Bussonderfahrstreifen Unter den Linden darf bleiben (Nr. 17/2025), aus Justiz

18.03.2025

https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1542105.php

Der #Bussonderfahrstreifen auf der Straße Unter den #Linden darf bleiben. Das hat das #Verwaltungsgericht in einem #Eilverfahren entschieden.

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (Senatsverwaltung) teilte im März 2023 den #Fahrbahnquerschnitt der Straße Unter den Linden neu auf: Die bis dahin bestehenden zwei Fahrbahnen für den motorisierten #Individualverkehr wurden auf einen #Fahrstreifen reduziert. Anstelle der gemeinsam von Bus- und Fahrradverkehr genutzten Spur wurde ein gesonderter Radfahrstreifen und ein davon getrennter Bussonderfahrstreifen eingerichtet. Dagegen wandte sich der Antragsteller und macht geltend, dass sich der #Kfz-Verkehr #tageszeitunabhängig auf der einzigen Fahrspur #staue, wohingegen die Busspur in der Regel frei befahrbar sei. Busse und #Radverkehr könnten sich eine Spur teilen, um den Kfz-Verkehr zu entlasten. Es seien keine Konflikte zwischen Rad- und Busverkehr zu befürchten, zumal der Radverkehr im Vergleich zum Pkw-Verkehr marginal sei.

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Vorrang für den ÖPNV (II), aus Senat

30.01.2025

Frage 1:

Wie viele Kilometer #Bussonderfahrstreifen (#BSF) gibt es aktuell im Land Berlin?

Antwort zu 1 :

Es gibt circa 121 Kilometer Bussonderfahrstreifen auf den Straßen Berlins.

Frage 2:

Wie hat sich die Summe der BSF-Kilometer in der Zeit von 2021 bis heute entwickelt? (Aufstellung nach Jahren und Bezirken erbeten. Sofern eine Aufstellung nach diesen Kriterien nicht möglich ist (siehe hierzu Antwort auf Frage 2 .) in Drs. 19/ 15644) wird  hierzu eine Begründung erbeten.)

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Verkehrschaos in Köpenick, aus Senat

13.12.2024

Frage 1:

Wie wirken sich die #baustellenbedingten #Umfahrungsoptionen für den Motorisierten #Individualverkehr (#MIV), wie etwa auf der #Friedrichshagener Straße, auf die Stabilität des #BVG-Busfahrplans aus? Wie viele Fahrten fallen aus, weil Lenkzeiten eingehalten werden müssen, sich aber die Umläufe verlangsamen?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt mit:

„Im November 2024 verzeichnete die BVG insgesamt 202 #Ausfälle aufgrund dispositiver Maßnahmen auf den in #Köpenick verkehrenden Buslinien #X69, #162, #164, #165, #169, #269. Ob diese Ausfälle aber auf die in der Fragestellung beschriebene Situation in Köpenick zurückführen sind, oder durch anderen Baumaßnahmen im Linienverlauf bedingt sind (z.B. Neubau #BAB100 Treptower Park auf der Linie 165 oder Havarie #Wegedornbrücke auf der Linie 164), lässt sich nicht eindeutig nachvollziehen.

Zum Vergleich verzeichnete die BVG im Oktober 2024 insgesamt 95 Ausfälle aufgrund dispositiver Maßnahmen.“

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Auf der Kantstraße in die Zukunft, mit Fahrrad oder Bus, aus Senat

05.12.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

In der #Kantstraße wurde im Jahr 2020 zwischen Messedamm und Budapester Straße, nachdem hier ein Mensch  auf dem Rad von einem Autofahrer getötet wurde, ein temporärer Radfahrstreifen eingerichtet. Dieser sollte im Jahr 2024 verstetigt werden. Dieser temporäre Radfahrstreifen wurde sehr gut angenommen, die Menschen fühlen sich erstmals sicher auf der Kantstraße.

Viermal so viele Menschen sind dort seitdem mit dem Rad unterwegs. Das ist ein Erfolg.

Nach der Umsetzung dieser temporären Maßnahme wurden entsprechend die Planungen für eine dauerhafte Radverkehrsanlage aufgenommen. Konkret wurde im Abschnitt östlich der Wilmersdorfer Straße die Vorzugsvariante mit geschützter Radverkehrsanlage, Multifunktionsspur/ Bussonderfahrstreifen, MIV-Fahrstreifen (siehe Antwort S19-18853 vom Mai 2023) geplant.

