Es ist wie eine Geschichte aus dem #Tollhaus. Seit mehr als 20 Jahren richtet Berlin #Busspuren ein, für die noch unter dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen eigene, von der Bundesvorschrift abweichende Anforderungen festgelegt wurden. Das war eine #Kompetenzüberschreitung der Landesverwaltung, entschied jetzt das #Verwaltungsgericht Berlin im #Eilverfahren und trat damit eine Lawine los, die nicht nur das im Frühjahr von Verkehrssenatorin Bettina Jarasch angekündigte #Busbeschleunigungsprogramm unter sich begräbt, sondern auch das #Bestandsnetz. Zumal die Senatsverwaltung kapituliert und auf Rechtsmittel gegen die Eilentscheidung verzichtet.
„Bus: Busspuren: Rückbau statt Ausbau, Berliner Fahrgastverband IGEB fordert Senat zum sofortigen Handeln auf, aus IGEB“ weiterlesenSchlagwort: Eilverfahren
Bahnverkehr: Bahn bereitet sich auf Ausbau der Dresdner Bahn vor Noch ist nicht klar, ob die Dresdner Bahn in Lichtenrade wie geplant ebenerdig gebaut werden kann. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet im Juni über die Pläne. aus Der Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/klage-gegen-ausbau-der-dresdner-bahn-bahn-bereitet-sich-auf-ausbau-der-dresdner-bahn-vor/19319548.html
Rund 20 Jahre wurde diskutiert und gestritten. Im Juni könnte – zumindest juristisch – endgültig entschieden werden. Dann will das #Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilen, ob die #Dresdner Bahn durch #Lichtenrade #ebenerdig ausgebaut wird, wie es das #Eisenbahn-Bundesamt (EBA) im November 2015 festgelegt hat. Oder ob das Verfahren neu beginnen muss – und dann vielleicht doch mit einem Tunnelbau endet, wie die #Bürgerinitiative Lichtenrade-Dresdner Bahn fordert. Gegen den #EBA-Beschluss sind mehrere Klagen eingereicht worden.
Auf das beantragte #Eilverfahren mit dem Ziel, einen vorläufigen #Baustopp zu verhängen, hat das Gericht verzichtet. Eil- und Hauptantrag werden gemeinsam verhandelt. Dies sei üblich, wenn das Eilverfahren ähnlich aufwendig sei wie die spätere Hauptverhandlung, sagte Gerichtssprecher Andreas Korbmacher. Voraussetzung war, dass die Bahn zusicherte, mit den Bauarbeiten nicht vor dem Urteil zu beginnen.
Die Bahn bereitet sich bereits auf das Großprojekt vor
Sie bereitet sich aber bereits auf das Mammutprojekt vor und rechnet mit einem Baustart 2017/2018. Das Legen von zwei Gleisen für den Fern- und Regionalverkehr sowie für den Airport-Express vom Hauptbahnhof zum BER soll nach derzeitigem Stand rund 605 Millionen Euro kosten (Zahl berichtigt) und sieben Jahre dauern. Für das Erstellen der "Verkehrstechnischen Planung zur bauzeitlichen Verkehrsführung" hat die Bahn jetzt eine Ausschreibung gestartet.
Das Planungsgebiet wird im Norden begrenzt durch den Prellerweg und die Arnulfstraße, im Osten durch den Mariendorfer, den Lichtenrader und den Kirchhainer Damm, im Süden durch die Landesgrenze und im Westen durch die Marienfelder Allee, die Malteser Straße, die Leonorenstraße, die Siemensstraße und den Munsterdamm. Die jeweils angrenzenden Knotenpunkte seien mit zu beachten, gibt die Ausschreibung der Bahn vor.
Der Gleisbau würde sich erheblich auf den Verkehr auswirken: Straßen würden gesperrt und der parallele S-Bahn-Verkehr zeitweise unterbrochen oder zumindest eingeschränkt. Um die Bahnübergänge beseitigen und durch Unterführungen oder Brücken ersetzen zu können, müssten die …