Fahrrad-App DB Rad+ ab sofort in Berlin verfügbar – Kilometer sammeln und die Mobilitätswende mitgestalten – Auch angrenzende Teile Brandenburgs im Aktionsgebiet
Die Deutsche Bahn (#DB) und die Berliner #Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz bieten den Berliner:innen gemeinsam einen Anreiz, in die #Pedale zu treten: Ab sofort können #Radfahrende in Berlin und Umgebung mit der #App DB Rad+ ihre gefahrenen Kilometer #sammeln und bei lokalen Partner:innen für Prämien #eintauschen. Bernd #Koch, Vorstandsvorsitzender der DB Station&Service AG, und Berlins Mobilitätssenatorin Bettina #Jarasch stiegen heute am Bahnhof Berlin #Südkreuz auf das Fahrrad und verkündeten den offiziellen Start der App für Berlin.
Die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität sieht nach der Kritik von BVG-Mitarbeitern an den Zuständen an den Berliner U-Bahnhöfen die BVG in der Pflicht, die #Sicherheit an den Stationen zu verbessern. Ein Sprecher der Senatsverwaltung für Mobilität verwies gegenüber dem rbb am Samstag auf entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit der BVG.
Wie viele #Stellen waren im #Haushalt in Referat IVa und Referat IVc der #Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum 1.1.2022 und zum 1.1.2023 jeweils vorgesehen?
Frage 2:
Wie viele der geplanten Stellen aus Frage 1 waren zu den genannten Daten jeweils unbesetzt?
Was als große Verbesserung im #Regionalverkehr angepriesen wurde, verpufft mehr und mehr. Die Probleme seit dem #Fahrplanwechsel machen auch Brandenburgs Ministerpräsident Woidke „wütend“. Nun sollen alle Beteiligten zusammenkommen.
Im Süden von Berlin befinden sich hochverdichtete Wohn- und Gewerbestandorte, die bisher nur unzureichend durch ein #schienengebundenes#Verkehrsmittel erschlossen sind.
Eine alternative #Streckenführung zum U-Bahnhof #Zwickauer Damm (U7) wird ebenfalls geprüft. Nach aktuellem Kenntnisstand ist die #Inbetriebnahme für 2029 vorgesehen. Mit der neuen leistungsfähigen Verbindung werden Buslinien ersetzt bzw. entlastet und ein wichtiger Beitrag zum Ausbau des #ÖPNV-Netzes geleistet. Außerdem wird die Anbindung an den regionalen #Bahnverkehr über den Bahnhof #Schönweide verbessert.
Wir laden Sie hiermit herzlich zu einer #Online-Informationsveranstaltung ein. Auf der Veranstaltung werden Sie über den #Planungsstand und die #Streckenvarianten informiert.
Wann: Donnerstag, 6. Oktober 2022, 17 bis 20 Uhr
Wo: Zoom-Webinar Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich.
Durch eine Lücke in den #Tarif-Regeln der Verkehrsbetriebe Berlin-Brandenburg (#VBB) können Fahrgäste – zumindest theoretisch – die BVG-Busse in Berlin auch ohne #Ticket nutzen. Das geht aus Aussagen der #Senatsverwaltung für Verkehr hervor, über die zuerst die „Berliner Zeitung“ am Freitag berichtete.
Der durchschnittliche tägliche Verkehr an Werktagen (#DTVw) für die Bereiche der künftigen Anschlussstellen der A 100 sind in der folgenden Tabelle aufgeführt. Die DTVw-Werte stammen aus der Verkehrsmengenkarte 2019 und werden als Querschnittswert angegeben.
Frage 1: Trifft es zu, dass die Verstärkerzüge in #Lichtenberg wenden sollen und nicht wie die #Stammlinie in #Ostkreuz? Wenn ja, warum? Antwort zu 1: Die zusätzlichen Fahrten, die ein Angebot zweimal je Stunde und Richtung zwischen Berlin und #Müncheberg herstellen sollen, werden mit Elektrotriebwagen mit Batteriespeicher betrieben. Weil die Strecke zwischen dem Biesdorfer Kreuz und Müncheberg sowie zwischen den Bahnhöfen Lichtenberg und Ostkreuz nicht elektrifiziert ist, müssen diese Fahrten in Lichtenberg enden. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz prüft derzeit Möglichkeiten, durch zusätzliche Ladeinfrastruktur das Erreichen des attraktiveren Fahrtziels Ostkreuz zu ermöglichen.
Die #U10 hält mal wieder Pankows Lokalpolitik in Atem. CDU und SPD warben auf der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung dafür, die legendäre Geister-U-Bahn endlich anzugehen.
