Frage 1: Aktuell befindet sich das #Bauvorhaben in der #Planungsphase. Die #Öffentlichkeit wurde über die Website „meinetram.de“ im Zeitraum vom 21.04.2022 bis 21.05.2022 daran beteiligt und aufgefordert, Fragen, Anregungen und Meinungen zu den Entwürfen abzugeben. Aus den drei verschiedenen #Vorschlägen, u.a. vom FAN-Beirat, entschied sich die BVG für die von ihr von Beginn an favorisierte Option. Das teilte sie Anfang Juni 2022 mit. Es wird eine #Kehranlage mit Haltestelle westlich der Siegfriedstraße in der (alten) Frankfurter Allee geben. Als Grund für die Entscheidung wurden die kurzen Wege für Umsteiger, die #Barrierefreiheit und die Ausstattung der Haltestelle angeführt. a. Was konkret versteht die BVG unter Barrierefreiheit bei Tramhaltestellen? Was genau kann die BVG an Barrierefreiheit dort gewährleisten? An wie vielen Türen wird der Einstieg mit dem Rollstuhl möglich sein? b. Inwiefern unterscheidet sich die mögliche Barrierefreiheit an der Kehranlage zur Barrierefreiheit an einer barrierefreien Kaphaltestelle (wie sie durch den FAN-Beirat vorgeschlagen wurde)?
In der #U2 nach #Pankow ist es leer geworden. Das hat seinen Grund. Fahrgäste müssen in den U-Bahnhöfen #Klosterstraße und #Senefelderplatz#umsteigen. Weil der #Pendelverkehr zwischen diesen Stationen nur alle 15 Minuten fahren kann, verlängert sich die Reisezeit spürbar. Kein Wunder, dass viele Menschen der U2 den Rücken gekehrt haben – keine gute Nachricht für die #Mobilitätswende.
Es ist vom Tisch: Die M10 wird nicht wie ursprünglich geplant am Hermannplatz enden. Das teilte Verkehrsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) während einer Sitzung zum weiteren #Bauvorhaben im Gebiet #Karl-Marx-Straße/Sonnenallee mit.
Frage 1: Welche #Rückschlüsse zieht der Senat aus der jüngsten #Unterbrechung des #U-Bahn-Verkehrs der #U2 aufgrund von #Bauvorhaben am #Alexanderplatz und mehrerer vorheriger ähnlicher Fälle hinsichtlich der Sicherstellung der #Verkehrssicherheit für die #U-Bahntunnel der #U7 und #U8 am #Hermannplatz vor dem Hintergrund der #Signa-Neubauplanungen für das #Karstadt-Grundstück am Hermannplatz? Frage 2: Wie bewertet der Senat das #Risiko am Hermannplatz, dass es im Zuge der Neu- und Umbaupläne durch Signa zu #Beschädigungen an den #Tunnelanlagen von U7 und U8 kommt? Können solche Beschädigungen von vornherein sicher #ausgeschlossen werden und welche Maßnahmen wären hierfür nötig und wer zahlt die #Kosten dafür?
Frage 1: Wie ist der aktuelle #Planungsstand zur Fuß- und #Radwegbrücke über das #Adlergestell? Antwort zu 1: Das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren zur EU-weiten Ausschreibung des Bauauftrages für den Neubau einer Fuß- und Radwegebrücke über die Bahnanlagen der Deutschen Bahn und über das Adlergestell wurde begonnen. Aktuell erfolgt die formale #Angebotsauswertung. Die #Zuschlagserteilung ist für November 2022 avisiert.
Frage 1: Welche #Strecken werden gegenwärtig aus alten und aktuellen Planungen für den Bau von #Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf #vorgehalten? Bitte einzeln mit genauer Streckenführung angeben. Frage 2: Wann wurden diese #Streckenführungen im Einzelnen geplant? Antwort zu 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Konkrete „#Streckenvorhaltungen“ für #Straßenbahnstrecken gibt es nicht. Im Rahmen der #Beteiligungsverfahren zu raumwirksamen Planungen weist die zuständige Senatsverwaltung als Träger öffentlicher Belange auf bestehende #Straßenbahnplanungen hin. Als Grundlage dienen hierzu die regelmäßig fortgeschriebenen #Planwerke des Senats. Aktuell sind dies der #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr Berlin 2030 (#StEP MoVe), beschlossen am 02.03.2021, und der #ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des #Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP), beschlossen am 26.02.2019. Den Bezirk Marzahn-Hellersdorf tangieren folgende Strecken dieser Planwerke:
Erstmals vorgestellt wurde der Plan eines Fahrradparkhauses am #S-Bahnhof #Zehlendorf im Jahr 2014. Vier Jahre später kündigte die damalige Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) dann an, Anfang 2020 solle der Bau beginnen – und damit an der Station das erste #Radparkhaus der Stadt entstehen. Doch daraus wurde nichts, und nun zeigt sich: Auch in diesem oder den nächsten Jahren wird die #Abstellanlage nicht gebaut werden. „Aktuell werden die Pläne für den Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Zehlendorf nicht weiter verfolgt“, teilte Steglitz-Zehlendorfs zuständiger #Verkehrsstadtrat Urban Aykal (Grüne) auf Anfrage mit.
Betroffene Linien: S2 sowie S41/42, S45, S46, S47 · Modernisierung der Infrastruktur · Ersatzverkehr mit Bussen · Pendelverkehr auf dem Ring
Während der Berliner #Schulferien sind weniger Menschen im ÖPNV unterwegs – deshalb nutzt die Bahn diese Zeit bevorzugt für #Bauvorhaben, wie jetzt den Bau einer Brücke und einer #Lärmschutzwand im Bereich des südöstlichen Rings. Für den Bau der #Dresdner Bahn im Süden Berlins wird es in den kommenden Monaten abschnittsweise #Sperrungen auf der #S2 geben. Das sind die Einschränkungen im Detail:
Mit dem #Neubau des #Verkehrsknotens Marzahn wird bis Ende des Jahrzehnts ein riesiges #Bauvorhaben im Bezirk umgesetzt. Anfang 2022 soll mit der Baufeldfreimachung begonnen werden. Das Vorhaben stellt die Planer vor eine große #Herausforderung, weil an dieser Stelle Landsberger Allee, Märkische Allee sowie die Fern- und S-Bahn-Gleise der Deutschen Bahn aufeinandertreffen.
Der Neubau des Marzahner Knotens südlich des Einkaufzentrums Eastgate soll Ende 2022 starten und Ende 2029 abgeschlossen sein. Drei Straßenbrücken und die dazugehörigen Rampen- und Verbindungsfahrbahnen sowie die Instandsetzung des Fußgängertunnels sind darin enthalten. Ebenfalls erneuert wird die Trambrücke der BVG. Notwendig sind die Bauarbeiten aufgrund des teils schlechten Zustands der Brückenbauwerke und der Fahrspuren. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) selbst bezeichnet den Zustand der sogenannten Marzahner Brücken an manchen Stellen sogar als „desolat“. Auf Fotos sind Risse und deutliche Löcher im Beton zu erkennen. Außerdem gibt es weder Rad- noch Fußgängerwege, die den veränderten Anforderungen an die Mobilität schon heute nicht gerecht werden können.
Die Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt und Kristian Ronneburg (Linke) haben sich vor Kurzem bei der Verkehrsverwaltung nach dem aktuellen Stand der Vorbereitung erkundigt. Aus der Antwort geht hervor, dass die Verkehrsanlagenplanung seit der Vorstellung der Pläne im Februar 2020 überarbeitet worden ist. Laut Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese wurden mehrere Teilbauwerke ergänzt. Zudem sei die Planung der Kreuzungsbauwerke unter Berücksichtigung der Forderungen aus dem aktualisierten Mobilitätsgesetz für den Fuß- und Radverkehr korrigiert worden. An der Überführung der Landsberger Allee über die Märkische Allee …
Frage 1: Wie werden die Bürger/innen über das #Bauvorhaben#Germanenstraße / #Straße vor Schönholz von #Waldsteg bis #Schützenstraße (13156 / 13158 Berlin) in #Niederschönhausen informiert? Antwort zu 1: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Auf der Seite https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/strassenund-gruenflaechenamt/planung/artikel.625926.php können sich seit August 2017 interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren.“ Frage 2: Inwiefern ist beabsichtigt, die Bürger/innen offiziell anzuschreiben, damit sie weitere Informationen über das Bauvorhaben erhalten? Antwort zu 2: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Das Straßen- und Grünflächenamt hat die Bürgerinnen und Bürger im August 2017 schriftlich über das geplante Bauvorhaben informiert. Weitere Informationsschreiben sind nicht vorgesehen.“ 2 Frage 3: Inwiefern haben die Bürger/innen die Möglichkeit, sich mit ihren Vorstellungen und Einwänden zum Bauvorhaben einzubringen, z.B. bei einer Bürgerversammlung oder über digitale Beteiligungsformate? Antwort zu 3: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Vorstellungen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger können jederzeit an das Straßen- und Grünflächenamt herangetragen werden. Weitere Bürgerversammlungen oder digitale Beteiligungsformate sind nicht vorgesehen.“ Frage 4: Wie ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens? Wie sehen die Baumaßnahmen, die Bauabschnitte und der zeitliche Ablauf aus? Frage 5: Welche weiteren Schritte stehen bevor? Wie ist die Zeitschiene für die einzelnen Schritte? Antwort zu 4 und 5: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Das Straßen- und Grünflächenamt hat den Entwurf des Straßenzuges Straße vor Schönholz/Germanenstraße zugunsten einer durchgehenden Radverkehrsanlage, zu Lasten der Gehwege und Fahrspurbreiten, erneut überarbeitet und an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Prüfung übersandt. Das Ergebnis steht aus. Aufgrund der noch fehlenden Konzeption der Berliner Wasserbetriebe bezüglich der Regenentwässerung gibt es derzeit keinen Bauzeitenplan.“ Frage 6: Inwiefern ist beabsichtigt, Bäume zu fällen? Wie viele Bäume sind davon betroffen? Wie alt sind diese Bäume, und wie ist ihr Gesundheitszustand? Inwiefern können diese Baumfällungen vermieden werden? Antwort zu 6: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Die Pflanzung der Bäume erfolgte (lt. Baumkataster) nach 1949. Die Bäume weisen Faulstellen im Stamm- und Kronenbereich sowie Stamm- und Rindenschäden. Es werden 19 Bäume gefällt und 70 neue Bäume gepflanzt. Für die geplante Radverkehrsanlage wird die vorhandene Fahrbahnfläche verbreitert. Die betroffenen Bäume stehen im Bereich des zukünftigen Radweges. Die Fällungen sind deshalb nicht zu vermeiden.“ Frage 7: Inwiefern ist vorgesehen, einen Radweg zu bauen? 3 Antwort zu 7: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Die bisherige Planung sieht beidseits Sicherheitsstreifen vor. Diese stellen einen Lückenschluss zwischen Germanen- und Hermann-Hesse-Straße dar.“ Frage 8: Inwiefern werden Straßen gesperrt? Inwiefern werden diese Straßen komplett gesperrt, Umleitungen eingerichtet oder einzelne Spuren freigehalten? Wie lange werden diese Straßensperrungen anhalten? Antwort zu 8: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Hierzu können derzeit keine Angaben gemacht werden.“ Berlin, den 25.03.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz