Es hat lange gedauert und immer wieder hat sich das #Bauprojekt verzögert. Doch zum nächsten großen #Fahrplanwechsel am Ende dieses Jahres ist es so weit: Berlin bekommt eine neue #S-Bahn-Verbindung. Am 14. Dezember, einen Tag vor dem nächsten großen #Fahrplanwechsel, nimmt die Deutsche Bahn (DB) die Strecke zwischen #Wedding und #Hauptbahnhof in Betrieb. Das teilte Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) am Freitag mit. Dann zog auch sie sich eine rote Warnweste an, setzte den Helm auf – und sah sich die Arbeiten im neuen #S-Bahnhof nördlich der #Invalidenstraße an.
Die Berliner S-Bahn musste am Sonntag den Betrieb auf mehreren Linien drastisch #einschränken. Die Züge auf der #Stadtbahn fuhren von Sonntagmorgen an über Stunden in #ausgedünntem Takt, betroffen waren die S3, S5, S7 und S75. Als Grund nannte das Unternehmen bei X, vormals Twitter, „#Personalmangel #DBInfraGO“.
Es ist die #Brückenbaustelle, die Verkehr und Wirtschaft im einwohnerstärksten Bezirk Pankow für mindestens fünf Jahre mit aller Härte treffen wird: Beim #Abriss und #Neubau der beiden Hälften der #Schönhauser Allee-Brücke über den #Graben der Berliner #Ringbahn drohen nicht nur fünf Jahre #Sperrungen auf Straßen und Gleisen. Auch die Kosten lasten schwer auf dem Vorhaben. Und dieser Kostendruck wird wohl noch gewichtiger ausfallen als bislang bekannt.
Vorbemerkung der Abgeordneten: Beim „European Railway #Station Index“ im Jahr 2022 belegte der Bahnhof Alexanderplatz den letzten Rang unter den getesteten deutschen Bahnhöfen. Ein #Bewertungskriterium ist dabei die #Barrierefreiheit. Frage 1: Welche Berliner Bahnhöfe verfügen über barrierefreie #Sanitäranlagen? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „An den sechs Berliner Fernbahnhöfen (Berlin #Hauptbahnhof, Berlin #Ostbahnhof, Berlin #Gesundbrunnen, Berlin #Südkreuz, #Berlin-Spandau, #Berlin-Schönefeld #Flughafen) sind barrierefreie Sanitäranlagen vorhanden. Am Flughafen BER obliegen die Anlagen der Verantwortung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB). An den Berliner Misch- und Regionalbahnhöfen werden viele WC-Anlagen über Betreiber wie bspw. Sanifair betrieben. Diese Daten sind nicht über Systeme der Deutschen Bahn AG auslesbar.“
Beim „ European Railway #Station Index“ im Jahr 2022 belegte der Bahnhof #Alexanderplatz den letzten Rang unter den getesteten deutschen Bahnhöfen. Ein #Bewertungskriterium ist dabei die #Barrierefreiheit. Darüber hinaus ist derzeit ein #Schlichtungsverfahren mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) für verständliche Durchsagen bei der Schlichtungsstelle nach § 16 BGG anhängig.
Frage 1:
Welche U- und/ oder S-Bahn-Haltestellen verfügen nicht über
Die BVG listet die betroffenen U-Bahnhaltestellen für Teilfrage a) wie folgt auf:
U1
Görlitzer Bahnhof
U1/ U7
Möckernbrücke
U2
Hausvogteiplatz
U2
Ernst-Reuter-Platz
U2
Kaiserdamm
U2
Neu-Westend
U2
Deutsche Oper
U6
Platz der Luftbrücke
U6
Seestraße
U6
Borsigwerke
U6
Holzhauserstraße
U6
Westphalweg
U7
Altstadt-Spandau
U7
Gneisenaustraße
U7
Alt-Tempelhof
U7
Rohrdamm
U7
Konstanzer Straße
U7
Mierendorffplatz
U7
Paulsternstraße
U8
Residenzstraße
U8
Pankstraße
U8
Heinrich-Heine- Straße
U8
Franz-Neumann- Platz
U8
Moritzplatz
U8
Schönleinstraße
U8
Weinmeisterstraße
U9
Güntzelstraße
Zu den Teilfragen b), c) und d) wurden von der BVG keine Haltestellen benannt.
