Der #Flughafen-Express (#FEX) stellt eine zentrale Verbindung zwischen der Berliner #Innenstadt und dem #Flughafen#BER dar. Nach aktuellen Planungen soll der FEX ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 nicht mehr an den Bahnhöfen #Gesundbrunnen und #Ostkreuz halten. Damit entfällt für viele Berliner aus dem Norden und Osten der Stadt – insbesondere aus dicht besiedelten und teilweise strukturell benachteiligten Kiezen – eine direkte, #barrierearme und #schnelle#Anbindung zum BER.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Die Berliner Zeitung berichtete kürzlich über die Herausforderungen, die #Wärmepumpen und #E-Mobilität für das deutsche #Stromnetz darstellen.1. Auch in Berlin wird das Thema immer relevanter, da der #Stromverbrauch durch solche Technologien voraussichtlich zunehmen wird. Um ein umfassendes Bild von der aktuellen Situa- tion der #Niederspannungsebene des Berliner Stromnetzes zu erhalten und mögliche #Kapazitätsengpässe auf- zudecken, frage ich den Senat daher:
Wie viele #Umspannwerke bzw. „#Trafostationen“ gibt es in Berlin, in welchen von der #Mittelspannungs- auf die Niederspannungsebene transformiert wird? Bitte geben Sie eine Aufschlüsselung in tabellarischer Form.
Vorbemerkung des Abgeordneten: Auf den #BVG-Nachtbuslinien #N5, #N8 und #N9 verkehren zusätzlich zum im #Nachtverkehr üblichen #30-Minuten-Grundtakt zusätzliche #Verstärkerfahrten. So wird beispielsweise auf der Linie N8 zwischen #Hermannplatz und #Osloer Straße in weiten Teilen der Nacht im #10-Minuten-Takt gefahren. Die Verstärkerfahrten waren wegen zeitweilig teils hoher Auslastung in den 2010er-Jahren eingeführt worden. Frage 1: Liegen dem Senat Daten zur derzeitigen #Auslastung der Verstärkerfahrten auf den Nachtbus-Liníen N5, N8 und N9 vor? Antwort zu 1: Ja, es liegen Daten aus dem laufenden Jahr vor.