U-Bahnen und Straßenbahnen fahren längst #elektrisch, bis 2030 sollen die Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) folgen. Nun bemüht sich der Senat darum, dass in einem weiteren Teil des Nahverkehrs der #Elektroantrieb an Bedeutung gewinnt: im #Taxiverkehr. Vom 1. Juli an können #Taxibetriebe für die Anschaffung von rein #batterieelektrisch betriebenen Fahrzeugen, die als Taxis zum Einsatz kommen, eine Förderung von bis zu 15.000 Euro je Fahrzeug erhalten. Auch für #Brennstoffzellen- und #Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge können Zuschüsse beantragt werden. Damit wird das #Elektro-Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ (#WELMO) der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe um ein weiteres Modul ergänzt.
#Taxi-Unternehmen erfüllen mit ihrer Betriebs- und Beförderungspflicht einen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und garantieren durch die #Elektrifizierung ihrer Fahrzeuge #emissionsfreie#Mobilität rund um die Uhr, heißt es dort. „Gerade durch die hohen Kilometerleistungen der Taxis leistet der Umstieg auf Elektromobilität einen wichtigen Beitrag für mehr Klima- und Gesundheitsschutz im Verkehr“, sagte Senatorin Ramona Pop (Grüne) am Dienstag. „Mit dem neuen WELMO-Fördermodul bieten wir der Berliner Taxibranche einen attraktiven Anreiz zur Elektrifizierung ihrer Flotten.“
#Friedrichshagen im Norden von Treptow-Köpenick erfreut sich wachsender Beliebtheit. Allerdings steigt auch die #Verkehrsbelastung in dem Ortsteil am #Müggelsee, vor allem auf der #Bölschestraße. Die Haupt- und Einkaufsstraße werde zunehmend durch überörtlichen Verkehr belastet, sagt der Arbeitskreis #Mobilität Friedrichshagen, der sich seit 2018 um mit den Verkehrsthemen vor Ort beschäftigt.
So würde der #Pendelverkehr aus und nach Brandenburg zunehmen: Durch Unternehmen wie #Tesla, das in Grünheide eine Autofabrik für 40.000 Beschäftigte baut, aber auch durch steigende Mietpreise in den innerstädtischen Bezirken, die viele zu einem Umzug in die Außenbezirke und nach Brandenburg zwingen würden.
Das Problem für Friedrichshagen: Eben jener Pendelverkehr weicht auf die Bölschestraße aus, wenn die beiden Ortsumfahrungen #Fürstenwalder Damm und #Müggelseedamm voll sind. Das sagt Arbeitskreis-Mitglied Wolfgang Plantholt, der auf der Einkaufsstraße immer mehr ortsfremde Kennzeichen beobachtet.
Frage 1: Welche Ziele verfolgt der Senat durch die Novelle des Berliner Straßengesetzes und inwiefern steht diese Novelle den Zielen des Abschnittes „Neue #Mobilität“ des Mobilitätsgesetzes gegenüber? Antwort zu 1: Es wird davon ausgegangen, dass mit der Novelle des Berliner Straßengesetzes der aktuelle, vom Senat noch nicht beschlossene, Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung straßenrechtlicher Bestimmungen insbesondere im Hinblick auf das gewerbliche Anbieten von #Mietfahrzeugen gemeint ist. Dieser geht auf das Beteiligungsverfahren zu den neuen Abschnitten „Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ im Berliner #Mobilitätsgesetz zurück. In dessen Rahmen wurden elf Eckpunkte erarbeitet, von denen neun in den Referentenentwurf zu den Abschnitten „#Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ im Berliner Mobilitätsgesetz eingeflossen sind, der derzeit in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses beraten wird (Drs. 18/3549). Die weiteren Eckpunkte betreffen zum einen die Schaffung eines verbindlichen Rahmens für Miet-Flotten-Angebote, in dem privatwirtschaftliche #Mobilitätsangebote – unter Nutzung des öffentlichen Raums – so ausgestaltet werden, dass sie den Umstieg vom privaten Auto zum #Umweltverbund unterstützen und dabei flächeneffizient, flächendeckend den Öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) ergänzen, zum anderen die Schaffung von Stellplätzen für stationsgebundene #Miet-Auto-Angebote im öffentlichen Raum (vgl. § 5 Carsharinggesetz – CsgG). Der Senat hat sich für eine Ausklammerung dieser Regelungsinhalte aus dem Gesetzgebungsverfahren zu den Abschnitten 2 „Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ im Berliner Mobilitätsgesetz entschieden, um sie Eckpunkte in den Regelungskontext des Berliner Straßengesetzes einzufügen. Die Ziele der Novelle des Berliner Straßengesetzes komplementieren die Ziele des Abschnitts „Neue Mobilität“ im Berliner Mobilitätsgesetz, vgl. insbesondere § 67 Absatz 2 und 5 des Entwurfs: „§ 67 Besondere Ziele Neuer Mobilität (…) (2) Der Anteil des motorisierten Individualverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen soll konsequent reduziert werden, um den begrenzten öffentlichen Raum stadtverträglicher und effektiver zu nutzen. Der verbleibende motorisierte Individualverkehr soll zugleich stadtverträglicher werden. (…) (5) Haben kommerzielle Mobilitäts- und Logistikangebote nachteilige Auswirkungen auf die in den §§ 3 bis 15 formulierten Ziele, sollen die Angebote zur Vermeidung oder Verringerung dieser Auswirkungen im Rahmen der geltenden Vorschriften reguliert werden.“ Frage 2: Wie häufig nutzte die Senatorin den von ihr ins Leben gerufene „Runde Tisch“, um sich mit den Vertretern der Micro Mobility-Branche, sowie den Carsharing-Anbietern zu den Gesetzesvorhaben zum Berliner Straßengesetz auszutauschen? Antwort zu 2: Der Senat steht fortlaufend mit den auf dem Berliner Markt aktiven Anbietenden von Sharing-Fahrzeugen im Austausch. Ein Beispiel für diesen Austausch ist der angesprochene „Runde Tisch“, der von der für Verkehr zuständigen Senatorin anlassbezogen an zwei Terminen im August 2019 sowie im Februar 2020 einberufen worden ist. Frage 3: Wie bewertet der Senat den Umstand, dass es sich beim #Freefloating-Carsharing straßenverkehrsrechtlich lediglich um einen „erlaubnisfreien Parkvorgang“ handelt und diese Regelung abschließend bereits durch den Bundesgesetzgeber geregelt wurde und das Land hierbei keine Kompetenz wie sie es im Straßengesetz regeln möchte, zukommt? Antwort zu 3: Die Rechtsfrage, ob die stationsunabhängigen #Carsharing-Angebote wegen der Inanspruchnahme des Straßenlandes für das entsprechende gewerbliche Geschäftsmodell eine straßenrechtliche Sondernutzung darstellen oder ob sie dem Gemeingebrauch und damit dem bundesrechtlich abschließend geregelten Straßenverkehrsrecht unterliegen, war in jüngster Zeit verstärkt Gegenstand intensiver rechtlicher Erörterungen. Im Rahmen dieses Diskurses ist eine wachsende Zahl an 3 Stimmen festzustellen, die auch das gewerbliche Anbieten von stationsunabhängigen Carsharingfahrzeugen als Sondernutzung qualifizieren. Angesichts der Entwicklungen – in rechtlicher und technischer Hinsicht – ist insoweit eine Bezugnahme auf zurückliegende Rechtsauffassungen immer auch dahingehend zu hinterfragen, ob sie diesen Entwicklungen hinreichend gerecht wird. Der Senat prüft vor diesem Hintergrund die Rechtslage anhand der hierfür vorgebrachten Argumente zusammen mit den entsprechenden Regulierungsmöglichkeiten. Frage 4: Wie bewertet der Senat den Vorschlag der Branche eine Bedarfsanalyse umzusetzen, um den berlinweitenbedarf an Mobilitätslösungen besser erschließen zu können und welche Vorstöße hat der Senat in diese Richtung bereits unternommen? Antwort zu 4: Der Senat zieht einer Bedarfsanalyse ein Evaluations- und Anforderungskonzept für gewerbliche stationsunabhängige Angebote von Mietfahrzeugen vor. Dieses Konzept wird aktuell erarbeitet. Durch ein begleitendes Dialogverfahren wird die Branche mit in die Erarbeitung einbezogen und die Praxistauglichkeit des Konzepts geprüft. Darüber hinaus ist kurzfristig die Ausschreibung eines Dienstleistungsauftrags zur „Neukonzeptionierung des Leihfahrradsystems in Berlin inklusive Ausdehnung auf die Außenbezirke“ geplant. Dies dient als vorbereitender Schritt einer zukünftigen Vergabe, zur Ableitung von Kennwerten und Entwicklungsszenarien sowie zur Abschätzung von (gesamtgesellschaftlichem) Nutzen und Wirtschaftlichkeit. Frage 5: Wie bewertet der Senat den Umstand, dass es sich um ein Gesetz handelt, dessen Folgenabschätzung aufgrund fehlender Ausführungsvorschriften noch gar nicht abzusehen sind und erst durch einen neuen Senat erstellt werden können? Antwort zu 5: Der Referentenentwurf zielt darauf, Nutzungskonflikte im öffentlichen Straßenraum und die Einschränkung des Gemeingebrauchs anderer Verkehrsteilnehmender zu reduzieren sowie Mehrverkehre und unerwünschte Verkehrsverlagerungen zu verringern. Das Potenzial der Sharing-Angebote, einen wichtigen Beitrag zur verkehrs- und umweltpolitischen Entwicklung zu leisten, soll genutzt werden. Bei der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen sollen die verkehrsmittelübergreifenden Ziele des Berliner Mobilitätsgesetzes berücksichtigt werden. Vor dem Hintergrund dieser vielfältigen Ziele und der künftigen, nicht absehbaren Entwicklungen der Mobilitätsangebote soll der Referentenentwurf einen Rechtsrahmen schaffen, um auf die jeweils bestehenden und sich stets ändernden Regulierungsbedürfnisse flexibel reagieren zu können. 4 Hierzu finden nähere verkehrsplanerische Untersuchungen statt, in die auch die Anbietenden selbst mit eingebunden werden; ein Dialogverfahren beginnt bereits im Juni
Daran anknüpfend werden dann Ausführungsvorschriften erarbeitet, die sich an dem auszuführenden Gesetz zu orientieren haben. Berlin, den 02.06.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
#U6, #S25, und #A111 müssen saniert werden. Eine Überschneidung scheint kaum vermeidbar. Das Chaos in Tegel ist vorprogrammiert.
Die #Strecke der U-Bahnlinie 6, die der S25 sowie die #Autobahn 111: Sie alle müssen saniert werden, um die #Mobilität auf Schienen und Straßen zu verbessern. Diesen November starten die ersten Arbeiten an der U6-Strecke. Obwohl sich alle Verantwortlichen permanent absprechen, ist eine Überschneidung der Baumaßnahmen immer wahrscheinlicher. Das bedeutet: Chaos.
Fest steht: Auf alle Verkehrsteilnehmer werden heftige verkehrliche Einschränkungen wie Sperrungen, Umleitungen und die damit verbundenden Staus zukommen. Und das bei einem Straßennetz, das ohnehin schon angespannt ist. Wie die zuständige Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitteilte, sei der Bezirk in engem Austausch mit den Verantwortlichen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), der S-Bahn sowie der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES). Vorausgegangen war eine Anfrage der AfD-Fraktion zum aktuellen Stand der großen Verkehrsprojekte in Reinickendorf.
Autos in die Parkhäuser, mehr Platz für Zweiräder: Mobilitätsforscher Andreas Knie plädiert für eine Neuordnung des öffentlichen Raums
Welchen Stellenwert nimmt das #Auto noch in unserem Alltag ein? Wie lassen sich mehr Freiräume für #Radfahrer schaffen? Diese und andere Fragen beschäftigen die „Forschungsgruppe digitale Mobilität und gesellschaftliche Differenzierung“ am #Wissenschaftszentrum Berlin (#WZB). Ein Gespräch mit ihrem Leiter, dem Soziologen Andreas #Knie.
Was bedeutet „#Mobilitätswende“ und warum ist sie notwendig?
Andreas Knie Wir unterschieden in der #Verkehrsforschung zwischen #Verkehr und #Mobilität. Mobilität findet im Kopf statt. Und Wende heißt: Weg von einem alleinigen Fokus auf das Auto, den wir 50 bis 60 Jahre hatten, hin zu einer Vielfalt der #Verkehrsmittel. Also dass ich meinen gesamten Lebens- und Arbeitsplan so organisiere, dass ich nicht nur von einem Verkehrsmittel abhängig bin. Und die Verkehrswende auf der Straße meint schlichtweg, die Zahl der Autos zu reduzieren und damit natürlich andere Verkehrsmittel wie das #Fahrrad, den Fuß- und den öffentlichen #Personennahverkehr zu stärken.
Was davon ist schwieriger?
Es bedingt sich beides und ist gleich schwierig.
Inwiefern?
Wir lebten ja lange Zeit in festen Routinen. Man hat eine Ausbildung gemacht, dann einen Beruf ausgeübt, geheiratet, und das war alles auf Langfristigkeit ausgelegt. Und dementsprechend hat man seine Verkehrsmittel gewählt. Das ist in der heutigen Zeit nicht der Fall. Die digitale Revolution und die Veränderungen der Sozialstrukturen führen dazu, dass alles kurzfristiger …
Die Hoffnung der #Mobilität von morgen stammt aus dem Jahre 1877 und hat sich bis heute kaum verändert. Doch trotz seiner Resistenz gegen den Fortschritt wird der #S-Bahnhof #Blankenburg das Tor zur Berliner Innenstadt für Menschen, die in mehr als 10.000 neuen Wohnungen rings um die Station an der #Stettiner Bahn ein Zuhause finden sollen. Allein das riesige Quartier #Blankenburger Süden auf früheren Rieselfeldern wird den dörflichen Ortsteil im Nordosten Pankows radikal verändern. Weil die völlig überlasteten Straßen rings um das #Baudenkmal einen Wachstumsschub nicht verkraften werden, sollen die Neu-Blankenburger sich vor allem auf #Schienen und per #Fahrrad fortbewegen: Mit der verlängerten #Straßenbahnlinie#M2 gelangen sie ab 2028 zum S-Bahnhof Blankenburg – dem jetzt eine schnelle Aufrüstung bevorsteht.
S-Bahnhof Blankenburg in Pankow: Wand wird für Fußgänger #durchstochen Wie die Ertüchtigung im Fall des S-Bahnhofs Blankenburg funktionieren soll? Eine Studie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gibt Aufschluss. Die Vorzugsvariante sieht vor, einen neuen #Bahnhofseingang auf der Ostseite – in Richtung des Quartiers Blankenburger Süden – zu schaffen. Die derzeit geschlossene Wand erhält dafür einen „Durchstich“, weshalb man den heutigen Bahnhof nicht mehr halb umrunden müsste, um hineinzukommen.
Vor diesem Osteingang entsteht dem Modell zufolge eine kombinierte #Straßenbahn- und #Bushaltestelle, an der die Trams der Linie #M2 mittig halten und Busse außen. Wo heute ein Autohandel ansässig ist, entstünde ein neuer #Bahnhofsvorplatz – an dem laut dem mitgelieferten Simulationsbild zur Studie sogar ein neues Bürohaus Raum findet. Spätestens 2023 soll die Deutsche Bahnen hier mit der „#Flächenfreimachung“ beginnen, heißt es in der Studie. Geschätzte Kosten für die Neugestaltung: rund …
Wie #mobil waren die Menschen im #Corona-Jahr? Welches Verkehrsmittel war die erste Wahl? Und was bedeutet das für die Verkehrswende? #Mobilitätsforscher Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung zieht eine ernüchternde Bilanz: Das #Auto ist wichtiger denn je. Vor allem beim öffentlichen Nah- und Fernverkehr sieht Knie große Versäumnisse, die noch lange nachhallen werden. Die Innovationseffekte seien gleich null, stellt der Soziologe fest. „Die Pandemie liegt wie Mehltau auf uns. Kreativ zu sein, fällt schwer.“
ntv.de: Große Sprünge sind noch nicht erlaubt, aber die Straßen, die #U- und #S-Bahnen – zumindest in Berlin – sind voll. Sind wir im Alltag schon wieder so mobil wie vor der Pandemie?
Andreas Knie: Der Eindruck in der Großstadt täuscht. Die #Mobilität ist längst noch nicht so wie vor der Pandemie. Richtig ist aber: Es gibt wieder mehr Bewegung. Der Teil-Lockdown ab Herbst ist anders. Der totale #Lockdown im Frühjahr war viel massiver, weil Geschäfte, Betriebe, Unis und Schulen geschlossen waren. In dieser Phase waren etwa zwei Drittel der Beschäftigten in #Kurzarbeit oder im #Homeoffice. Im Teil-Lockdown ist es jetzt nur noch ein Drittel. Umgekehrt heißt das: Zwei Drittel bewegen sich, und das sieht man natürlich auch.
Subjektive und objektive Wahrnehmung weichen häufig voneinander ab. Können Sie beziffern, wie unbeweglich wir in der harten Lockdown-Phase geworden sind?
Am Anfang der Corona-Einschränkungen hatten wir eine sehr kompakte Struktur. In der Zeit ist unser Bewegungsradius um ein Drittel unserer üblichen Wege von vor der Pandemie zusammengeschrumpft.
SPD will Verlauf des 60 Millionen Euro teuren Radwegs stark ändern, um Pankows neue Stadtquartiere zu erschließen. Das sprengt den Zeitplan.
Die Zukunft der #Mobilität in Pankows Norden sieht so aus: Man bewegt sich auf zwei Rädern, tritt unterwegs in die City eine halbe Stunde lang in die Pedale und bekommt idealerweise Hilfe durch einen Elektromotor, damit die Kräfte reichen – immerhin gilt es auf dem neuen #Radschnellweg#Panke Trail vom Stadtrand bis zum Zentrum bis zu 18 Kilometer zurückzulegen. Pro Strecke. Mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 60 Millionen Euro gehört die sieben Meter breite, beleuchtete und kreuzungsfreie Trasse zu den wichtigsten #Verkehrsprojekten im Norden Berlins. Aber steht der Aufwand in vernünftigem Verhältnis zum Nutzen? Pankows SPD-Fraktion hat daran – mit Blick auf die Vorzugsvariante der Berliner #Radplanungsgesellschaft#InfraVelo – erhebliche Zweifel. Und will den #Schnellweg nun komplett umplanen lassen.
Pankow wächst abseits des Radschnellwegs um 10.000 Wohnungen Einfach gesagt lautet der SPD-Plan so: Die Strecke im Hauptteil der Trasse soll von einer Seite des Bahndamms der S-Bahnlinie 2 zur anderen wechseln und dort näher heranrücken an die großen #Zukunftsquartiere wie den #Blankenburger Süden. Dorthin, wo es zum Ende des Jahrzehnts Tausende neue #Radpendler mit ihren E-Bikes abzuholen gilt. „Wenn es bei der jetzigen Variante des Panke Trails bleibt, müssten sie Umwege fahren, um den Schnellweg überhaupt erst einmal zu erreichen“, befürchtet Fraktionschef Roland Schröder einen folgenschweren Fehler.
Vor einer #Online-Konferenz zur #Mobilität in den stark wachsenden Teilen Pankows sollen Bürger jetzt Wünsche und Probleme benennen.
Berlin. Dass #Pankow durch den Bau von neuen Stadtquartieren wie dem #Pankower Tor oder dem #Blankenburger Süden bis 2030 massiv wächst, darüber sind Anwohner vergleichsweise gründlich informiert. Dringende Fragen stellen sich vor allem beim Thema Mobilität. Nach mehreren Verzögerungen steht in den nächsten Wochen deshalb eine großangelegte #Bürgerbeteiligung für die Verkehrsentwicklung im Pankower Nordosten an.
Erster Teil des Dialogs: Anwohner sollen ab sofort ganz offen ihre Meinung äußern – über die Internetplattform des Senats auf „Mein Berlin“. Bis Donnerstag, 18. März sind zunächst fünf Bereiche für Kommentare freigeschaltet. Dazu gehören die Rubriken #ÖPNV, #Radverkehr, #Straßenplanung und Mobilitätswende.
Pankows Wachstum geht mit Ausbau von Radverkehr einher Denn fest steht, dass Berlin die vielen Tausend Zuzügler in den wachsenden Stadtgebieten Pankows möglichst nicht mit dem eigenen Auto, sondern vor allem mit der #Tram und dem #Fahrrad in Bewegung bringen will. Kernthema ist deshalb auch der geplante, 18 Kilometer lange #Radschnellweg#Panke-Trail von Karow in Richtung #Mauerpark und Rosa-Luxemburg-Platz. Großes Interesse rief zuletzt auch die Planung der neuen Straßenbahnstrecken …
Weniger Stress auf den Straßen, #Fahrverbot für #Diesel und Benziner, weitgehend #autofreie Kieze: Der Senat will die Stadt spürbar verändern. Das ist das Konzept.
Vielen Menschen erscheint Berlin als grau, stressig, voller Autos. Aber das soll sich in den nächsten Jahren ändern, verspricht der #Stadtentwicklungsplan#Mobilität und Verkehr 2030. Danach soll Berlin in Zukunft grüner und entspannter sein als heute, und die Straßen bieten mehr Platz für #Fußgänger sowie #Radfahrer. Statt Stress gibt es ein „angenehmes #Verkehrsklima“, denn künftig pflegen die Berlinerinnen und Berliner eine „#Mobilitätskultur des Miteinanders“, wie es weiter heißt. Der größte Teil der Bevölkerung möchte kein eigenes Auto mehr besitzen, die Kieze sind weitgehend autofrei. Mit Fahrrädern werden in dieser Stadt künftig mehr Wege zurückgelegt als mit dem motorisierten Individualverkehr. Berlin als verkehrsberuhigter Ort, an dem es sich besser leben lässt als heute: Das ist die ambitionierte Vision des neuen Masterplans, über den der Senat an diesem Dienstag beraten möchte.