a hn
Die Deutsche Bahn AG beantwortet die Fragen a) – d) für die S-Bahnhaltestellen wie folgt:
„ a) Mehr als 95 % aller Bahnsteige der Berliner Bahnhöfe sind #stufenfrei erreichbar. Folgende Bahnhöfe verfügen aktuell noch nicht über Aufzüge oder Rampen:
Berlin-Marienfelde
Eichwalde
Gehrenseestraße
Hirschgarten
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Nöldnerplatz
Schönfließ
Yorckstraße
An den folgenden Bahnhöfen sind noch nicht alle Bahnsteige mit #taktilen#Leitsystemen ausgestattet:
Alt-Reinickendorf
Berlin Anhalter Bahnhof
2
Berlin Zoologischer Garten
Berlin-Hohenschönhausen
Berlin-Kaulsdorf
Berlin-Lichtenberg
Berlin-Marienfelde
Berlin-Schöneweide Personenbahnhof
Berlin-Wannsee
Buckower Chaussee
Eichborndamm
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Pankow-Heinersdorf
Yorckstraße
Hegermühle
Alle Berliner Bahnhöfe verfügen über Zuganzeiger, eine klare Wegeleitung (blaue Schilder) und Aushänge in Vitrinen. An vielen Stationen sind zudem Handlaufbeschriftungen an
Geländern verfügbar.
Alle Berliner Bahnhöfe sind mit Lautsprechern oder DSA-Akustikmodulen an den Bahnsteigen ausgestattet.“
Frage 2:
Welche Bus- und Straßenbahnhaltestellen verfügen nicht über
Die BVG beantwortet die Teilfragen a) und b) wie folgt:
„ Da der barrierefreie Ausbau der #Bushaltestellen in der Zuständigkeit der Berliner Bezirke liegt, kann hier nur auf die #Straßenbahnhaltestellen geantwortet werden (siehe Anlage 1).“
Auf die Teilfragen c) und d) antwortet die BVG:
„ Alle Straßenbahn- / Bushaltestellen sind mit einem Pfosten und/ oder Kubus und entsprechenden schriftlichen Infos in den Modulen ausgestattet.
Straßenbahn- / Bushaltestellen sind nicht mit Technik für akustische Hinweise ausgestattet.“
Ferner sind die Straßen- und Grünflächenämter der Berliner Bezirke als #Straßenbaulastträger für den barrierefreien Ausbau ihrer Bushaltestellen verantwortlich. Diese führen jedoch, mit Ausnahme des Bezirksamts Treptow-Köpenick (siehe Anlage 2), keine entsprechenden Listen.
3
Frage 3:
Wie häufig erfolgt eine #Wartung der Aufzüge an den Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs? Inwiefern gibt es Unterschiede in der #Wartungsdichte der Aufzüge der BVG und der S-Bahn GmbH?
Antwort zu 3:
Die Deutsche Bahn AG führt bzgl. der S-Bahn aus:
„ Die Aufzüge der Berliner Bahnhöfe werden vierteljährlich einer Wartung unterzogen. Auf Störungen wird unmittelbar reagiert.“
Die BVG führt zu den U-Bahnaufzügen aus:
„ Es ist vertraglich geregelt, dass die Aufzüge der BVG im Fahrgastbereich mindestens 12x im Jahr (also monatlich) gewartet werden.“
Frage 4:
Wie wird sichergestellt, dass Menschen, die auf Aufzüge angewiesen sind, im Falle einer Störung dennoch ihr Ziel erreichen?
Antwort zu 4:
Nach Auskunft der BVG ermöglicht die #BVG-Fahrinfo-App sowie die #Fahrplanauskunft auf bvg.de die Ausgabe von #barrierefreien Verbindungen, welche die jeweils zum Ausgabezeitpunkt aktuellen #Aufzugstörungen berücksichtigen.
Über die #Text-to-speech systeme von iOS und Android sind die Informationen auch vorlesbar. Alternativ bietet die BVG rund um die Uhr eine automatische #Telefon-Ansage.
