Die #BVG bekommt einen neuen #Standort – und damit einen neuen, gemeinsamen #Campus für rund 2.000 Mitarbeitende aus den Bereichen #Betrieb, #Technik, #Verwaltung und #Sicherheit. In unmittelbarer Nähe zum #Ostkreuz entsteht in den kommenden Jahren auf rund 40.000 Quadratmetern ein moderner Campus. Durch kurze Wege verbessert die BVG dort die entscheidenden Prozesse für einen stabilen Berliner ÖPNV. Den #Mietvertrag für den neuen Standort hat der BVG-Vorstand am 7. September 2026 unterzeichnet. Der #Umzug in den neuen Campus erfolgt ab #2028 bis 2030 schrittweise, um den Betrieb stabil zu halten. Der Vertrag sichert den Standort bis 2055.
Wie viele Straßenbahnfahrer:innen, U-Bahn-Fahrer:innen, Busfahrer:innen sowie Beschäftigte in den Bereichen Technik/Werkstätten und Verwaltung waren in der Zeit von 2023 bis heute bei der BVG angestellt? (Aufstellung inklusive BT Berlin Transport nach Jahren erbeten.)
Wie viele #Straßenbahnfahrer:innen, #U-Bahn-Fahrer:innen und #Busfahrer:innen waren in der Zeit von 2023 bis heute bei der BVG angestellt? (Aufstellung inklusive #BT Berlin Transport nach Jahren erbeten.)
Zu 1.: Die BVG hat dazu die folgende Tabelle übermittelt:
„ Die aufgeführten #Personalzahlen sind in „ Köpfen” dargestellt. Hinsichtlich der Vergleichbarkeit dieser Werte ist zu beachten, dass im betrachteten Zeitraum drei nach dem #Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N) vereinbarte Absenkungen der regulären Wochenarbeitszeit stattfanden (ab 01.01.2023 auf 38,5 Wochenstunden; ab 01.07.2023 auf 38 Wochenstunden und ab 01.07.2024 auf 37,5 Wochenstunden). Zudem ist zu berücksichtigen, dass zur Leistungserbringung im Bereich Omnibus zusätzlich auch Fahrerinnen und Fahrer von beauftragten Unternehmen mit eingesetzt werden.“
Wie viele #Straßenbahnfahrer:innen, #U-Bahn-Fahrer:innen und #Busfahrer:innen waren in der Zeit von 2021 bis heute bei der BVG angestellt? (Aufstellung inklusive BT Berlin Transport nach Jahren erbeten.)
Wie viele Mitarbeiter:innen sind bei der #BT Berlin #Transport GmbH (BT) und der BVG angestellt? (Aufstellung nach Beschäftigung u.a. #Fahrpersonal, #Verwaltung und weitere erbeten.)
Quelle: BVG. Stichtag ist der 30. März 2024. Bei den Bereichen Straßenbahn, U-Bahn und Omnibus handelt es sich um die Anzahl der Fahrerinnen und Fahrer der jeweiligen Bereiche exkl. der Fahrerinnen und Fahrer in Ausbildung.
Welche konkreten Notwendigkeiten sieht der Senat dafür, die BT weiterhin als #Tochtergesellschaft der BVG zu erhalten?
Zu 2.: Die BVG führt als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts ihre Geschäfte eigenverantwortlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften und Bestimmungen. Dazu gehört auch der Umgang mit dem Tochterunternehmen BT Berlin Transport GmbH.
Welche einmaligen Kosten würden hierbei anfallen und wie hoch wären diese? (Bitte einzelne Kostenposten detailliert auflisten.)
Welche zusätzlichen jährlichen Kosten würden hierbei anfallen und wie hoch wären diese? (Bitte einzelne Kostenposten detailliert auflisten.)
Zu 3. a. und 3. b.: Die BVG teilt mit, dass sie derzeit im Auftrag des Aufsichtsrates ein Projekt durchführt, dass sich mit der Zukunft der BT, u.a. einer möglichen Integration, befasst. Hierbei werden auch bisherige Annahmen zu finanziellen Bewertungen auf den Prüfstand gestellt. Zudem wird der neue Tarifabschluss Auswirkungen auf die Berechnung haben. Daher kann die BVG derzeit nur den Sachstand vom Juli 2023 zur Verfügung stellen. Die BVG AöR hat damals den finanziellen Aufwand einer Integration mit Annahmen bewertet und kam zu folgender Kostenschätzung, welche im Falle eines konkreten Auftrags zur Integration detaillierter ermittelt werden muss:
Im ersten Jahr der Integration fallen nach dieser Schätzung demnach bei der BVG ca. 22,7 Mio. EUR Mehrkosten an, davon ca. 3,9 Mio. EUR einmalige Transformationskosten. In den Folgejahren ist mit jährlichen Mehrkosten von ca. 18,8 Mio. EUR zu rechnen. In der Berechnung sind mögliche effizientere Bestandteile der BT, welche zu Veränderungen auf Seiten der BVG führen können, noch nicht berücksichtigt. Ebenso sind Effizienzvorteile durch den Entfall von Schnittstellen sowie durch Verbesserungen in den betrieblichen Abläufen noch nicht enthalten. Die Annahme der Kosten unterstellt eine Integration in die bestehenden Bestandteile, Abläufe und Regelungen der BVG.
Voraussichtliche einmalige Kosten der Transformation
Angleichung Dienst- und Umlaufpläne,
Rechts- und Steuerberatung,
Ggf. Umzugskosten für Verwaltungsmitarbeiter*innen,
Schulungskosten,
Kleiderordnung,
Erstausstattung.
