ÖPNV: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen, Nahverkehrs, aus Senat

27.01.2023

Frage 1:

Wie viele #Stellen waren im #Haushalt in Referat IVa und Referat IVc der #Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum 1.1.2022 und zum 1.1.2023 jeweils vorgesehen?

Frage 2:

Wie viele der geplanten Stellen aus Frage 1 waren zu den genannten Daten jeweils unbesetzt?

Antwort zu 1 und 2:

Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die angefragte Anzahl der Stellen können Sie der nachfolgenden Tabelle entnehmen:

Stichtag/ Referat  besetzt  unbesetzt  Gesamtergebnis
01.01.2022651176
IV A32436
IV C33740
01.01.202371980
IV A37138
IV C34842

Frage 3:

Wie viele Stellen im Referat IVa und Referat IVc waren zum 1.1. der Jahre 2022 und 2023 jeweils für die Planung des schienengebundenen Nahverkehrs vorgesehen, wie viele jeweils für Planungen des Regionalverkehrs und der S-Bahnen, für Straßenbahnplanungen, für U-Bahn-Planungen und für verkehrsträgerübergreifende Planungen vorgesehen und tätig, und wie viele dieser Stellen waren besetzt bzw. unbesetzt oder fielen für längere Zeit aus (mind. 6 Monate)?

Antwort zu 3:

Im Referat IV A waren in 2022 für das Themenfeld Netzplanung in Summe sieben Stellen für den schienengebundenen Nahverkehr vorgesehen. Eine Person ist dabei übergreifend für alle Vorhaben des schienengebundenen Personennahverkehrs einsetzbar, zwei Stellen sind explizit für den Bereich Straßenbahnplanung, zwei Stellen für U-Bahn und zwei Stellen für den Bereich S-Bahn- und Regionalverkehr eingerichtet. Alle Stellen – bis auf die beiden neu eingerichteten U-Bahn-Stellen – waren zum Stichtag 01.01.2022 – inkl. der Inanspruchnahme der Möglichkeit von Elternzeitvertretungen – besetzt.

In 2023 sind dem Referat für das Themenfeld Netzplanung in Summe neun Stellen für das Themenfeld schienengebundener Nahverkehr zugewiesen. Eine Person ist dabei übergreifend für alle Vorhaben des schienengebundenen Personennahverkehrs einsetzbar, drei Stellen sind explizit für den Bereich Straßenbahnplanung sowie eine weitere für die Schnittstelle Straßenbahn/ Wohnungsbau, zwei Stellen für das Thema U-Bahn und zwei Stellen für den Bereich S- und Regionalverkehr (SPNV) eingerichtet. Bis auf die mit Doppelhaushalt 2022- 2023 geschaffenen beiden Straßenbahnstellen, die sich derzeit im Besetzungsverfahren befinden, waren alle anderen Stellen zum Stichtag 01.01.2023 besetzt.

Die weiteren Beschäftigten des Referats IV A – wie bspw. Kollegen, die sich mit Wohnungsbauvorhaben, Wirtschaftsverkehr, verkehrspolitischen Konzepten u.ä. –

auseinandersetzen, haben einen auf ihren Bereich bezogenen verkehrsträgerübergreifenden Blick auf die zu behandelnden Sachverhalte.

Im Referat IV C waren in 2022 für das Themenfeld Infrastrukturplanung schienengebundener Nahverkehr in Summe 12 Stellen vorgesehen. 5 Personen sind dabei für Vorhaben im Bereich

S-Bahn- und Regionalverkehr (SPNV) vorgesehen, 7 Stellen sind für den Bereich Straßenbahnplanung eingerichtet. Bis auf eine waren alle Stellen zum Stichtag 01.01.2022 besetzt.

In 2023 sind dem Referat IV C für das Themenfeld Infrastrukturplanung schienengebundener Nahverkehr in Summe 15 Stellen zugewiesen. 7 Personen sind dabei für Vorhaben im Bereich S-Bahn- und Regionalverkehr (SPNV) vorgesehen, 8 Stellen sind für den Bereich Straßenbahnplanung eingerichtet. Bis auf die mit Doppelhaushalt 2022-2023 geschaffenen 3 neuen Stellen in diesem Bereich, die sich derzeit im Besetzungsverfahren befinden, waren alle anderen Stellen zum Stichtag 01.01.2023 besetzt.

Die weiteren Beschäftigten des Referats IV C – wie bspw. Beschäftigte, die sich mit Kreuzungsrecht und der Bestellung von Verkehrsleistungen u. ä. – auseinandersetzen, haben einen auf ihren Bereich bezogenen z. T. verkehrsträgerübergreifenden Blick auf die zu behandelnden Sachverhalte.

Frage 4:

Wie viele Planerstellen in diesem Bereich waren analog zu den Fragen 1-3 bei der BVG vorgesehen und besetzt?

Antwort zu 4:

Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:

„ Im Jahr 2021 hatte die BVG 405 und im Jahr 2022 444 ingenieurtechnische Stellen, die sich

u.a. mit Planungsleistungen befassen, für U-Bahn und Straßenbahn sowie übergreifende Infrastruktur. Davon sind im Jahr 2021 100 Stellen und im Jahr 2022 111 Stellen unbesetzt gewesen. Das umfasst vor allem Hochbau/ Tiefbau, Elektroingenieur*innen sowie

Gleisbauingenieur*innen. Welchen Anteil der Arbeitszeit die Planungsleistung ausmacht, lässt sich leider nicht genau ablesen.“

Berlin, den 25.01.2023 In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für

Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de