Die Deutsche Bahn AG teilt ergänzend mit:
„ Die Mobilitätsservice-Zentrale (MSZ) der DB AG unterstützt Fahrgäste nach vortägiger Anmeldung beim barrierefreien Ein-, Um- oder Aussteigen. Sollte es zu länger andauernden Störungen (z.B. bei Umbau, Aufzugstausch) kommen, werden Fahrgäste, die sich angemeldet haben, telefonisch bzw. per E-Mail über den Ausfall informiert. Kurzfristige Störungen werden über bahnhof.de mitgeteilt. Hier können sich die Reisenden vor ihrem Fahrtantritt über die Zugänglichkeit informieren. [ …]
An den folgenden Berliner Bahnhöfen stehen Service-Mitarbeitende zur Verfügung, die mobilitätseingeschränkten Personen innerhalb der Servicezeiten (i.d.R. 06:00-22:30 Uhr)
Unterstützung bieten können: Berlin Hauptbahnhof, Berlin Ostbahnhof, Berlin Südkreuz, Berlin- Gesundbrunnen, Berlin-Spandau, Berlin Schönefeld Flughafen, Berlin-Lichtenberg, Berlin
Ostkreuz, Berlin Alexanderplatz, Berlin Friedrichstraße, Berlin Zoologischer Garten, Berlin Potsdamer Platz und Wannsee.“
4
Im Übrigen wird auf die Alternative Barrierefreie Beförderung (ABB) verwiesen, Informationen abrufbar unter http s:/ / www.b erlin.d e/ sen/ uvk/ mob ilita et-und –
verkehr/ verkehrsp la nung / oeffentlicher-p ersonenna hverkehr/ rufb usse/ a lterna tive-b a rrierefreie- b efoerd erung / .
Frage 5:
Wie wird sichergestellt, dass alle relevanten Fahrgast-Informationen alle Nutzer*innen der Verkehrsmittel erreicht (einschließlich akustischer und sprachlicher Verständlichkeit)?
Vor Fahrtantritt
An den Haltestellen
In den Verkehrsmitteln
Antwort zu 5:
Die BVG beantwortet die Fragen wie folgt:
„ a. Vor Fahrtantritt siehe Antwort zu Frage 4.
An den Haltestellen
Ebenfalls durch das Smartphone und der Fahrinfo-App oder durch scannen des QR-Codes, die an allen Haltestellen vorhanden sind. Sofern ein Fahrgastanzeiger (Daisy) vorhanden ist, werden auch über dieses System Informationen ausgegeben.
In den Verkehrsmitteln
Hier werden Informationen über die entsprechenden Monitore und durch Durchsagen des Fahrpersonals weitergegeben. Ebenfalls kann auch das Handy und die Fahrinfo-App genutzt werden.“
Nach Auskunft der Deutsche Bahn AG können sich Reisende vor Fahrtantritt in digitalen Informationsmedien, auf Zuganzeigern am Bahnhof und durch Ansagen im Bahnhof informieren. In den Verkehrsmitteln und an den Bahnsteigen der Haltestellen können sich Reisende durch Anzeiger und Ansagen informieren.
Frage 6:
Welche Unterstützungsmöglichkeiten für mobilitätsbeeinträchtigte Menschen sind dem Senat bekannt? a. Welche Bedingungen und Einschränkungen hinsichtlich der Nutzung gelten für diesen Service? b. Wie kommen diese Restriktionen zustande?
5
Antwort zu 6:
Im Rahmen eines Pilotprojektes übernimmt der BVG Muva Aufzugersatz diese Aufgabe. Das Bediengebiet umfasst derzeit die Bahnhöfe der kompletten Linie U8, der Linie U5 vom Hauptbahnhof bis einschließlich Biesdorf Süd sowie jeweils auf Teilabschnitten die Bahnhöfe der Linien U7, S2, S3, S5, S7, S75 und S9.
Der VBB Bus- und Bahn-Begleitservice ist anlass- und zielortunabhängig und für die Nutzer*innen kostenfrei.
Auf Teilfrage a) sind nach Auskunft des VBB folgende Aspekte relevant:
Gültiger Fahrausweis
Fahrgäste müssen grundsätzlich in der Lage sein, den Weg auch physisch bewältigen zu können
Kein Ersatz für Sonderfahrdienst und Krankentransporte
Technisch intakte Hilfsmittel
Bei Kapazitätsengpässen werden Betroffene, die zu Hause wohnen vorrangig begleitet
Nach Auskunft des VBB sind Kapazitätsengpässe auf die sehr stark anwachsende Nachfrage, zurückzuführen.
