– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…den Ausbau des neuen Flughafens #BER geklagt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies die Klage jedoch ab und argumentierte, dass keine neuen Genehmigungsverfahren für den SXF-Weiterbetrieb notwendig seien. Gleiches gelte für den…
…Sie werden gleichermaßen eingesetzt für die Durchführung von Antrags- und Genehmigungsverfahren, Betriebsprüfungen, Ordnungswidrigkeiten, Außenkontrollen und die Bearbeitung des Schriftverkehrs. Frage 2: Welche personellen Kapazitäten sieht der Senat für notwendig, damit…
…mit: „Der Senat wurde im Rahmen des Planrechts-/Plangenehmigungsverfahren über die beiden Vorhaben · Neubau des Elektronischen Stellwerks (ESTW) auf der S5 Ost (ESTW S-Bahn) · ESTW Berlin-Lichtenberg (Fernbahn), 4. Baustufe,…
…Genehmigungsverfahren sowie den weiteren Zeitbedarfen für erforderliche Leitungsverlegung (teilweise bis zu 3 Jahre) und den späteren Kapazitäten am Baumarkt. Die Kosten werden nach ersten Schätzungen in der Größenordnung von ca….
…d.h. vor allem für die Flächen innerhalb des S-Bahn-Rings, liegt vor. Voraussetzung für die Umsetzung im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren ist eine Beschlussfassung im Senat. Die wichtigsten Regelungen des Entwurfs beziehen…
…worin sieht der Senat die Ursache? Antwort zu 3: Im Rahmen des Genehmigungsverfahren werden die Antragstellerinnen und Antragsteller nicht zu ihrer Motivation befragt. Es handelt sich stets um individuelle Entscheidungen…
…die dortigen Genehmigungsbehörden an das LABO wenden können, um im Rahmen des dortigen Genehmigungsverfahrens in Berlin vorliegende Informationen zu Unternehmen und verantwortlichen Personen zu erhalten. Dies soll insbesondere dann erfolgen,…
…Stadtgebiet eingerichtet? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Frage 4: Wie viele Stationen wurden im Rahmen des bezirklichen Genehmigungsverfahrens abgelehnt? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Frage 5: Was sind die vorwiegenden Gründe für…
…vom Gesetz zur Investitionsbeschleunigung? Antwort zu 4: Die DB AG führt dazu aus: „Das im Dezember 2020 in Kraft getretene #Investitionsbeschleunigungsgesetz hat das Ziel, Planungs- und Genehmigungsverfahren u. a. im…
…der Inbetriebnahme der neuen Linie gerechnet.“ 3 Nach Auskunft der BVG bearbeiten die Projektbeteiligten das Projekt „Zwischenendstelle Blockdammweg“ mit hoher Priorität. In Abhängigkeit vom Genehmigungsverfahren besteht laut BVG das Ziel…