Fußverkehr in den Bezirken, aus Senat

22.11.2022

Frage 1:

Wie stellt sich der #Umsetzungsstand der #Modellprojekte für den #Fußverkehr in den Bezirken dar?

Antwort zu 1:

Es wird  davon ausgegangen, dass mit  „ Modellprojekten für den Fußverkehr“  die relevanten Projekte zur Förderung des #Fußverkehrs gemäß § 58 Abs. 3 #MobG BE gemeint sind.

Charlottenburg -Wilmersdorf: Grolmanstraße

Es   wurde    eine    #Machbarkeitsstudie     beauftragt,     die    verschiedene    Umsetzungsvarianten untersuchen soll. Mit Ergebnissen ist bis Ende des Jahres 2022 zu rechnen.

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Radverkehr: Fahrradparkhaus am Pankower Tor mit bis zu 1700 Plätzen, aus Berliner Morgenpost

21.11.2022

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article236967913/Fahrradparkhaus-am-Pankower-Tor-mit-bis-zu-1700-Plaetzen.html

Berlin reagiert auf miese Bedingungen für #Radfahrer am Bahnhof #Pankow und kündigt #Parkhaus an – es könnte größer werden als gedacht.

Fahrräder nebeneinander und übereinander, dazwischen #E-Scooter und #E-Bikes verschiedener #Sharing-Anbieter: Jeder, der sein #Fahrrad am Bahnhof Pankow anschließen will, kennt dieses Chaos. So sehr #Radfahren politisch gewollt ist, so miserable Bedingungen bieten sich an den verdreckten und überfüllten Bügeln rund um den #Garbátyplatz. Selbst die #Doppelstock-Ständer sind spätestens am frühen Vormittag restlos belegt.

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Radverkehr: Kosten für Radschnellweg durch Grunewald fast verdreifacht, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article235927915/Kosten-fuer-Radschnellweg-durch-Grunewald-fast-verdreifacht.html

Statt der ursprünglich kalkulierten 6,4 Millionen Euro werden nun Kosten von 17,6 Millionen Euro erwartet. Das hat mehrere Gründe.

Für den #Radschnellweg, der künftig vom S-Bahnhof #Wannsee zur #Messe und nach #Halensee führen soll, muss erheblich mehr investiert werden als ursprünglich angenommen. War man in der #Machbarkeitsstudie im Jahr 2020 noch von Kosten in Höhe von 6,4 Millionen Euro ausgegangen, so schätzten Verantwortliche die Summe in der aktuellen #Vorplanung bereits auf 17,6 Millionen Euro. Die Kosten haben sich also beinahe #verdreifacht, wie aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Felix Reifschneider hervorgeht, die der Berliner Morgenpost vorab vorliegt. Die zuständige #Planungsgesellschaft #Infravelo verweist zur Begründung auf mehrere Punkte, darunter eine höhere #Planungsgenauigkeit und eine veränderte Route.

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Bahnverkehr: Berlin als Drehkreuz für Nachtzugverbindungen in Europa, aus Senat

Frage 1:

Welche #Nachtzugverbindungen von, durch oder nach Berlin bestehen aktuell (Bitte aufgeschlüsselt nach #Zuglinien und Betreiber sowie konkreten Laufzeiten bei temporären oder saisonalen Angeboten)?

Antwort zu 1:

Aktuell    werden     nach    Kenntnis   des   Berliner    Senats   im    Fahrplanjahr     2022   folgende Nachtzugverbindungen mit Schlaf- bzw. #Liegewagen von, durch oder nach Berlin angeboten:

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S-Bahn: Zugänge zum zukünftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Brücke, aus Senat

Frage 1:
Welchen Stand haben die Planungen der #S-Haltestelle #Perleberger Straße erreicht?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt dazu mit: „Dieses Jahr wurde mit den Leistungen zur #Vorplanung des #S-Bahn Haltepunkts an der Perleberger Straße begonnen.“
Frage 2:
Inwieweit und nach welchen Maßgaben erfolgt im #Planungsverfahren die Prüfung der Lage der #Haltestellenzugänge?

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Cottbus + Straßenbahn: Cottbusverkehr stellt Pläne vor Straßenbahnnetz in Cottbus soll erstmals seit den 1980ern erweitert werden, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2022/02/cottbus-strassenbahn-erweiterung-liniennetz-cottbusverkehr.html

Mit der #Straßenbahn zum künftigen Cottbuser #Ostsee oder ins Kino im Cottbuser Gewerbegebiet fahren – das könnte Realität werden. „#Cottbusverkehr“ plant, das #Straßenbahnnetz in der Stadt zu #erweitern. Das hat das Unternehmen am Mittwoch zusammen mit anderen Vorhaben bekanntgegeben. Es wäre die erste Erweiterung seit den 1980er Jahren.

