ÖPNV: Rot-Grün-Rot will Nahverkehr ausbauen – Finanzierung weiter unklar Mehr U-Bahn, mehr Tram, mehr Bus., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/wieder-keine-einigung-beim-geld-rot-gruen-rot-will-nahverkehr-ausbauen-finanzierung-weiter-unklar/27817902.html

Einen Tag später als ursprünglich geplant haben sich SPD, Grüne und Linke auf den Teil zu #Mobilität und Verkehr im #Koalitionsvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, Kosten-Nutzen-Untersuchungen für den #Ausbau verschiedener U-Bahnlinien auf den Weg zu bringen.

„ÖPNV: Rot-Grün-Rot will Nahverkehr ausbauen – Finanzierung weiter unklar Mehr U-Bahn, mehr Tram, mehr Bus., aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen

S-Bahn: Bauarbeiten dauern länger S-Bahn-Verkehr auf der östlichen Berliner Stadtbahn noch bis Dienstag unterbrochen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/11/berlin-ostbahnhof-baumassnahme-s-bahn-unterbrochen-ersatzverkehr.html

Der -Bahnverkehr in Berlin ist zwischen #Warschauer Straße und #Alexanderplatz weiter unterbrochen. Als Grund gab die Deutsche Bahn am Montag eine #Verlängerung der #Baumaßnahme am #Ostbahnhof an.

Laut einer Sprecherin der S-Bahn gab es bauseitige Verzögerungen, eine Brücke konnte erst am nachmittag aufgesetzt werden, hieß es. In den frühen Abendstunden sollte das fertige Konstrukt stehen. Am Dienstagmorgen sollen demnach auch alle Verkabelungen erledigt sein.

Voraussichtlich bis Dienstagmorgen um 6 Uhr soll die Sperrung der Strecke nun andauern. Geplant war ursprünglich, den S-Bahnverkehr am Montagmorgen …

allgemein: Ein Zwischenruf … zu den laufenden Sondierungsgesprächen, aus VIV

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/28404-berlin-ein-zwischenruf-zu-den-laufenden-sondierungsgespraechen.html

In Berlin und im Bund sondiert die Wahlgewinnerin gerade mit verschiedenen Parteien. Ob es am Ende in Berlin „RGR“, die „Ampel“ (die im Bund gesetzt zu sein scheint) oder gar „Deutschland“ wird, wissen wir nicht. Wenn wir uns aber was wünschen dürften, dann wäre es eine Verkehrspolitik, die ….

• die #Verkehrswende nicht nur über Fahrradstreifen, „Elektrifizierung des Autos“, E-Scooter und Car- Sharing definiert, sondern für die selbstverständlich der #ÖPNV Rückgrat der Verkehrswende ist.
• die Mobilitätsformen des Umweltverbunds nicht gegeneinander ausspielt, sondern sinnvoll ergänzt.
#Mut hat! „Alles soll sich ändern, aber nichts darf sich verändern“ funktioniert nicht. Wenn knapper öffentlicher (Verkehrs-) Raum neu aufgeteilt wird, wird es „Gewinner“ und „Verlierer“ geben. Dies muss moderiert werden. Dies verlangt auch der Bevölkerung einiges ab, nämlich: Gemeinwohl geht vor Eigeninteressen.
• endlich #Entscheidungen zu #i2030-Projekten trifft! Denn eines ist klar: 2030 ist bei den meisten Projek- ten nicht mehr zu schaffen. Leider. Entscheidungen müssen insbesondere fallen zu Spandau-Falkensee, der Potsdamer Stammbahn aber auch weniger spektakulären Projekten wie zum Beispiel zusätzliche Bahnsteigkanten an der Ringbahn oder kürzere Signalabstände zur Erhöhung der Kapazität.

„allgemein: Ein Zwischenruf … zu den laufenden Sondierungsgesprächen, aus VIV“ weiterlesen

Straßenbahn: Straßenbahn-Spatenstich: Berliner Hauptbahnhof wird abgehängt, aus IGEB

IGEB-Pressedienst vom 11.8.2021

Berliner #Fahrgastverband #IGEB freut sich über die Verlängerung der #Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum -Bahnhof #Turmstraße
und kritisiert, dass der #Hauptbahnhof fast vier Monate lang nicht mehr angefahren werden soll. Dabei gibt es eine Lösung.

