Taxi + Fahrdienst: Eskalation im Berliner Taxistreit: Strafanzeige gegen Verkehrssenatorin Der Vorwurf lautet: Beihilfe zur Steuerhinterziehung., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/eskalation-im-berliner-taxistreit-strafanzeige-gegen-verkehrssenatorin-li.174624

Der Vorwurf lautet: Beihilfe zur #Steuerhinterziehung. Behörden in Berlin unternähmen zu wenig gegen #Mietwagenbetreiber, die sich nicht an Gesetze halten.

Dieser Streit schwelt schon seit langem in Berlin: #Taxibetreiber beschweren sich darüber, dass ihnen Unternehmen, die für #Uber und #FreeNow fahren, einen ruinösen #Wettbewerb aufdrängen. Die #Verwaltung unternehme zu wenig gegen die unlautere Konkurrenz, die der #Taxibranche die Luft abschnüre, heißt es. Jetzt haben sich fünf Taxibetreiber zusammengetan, um den Konflikt vor Gericht zu bringen. Die Unternehmer haben bei der Staatsanwaltschaft Berlin #Strafanzeige erstattet, wie Justizsprecher Martin Steltner auf Anfrage der Berliner Zeitung bestätigte. Die Anzeige richtet sich gegen Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sowie einen Gruppenleiter des #Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, kurz #LABO. Ihnen wird Beihilfe zur Steuerhinterziehung, zur #Schwarzarbeit und zum Vorenthalten von Arbeitnehmerentgelten vorgeworfen.

Taxi? Es gibt doch Alternativen! Wer preiswerter durch die Stadt chauffiert werden möchte, bestellt sich bei Uber & Co. einen Mietwagen mit Fahrer. Rund 5000 Fahrzeuge dieser Art, so eine aktuelle Schätzung, gibt es derzeit in Berlin. Während sich #Taxifahrer an ihre #Tarifordnung halten müssen, steht es der Konkurrenz frei zu bestimmen, welche Fahrpreise sie berechnet. Doch legal seien die meist niedrigeren Tarife nicht zu erwirtschaften, heißt es bei den Taxiunternehmern, die am 12. Juli Anzeige erstattet haben. Sie wittern Steuerhinterziehung und #Leistungsbetrug. Das LABO als zuständige Behörde kümmere sich nicht intensiv …

Fahrdienst: Uber startet Pilotprojekt in Außenbezirken, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232491355/Uber-startet-Pilotprojekt-in-Berliner-Aussenbezirken.html

Der #Fahrdienstleister #Uber startet in Berlin ein Pilotprojekt zur besseren Anbindung der #Außenbezirke. Über die App werden ab sofort Fahrten von allen #U-Bahn-Endhaltestellen außerhalb des Berliner S-Bahn-Rings zu einem #Festpreis von sechs Euro vermittelt. Der Preis gilt ab den Haltestellen bis zu Zielen im Umkreis von 2,5 Kilometern. Zum Start ist das Angebot an elf U-Bahn-Endhaltestellen außerhalb des S-Bahn-Rings in Berlin verfügbar. Das geht aus einer Mitteilung des Unternehmens hervor.

Wie es in der Mitteilung weiter heißt, will Uber damit die sogenannte „letzte Meile”-Anbindung zwischen dem Öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) und den Wohnorten der Berlinerinnen und Berliner verbessern sowie Alternativen zum Privatauto anbieten.

Uber in Berlin: An diesen U-Bahn-Haltestellen gibt es das Angebot
Rathaus #Spandau
#Ruhleben
#Krumme Lanke
Rathaus #Steglitz
#Alt-Mariendorf,
#Rudow
#Hoenow
#Wittenau
#Alt-Tegel
#Osloer Straße
#Pankow
Uber: Positive Erfahrungen bei ähnlichem Pilotprojekt in #Falkensee
Schon jetzt würden die Hälfte der Fahrten, die Uber an #Mietwagenpartner vermittle, außerhalb des S-Bahn-Rings stattfinden. „Dies zeigt, wie wichtig es ist, neue #Mobilitätsangebote auch jenseits der Stadtzentren zu stärken“, sagt Uber-Deutschlandchef …

Taxi: Öffnung des Marktes für neue Anbieter Taxifahrer protestieren in Berlin erneut gegen Gesetzesänderung, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2021/02/taxifahrer-berlin-protest-gesetzesaenderung-konkurrenz-uber.html

#Corona-Krise, Konkurrenz durch #Uber & Co. – und die Fahrten zum #Flughafen #Tegel fallen auch flach: Die Berliner #Taxi-Branche ist derzeit unter Druck. Am Freitag haben erneut Hunderte Fahrer gegen eine weitere #Öffnung des #Fahrdienstmarktes demonstriert.