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Fahrbahnsanierung auf der Oberspreestraße in Köpenick, aus VIZ

24.10.2024

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/fahrbahnsanierung-auf-der-oberspreestrasse-in-kopenick

Oberspreestraße muss wegen Schäden erneuert werden – Baubeginn am 04. November 2024

Das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt wird ab dem 04. November 2024 die #Fahrbahn der #Oberspreestraße zwischen Freystadter Weg und Ottomar-Geschke-Straße #instandsetzen, um die #Verkehrssicherheit weiterhin gewährleisten zu können. Die Straße weist nach jahrelanger starker Beanspruchung zahlreiche Schäden wie Spurrinnen und Risse auf. Es ist zu erwarten, dass sich der Zustand der Straße in absehbarer Zeit weiter verschlechtern wird.

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Quo vadis ÖPNV in Spandau?, aus Senat

30.09.2024

Frage 1:

Welche konkreten #Beschleunigungsmaßnahmen für den #Busverkehr (wie bspw. #Vorrangschaltungen, #Bussonderfahrstreifen, etc.) sind derzeit in Spandau geplant bzw. werden in den Jahren 2024 und 2025 umgesetzt werden? (Aufstellung erbeten.)

Antwort zu 1:

Folgende Lichtsignalanlagen (#LSA) wurden, bzw. werden neu gebaut und erhalten eine #ÖV- Beeinflussung:

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Bus: Wie schnell ist der Bus? (III), aus Senat

12.04.2024

Frage 1:

Wie hat sich die durchschnittliche #Busreisegeschwindigkeit seit 2022 entwickelt? Bitte aufgeschlüsselt nach Buslinien.

Antwort zu 1:

Nach Auskunft der BVG hat sich die durchschnittliche Busreisegeschwindigkeit von 2022 auf 2023  marginal um 0,1 km/ h von 17,9  km/ h auf 17,8km/ h #verringert. Eine Aufschlüsselung liegt nicht vor.

Frage 2: Welche Maßnahmen zur #Beschleunigung sind für die Linien 245, 200, 300, 100, 247, 140, 248, 377, M29, 147 seit Beantwortung der Drs. 19/ 12 453 ergriffen worden?

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Busspur soll Radfahrstreifen weichen, aus Berliner Morgenpost

02.02.2024

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article241566834/Busspur-soll-Radfahrstreifen-weichen.html

Bus fahren ist in Berlin oft ein #Geduldsspiel: Zu häufig stecken die Fahrzeuge in dichtem Verkehr fest, wegen Personalmangels mussten die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) erst im Dezember den Fahrplan kürzen. Da mutete es paradox an, dass jetzt eine #Busspur #gestrichen werden soll. So ist es aber in der #Otto-Braun-Straße in Prenzlauer Berg geplant. Noch im Frühjahr 2024 soll ein sogenannter #Bussonderfahrstreifen in eine geschützte #Radspur umgewandelt werden. Hintergrund ist eine Regelung in der #Straßenverkehrsordnung (#StVO).

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Straßenverkehr + Bus: Verkehrswende in Berlin geplatzt? Keine neuen Busspuren für die BVG, aus Berliner Zeitung

26.12.2023

https://www.berliner-zeitung.de/news/verkehrswende-in-berlin-geplatzt-keine-neuen-busspuren-fuer-die-bvg-li.2171427

Die Planung und #Umsetzung neuer #Busspuren in Berlin ist vorerst #gestoppt. In diesem Jahr wird das Netz nicht weiter ausgebaut. Warum?

In der Hauptstadt sind im laufenden Jahr keine neuen Busspuren für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) #ausgewiesen. Das teilte die Verkehrsverwaltung der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Die aktuell größte Hürde zur Einrichtung neuer #Bussonderfahrstreifen in Berlin liege in der derzeitigen Rechtslage, „insbesondere bezüglich der für die Anordnung nach der #Straßenverkehrsordnung erforderlichen #Busfrequenzen und die notwendige qualifizierte #Gefahrenlage“, hieß es.

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Fahrplanwechsel 2023, aus Senat

22.11.2023

Frage 1: Welche #Angebotsänderungen der BVG finden zum Jahreswechsel statt? Frage 2: Trifft es zu, dass es zum Jahreswechsel fast keine Neuerungen geben wird? Welche Gründe führt die BVG hierzu an?

Antwort zu 1 und 2: Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. Der Senat geht davon aus, dass sich die Frage auf den #Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 und nicht auf den Jahreswechsel bezieht.2 Auf Grund der aktuellen #Personalsituation im Betriebsbereich #Bus kann die BVG die eingegangenen Vertragspflichten weiterhin nicht vollständig erfüllen. Nach Auskunft der BVG ist zur Vermeidung ungeplanter Ausfälle eine weitere Anpassung und #Reduzierung der Bus-Fahrpläne um 3,5 Prozentpunkte auf insgesamt 6 Prozent notwendig. Die genauen Maßnahmen der temporären #Leistungsreduzierung der BVG werden derzeit abgestimmt.

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