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Güterverkehr: Machbarkeitsstudie geplant Berlin lässt Gütertransport per S-Bahn prüfen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2021/11/s-bahn-berlin-machbarkeitsstudie-guetertransport.html

Die Berliner Verkehrsverwaltung will den #Gütertransport per #S-Bahn prüfen lassen. Dazu ist eine #Machbarkeitsstudie ausgeschrieben. Ziel ist es, „Potenzial und #Umsetzbarkeit des Gütertransports im Nahverkehr detailliert zu analysieren, mit allen Chancen und Herausforderungen, die das mit sich bringen würde“, teilte die zuständige Senatsverwaltung rbb|24 am Montag auf Nachfrage mit.

So soll beispielsweise untersucht werden, ob die vorhandene #Infrastruktur und die vorhandenen #Fahrzeuge genutzt werden könnten und welchen Bedarf #Logistikdienstleiter zur Nutzung des S-Bahn-Systems hätten, so die Verwaltung.

Studie auf 12 Monate angelegt
Allerdings habe der Personenverkehr immer oberste Priorität, …

Straßenverkehr: Durchgangsverkehr und Unübersichtlichkeit nerven Anwohner, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article232986979/Durchgangsverkehr-und-Unuebersichtlichkeit-nerven-Anwohner.html

Die Straßen im #Kaskelkiez sind oftmals schlecht einzusehen und die Überquerungen trotz Tempo 30 alles andere als kinderleicht. Immer wieder beschweren sich Anwohner über rücksichtsloses Verhalten der Autofahrer im südlichen Kiez. Bezirk und Senat wollen mit einer #Machbarkeitsstudie zum #Verkehr im Kaskelkiez die Aufenthaltsqualität, Wohn- und #Verkehrssituation verbessern.

Der Kaskelkiez, der eigentlich #Victoriastadt heißt und rund 3000 Anwohner hat, wird in allen Himmelsrichtungen von verschiedenen #Gleisanlagen eingegrenzt. Er liegt zwischen #Ostkreuz und dem S-Bahnhof #Nöldnderplatz. Der Zugang zum Gebiet ist ausschließlich über die #Kynaststraße sowie zum Teil schmale Unterführungen der Eisenbahngleise möglich.

„Diese besondere #Erschließungssituation hat weitreichende Auswirkungen auf das Verkehrsgeschehen im Kiez“, so steht es auf mein.berlin.de, wo Anwohnende bis Anfang Juli ihre Hinweise, Ideen und Kritik abgeben konnten, die dann von der Senatsverwaltung ausgewertet werden.

Autofahrer nutzen die Strecke als Alternative für die nördliche #Frankfurter Allee
Besonders schlimm empfinden die Anwohner den #Durchgangsverkehr, der seit Jahren durch die engen Straßen fährt und durch aktuelle Baustellen die Situation noch verschlimmert. Die Strecke wird als Alternative für die nördliche Frankfurter Allee und die südliche Hauptstraße gern als Abkürzung zwischen #Weitlingkiez und Ostkreuz genutzt. Und das, obwohl die Zufahrt in den Kiez momentan nur für Anlieger freigegeben ist.

Auf den engen Straßen verkeilen sich regelmäßig größere Fahrzeuge und …

Radverkehr: Radbahn in Kreuzberg: So läuft die Machbarkeitsstudie, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article232986713/Radbahn-in-Kreuzberg-So-laeuft-die-Machbarkeitsstudie.html

Die #Skalitzer Straße in #Kreuzberg könnte sich in Zukunft stark verändern – durch eine neue #Radbahn unter dem #U-Bahn-Viadukt, aber auch durch eine veränderte Aufteilung der öffentlichen Flächen für Auto- Fuß- und #Lieferverkehr. Derzeit läuft eine #Machbarkeitsstudie, bei der Möglichkeiten für die Umgestaltung des Raums zwischen #Kottbusser Tor und #Oberbaumbrücke untersucht werden. Parallel gibt es eine Online-Beteiligung, die zeigt, wie viele Berlinerinnen und Berliner das Vorhaben interessiert: Hunderte Kommentare und weit über 20.000 Rückmeldungen bei einer Multiple-Choice-Umfrage sind in den vergangenen Wochen eingegangen. Weitere rund zwei Wochen läuft die Beteiligung.

