Regionalverkehr: Brandenburg hat 368 Millionen Euro Rücklagen für den Nahverkehrs-Ausbau Die Landesregierung rechnet damit, die Regionalisierungsmittel bis 2024 auszugeben., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nicht-ausgegebene-bundesmittel-brandenburg-hat-368-millionen-euro-ruecklagen-fuer-den-nahverkehrs-ausbau/27452562.html

Ein positives Votum kommt aus Potsdam zur #Verlängerung der #U7.

Das Land Brandenburg verfügt derzeit über eine #Rücklage von rund 368 Millionen Euro an nicht ausgegebenen Regionalisierungsmitteln für den öffentlichen #Nahverkehr. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Landtagsfraktion der Linken hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt.

Im Jahr 2020 hatte das Land insgesamt 471 Millionen Euro an Regionalisierungsmitteln vom Bund erhalten, dieser Betrag soll jährlich steigen – bis 2030 auf insgesamt 511,2 Millionen Euro. Wie die Landesregierung in der Antwort auf die Linken-Anfrage schreibt, rechnet man damit, die aus den Vorjahren übriggebliebenen Gelder bis 2024 auszugeben.

Der Verkehrsexperte der Linken, Christian Görke, kritisierte auf Nachfrage, dass die Rücklage „trotz zahlreicher Mehrbestellungen in den letzten Jahren nicht abgeschmolzen“ worden sei. Da es sich um Bundesmittel handelt, könnten die Gelder nur zweckgebunden für den öffentlichen Nahverkehr ausgegeben werden. „Das Land hätte also durchaus finanziellen Spielraum für eine #Reaktivierung #stillgelegter #Bahnstrecken“, sagte Görke.

Der Linken-Politiker engagiert sich bereits seit mehreren Jahren für die #Wiederinbetriebnahme von Bahnlinien, die derzeit nur im #Güterverkehr genutzt werden, etwa für die Strecken von Wittstock nach #Mirow oder von #Neustadt (Dosse) nach #Neuruppin. Diese Strecken wurden nach Angaben der Landesregierung von einem externen Gutachter in Bezug …

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