Hunderte #Taxifahrer haben am Freitag in Berlin gegen die geplanten Änderungen am #Personenbeförderungsgesetz zugunsten von #Fahrdienstvermittlern wie Uber protestiert. Die Taxis versammelten sich nach Angaben der Taxiinnung am Mittag, um im Korso zur CDU-Zentrale im Bezirk Mitte zu fahren. Angemeldet zu der Protestaktion waren 500 Taxis.

Die Bundesregierung hatte Ende Januar beschlossen, das Personenbeförderungsgesetz zu ändern, um den Fahrdienstmarkt noch stärker für neue Anbieter zu öffnen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die CDU planten einen „Freibrief“ für Uber und Co., kritisierte die Berliner Taxiinnung.

Im vergangenen Jahr hatten Proteste der Taxifahrer in Berlin mehrfach ein Verkehrschaos ausgelöst.

Taxiinnung: „Faire Regeln für alle“
Ein Kernpunkt der geplanten Änderungen im Personenbeförderungsgesetz ist…

Taxi: Ein Tag im Leben eines Berliner Taxifahrers, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228663231/Ein-Tag-im-Leben-eines-Berliner-Taxifahrers.html

Erkan Özmen gehört zu den #Taxifahrern, die am Mittwoch in der City West demonstrierten. Hier schildert er seinen Arbeitsalltag.

Der Protest von mehr als 1000 Taxifahrern in der City West sorgte für Verkehrschaos auf Straßenabschnitten zwischen dem Olympiastadion und dem Flughafen Tegel. Die Fahrer demonstrierten gegen gesetzliche Privilegien für #App-Fahrdienste wie #Uber und #Free Now, die das #Taxigewerbe ihrer Meinung nach in den Ruin trieben.

Lohnt es sich überhaupt noch, Taxi zu fahren? Unsere Redaktion hat Erkan Özmen gefragt, wie sein Arbeitsalltag aussieht. Er fährt seit 25 Jahren #Taxi in Berlin. Nach eigenen Angaben arbeitet Özmen sieben Tage in der Woche, circa acht bis zehn Stunden am Tag. Dabei verdiene er im Schnitt 4000 Euro brutto im Monat. Nach Abzug von Steuern, Funkgebühren, Kranken- und Kfz-Versicherung blieben ihm davon circa 1800 Euro zum Leben. Der 53-Jährige ist selbstständig, hat ein Unternehmen auf sein Taxi angemeldet. So sieht einer seiner Arbeitstage aus:

5.30 Uhr: Özmen steigt in seinen Wagen ein. Er fährt zum Bahnhof Südkreuz, der in der Nähe seines Wohnhauses liegt. Er meldet per Funk seinen #Wegstreckenzähler an. Der Zähler speichert von nun an, welche Strecke er an diesem Tag fahren wird. Diese Daten werden in einen zentralen Speicher …

Taxi: Taxifahrer-Protest in Berlin: Flughafen-Blockade möglich, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228592347/Taxifahrer-Protest-in-Berlin-Flughafen-Blockade-moeglich.html

Ein #Taxifahrer-Protest dürfte an diesem Dienstag zu Staus in der westlichen Berliner Innenstadt führen. Auch auf der Zufahrt zum #Flughafen #Tegel sind erhebliche Behinderungen möglich. Rund 600 Fahrer wollen mit ihren Fahrzeugen ab 12 Uhr vom Olympiastadion in Charlottenburg zum Saatwinkler Damm fahren, wie eine Sprecherin der Versammlungsbehörde am Montag sagte. Sie bestätigte damit Medienberichte. Die Aktion soll demnach um 15 Uhr enden.

