Es ist ein #Zirkelschluss der verkehrspolitischen Art: Gleich zwei oft verschobene Lösungen für die Anbindung neuer Wohngebiete im Bezirk Pankow erleben jetzt den wohl entscheidenden #Durchbruch. Und beide führen praktisch im Kreis herum, schließen Lücken im bislang viel zu dünnen #Streckennetz jenseits des S-Bahnrings im Berliner #Nordosten. Erstens bestätigt die Senatsverkehrsverwaltung endlich Planungen zur #Verknüpfung der beiden bestehenden #Straßenbahnstrecken der Linien #M1 und #50 – und zwar im #Zukunftsquartier#Elisabeth-Aue mit rund 5000 Wohnungen.
Nachdem der #Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses beschlossen hat, insgesamt 19 Millionen Euro für einen #Testbetrieb auf der stillgelegten Strecke der #Goerzbahn in #Lichterfelde bereitzustellen, kommt Protest von der Fraktion der Grünen. Geplant ist, dass die Züge für den #Personenverkehr wieder zwischen dem Bahnhof #Schönow an der Goerzallee und Lichterfelde West über den #Dahlemer Weg rollen. Die Gleise liegen immer noch im Boden, seit Jahren wird über die #Wiederinbetriebnahme diskutiert.
Der Bedarf ist groß: 42.000 #Fahrradstellplätze müssen bis zum Jahr 2030 an Berlins U- und #S-Bahnhöfen errichtet werden, um die vom landeseigenen Unternehmen #Infravelo prognostizierte #Nachfrage zu decken. Die Analyse liegt mittlerweile schon mehrere Jahre zurück. In diesem Jahr soll nun in einem ersten Bezirk ein großes Projekt für Hunderte neue Stellplätze in die Umsetzung gehen: Im Sommer will die Infravelo mit dem Bau der Anlagen in #Friedrichshain-Kreuzberg beginnen. Geplant sind dort rund 500 gesicherte und gut 550 frei zugängliche #Abstellmöglichkeiten.
Die Berliner S-Bahn musste am Sonntag den Betrieb auf mehreren Linien drastisch #einschränken. Die Züge auf der #Stadtbahn fuhren von Sonntagmorgen an über Stunden in #ausgedünntem Takt, betroffen waren die S3, S5, S7 und S75. Als Grund nannte das Unternehmen bei X, vormals Twitter, „#Personalmangel #DBInfraGO“.
Frage 1: Wie haben sich bei der Linie M10 nach Informationen der BVG Durchschnittsgeschwindigkeit und Umlaufzeit zwischen den Endhaltestellen sowie die Zahl benötigter Fahrzeuge entwickelt (bitte die Werte auflisten für die Jahre 2016, 2019, 2022)
Die Berliner Verkehrsbetriebe überarbeiten in den nächsten Wochen den #Bodenbelag am #Umsteigebahnhof#Unter den Linden. Der an diesem architektonischen Highlight verbaute #Terrazzoboden muss nach einigen Jahren noch einmal bearbeitet werden, um die feinen Risse, die dieses hochwertige Material zu Beginn der Nutzung systembedingt bildet, dauerhaft zu verschließen und zu versiegeln. So wird der Belag langfristig belastbar und dauerhaft schön. Dieser Zeitpunkt ist in dem Ende 2020 eröffneten Bahnhof nach ausreichender Liegezeit und Nutzung durch den laufenden #Fahrgastbetrieb nun gekommen.
Frage 1: Auf welcher #Rechtsgrundlage und mit welcher #Begründung hat die zuständige Senatsverwaltung die #Sanierung des Tunnels #Schlangenbader Straße vor der Verabschiedung der dazu erforderlichen Haushaltsmittel beschlossen und per Pressemitteilung kommuniziert? Antwort zu 1: Die Maßnahme „#Technische #Erneuerung der #Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS)“ war bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 veranschlagt, so dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben waren.
1. Bis wann ist der #flächendeckende#4G-Ausbau in der Berliner #U-Bahn abgeschlossen? (bitte auch auf Ausbau für #Vodafone und #Telekom Kund*innen eingehen)? Zu 1.: Der flächendeckende 4G/LTE-Mobilfunkausbau der #oberirdischen #U-Bahnstrecken und oberirdischen #U-Bahnhöfe ist für alle #Mobilfunknetzbetreiber (mit Ausnahme des Neueinsteigers #1&1 Mobilfunk) abgeschlossen. Der flächendeckende 4G/LTE-Mobilfunkausbau der #unterirdischen U-Bahnhöfe und unterirdischen U-Bahnstrecken ist seit 2016, sofern es den Mobilfunknetzbetreiber Telefonica betrifft, abgeschlossen. Die umfassende #Erneuerung und #Erweiterung der 4G/LTE-Mobilfunktechnik, welche ebenso die #gleichwertige Mobilfunkversorgung durch die Deutsche Telekom und Vodafone ermöglicht, wird Ende Q1/2024 fertiggestellt und ermöglicht dann die zeitnahe #Aufschaltung der beiden genannten Mobilfunknetzbetreiber. In Q2 und Q3/2024 erfolgen abschließende Arbeiten zur #Verdichtung und #Kapazitätserhöhung auf den zuletzt ausgebauten Abschnitten. Mit Stand Januar 2024 sind 90% der unterirdischen Strecken entsprechend ausgerüstet.