Berlin, den 18.08.2023 In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
6
MerkmalederStraßenbahnhaltestellenderBVG
Erläuterung:
„Alle“: Das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ trifft auf alle
Haltepositionen/ Fahrtrichtungen zu
„—“: Das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ trifft auf keine
Halteposition/ Fahrtrichtung zu
Teilweise besteht das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ nur für einzelne Haltepositionen/ Fahrtrichtungen. So verfügt bspw. die Haltestelle „Altes Wasserwerk“ nur an der Halteposition vor der Gleisschleife nicht über ein Leitsystem.
Haltestelle
Standort I Fahrtrichtung
Keine erhohten Einstiege
Kein Leitsystem
Eichenhofweg
Alie
—
Erich-Baron-Weg
Mahlsdorf-SUd
—
Fanningerstr.
S+U Lichtenberg
S+U Lichtenberg
Firlstr.
Edisonstr.
—
Freiaplatz
Herzbergstr.
—
Freiheit
Bahnhofstr.
Bahnhofstr.
Friedrich- Ludwig-Jahn-Sportpark
Auf der Bernauer StraBe
—
Fi.irstenwalder Damm
Alle
Alie
FUrstenwalder Damm/ MUggelseedamm
Alie
Alie
Gedenkstdtte Berliner Mauer
Alle
—
Gelnitzstr.
Alie
—
Glienicker Str.
Alle
Altstadt Kopenick
Gotlindestr.
Alie
Alie
Grabbeallee/Pastor-Niemoller- Platz
Alie
Alie
Gounodstr.
—
Alie
Guntherstr.
Gudrunstr.
Gudrunstr.
Haeckelstr.
Alie
Nur Einstieg Ri. S Schoneweide
Hauptstr./Fried rich-E ngels-Str.
Alle
Alie
Heinersdorf
Gleisschleife
—
Heinersdorf Kirche
Alie
Alie
Heizkraftwerk Klingenberg
S Rummelsburg
Alie
Hermann- Hesse-Str./Waldstr.
Alie
Rathaus Pankow
Herweghstr.
Alle
Alie
Herzbergstr./lndustriegebiet
Alie
—
Herzbergstr./Siegfriedstr.
Alie
In der Herzbergstr.; in der Siegfriedstr. Ri. S Landsberger Allee bzw. Allee der Kosmonauten
Hirtestr.
Alie
Im Stellingdamm
Holteistr.
Alle
In der Holteistr.; in der Bahnhofstr. Ri. S Rummelsburg
Janitzkystr.
Alle
Alie
Johannisthal, Kirche
Alle
Alie
Josef-Nawrocki-Str.
Alie
Alie
Judith-Auer-Str.
Alie
Alie
Kosanke-Siedlung
—
Alie
Kollnischer Platz
In der GrUnauer Str.
S Gri.inau
Kopernikusstr./Warschauer Str.
S Warschauer Str.
—
Krankenhaus Kopenick/SUdseite
Alie
Alie
Lesser- Liry-Weg
Alt- Moa bit
– –
Haltestelle
Standort I Fahrtrichtung
Keine erhohten Einstiege
Kein Leitsystem
Libauer Str.
S+U Frankfurter Allee
—
Licht- und Luftbad MLlggelsee
Alie
Alie
Loeperplatz
in der Mollendorffstr.
—
Lubbenauer Weg
Alie
Alie
Mahlsdorf-Si.id
in der Gleisschleife
—
Marktplatz Adlershof
Alie
—
Mendelstr.
Alie
—
Milastr.
Alie
Alie
Monbijoupl atz
Alie
—
Muhlbergstr.
Haeckelstr.
—
Neue Bahnhofstr.
Alie
S Rummeslburg
Nordend
Alle
Rathaus Pankow
Oderbruchstr.
Alle
Alle
Ostendstr.
Aile
Alie
Pablo-Neruda-Str.
Krankenhaus Kopenick/Sudseite
Krankenhaus Kopenick/Sudseite
Pankow Kirche
S+U Pankow (nur M1), Guyotstr./ Rathaus Pankow
—
Pappelplatz
Aile
S Nordbahnhof
Pasedagplatz
Alie
In der Gleisschleife
Pastor- Niemoller- Platz
Rosenthal
—
Prenzlauer Promenade/ Am Steinberg
Alle
Alie
Rathaus Kopenick
in Alt – Kopenick
—
Rathenaustr./HTW
Alie
—
Regattatribunen
Alie
Alie
Riesaer Str.
Gleisschleife
—
Rosenthal Nord
Alie
S+U Pankow
Rosenweg
Alle
Altstadt Kopenick
Rothenbachstr.
Alie
Heinersdorf
Schillerstr.
Ri. Gleisschleife (Ausstieg)
—
Schonhauser Allee/Bornhol mer Str.
in der Schonhauser Allee
—
S Friedrichshagen
Alie
Alie
Siegfriedstr./Josef-Orlopp-Str .
Alie
Alie
Siemensstr./Nalepastr .
Betriebshof Schonweide
Betriebshof Schonweide
Simplonstr.
S Warschauer Str.
S Warschauer Str.
S Kopenick
Ri Mahlsdorf I Gleisschleife
Mahlsdorf I Gleisschleife
S Mahlsdorf
Alie
Alie
S Rummelsburg
Blockdammweg
Alie
Stechlinstr.
Alie
Treskowallee
Strandbad MUggelsee
Alie
Alie
Merkmale der Bushaltestellen im Bezirk Treptow-Köpenick
Vorbemerkung des Abgeordneten: Leider musste ich feststellen, dass der Senat meine Fragen in der Antwort zur schriftlichen Anfrage 19/15812 großenteils nicht beantwortet hat. Es ist für mich nicht zu erkennen, dass der Senat überhaupt auf meine Fragen 2 bis 5 eingegangen ist. Meiner Auffassung nach steht es ernsthaft infrage, inwieweit der Senat mit der Beantwortung seiner Verpflichtung aus Artikel 45 der Verfassung von Berlin nachgekommen ist. Frage 1: Warum ging der Senat bei der Beantwortung der schriftlichen Anfrage 19/15812 in keiner Weise auf die Fragen 2 bis 5 ein? Antwort zu 1: Die Fragen 2 bis 5 wurden aufgrund des Sachzusammenhanges mit der Frage 1 beantwortet. Wie ausgeführt, ist die DB #Station & Service AG #Eigentümerin der Anlage und der #Senat kann keine #Vorgaben für #Wartungs- und #Störungsbeseitigungen aufstellen.
Erst einmal bis zum 21. April 2023 ist die #Eisenbahnstrecke zwischen Berlin und #Frankfurt (Oder) noch komplett #gesperrt. Knapp 88 Kilometer zweigleisige Strecke, auf denen sonst pro Stunde bis zu 6 Züge der Linie #RE1 mit über 3.700 Sitzplätzen tagsüber hin- und herfahren, ist für zwei Wochen nicht nutzbar. Weitere Sperrungen, auch wenn sie nur Tage andauern, werden folgen. Der #DBV Nordost kritisiert die Art und Weise der #Informationen im Zusammenhang mit der Sperrung und die nicht ausreichend #Buskapazitäten der #Ersatzverkehre.
Frage 1: Welche #Planungsschritte zur #Realisierung eines zusätzlichen #Südostzugangs am #S-Bahnhof #Kaulsdorf sind seit #Bestellung bei der DB #Station & Service AG mit Schreiben vom 5.10.2018 durch wen erfolgt (bitte um Update zu Drucksache 18/27872)? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Nach der Bestellung des zusätzlichen Zuganges durch den Senat wurde mit der Erstellung der #Projektkonfiguration begonnen. Aktuell laufen die Absprachen mit allen Beteiligten. Die Erstellung der #Aufgabenstellung erfolgt vsl. bis zum 2. Quartal 2023. Nach Abschluss der Aufgabenstellung sowie der #Finanzierung kann die #Vorplanung des Projektes beginnen.“
Wie viele reine #S-Bahnhöfe gibt es in Berlin (bitte einzeln auflisten)?
Antwort zu 1:
Aufgrund der Frage 2 wird davon ausgegangen, dass damit S-Bahnhöfe gemeint sind, an denen kein #Regionalverkehr hält. Von den 132 S-Bahnhöfen im Berliner Stadtgebiet sind demnach folgende 111 Bahnhöfe „ reine S-Bahnhöfe“ :