Die Fahrer protestieren gegen den Plan des #Bundesverkehrsministeriums, ihren Markt zugunsten von Konkurrenten wie #Uber stärker zu öffnen. Die Taxi-Innung verbreitete auf ihrer Website einen Aufruf zum „#Citycrash“. Danach treffen sich die Fahrer schon um 11 Uhr auf dem Olympischen Platz. Die Route führt unter anderem über den Kurfürstendamm und den Großen Stern im Tiergarten.

Erst vor zwei Wochen hatte es eine #Protestfahrt der Taxis gegeben. Das Motto soll dieses Mal lauten: „Stoppt den Angriff auf das …

Fahrdienst UBER in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ist dem Senat bekannt, wie viele Fahrer und Fahrzeuge in Berlin aktuell für #UBER Fahrgäste befördern?
a. Wenn JA, wie viele?
b. Wenn Nein, warum ist das nicht bekannt?
Antwort zu 1:
Nein.
Uber vermittelt in Berlin #Fahraufträge im #Taxen- und #Mietwagenverkehr. Mit jedem für
diese Verkehrsform konzessionierten Fahrzeug könnten daher entsprechende Aufträge
ausgeführt werden. Es besteht weder für eine Vermittlung der Fahraufträge eine
Genehmigungspflicht noch für die Beförderungsunternehmen eine Meldepflicht, durch wen
sie in welcher Form Fahraufträge entgegennehmen.
2
Frage 2:
Welche Anforderungen muss ein Fahrer und das Fahrzeug erfüllen, wenn für UBER gefahren wird?
Antwort zu 2:
Aus genehmigungsrechtlicher Sicht lässt sich sagen, dass zur Ausführung von Taxen- und
Mietwagenverkehr sämtliche Anforderungen erfüllt sein müssen, die sich aus dem
Personenbeförderungsgesetz (z.B. Genehmigungsvoraussetzungen wie Zuverlässigkeit,
Leistungsfähigkeit, fachliche Eignung) sowie allen einschlägigen Rechtsvorschriften, wie
z.B. der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
(BOKraft) (z.B. Anforderungen an das Fahrzeug), ergeben. Für die Fahrerinnen und
Fahrer besteht das Erfordernis, im Besitz einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
sein zu müssen.
Frage 3:
Ist dem Senat bekannt, wie hoch der Umsatz ist, der durch UBER-Fahrdienstleister in Berlin erwirtschaftet
wird?
a. Wenn Nein, auf wie hoch schätzt der Senat derzeit den Umsatz, der durch UBER-Fahrer in Berlin
erwirtschaftet wird?
Antwort zu 3:
Die Höhe der durch Uber-Fahrdienstleister erwirtschafteten Umsätze kann nicht beziffert
werden. Seriöse Schätzungen sind nicht möglich.
Frage 4:
Wie hoch ist das Steueraufkommen für das Land Berlin , dass durch diese UBER-Fahrdienstleister in Berlin
erwirtschaftet wird?
Antwort zu 4:
Seriöse Angaben über die Höhe des erwirtschafteten Steueraufkommens aus der Tätigkeit
als Uber-Fahrdienstleister sind nicht möglich.
Frage 5:
Wie wird bei UBER-Fahrern das tatsächliche Fahrt- und Umsatzaufkommen ermittelt?
Antwort zu 5:
Unternehmen, die Taxen- bzw. Mietwagenverkehr durchführen, sind aus steuerrechtlichen
Gründen zur Einzelaufzeichnung ihrer Fahrten einschließlich des hierbei erzielten
Umsatzes verpflichtet.
3
Frage 6:
Ist bekannt, wie viele UBER-Fahrer Transferleistungsbezieher sind?
a. Wenn ja, wie viele?
b. Wenn Nein, warum nicht?
Antwort zu 6:
Die Geschäftsstatistik der Bundesagentur für Arbeit lässt im Zusammenhang mit dem
Leistungsbezug nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) keine Rückschlüsse auf
Beschäftigungsverhältnisse einzelner Betriebe zu.
Frage 7:
Wie bewertet es der Senat, wenn Mietwagen über den Anbieter UBER Fahrgäste aufnehmen und dies
gegen die Vorgaben an den Betrieb von Mietwagen verstößt? Was unternimmt der Senat dagegen?
Antwort zu 7:
Die Vorgaben sind dann verletzt, wenn sich Mietwagen im Stadtgebiet für eventuelle
Fahraufträge bereithalten und damit das Gebot der Rückkehr an den Betriebssitz
verletzen. Dies stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und ist auch als solche von der
Verfolgungsbehörde zu ahnden. Hierbei finden jedoch die Verfahrensgrundsätze des
Ordnungswidrigkeitenrechts Anwendung. So hat der Betroffene z.B. das Recht, sich zu
dem Vorwurf äußern zu dürfen und es gilt vorerst die Unschuldsvermutung.
Im Rahmen seiner personellen Ressourcen führt das Landesamt für Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten (LABO) bei verwertbaren Hinweisen von Dritten und aus
eigenen Feststellungen durch Kontrollen im Außendienst bei gegebener Zuständigkeit
Betriebsprüfungen durch, um die Einhaltung der sogenannten Rückkehrpflicht zu
überprüfen.
Etwaige Feststellungen können sich nachteilig auf die Bewertung der Zuverlässigkeit des
Unternehmenden auswirken.
Zudem hat das LABO im Mietwagenverkehr die Buchführungspflichten insofern verschärft,
dass bei einer App-Vermittlung oder sonstiger fernmündlicher Auftragsweiterleitung an den
Fahrenden der Standort des Fahrzeugs mit aufgezeichnet werden muss, um eine bessere
Überprüfungsmöglichkeit hinsichtlich der Rückkehrpflicht zu gewährleisten.
Frage 8:
Wieviel Mietwagenunternehmen bzw. Betriebssitze hat das Land Berlin hinsichtlich der
Betriebsstättenverordnung kontrolliert, insbesondere hinsichtlich Stellplätzen für die dort
betriebenen Fahrzeuge?
Antwort zu 8:
Das LABO führt keine Kontrollen nach der Betriebsstättenverordnung durch, überprüft
jedoch auf Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes bei Mietwagenunternehmen,
die einen größeren Umfang an Konzessionen beantragen, oder auch anlassbezogen (z.B.
Verdacht auf sogenannte „Briefkastenunternehmen“) die Betriebssitze. Hierbei sind von
4
den Unternehmen regelmäßig Stellplätze nachzuweisen, wenn vor Ort nicht genügend
Parkraum im öffentlichen Straßenland festgestellt werden kann.
Diese Betriebssitzkontrollen werden nicht statistisch erfasst.
Berlin, den 27.05.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Tarife + Taxi: Taxifahren in Berlin wird bald teurer Die zuletzt 2015 angehobenen Preise werden voraussichtlich um mindestens acht Prozent steigen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article217029551/Taxi-in-Berlin-Wie-teuer-Taxifahrten-in-Berlin-bald-werden-sollen.html