2.Was #verzögert den flächendeckenden 4G-Ausbau in der Berliner U-Bahn? Zu 2.: In den vergangenen Jahren haben leider immer wieder unplanmäßige Verzögerungen den Arbeitsablauf unter Tage beeinflusst und somit für Verzögerungen gesorgt. Hauptursachen waren dabei u.a. Naturschutz- und #Denkmalschutzbelange, #Lieferkettenprobleme, gestiegene technische #Anforderungen und konkurrierende Projekte im U-Bahn-Bereich.
3.Welche Stationen der Berliner U-Bahn sind mit 4G ausgebaut oder bis wann wird der Ausbau abgeschlossen sein? (bitte um tabellarische Darstellung)? Zu 3.: Die nachfolgende tabellarische Darstellung gibt die 4G/LTE-Mobilfunkversorgung durch alle etablierten Mobilfunknetzbetreiber an, wobei sowohl die namentlich genannte U-Bahnstationen sowie alle dazwischen liegenden unterirdischen U-Bahnstationen und UBahnstrecken mit umfasst sind. Alle nicht umfassten U-Bahnstationen und U-Bahnstrecken sind entweder oberirdisch, und somit versorgt, oder sind unterirdisch und werden bis Q1 2024 technisch soweit vorbereitet, dass zeitnah die Aufschaltung der beiden noch nicht versorgenden Mobilfunknetzbetreiber möglich ist. Eine vollständige Aufstellung der UBahnstationen und U-Bahnstrecken ist auf folgender Internetseite der BVG zu finden: https://www.bvg.de/de/verbindungen/netzplaene-und-linien/u-bahn. U1 – Uhlandstraße bis Kurfürstenstraße U2 – Deutsche Oper bis Pankow U3 – Hohenzollernplatz bis Kurfürstenstraße U4 – Nollendorfplatz bis Innsbrucker Platz U5 – Hönow bis Hauptbahnhof U6 – Afrikanische Straße bis Alt Mariendorf U7 – Bayerischer Platz bis Rudow U8 – Wittenau bis Hermannstraße U9 – Osloer Straße bis Berliner Straße
4.Was ist der #Zeitplan für einen flächendeckenden #5G-Ausbau in der Berliner U-Bahn? Bis wann ist der Ausbau abgeschlossen? Zu 4.: Die erneuerte LTE-Mobilfunktechnik in den unterirdischen U-Bahnhöfen und unterirdischen U-Bahnstrecken basiert auf dem Konzept der sogenannten BTS-Hotels und erlaubt zukünftig einen sehr schnellen Ausbau bzw. Aufrüstung für den 5G-Mobilfunk. Die Aufrüstung ist unabhängig von Betriebspausen und anderen Faktoren zügig möglich. Aktuell ist 5G testweise auf einigen Strecken aktiviert, parallel wird die Versorgung mit 5G auf allen Strecken vorbereitet, so dass Kundinnen und Kunden aller Mobilfunknetzbetreiber diese Technologie prinzipiell zeitnah im Untergrund nutzen können. Die 5GMobilfunkversorgung der oberirdischen U-Bahnstrecken und oberirdischen U-Bahnhöfe ist adäquat der Flächenversorgung in Berlin, welche aggregiert über alle Mobilfunknetzbetreiber nach Angabe der Bundesnetzagentur (Stand 10/2023) bei 99,02% liegt. Entsprechend der Gigabitstrategie des Landes Berlin ist eine flächendeckende 5GMobilfunkversorgung, separat durch jeden Mobilfunknetzbetreiber (mit Ausnahme des Neueinsteigers 1&1 Mobilfunk), bis Ende 2025 erreicht.
5.Wie ist die Entwicklung der Nutzer*innen- und #Zugriffszahlen auf den Mobilfunk in der Berliner U-Bahn im Jahr 2022 und 2023 (bitte auf die Monate aufschlüsseln, sofern Daten verfügbar)? Zu 5.: Diese Daten werden mit dem Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse durch die Mobilfunknetzbetreiber nicht zur Verfügung gestellt.
6.Ist über die Installation von #WLAN in #Neu-Fahrzeugen geplant auch Bestandsfahrzeuge mit WLAN auszurüsten, um auch ohne Mobilfunk während der Fahrt in den Tunneln digital erreichbar zu sein? Zu 6.: Für die Fragestellung zur Ausrüstung von Fahrzeugen mit WLAN wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/17900 verwiesen.
Berlin, den 14. Februar 2024
In Vertretung Dr. Severin F i s c h e r …………………………………………………. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe