allg. + S-Bahn + Straßenbahn: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden, aus Senat

Frage 1:
Durch welches #schienengebundene #Verkehrsmittel soll nach den Planungen des Senats der #Blankenburger Süden erschlossen werden?
Antwort zu 1:
Das Entwicklungsgebiet Blankenburger #Süden soll durch die #Straßenbahn erschlossen werden.
Frage 2:
Wenn eine Straßenbahn der #Feinverteilung dient, an welchen Punkten ist die geplante Straßenbahnlinie im Bereich des Blankenburger Südens mit den leistungsfähigen Angeboten von S- und -Bahn verknüpft?
Antwort zu 2:
Die geplante Straßenbahnstrecke wird als Verlängerung der Linie M2 durch das
Entwicklungsgebiet zum -Bahnhof #Blankenburg geführt. Verknüpfungen mit S- und U-Bahn bestehen im Streckenverlauf am Bahnhof #Alexanderplatz (S- Bahn, U-Bahn und
Regionalverkehr), am Bahnhof #Prenzlauer Allee (S-Bahn) und am Bahnhof Blankenburg (S-Bahn).

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Tarife + BVG + S-Bahn: Vergünstigung im ÖPNV Neun-Euro-Ticket kann in Berlin bereits gekauft werden, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/05/bvg-berliner-s-bahn-9-euro-ticket-oepnv-mehr-busse-und-zuege.html

Den gesamten #ÖPNV nutzen – für #neun Euro im Monat: Ab Juni gilt dieser #Tarif. Die Berliner -Bahn und die #BVG wollen auf vielen Linien #Taktungen erhöhen. Unterdessen hat der #Verkaufsstart teilweise bereits am Freitag begonnen.
Das Land Berlin reagiert mit einer Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf das stark vergünstigte Fahrscheinangebot ab 1. Juni. Wegen der erwarteten stärkeren Nachfrage werden BVG und Berliner S-Bahn auf einigen Linien mehr Fahrten anbieten, wie am Donnerstag bekannt wurde.

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Tarife: Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt?, aus Senat

Frage 1:
Das sog. „9für90“-Ticket soll ab 1. Juni 2022 für drei Monate im Öffentlichen Nah- und #Regionalverkehr einen
bundesweiten Geltungsbereich haben. Wird das Berliner #Semesterticket ebenfalls im fraglichen Zeitraum
bundesweit im #ÖPNV gelten? Wenn nein, warum nicht?
Frage 2:
Falls dies nicht der Fall ist, wurden bzw. werden derzeit noch Gespräche mit anderen Bundesländern geführt, um
den Geltungsbereich des Berliner Semestertickets auf diese auszuweiten? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Es ist vorgesehen, dass auch bestehende Abonnements vom Angebot des 9-Euro-Tickets
profitieren. Dies gilt im #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) auch für Inhaberinnen und
Inhaber von Berliner und Brandenburger Semestertickets. Diese werden vom 1. Juni 2022 bis 31. August 2022 #bundesweit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) genutzt werden
können.
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Frage 3:
Können Inhaberinnen eines Semestertickets anderer Bundesländer im fraglichen Zeitraum den Berliner ÖPNV entgeltfrei nutzen? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 3: Inhaberinnen und Inhaber von Abonnements anderer Verkehrsbetriebe oder –verbünde in Deutschland können mit ihrem Abonnement ebenfalls bundesweit den ÖPNV nutzen, dazu zählt auch der Berliner ÖPNV. Dies ist allerdings keine entgeltfreie Nutzung, da sie über ein reguläres und bezahltes Abonnement verfügen, das im Aktionszeitraum bundesweit zur Fahrt im ÖPNV gültig ist. Frage 4: Wie wird das „9für90“Ticket bei Semestertickets praktisch umgesetzt? Wie ist die Rückerstattung bereits bezahlter Beträge derzeit geplant? Antwort zu 4: An Berliner Hochschulen wird die Zahlung der Studierenden einer Hochschule an die Studierendenschaft bzw. Verwaltung der jeweiligen Hochschule für das Semesterticket i.d.R. gemeinsam mit den Rückmeldegebühren der Hochschule, dem Sozialbeitrag an das Studierendenwerk und den Beitrag zur Studierendenschaft für das gesamte Semester im Voraus geleistet. Der Anteil für das Semesterticket beträgt im Sommersemester 2022 aufgrund des Zuschusses des Landes Berlin weiterhin 193,80 Euro für das Semester. Je Monat entspricht das einem Betrag von 32,30 Euro, der in den Monaten Juni bis August auf jeweils 9 Euro abgesenkt wird, so dass für jeden Studierenden, der den Beitrag für das Semesterticket bezahlt hat, grundsätzlich ein Rückzahlungsanspruch von 23,30 Euro je Monat besteht. Wie die Rückzahlung ausgestaltet werden kann, wird derzeit zwischen dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) und den einzelnen Berliner Hochschulen noch diskutiert. Im Raum stehen hier eine Rücküberweisung an die Studierenden, die den Semesterbeitrag gezahlt haben, in Höhe von 69,90 Euro oder eine Verrechnung mit der Zahlung des Semesterbeitrags im Folgesemester. Frage 5: Sollen alle geplanten Ermäßigungen für Abo-Kundinnen gleichermaßen auch den Inhaber*innen der
Semestertickets zugutekommen?
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Antwort zu 5:
Die Ermäßigung des Preises auf 9 Euro/Monat im Aktionszeitraum soll gleichermaßen allen
Abonnementkundinnen und -kunden und damit auch allen Inhaberinnen und Inhabern von
Semestertickets #zugutekommen.
Berlin, den 16.05.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

allg.: Einsatzgebiete und Leistungsfähigkeit unterschiedlicher Träger des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs, aus Senat

Frage 1:
Welche verkehrliche #Funktion erfüllen #Straßenbahnen, -Bahnen und -Bahnen im Land Berlin?
Antwort zu 1:
Gemäß dem #Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 erfüllen die aufgeführten schienengebunden
Verkehrsmittel folgende Funktionen:
· Die Straßenbahn erfüllt eine #Erschließungs- und #Verbindungsfunktion mit einer
#Beförderungskapazität von 2.000 – 4.000 Fahrgästen je Stunde und Richtung.
· Die -Bahn hat eine #Verbindungsfunktion mit einer Beförderungskapazität von 4.000 –
10.000 Fahrgästen je Stunde und Richtung.
· Die -Bahn übernimmt #überregionale Verbindungsfunktionen bei einer
Beförderungskapazität von 8.000 – 16.000 Fahrgästen je Stunde und Richtung.

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Straßenverkehr: 17. Bauabschnitt der A100, aus Senat

Frage 1:
Wie bewertet der Senat die Enscheidung des Bundesministeriums für die Digitalisierung und #Verkehr (#BMDV), die
#Planung für den Bau des 17. #Bauabschnittes der #A100 #auszuschreiben?
Antwort zu 1:
Der Senat hat die Bekanntmachung einer Vorinformation für eine geplante Vergabe von
#Planungsleistungen zum 17. Bauabschnitt der A 100 durch den Bund zur Kenntnis genommen. Er
erwartet, dass nicht am Willen des Landes vorbei die Planungen vorangetrieben werden. In Berlin
gibt es eine Vielzahl an Autobahnabschnitten und Autobahnbrücken, die in einem extrem
#sanierungsbedürftigen Zustand sind. Der Senat setzt sich daher dafür ein, dass der
#Bundesverkehrsminister dem Prinzip „#Erhalt vor #Neubau“ folgt. Statt weitere neue Autobahnen zu
bauen, muss der Bestand saniert und generell mehr in den #Eisenbahnverkehr, in den öffentlichen
Personennahverkehr (#ÖPNV), in Rad- und Fußwege sowie in die #Vernetzung der #Mobilität
investiert werden.

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allg.: #BrandenburgBewegen – Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans 2023-2027 vorgestellt, aus MIL

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~10-05-2022-lnvp-2023

Mit dem heutigen Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans 2023-2027 stellt das Land die Weichen für die zukünftige Entwicklung des Regionalverkehrs in Brandenburg. Unter Berücksichtigung vielfältiger Rahmenbedingungen, wie der #Bevölkerungsentwicklung, der #Pendlerströme oder der Digitalisierung wird mit ihm das langfristige Angebot im #SPNV durch das Land definiert. Der #Landesnahverkehrsplan wird mit breiter #Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt.

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Straßenverkehr: Lärm soll verringert werden Berlin prüft Ausweitung von Tempo-30-Abschnitten auf Hauptstraßen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/05/berlin-laerm-tempo-geschwindigkeit-senat-hauptstrassen-nachtkonzept.html

Wird es in Berlin künftig mehr #Tempo-30-Zonen geben? Der Senat prüft das derzeit. Damit soll vor allem der #Verkehrslärm verringert werden. In einem ersten Schritt soll ein #Nachtkonzept erarbeitet werden.
Der Senat prüft derzeit die Ausweitung von Tempo-30-Abschnitten auf Hauptstraßen in Berlin. Damit solle vor allem der Verkehrslärm verringert werden, heißt es in einer Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage, über die die DPA am Freitag berichtete.

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Straßenbahn: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?, aus Senat

Frage 1:
Wessen Idee ist die #Verlegung der #Straßenbahnhaltestelle am -Bahnhof #Friedrichshagen Höhe #Kurpark und von wem wurde diese präferiert und unterstützt? Seit wann existiert diese Idee?
Antwort zu 1:
Die Verbesserung von #Umsteigebeziehungen im öffentlichen #Personennahverkehr (#ÖPNV) und die damit verbundene #Attraktivitätssteigerung des Umweltverbundes ist ein wichtiges Ziel im Rahmen der #Verkehrsentwicklung des Landes Berlin. Dies wird durch die zuständigen Stellen des Landes ausdrücklich unterstützt.
Darüber hinaus teilt die #SRS mit, dass sie seit 10 Jahren intensiv an den
entsprechenden Planungen und notwendigen Abstimmungen mit den
verschiedenen Akteuren und Träger öffentlicher Belange arbeitet.

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Straßenbahn + U-Bahn: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen, aus Senat

Frage 1:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und #Genehmigungsverfahren für den Bau eines
neuen -Bahnabschnitt gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?
Frage 6:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau einer
neuen #Straßenbahn gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?

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Tarife: 9 Euro Ticket, aus Senat

Frage 1:
Wie wird das 9 Euro Ticket für #VBB #Abonnementen gestaltet? Bezahlen die Abonnementen auch
nur 9 Euro für 3 Monate jeweils? Falls nein, warum nicht?
Antwort zu 1:
Grundsätzlich werden im #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) auch
Abonnentinnen und Abonnenten vom Angebot des 9-Euro-Tickets profitieren. Es ist
geplant, dass das jeweils vertragsführende Verkehrsunternehmen im
#Aktionszeitraum nur 9 Euro für das jeweilige Abonnement einzieht. Für besondere
Abonnements, wie etwa Semestertickets soll es aus Gründen der Umsetzbarkeit
davon abweichende Regelungen zur anteiligen Erstattung des bereits gezahlten
Betrages geben. Diese werden gegenwärtig bundesweit abgestimmt.
Besitzerinnen und Besitzer von Jahreskarten sollen sich den überzahlten Betrag für
den Aktionszeitraum voraussichtlich erstatten lassen können.
Darüber hinaus finden zurzeit Abstimmungen statt, ob und in welcher Form
bestehenden und neuen Abonnentinnen und Abonnenten im Sinne der
Kundenbindung zusätzliche Vorteile angeboten werden können.
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