Berlin. #Taxifahren wird in Berlin schon bald #teurer. Die zuletzt 2015 angehobenen Preise werden voraussichtlich um mindestens acht Prozent steigen. Eine entsprechende Entscheidung des Berliner Senats steht unmittelbar bevor, heißt es aus der Senatsverkehrsverwaltung. „Ein Senatsbeschluss vor der Sommerpause wäre zeitlich ehrgeizig, ist aber nicht ausgeschlossen“, sagte Jan Thomsen, Sprecher von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) der Berliner Morgenpost.

#Taxiverbände in Berlin hatten Erhöhung vor gut einem Jahr beantragt
Beim Berliner #Taxigewerbe wird auf den Beschluss sehnlichst gewartet. Mit Verweis auf steigende Kosten hatte die Branchenverbände bereits vor gut einem Jahr beim Senat eine Anhebung der #Taxitarife beantragt. „Vor allem der zwischenzeitlich erhöhte Mindestlohn, aber auch die wachsende Konkurrenz von #Uber und Co. machen unseren Gewerbe schwer zu schaffen“, sagte Detlev #Freutel, Vorstandschef des Taxiverbandes Berlin, Brandenburg e.V. In den vergangenen Monaten seien zudem die #Kraftstoffpreise und die #Werkstattkosten nochmals gestiegen. Obwohl das Taxigewerbe privat organisiert ist, gehört es zum #öffentlichen #Nahverkehr. Preise werden daher nicht nach Angebot und …

Taxi: Taxi-Proteste sorgen für Verkehrschaos in Berlin Proteste von Taxifahrern haben den Verkehr am Mittwoch über Stunden zum Erliegen gebracht. Besonders hart traf es den Flughafen Tegel., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article216859859/Taxi-Streik-in-Berlin-Polizei-ermittelt-nach-Gerangel-am-Flughafen-Tegel.html