Zunächst legte die CDU einen Antrag vor. Unter dem Titel „U10 jetzt!“ wurde darin dem #Bezirksamt empfohlen, bei der #Senatsverwaltung für Verkehr „für eine ambitionierte Planung der #U-Bahnlinie 10 vom #Alexanderplatz über #Weißensee und #Blankenburg nach #Buch zu werben“. Auch wenn neue U-Bahnlinien nicht kurz- und mittelfristig errichtet werden könnten, „sollen jetzt die Weichen für einen sinnvollen #Netzausbau in der Zukunft gestellt werden“.
Dann zog die SPD nach, schaltete einen Gang zurück und strich die Strecke bis nach Buch. SPD-Fraktionschef Roland Schröder warf der CDU „Populismus“ vor und „Baumaßnahmen für zehn Milliarden“ zu fordern: „Wir sollten etwas bescheidener sein.“
Frage 1: Ist es zutreffend, dass im Senat noch in der laufenden Wahlperiode ein Grundsatzbeschluss für die #Verlängerung der #U-Bahnlinie 3 von #Krumme Lanke zum #Mexikoplatz gefasst werden soll, nachdem zwischen Verkehrsplanern und Politikern parteiübergreifend Einigkeit über die Sinnhaftigkeit der Verlängerung der Linie besteht? Antwort zu 1: Es ist richtig, dass der Senat sich der Frage noch in der laufenden Legislatur annehmen will. Frage 2: Warum war die bereits für März 2021 von der Verkehrssenatorin angekündigte Vorlage bisher noch nicht auf der Tagesordnung, obwohl täglich bis zu 15.000 Fahrgäste und ein direkter Umstieg von der U- zur S-Bahn am Mexikoplatz gute Argumente für eine Verlängerung sind? Antwort zu 2: Aufgrund notwendiger Abstimmungsprozesse, u.a. mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), konnte die Unterlage Ende März noch nicht abgeschlossen werden. Frage 3: Unterstützt der Senat die von der BVG favorisierte Variante des Trassenverlaufs mit dem U-Bahnhof direkt unter dem Mexikoplatz für 48,6 Millionen Euro Gesamtkosten? 2 Antwort zu 3: Eine Behandlung der Verlängerung der U-Bahnlinie 3 im Senat steht noch aus (s. Antwort zu Frage 1), entsprechend liegen noch keine diesbezüglichen Beschlüsse des Senats vor. Frage 4: Weshalb soll die BVG angesichts der überschaubaren Kosten, die etwa denen der Straßenbahnverlängerung von Adlershof nach Schöneweide entsprechen, erst ein Finanzierungskonzept erarbeiten, wo diese Summe doch über den Landeshaushalt zu stemmen wäre? Frage 5: Ist dem Senat klar, dass die Beauftragung einer Kosten-Nutzen-Analyse, die Voraussetzung für das Einwerben von Bundesmitteln wäre, trotz ihres jetzt schon vorhersehbar eindeutigen Ergebnisses mindestens zwei Jahre Verzögerung bis zum Baubeginn bringen würde und daher als ernsthafte Option ausscheidet? Antwort zu 4. und 5.: Die Landeshaushaltsordnung § 7, Absatz 2 (2) gibt vor: „(2) Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. In geeigneten Fällen ist privaten Anbietern die Möglichkeit zu geben darzulegen, ob und inwieweit sie staatliche Aufgaben oder öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten ebenso gut oder besser erbringen können (Interessen-bekundungsverfahren).“ Diese Vorgabe ist im Sinne des sparsamen Umgangs mit Haushaltsmitteln zwingend zu berücksichtigen. Zudem wäre bei der Einwerbung von Bundesmitteln das Verfahren nach der Methode der Standardisierten Bewertung anzuwenden, was einen entsprechenden zeitlichen Vorlauf erfordern würde, unabhängig von der Frage des sich daraus ergebenden Ergebnisses. Die #Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und die BVG stehen derzeit in einem engen fachlichen und konstruktiven Austausch zu baulichen Optionen, sowie zu Fragen der möglichen Finanzierung und des Zeitplans. Die BVG übernimmt da/bei vor allem Fragen der baulich-technischen #Umsetzbarkeit sowie zur betrieblichen Integration. Frage 6: Wie ist aus Sicht von Senat und BVG der weitere Zeitplan bis zum Baubeginn und dem ersten Spatenstich und wann soll dieser erfolgen? Antwort zu 6 Aussagen hierzu sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Ein Bau in dem hier 3 intendierten Sinne mit einer Führung bis unter den U-Bahnhof Mexikoplatz würde ein formales #Planrechtsverfahren mit entsprechenden zeitlichen Vorläufen erfordern. Berlin, den 19.05.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz