Die Mitarbeiter*innen des #VBB#Bus&Bahn-Begleitservice haben in diesem Dezember die 200.000ste Begleitung realisiert. Seit 2008 begleiten sie #mobilitätseingeschränkte oder #unsichere Fahrgäste zu ihren Zielen von Tür zu Tür mit Nutzung des #öffentlichen Nahverkehrs. Der kostenlose Service innerhalb des Berliner Stadtgebiets wird von Montag bis Sonntag zwischen 7:00 und 22:00 Uhr angeboten. Mehr Informationen zum #Barrierefreie Fahren im Öffentlichen Nahverkehr gibt es unter vbb.de/begleitservice.
Frage 1: Welches Ergebnis hat die #Verkehrszählung, von der die #Sanierung des #Schlangenbader Tunnels abhängt, erbracht und wie bewertet die Verkehrsverwaltung diese?
Frage 2: Hat die Verkehrsverwaltung bereits die endgültige Entscheidung gefällt, den Schlangenbader Tunnel zu #sanieren und anschließend #wiederzueröffnen und wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?
Anwort zu 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Im Rahmen einer Verkehrs- und #Machbarkeitsuntersuchung, zur Beurteilung eines ggf. möglichen Rückbaus der Brücken über den #Breitenbachplatz, wurde unter anderem auch eine mögliche #Schließung des Tunnels Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS) betrachtet. Hierzu wurden bereits mögliche negative #Verlagerungseffekte aufgezeigt. Gleichzeitig wurde eine Zusatzbetrachtung zur Analyse der tatsächlich auftretenden #Verkehrsauswirkungen der Schließung des Tunnels (ÜBS) empfohlen. Der Tunnel ÜBS wurde zwischenzeitlich (April 2023) aus #Sicherheitsgründen (u. a. #Brandschutz) geschlossen. In diesem Zusammenhang wurden im Oktober 2023 Verkehrszählungen im Umfeld des Tunnels durchgeführt, um das derzeitige Verkehrsaufkommen zu analysieren. Dabei wurden im Ergebnis die – für den Fall einer2 Tunnelschließung – in der Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz herausgearbeiteten negativen Auswirkungen auf das umgebende #Straßennetz bestätigt. Im direkten #Tunnelumfeld sind diese sogar stärker, als seinerzeit angenommen. Die Umfahrung des Bereichs des Tunnels ÜBS über die zu Spitzenzeiten überlastete Stadtautobahn (A 100 / A 103) stellt keine ausreichende Alternative dar und [über]regionale Verkehre suchen teils weiterhin Ihren Weg durch Wohngebiete im Bereich Rheingauviertel, Friedenau und Steglitz. Die im Rahmen der Tunnelsperrung getroffenen verkehrsorganisatorische Anordnungen sowie weiträumigen Umfahrungen reichen nicht aus, um diese Verkehre verträglich abzuwickeln. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat entschieden, den Tunnel ÜBS zu sanieren und wiederzueröffnen.
Frage 3: Welche Maßnahmen müssten ergriffen werden, um den Tunnel zu #ertüchtigen, und wie viel #Zeit würden diese in Anspruch nehmen? (bitte einzeln auflisten)
Antwort zu 3: Um die #Verkehrssicherheit der Tunnelanlage entsprechend den rechtlichen Vorgaben #dauerhaft zu sichern wurden im Zuge des Projektes „#Grundinstandsetzung Tunnel Überbauung Schlangenbader Straße (Tunnel ÜBS)“ folgende #Fachplanungen durchgeführt, die der baulichen Umsetzung im Gesamtprojekt zugrunde liegen:
Des Weiteren muss die Baudurchführung der degewo zur Sanierung der #Lüftungskanäle der Parketagen der #Wohnüberbauung, welche unmittelbar durch den #Wartungsgang des Tunnels führen, berücksichtigt und zeitlich parallel geplant werden. Die Sanierung der konstruktiven und technischen Anlagen kann in Abhängigkeit vom Verlauf der vorbereitenden Maßnahmen ab 2026 beginnen. Es ist geplant im Vorfeld umfangreiche Rückbaumaßnahmen und die Beseitigung der kontaminierten Baustoffe durchzuführen.3
Frage 4: Im Falle einer Sanierung: Wann würde diese beginnen und mit welchen Kosten wird für die Maßnahme gerechnet?
Frage 9: Teilt der Senat die laut Medienangaben getätigte Aussage der Abgeordneten Stefanie Bung (CDU), der Tunnel könne bereits 2026 wieder eröffnen?
Antwort zu 4 und 9: Es wird auf die Antworten zu den Fragen 3 und 6 verwiesen.