Heute startet die BVG die #Bauarbeiten für die #Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof (Hbf) zum U-Bf Turmstraße. Damit kommt der Ausbau des Straßenbahnnetzes in den Westteil Berlins einen wichtigen Schritt voran.
Umso ärgerlicher ist es, dass im Zuge der Bauarbeiten die Straßenbahnen fast vier Monate lang (vom 12. Dezember 2021 bis 1. April 2022) nicht mehr zum Hbf fahren sollen, weil die Kehrschleife westlich der Haltestelle Hbf vorübergehend nicht genutzt werden kann. Obendrein liegt diese schwerwiegende Sperrung mitten im Winter.
Dabei gibt es, wie andere Städte zeigen, eine Lösung: Weil alle zum Hbf eingesetzten Züge Zweirichtungsfahrzeuge sind, können sie an der Endhaltestelle Hbf kehren und brauchen kein Kehrgleis. Es muss lediglich östlich der Haltestelle am Hbf ein Gleiswechsel eingebaut werden. Das hatte der Fahrgastverband IGEB schon im Planfestellungsverfahren gefordert, weil die Züge dann später auch von Westen kommend am Hbf kehren können – zum Beispiel beim Berlin-Marathon.
Für eine solche dauerhafte Lösung ist es jetzt zu spät. Aber der erforderliche Gleiswechsel kann mithilfe von Bauweichen noch rechtzeitig bis Dezember geschaffen werden. Dann können die Straßenbahnzüge alle 5 Minuten (vorzugsweise mit der M10) zum Hbf fahren.

Deshalb fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB den Einbau eines Gleiswechsels, zunächst mit Bauweichen und später als Dauerlösung. Der Hbf muss erreichbar bleiben, jetzt während der Bauarbeiten und auch künftig.

Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender

Regionalverkehr: Brandenburg hat 368 Millionen Euro Rücklagen für den Nahverkehrs-Ausbau Die Landesregierung rechnet damit, die Regionalisierungsmittel bis 2024 auszugeben., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nicht-ausgegebene-bundesmittel-brandenburg-hat-368-millionen-euro-ruecklagen-fuer-den-nahverkehrs-ausbau/27452562.html

Ein positives Votum kommt aus Potsdam zur #Verlängerung der #U7.

Das Land Brandenburg verfügt derzeit über eine #Rücklage von rund 368 Millionen Euro an nicht ausgegebenen Regionalisierungsmitteln für den öffentlichen #Nahverkehr. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Landtagsfraktion der Linken hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt.

Im Jahr 2020 hatte das Land insgesamt 471 Millionen Euro an Regionalisierungsmitteln vom Bund erhalten, dieser Betrag soll jährlich steigen – bis 2030 auf insgesamt 511,2 Millionen Euro. Wie die Landesregierung in der Antwort auf die Linken-Anfrage schreibt, rechnet man damit, die aus den Vorjahren übriggebliebenen Gelder bis 2024 auszugeben.

Der Verkehrsexperte der Linken, Christian Görke, kritisierte auf Nachfrage, dass die Rücklage „trotz zahlreicher Mehrbestellungen in den letzten Jahren nicht abgeschmolzen“ worden sei. Da es sich um Bundesmittel handelt, könnten die Gelder nur zweckgebunden für den öffentlichen Nahverkehr ausgegeben werden. „Das Land hätte also durchaus finanziellen Spielraum für eine #Reaktivierung #stillgelegter #Bahnstrecken“, sagte Görke.

Der Linken-Politiker engagiert sich bereits seit mehreren Jahren für die #Wiederinbetriebnahme von Bahnlinien, die derzeit nur im #Güterverkehr genutzt werden, etwa für die Strecken von Wittstock nach #Mirow oder von #Neustadt (Dosse) nach #Neuruppin. Diese Strecken wurden nach Angaben der Landesregierung von einem externen Gutachter in Bezug …

U-Bahn: Senat treibt Verlängerung der U-Bahnlinie 3 bis Mexikoplatz voran Pressemitteilung vom 15.06.2021, aus Senat

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1095819.php

Aus der Sitzung des Senats am 15. Juni 2021:

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage von Regine #Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, das weitere Vorgehen für die von der #Verkehrsverwaltung angestrebte #Verlängerung der -Bahnlinie 3 vom heutigen Endpunkt #Krumme Lanke bis zum #Mexikoplatz beschlossen.