Die Einmalkosten wurden damals im Jahr einer möglichen Integration auf etwa 3,9 Mio. EUR geschätzt.
Voraussichtliche jährliche Mehrkosten bei einer Integration
Kosten Leistung BVG,
Umlagen (Sach- und Personalaufwand ohne Ausbildung, inkl. Produktaufwand),
Mehrkosten VBL,
Schulungs-/Ausbildungskosten,
Wendezeiten (ohne Investition Fahrzeuge),
Betreuungsschlüssel,
Afa (Investition zusätzlicher Fahrzeuge aufgrund längerer Wendezeiten). Die jährlichen Mehrkosten wurden damals auf ca. 18,8 Mio. Euro geschätzt.
Welche konkreten #Einsparpotentiale und weiteren #Synergieeffekte würden sich im Falle einer Integration der BT in die BVG ergeben? (Bitte detailliert darstellen, u. a. eingesparte Geschäftsführung, Verwaltung, zusätzliche Anmietungen, Doppelstrukturen, doppelter Betriebsrat.)
Zu 4.: Es wird auf die Beantwortung der Fragen 3. a. und 3. b. verwiesen.
Berlin, den 17.05.2024 In Vertretung
Dr. Severin F i s c h e r
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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Hoffnung darauf, dass die #Kürzungen im #Busverkehr der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zeitnah zurückgenommen werden, konnte das Unternehmen am Mittwoch nicht machen. Dafür sprachen die Vorstände Rolf #Erfurt und Jenny #Zeller im #Verkehrsausschusses des Abgeordnetenhauses von zahlreichen Vorhaben, die die BVG umsetzen will, um den #Fahrermangel in den Griff zu bekommen – und damit auf allen Linien auch wieder das volle Programm anbieten zu können. Dabei geht es unter anderem um #finanzielle Schritte, aber auch andere Verbesserungen bei den #Arbeitsbedingungen.
Berlins #Straßenbahnnetz ist am Sonnabend um 2,2 Kilometer gewachsen. Das ist eine gute Nachricht, und doch ist klar: Der #Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs darf nicht an der Turmstraße enden. Nachdem der Senat zuletzt mehrfach die Bedeutung des #ÖPNV und das Ziel, gerade die #Anbindung der #Außenbezirke zu verbessern, betont hat, muss es jetzt an die #Umsetzung gehen.
Die aktuelle Erkältungs- und #Grippewelle trifft natürlich auch die Mitarbeiter*innen der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Wie überall in der Stadt sind auch in unserem Unternehmen erhöhte #Krankenstände zu verzeichnen – egal ob in der #Verwaltung, den #Werkstätten oder dem #Fahrdienst. Weitere Mitarbeiter*innen müssen ihre erkrankten Kinder pflegen oder wegen geschlossener Kitagruppen kurzfristig daheim bleiben.
Mit dem großen und beherzten Einsatz unserer Mitarbeiter*innen halten wir Berlin aber auch in dieser Jahreszeit #mobil. Einige verkürzen oder verschieben sogar kurzfristig ihren Urlaub.
So ein Spruch hätte auch zu diesen Corona-Zeiten gepasst. „In die #Bazillenkutsche kriegt mich kein Mensch mehr rein!“, sagte Robert Koch – und ging lieber zu Fuß, als sich der Berliner #U-Bahn anzuvertrauen. Dem Entdecker des Tuberkulose-Erregers und späteren Nobelpreisträger wird nachgesagt, dass er privat Angst vor ansteckenden Kleinstlebewesen hatte. #Kaiser Wilhelm II. fuhr nur einmal, 1908, und dann nie wieder U-Bahn. Er war angeblich beleidigt, weil ihm im Zug die Pickelhaube verrutscht war.
Dieser Streit schwelt schon seit langem in Berlin: #Taxibetreiber beschweren sich darüber, dass ihnen Unternehmen, die für #Uber und #FreeNow fahren, einen ruinösen #Wettbewerb aufdrängen. Die #Verwaltung unternehme zu wenig gegen die unlautere Konkurrenz, die der #Taxibranche die Luft abschnüre, heißt es. Jetzt haben sich fünf Taxibetreiber zusammengetan, um den Konflikt vor Gericht zu bringen. Die Unternehmer haben bei der Staatsanwaltschaft Berlin #Strafanzeige erstattet, wie Justizsprecher Martin Steltner auf Anfrage der Berliner Zeitung bestätigte. Die Anzeige richtet sich gegen Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sowie einen Gruppenleiter des #Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, kurz #LABO. Ihnen wird Beihilfe zur Steuerhinterziehung, zur #Schwarzarbeit und zum Vorenthalten von Arbeitnehmerentgelten vorgeworfen.
Taxi? Es gibt doch Alternativen! Wer preiswerter durch die Stadt chauffiert werden möchte, bestellt sich bei Uber & Co. einen Mietwagen mit Fahrer. Rund 5000 Fahrzeuge dieser Art, so eine aktuelle Schätzung, gibt es derzeit in Berlin. Während sich #Taxifahrer an ihre #Tarifordnung halten müssen, steht es der Konkurrenz frei zu bestimmen, welche Fahrpreise sie berechnet. Doch legal seien die meist niedrigeren Tarife nicht zu erwirtschaften, heißt es bei den Taxiunternehmern, die am 12. Juli Anzeige erstattet haben. Sie wittern Steuerhinterziehung und #Leistungsbetrug. Das LABO als zuständige Behörde kümmere sich nicht intensiv …