Frage 5: Wie setzten sich die von der Koalition im Haushalt vorgesehenen 32,5 Millionen Euro für die Sanierung des Tunnels zusammen? Welche Kosten werden für die jeweiligen oben genannten Maßnahmen prognostiziert? (bitte einzeln auflisten)
Frage 6: Welche Gesamtkosten prognostiziert der Senat für eine Instandsetzung des Tunnels? Für wie wahrscheinlich werden etwaige Kostensteigerungen eingeschätzt und in welcher Höhe?
Antwort zu 5 und 6: Auf Grundlage der nur bedingt vorliegenden Bewertungsgrundlagen können die Gesamtkosten derzeit noch nicht abschließend benannt werden. Die Kosten auf Grundlage der vorliegenden geprüften Bauplanungsunterlagen und einer darauf bezogenen baupreisindexbezogenen Fortschreibung bis zu einer möglichen Fertigstellung der Komplettsanierung liegen bei ca. 32,3 Mio. Euro. Die Baupreisentwicklungen und die bauwerksspezifische Marktsituation im Tunnelbau sind dabei noch nicht belastbar eingeflossen. Für oben genannte Teilmaßnahmen liegen folgende Teilbauplanungsunterlagen vor (Angaben entsprechen Stand 05/2012): „Bauliche Instandsetzung Tunnel und Brücke“ 12,023 MIO € „Sanierung Regenentwässerungsanlagen“ 0,566 MIO € „Neubau Verkehrstechnischer Ausstattung“ 1,839 MIO € „Erneuerung betriebstechnische Ausstattung“ 8,060 MIO € „Straßenbau Mittelstreifen-Verbreiterung Seite Nord“ 1,100 MIO € „Verkehrsführung/Umleitungsstrecken bauzeitlich“ 0,451 MIO €4 Darüber hinaus müssen die vorliegenden Planungs- und Ausschreibungsunterlagen der verschiedenen Fachlose auf das aktuell geltende Vorschriften- und Regelwerk angepasst werden, woraus sich weitere heute noch nicht belastbar zu beziffernde Kosten ergeben.
Frage 7: Welche Rolle spielen die anfallenden Kosten bei der Abwägung über eine Wiedereröffnung des Tunnels gegenüber der finalen Schließung?
Antwort zu 7: Beim Tunnel Überbauung Schlangenbader Straße (ÜBS) handelt es sich um eine gewidmete Straßenverbindung, welche aufgrund von Sicherheitsmängeln gesperrt werden musste (s. Antwort zu Frage 1 und 2). Da auch weiterhin ein Bedarf an dieser Verkehrsanlage besteht, ist eine entsprechende Erhaltungsmaßnahme in Form einer Sanierung durchzuführen.
Frage 8: Wie bewertet der Senat die Wiedereröffnung hinsichtlich der Wirkung auf das Klima, bzw. für die Einhaltung der Berliner Klimaschutzziele?
Antwort zu 8: Für verlässliche Aussagen zu den möglichen Auswirkungen auf das Klima, bzw. für die Einhaltung der Berliner Klimaschutzziele durch die Beibehaltung dieser Verkehrsverbindung versus einer dauerhaften Schließung mit entsprechend erwartbaren Verlagerungseffekten, liegen keine ausreichenden Daten vor.
Frage 10: Die Verkehrsverwaltung spricht im Falle einer Sanierung von einer mehrjährigen Dauer. Welche konkrete Zeitspanne ist damit gemeint und in welchem Jahr rechnet der Senat in dem Fall mit der Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen und der Wiedereröffnung des Tunnels?
Antwort zu 10: Es ist von einer Bauzeit von ca. 4 Jahren für die Schadschoffsanierung und die grundhafte Erneuerung der Überbauung Schlangenbader Straße auszugehen.5
Frage 11: Welche Abhängigkeiten bestehen zwischen dem geplanten Rückbau der Breitenbachplatz-Brücke und der Wiedereröffnung des Schlangenbader Tunnels?
Antwort zu 11: Eine Wiedereröffnung des Schlangenbader Tunnels steht nicht im direkten Zusammenhang mit dem Rückbau der Brücken.
Frage 12: Bis wann soll der Rückbau der Brücke am Breitenbachplatz abgeschlossen sein und ist während des Rückbaus eine Nutzung des Tunnels möglich?
Antwort zu 12: Der Rückbau der beiden Brücken über den Breitenbachplatz soll Ende 2024 abgeschlossen sein. Eine Wiederinbetriebnahme des Tunnels ist bis zu diesem Zeitpunkt nicht vorgesehen, so dass sich die Frage zur Nutzung des Tunnels während des Rückbaus nicht stellt.
Frage 13: Wie soll die Zufahrt zum Tunnel nach dem Rückbau der Brücke am Breitenbachplatz gestaltet sein und welche Kosten- und Zeitplanung besteht für die Herstellung der neuen Tunnelzufahrt?