Berlin. Proteste von #Taxifahrern haben in deutschen Städten den Verkehr am Mittwoch erheblich gestört. Mit Sternfahrten und Autokorsos demonstrierten Taxifahrer gegen Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), den #Fahrdienstmarkt für weitere Anbieter wie #Uber zu öffnen. Während der Proteste kam es am #Flughafen #Tegel zu Auseinandersetzungen zwischen Taxifahrern und Mitarbeitern von Konkurrenzunternehmen. Die Polizei ermittelt.

In Berlin sorgten die Taxifahrer vor allem rund um den Flughafen Tegel für Chaos. Im Stau stiegen Passagiere auf der Autobahn aus den Wagen und liefen zum Terminal. Auch Busse kamen nicht durch und fuhren nur bis zum #Jakob-Kaiser-Platz, die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) stellten die Linien zum Flughafen vorübergehend ein.

Fahrgäste mussten zu Fuß mit ihrem Reisegepäck zum Flughafen weitergehen. Am #Airport lag einer der Startpunkte der Taxifahrer für ihre Sternfahrt zum Brandenburger Tor.

Taxistreik in Berlin: Massive #Staus in der Innenstadt
Erst am Nachmittag entspannte sich die Situation, dennoch gab es massive Staus in der westlichen Innenstadt und rund um den Flughafen Tegel, wie die #Verkehrsinformationszentrale (#VIZ) …

Fernbus + Fahrdienst + Taxi: Flixbus und Uber starten in Berlin Kooperation Reisende sollen es leichter haben, ohne Auto von Tür zu Tür zu fahren. , aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article216717893/Flixbus-und-Uber-starten-in-Berlin-Kooperation.html

Reisende sollen es leichter haben, ohne Auto von Tür zu Tür zu fahren. Der neue Service startet in Berlin und drei anderen Städten.

Der Fernbusanbieter #Flixbus und der Fahrdienstleister #Uber wollen künftig zusammenarbeiten. Eine entsprechende Partnerschaft haben beiden Unternehmen am Donnerstag in Berlin bekannt gegeben. Den Reisenden soll es damit erleichtert werden, die „erste und letzte Meile“ von oder zu einem #Fernbus-Halt zurückzulegen. Der Service wird zunächst in #Berlin sowie in München, Frankfurt am Main und Düsseldorf angeboten. Weitere Städte sollen folgen.

Fernbusreisende können ab sofort über die #Uber-App Fahrten buchen, mit denen sie zu einem #Flixtrain-Bahnhof oder einer #Flixbus-Haltestation gebracht oder von dort abgeholt werden. Dafür werden ihnen auf dem Smartphone an zunächst 25 Haltepunkten „virtuelle #Abholstellen“ …

Fahrdienst: Ridesharing-Anbieter Warum Berlins Taxifahrer den Berlkönig fürchten, aus der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ridesharing-anbieter-warum-berlins-taxifahrer-den-berlkoenig-fuerchten/23945722.html

Zu Bus und Bahn gesellen sich viele neue Angebote im #Nahverkehr: grüner, praktischer und billiger. Doch die #Mobilitätswelle gefällt nicht jedem.
Man könnte sagen, für Richard Leipold lag das Geld mal auf der Straße. Aber seit ein paar Jahren wird es weniger. Der #Taxifahrer konkurriert zunehmend mit anderen #Fahrdiensten um Gäste. Sein neuester Rivale in den östlichen Bezirken von Berlin heißt #Berlkönig, ein #Shuttle-Service der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). „Da haben wir so viel Überlebenschance wie ein Schneeball in der Hölle“, sagt Leipold, der auch Sprecher der Berliner #Taxi-Vereinigung ist.

Die Shuttles werden immer mehr. #Uber, #Lyft, #Moia und #Via – in vielen Städten weltweit fädeln sich die Dienste neben den öffentlichen Bussen und Bahnen in den Straßenverkehr ein. Mit teilweise dramatischen Begleiterscheinungen: In New York brachten sich in den vergangenen beiden Jahren mehrere Cab-Driver sogar um. Der darauffolgende Protest der Taxifahrer gegen die neuen Dienste …