Bis zu einem Baubeginn sind noch einige Planungsschritte erforderlich, mit denen insbesondere die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zu beauftragen sind. So muss die Verknüpfung zwischen einer verlängerten #U3 und der S-Bahnlinie #S1 am Bahnhof Mexikoplatz an die Qualitäts- und Erschließungsvorgaben (etwa zur #Barrierefreiheit) des Mobilitätsgesetzes Berlin sowie des Nahverkehrsplans angepasst werden.

Eine weitere Herausforderung ist die Integration in das denkmalgeschützte Areal am Mexikoplatz. Zudem ist im Rahmen einer standardisierten #Nutzen-Kosten-Untersuchung der Nachweis zu erbringen, dass der volkswirtschaftliche Nutzen die Kosten des Vorhabens übertrifft – dies ist die Voraussetzung, um #Bundesmittel für den geplanten #Lückenschluss zu beantragen. Der Senat bekräftigt mit seinem heutigen Beschluss das Ziel, diese ersten Schritte bis Ende 2023 zum Abschluss zu bringen, um eine komplette, valide Entscheidungsgrundlage für einen Baubeschluss zu erstellen.

Senatorin Regine Günther: „Der Lückenschluss zwischen der U 3 und der S 1 wird für viele Menschen deutlich verkürzte Fahrzeiten schaffen. Der #ÖPNV wird mit dieser neuen Verbindung zwischen #Potsdam und der südlichen City-West Berlins samt dem #Campus der #Freien Universität noch attraktiver und bietet so den Anreiz, auf die Fahrt mit dem eigenen Auto zu verzichten. Wir wollen diese sinnvolle neue U-Bahn-Verbindung so schnell wie möglich realisieren.“

Das Projekt hat neben der Lückenschluss-Funktion zwischen den ÖPNV-Systemen U- und S-Bahn auch wichtige Vorteile für betriebliche Abläufe bei der Berliner U-Bahn. So könnten dringend benötigte Abstellanlagen für den wachsenden Fuhrpark im Kleinprofil geschaffen werden. Sie würden in die neuen Tunnelanlagen integriert.

U-Bahn-Ausbau zum Mexikoplatz dauert länger als erhofft Der Berliner Senat will die U-Bahnlinie 3 in Zehlendorf verlängern., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/lueckenschluss-im-berliner-suedwesten-u-bahn-ausbau-zum-mexikoplatz-dauert-laenger-als-erhofft/27275666.html

Die #Verlängerung der #U3 zum #Mexikoplatz wird konkreter. Die #Senatsverkehrsverwaltung will die Streckenerweiterung gemeinsam mit den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) nun weiter vorantreiben. Zu diesem Zweck soll eine #Nutzen-Kosten-Untersuchung (#NKU) des Projekts durchgeführt werden.

Das geht aus dem Entwurf einer Beschlussvorlage hervor, die Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) kommende Woche Dienstag in den Senat einbringen will und die dem Tagesspiegel vorliegt.

Ziel der Pläne ist der schon länger diskutierte #Lückenschluss zwischen der heutigen #U3-Endstation #Krumme Lanke und dem S-Bahnhof Mexikoplatz. Dazu soll die U-Bahn unter der Argentinischen Allee um mehrere Hundert Meter verlängert werden. Die Strecke könnte „voraussichtlich mit relativ geringem Aufwand umgesetzt werden“, heißt es in der Senatsvorlage.

Allerdings wird das Vorhaben wohl längere Zeit in Anspruch nehmen als zwischenzeitlich gedacht. Günther hatte bereits bei der Vorstellung der Pläne zur Verlängerung der #U7 im Winter erklärt, noch bis Ende März auch für den Ausbau der U3 einen Senatsbeschluss …

Straßenverkehr: Erst Liebe, heute Hass: Was wird aus der Autobahn A100 in Berlin? Sie ist ein notwendiges Übel, das graue schmutzige Arbeitstier des Berliner Verkehrs. aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/erst-liebe-heute-hass-was-wird-aus-der-autobahn-a100-in-berlin-li.161531

Die Uhrzeit ist geheim, der Treffpunkt auch. Doch klar ist: Es wird Ärger geben. Polizisten werden Demonstranten wegtragen, und dabei wird es unsanft zugehen. „Am 5. Juni wollen wir zivilen #Ungehorsam leisten und die #Baustelle der #A100 blockieren“, sagt Lara Eckstein, die Berliner Sprecherin von „Sand im Getriebe“, einem Bündnis für #Klimagerechtigkeit. „Jeder Meter #Autobahn, der jetzt noch entsteht, ist in Beton gegossene Klimazerstörung.“ Die #Verlängerung der A100 von #Neukölln nach #Treptow sei besonders absurd, weil sie mitten in der Stadt entstehe. „Wenn die Politik dieses Irrsinnsprojekt nicht stoppt, nehmen wir das eben selbst in die Hand.“ Hinter der 30-Jährigen erstreckt sich die Trasse des 16. Bauabschnitts der A100. Ein tiefer Einschnitt, eine graue Wunde im Stadtbild. Aber ersehnt von vielen Autofahrern.

Die A100 in Berlin. Gemessen an der Zahl der Fahrzeuge die wichtigste Straße in der Stadt und eine der am stärksten befahrenen Autobahnen in Deutschland. Ein fast 23 Kilometer langer Anlass für Liebe und Hass, wie es ihn wohl kein zweites Mal gibt. Als vor 65 Jahren der Bau des ersten Abschnitts dieser innerstädtischen Autobahn begann, bejubelten die Berliner das Projekt als Beweis dafür, dass die Moderne auch in ihre Stadt kommt. Geplant wurde sie nach Vorbildern in den USA, dem Land, von dem sich viele Deutsche nur zu gern dabei helfen ließen, die nazistische Vergangenheit vergessen zu machen.

Die A100 hat Teile der Stadt zerstört, aber sie kann auch als ein notwendiges Übel gesehen werden. Als ein unverzichtbares, wenn auch graues und schmutziges Arbeitstier, das Berlin in Bewegung hält. Nun aber gerät der Halbring, der sich unter einer Wolke von Ruß, Benzol, Feinstaub und Kohlendioxid lärmend um die westliche Innenstadt legt, immer stärker in den Fokus von Menschen, die im Zeichen der Erderhitzung eine radikale Abkehr von der …

Straßenbahn: Planung und Beteiligung der Straßenbahnverlängerung M10 zum Herrmannplatz, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welches sind die weiteren Planungsschritte mit welcher #Zeitplanung für die #Verlängerung der Tram #M10 von
der #Warschauer Straße zum #Herrmannplatz?
Antwort zu 1:
Hierzu wird auf Antwort 8 der Schriftlichen Anfrage 18/27246 verwiesen, die weiterhin den
aktuellen Erkenntnisstand darstellt.
Frage 2:
Wann und in welcher Form war der Bezirk in die #Entscheidungsfindung zur Vorzugsvariante eingebunden?
Antwort zu 2:
Mitarbeitende des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg haben an den sechs Sitzungen
des projektbegleitenden Arbeitskreises zum Projekt in den Jahren 2018 und 2019
teilgenommen. Mitarbeitende des Bezirksamts Neukölln haben im genannten Zeitraum an
vier der sechs Termine teilgenommen. Diese Sitzungen dienten der Diskussion der
Arbeiten und der Zwischen- und Endergebnisse für die Untersuchungsbestandteile
Verkehrsmittelvergleich, Trassenvergleich und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die
Entscheidungsfindung zur planerisch zu bevorzugenden Variante, die in den
Senatsbeschluss eingeflossen ist, wurde als zweistufiges Verfahren durchgeführt. Dieser
Teil der Untersuchung wurde in Sitzungen am 19. Oktober 2018 sowie am 20. Dezember
2018 vorgestellt und diskutiert.
2
Frage 3:
Welche Stellungnahmen wurden wann seitens des Bezirksamtes vorgebracht?
Antwort zu 3:
Folgende Stellungnahmen wurden im Rahmen der Sitzungen des projektbegleitenden
Arbeitskreises abgegeben:
· Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat auf Straßensanierungsmaßnahmen
in der Regie des Bezirks hingewiesen.
· Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat berichtet, dass auf einer im
Dezember 2017 stattgefundenen informellen Bürgerinformationsveranstaltung von
Bürgerinnen und Bürgern neben Vorbehalten gegen das System Straßenbahn auch
das Interesse an der Maßnahme bekundet wurde.
· Das Bezirksamt Neukölln betonte die Bedeutung einer angemessenen
Straßenraumgestaltung auch im Hinblick auf die Vermeidung von Schleichverkehr
im Bereich Reuterstraße.
Frage 4:
Welche Öffentlichkeitsbeteiligungen fanden außer der Informationsveranstaltung vom 15.11.2018 bislang
statt?
Antwort zu 4:
· 19.12.2017: MultiplikatorInnengespräch im „Kiezanker 36“ auf Anregung der
Vernetzungsrunde zur Tramverlängerung M10 unter Teilnahme des damaligen
Staatssekretärs (StS) Kirchner und Projektbearbeiterinnen und Projektbearbeitern
der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.
· 15.03.2018: Informationsveranstaltung im Foyer der Quartiershalle auf dem
Campus Rütli unter Teilnahme von StS Kirchner und Vertreterinnen und Vertreter
der Senatsverwaltung.
· 30.10.2018: Akteursrunde zur Einbindung lokaler Multiplikatoren,
Interessenvertreterinnen und -vertretern von Verbänden sowie Expertinnen und
Experten aus dem „Einzugsgebiet“ des Straßenbahnneubauvorhabens.
· 16.04.2019: Informationsveranstaltung zum Thema „Verkehrsprojekte in Neukölln“.
Frage 5:
Welche weiteren Beteiligungen sind wann geplant?
Antwort zu 5:
Im Rahmen der Vorplanung wird es weitere Beteiligungsformate geben, die im Laufe der
Planung noch zu konkretisieren sind. Es wird rechtzeitig öffentlich darüber informiert
werden.
Frage 6:
Ist Bestandteil der weiteren Beteiligung auch die Diskussion möglicher Trassenalternativen?
3
Frage 7:
Wie und wann wird der Beschluss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg vom 24. Februar 2021 berücksichtigt,
in dem eine variantenoffene Beteiligung gefordert wird in der Weise, dass „vor einer endgültigen
Entscheidung über den weiteren Verlauf der M10 die geprüften Varianten mit den jeweiligen Vor- und
Nachteilen (…) vorgestellt, visualisiert und mit den Interessengruppen wie Verbänden, Anwohner*innen und
Initiativen diskutiert werden“ (DS/1889/V)?
Antwort zu 6 und 7:
Die Fragen 6 und 7 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Bereits im Rahmen der #Grundlagenuntersuchung wurden mehrere Streckenvarianten
diskutiert und nach einer berlinweit einheitlichen Methodik geprüft und bewertet. Diese
Phase diente der Findung einer planerisch zu bevorzugenden Trassenvariante, die in den
nächsten Planungsschritten vertieft ausgearbeitet wird. In den erfolgten
Öffentlichkeitsveranstaltungen wurden die Trassenvarianten vorgestellt und diskutiert. Die
Hinweise, Wünsche oder kritischen Aspekten der Bürgerinnen und Bürger wurden
gesichtet und sind in den Abwägungsprozess mit eingeflossen Mit dem Senatsbeschluss
vom 13.04.2021 wurde die planerisch zu bevorzugende Trassenvariante durch den
Berliner Senat bestätigt. In weiteren Planungsschritten wird die Öffentlichkeit ebenfalls
eingebunden sein und weitere Hinweise können für die Gestaltung der zu bevorzugenden
Trassenvariante mit einfließen.
Bei der Diskussion der verschiedenen Trassen war der Bezirk im Planungsprozess
involviert. In diesem Zusammenhang wird auch auf die bereits durchgeführten und hier in
den Antworten zu den Fragen 2 bis 5 aufgeführten Beteiligungsverfahren verwiesen.
Der endgültige Beschluss über den #Trassenverlauf wird mit dem
#Planfeststellungsbeschluss erfolgen.

Berlin, den 25.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Hunderte demonstrieren in Berlin gegen Verlängerung der A100, aus Berlin.de

https://www.berlin.de/tourismus/infos/verkehr/nachrichten/6612514-4357821-hunderte-demonstrieren-in-berlin-gegen-v.html

Hunderte Menschen haben mit einem #Fahrradkorso durch Berlin gegen die geplante #Verlängerung der #Autobahn #A100 demonstriert.

Mit rund 1500 Teilnehmern habe sich der Zug am Montagnachmittag (24. Mai 2021) in Bewegung gesetzt, sagte eine Polizeisprecherin. Es habe weiterhin starken #Zustrom gegeben. Angemeldet waren 4000 Menschen. Start der #Demonstration war am Invalidenpark in der Nähe des Hauptbahnhofs. Die Route sollte durch …