Antwort zu 13: Es ist vorgesehen, die bestehenden Zufahrts- und Abfahrtsrampen am südlichen Tunnelende weiter zu verwenden. Eine Umsetzung konkreter Planungen zur Verkehrsführung am südlichen Tunnelportal ist im Rahmen der Gesamtmaßnahme erforderlich.
Berlin, den 18.12.2023
In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 14. Dezember den Weg für einen #probeweisen#Betrieb auf der #Strecke der ehemaligen #Goerzbahn freigegeben.
Zwischen dem Bahnhof #Lichterfelde West und #Schönow könnten ab 2024 wieder Züge fahren. Welche? „Da ist fast alles möglich: Straßenbahn, U-Bahn, S-Bahn oder die sogenannte Vollbahn, alle passen auf diese Schienen“, sagt der SPD-Abgeordnete Sven Heinemann. Er gehört zu einem Kreis von Parlamentariern, die das Projekt Goerzbahn für außerordentlich sinnvoll und zukunftsweisend halten.
265 Millionen Euro gemeinsame Investition von Bund, Land und DB • Inbetriebnahme Ende 2027 • 30-Minuten-Takt zwischen Berlin und Cottbus möglich
Die Deutsche Bahn (DB) baut mit finanzieller Hilfe des Bundes und des Landes Brandenburg das #zweite#Gleis zwischen #Lübbenau und #Cottbus. Dieses bedeutende #i2030-Projekt ist die #Voraussetzung für mehr Züge und bequemeres klimafreundliches Pendeln zwischen der #Lausitz und Berlin.
Insgesamt wird derzeit von Investitionen in Höhe von rund 265 Millionen Euro von Bund, Land Brandenburg und DB ausgegangen. Nach der #Anstoßfinanzierung durch das Land #Brandenburg kommt der Löwenanteil mit rund 255 Millionen Euro aus dem #Investitionsgesetz#Kohleregionen (InvKG) des Bundes. Der #Planfeststellungs beschluss und damit das #Baurecht wird für Ende 2024 erwartet. Baubeginn ist Ende 2026. Die #Inbetriebnahme ist für Ende 2027 vorgesehen.
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, vier neue Projekte der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von insgesamt 30,2 Millionen Euro bewilligt.
Die Projekte im Einzelnen:
S-Bahnmuseum: Als Teil der Berliner Stadtgeschichte soll das #S-Bahnmuseum in #Lichtenberg einem breiten Publikum die einzigartige Industrie- und #Gesellschaftsgeschichte dieses Verkehrsmittels nahebringen. Nachdem der bisherige Standort des Museums am S-Bahnhof #Griebnitzsee nicht mehr zur Verfügung steht, werden Räumlichkeiten im Bahnhof Lichtenberg ausgebaut. Geplante #Projektlaufzeit 2024-2027, Investitionssumme: 4 Millionen Euro.
In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner, die für den 2. #Bauabschnitt der neuen #S-Bahn #S21 erarbeitete #Vorzugsvariante 12h beschlossen. Damit wird die Grundlage für die Einreichung der #Planfeststellungsunterlagen des 2. Bauabschnitts beim #Eisenbahn-Bundesamt durch die Deutsche Bahn AG geschaffen.
Bei einer kürzlich durchgeführten #Bestandsanalyse der Bauwerke der Autobahn GmbH des Bundes, wurde ein dringender Handlungsbedarf im Hinblick auf die Beschilderung von #mindertragfähigen#Brücken festgestellt. Betroffen sind die Brücken im Zuge der #Spanischen Allee und der #Borussenstraße, die jeweils über der #A115 verlaufen.
Volle Straßen und zahlreiche #Ampeln sind in Berlin ein großes Problem im Verkehr. Ein Problem, das sich immer mehr auch auf #Busse und #Straßenbahnen auswirkt.
Neben der aktuellen #Personalknappheit haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vermehrt mit #Verspätungen zu kämpfen. Verursacht werden diese laut eines Berichts des „Tagesspiegels“ auch durch verbesserungswürdige #Ampelschaltungen in der Hauptstadt. Seit Jahren würde die durchschnittliche #Fahrtgeschwindigkeit vieler BVG-Fahrzeuge sinken.
Die Deutsche Bahn (DB) #modernisiert auch im Jahr 2024 ihre #Schieneninfrastruktur. Den Auftakt bilden im Januar traditionell die #Instandhaltungsarbeiten im #Nordsüd-S-Bahntunnel, da die Arbeit untertage auch bei Frost, Eis und Schnee möglich ist. Daneben führt die DB auch in diesem Jahr umfangreiche Arbeiten zur #Erneuerung der Infrastruktur auf der Nordsüd-S-Bahn durch. Während sonst kürzere Sperrungen an einigen Wochenenden genügen, ist daher erneut eine sechswöchige Sperrung erforderlich, um alle Arbeiten ausführen zu können.