Mit der Untersuchung für die Umsetzung der Radbahn ist das Büro #Ramboll beauftragt, der dortige Projektleiter Torsten Perner hat auch eine Vermutung, warum die Beteiligung so stark angenommen wird: „Das ist ein Ort, der viele Personen berührt und den zumindest im Kiez jeder kennt“, sagt er. Zudem handele es sich um kein Vorhaben, das nicht erst in fernerer Zukunft in die Umsetzung gehe, sondern bei dem man vermutlich schon im kommenden Jahr etwas sehen werde. Für den Sommer 2022 ist ein #Testfeld auf einem Teilabschnitt der Skalitzer Straße, zwischen Mariannen- und Oranienstraße, geplant.

Radbahn in Kreuzberg: Öffentlicher Raum soll attraktiver werden
Die Idee für die Radbahn ist bereits einige Jahre alt, angestoßen wurde sie von einer Gruppe von Architekten und Stadtplanern, die mittlerweile im Verein „#Paper Planes“ organisiert sind. Angedacht ist dabei nicht nur eine Radbahn entlang der U-Bahn-Trasse in Kreuzberg, sondern bis hin zum Zoologischen Garten. Durch eine Auszeichnung des Bundesprogramms „Nationale Projekte …

Straßenverkehr: Zur Abwechslung mal ein vernünftiger Deckel über der Stadtautobahn?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Inwieweit folgt der #Minimalmachbarkeitsstudie zur #Deckelung der #Stadtautobahn, die kürzlich veröffentlicht
wurde, noch eine deutlich umfangreichere #Machbarkeitsstudie, wie sie der Abgeordnetenhausbeschluss von
2019 vorsah? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann erscheint sie?
Frage 2:
Inwieweit hat der Senat ein Interesse daran den erwähnten Abgeordnetenhausbeschluss, wie ursprünglich
vorgesehen, umzusetzen?
Antwort zu 1 und 2:
Die Erarbeitung von technischen Machbarkeitsstudien erfordert einen hohen finanziellen
Umfang für Gutachterleistungen und externe Ingenieurdienstleistungen. Die Kosten für die
erarbeitete Machbarkeitsstudie betrugen bereits über 600.000 €. Hinzu kommt der
erforderliche Beauftragungs-/ Betreuungsaufwand durch Mitarbeitende der Abteilung
Tiefbau. Aus diesem Grund wurde im Umwelt- und Verkehrsausschuss eine
Machbarkeitsstudie für einen Pilotbereich empfohlen, um das Ergebnis ggf. auf andere
Bereiche der Berliner Infrastruktur zu übertragen.
Angesichts der weiterhin extrem angespannten Situation im #Ingenieurbereich ist eine
technische Untersuchung für alle Infrastrukturflächen in #Troglage finanziell und personell
aktuell nicht leistbar. Dies gilt sowohl für die Infrastrukturbetreiber (#DB AG,
#Autobahngesellschaft des Bundes) als auch für Gutachter, Ingenieurbüros usw. Eine
Untersuchung in dem geforderten Umfang würde auch die #Ingenieurkapazitäten in der
Abteilung #Tiefbau weitgehend binden.
2
Frage 3:
Wie bewertet der Berliner Senat das Ergebnis der nun vorliegenden Machbarkeitsstudie für den Abschnitt
zwischen #Kaiserdamm und #Knobelsdorffbrücke?
Antwort zu 3:
Die vorliegende technische Machbarkeitsstudie ist ein ingenieurtechnisch gut
durchgearbeitetes Material, enthält alle geforderten Aussagen und ist als Grundlage
weiterer Diskussionen geeignet.
Frage 4:
Wie bewertet der Senat die von der #DEGES vorgelegte Kostenschätzung von 470 Mio. Euro und inwieweit ist
die Einbeziehung von #Unterhaltungskosten für 70 Jahre die übliche Vorgehensweise für Kostenschätzungen?
Antwort zu 4:
Die Kostenschätzung ist eher konservativ und liegt hinsichtlich der Risikobewertung im
unteren Bereich.
Die beiden von der Deckelung berührten #Baulastträger (DB AG und Autobahngesellschaft
des Bundes – AdB) haben betont, dass sie keine Baukosten übernehmen werden und die
erhöhten Unterhaltungskosten ihrer Anlagen vom Land Berlin zu erstatten wären. Gemäß
den geltenden Vorschriften müsste die Unterhaltung für den Deckel künftig bei der AdB und
der DB AG liegen. Dies bedeutet, dass sämtliche Bau- und Unterhaltungsmehrkosten vom
Land Berlin zu tragen wären. Die Unterhaltungsmehrkosten sind in Anlehnung an das
Eisenbahnkreuzungsgesetz durch eine Einmalzahlung bei Fertigstellung der Maßnahme
abzulösen. Dies führt dazu, dass das Land Berlin die Gesamtkosten (Bau und Ablösung der
Unterhaltungskosten) finanzieren müsste. Im Zuge der vorgeschriebenen Haushaltsklarheit
bestand somit der Zwang den abzulösenden Unterhaltungskostenbetrag in der
Kostenschätzung ebenfalls auszuweisen.
Frage 5:
Mit den Deckelungen der #A7 in #Hamburg gibt es vergleichbare Projekte. Welche Erkenntnisse für eine Nutzung
der durch den Deckel entstehenden Flächen lassen sich daraus für Berlin ableiten?
Antwort zu 5:
Die #Deckelungsprojekte in Hamburg unterscheiden sich erheblich von der Situation in Berlin.
Im Unterschied zu den Hamburger Deckeln wären in Berlin zusätzlich zu den
Richtungsfahrbahnen der Stadtautobahn auch die Gleise der S-und Fernbahn zu
überdecken, so dass die Breite der Deckelung ca. 80 m betragen müsste (Hamburg ca. 34
m). Eine Verbreiterung der Autobahn – wie in Hamburg – ist in Berlin wegen der dicht
angrenzenden Bebauung nicht möglich, so dass während der Bauzeit deutlich komplexere
Verkehrs- und Bauzustände auf der Stadtautobahn und auf den Gleisanlagen zu erwarten
wären.
Auf den Tunneldeckeln in Hamburg entstehen Parkanlagen und Kleingärten. Die erarbeitete
Machbarkeitsstudie in Berlin basiert ebenfalls auf einer künftigen Nutzung als Parkanlage.
3
Frage 6:
Welche Erfahrungen wurden für die #Überbauung in der #Schlangenbader Straße hinsichtlich der Wohnqualität
im Komplex selbst, sowie im umliegenden Kiez über die Jahre gesammelt?
Antwort zu 6:
Auswirkungen auf die Wohnqualität in der Überbauung durch die darunterliegende Straße
sind nicht bekannt.
Frage 7:
Welche Erfahrungen wurden für die Überbauung in der Schlangenbader Straße hinsichtlich der
#Instandhaltungskosten des Komplexes über die Jahre gesammelt?
Antwort zu 7:
Die Überbauung und der integrierte Straßentunnel sind baulich vollständig getrennt.
Dennoch ergeben sich sowohl für betriebliche als auch für die bauliche Unterhaltung sehr
komplexe Schnittstellen.
Allein die Tatsache, dass die innerhalb der Bebauung verlaufende Verkehrsanlage als
Tunnel zu betrachten und zu betreiben ist, stellt eine erhebliche Erschwernis dar.
Frage 8:
Welche stadtplanerischen Möglichkeiten würden die durch eine Deckelung gewonnenen Flächen bieten?
Antwort zu 8:
Bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie wurde eine Nutzung durch Freianlagen
unterstellt. Ebenso ist die Führung von Anlagen des Rad- und Fußverkehrs möglich.
Frage 9:
Hat der Senat eine Präferenz zur Nutzung eben dieser Flächen?
Frage 10:
Wurden bereits Gespräche mit Kleingartenverbänden und /oder Wohnungsbaugesellschaften
/Genossenschaften geführt, um Perspektiven für die gedeckelten Flächen zu erörtern? Wenn nein, warum
nicht?
Frage 11:
Wann sind derartige Gespräche geplant?
Frage 12:
Wann werden erste stadtplanerische Konzepte zu erwarten sein?
4
Antwort zu 9 bis 12:
Die entsprechenden Diskussionen, Gespräche usw. können aufgenommen werden, sobald
die Auswertung der vorliegenden Machbarkeitsstudie zu einer konkreten
Umsetzungsperspektive führt und die hierfür erforderlichen finanziellen und personellen
Voraussetzungen geschaffen worden sind.
Berlin, den 26.07.2021
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz