Der Pannenflughafen meistert den Andrang zum #Ferienstart ohne große Turbulenzen. 80.000 Passagiere werden im Laufe des Tages erwartet – ein neuer #Rekord.
Am #Hauptstadtflughafen#BER ist der Start in die Sommerferien ohne das befürchtete #Reisechaos geglückt. Wie schon am #Ferienbeginn am Donnerstag lief auch der Freitag überwiegend ruhig und in geordneten Bahnen, wie eine Flughafensprecherin am Nachmittag sagte. Die Situation war am Freitagmorgen teils angespannt: Fluggäste warteten deutlich länger als am Vortag. Für die #Sicherheitskontrolle brauchten sie ab 7:45 Uhr circa 40 Minuten bis eine Stunde.
Die S-Bahn wird bis 2029 aufgebaut. Früher waren die Brücken und das Viadukt bunt. Der Haken: Damals gab es kaum Farbbilder. Jetzt der Aufruf.
Als im Tagesspiegel neulich die ersten zwei Simulationen zu sehen waren, dass die S-Bahnstrecke Siemensbahn blau werden soll, war das Erstaunen groß. Wie? Die S-Bahnbrücken waren echt mal blau? Ja, offenbar genauso wie das 800 Meter lange Viadukt, das sich durch Berlin-Siemensstadt schlängelt. Und die Bahnhöfe hatten noch mal andere Farben, berichtete prompt der Historiker Christian Fessel („Mann mit Hut“) im Tagesspiegel. Hier stelle ich den Mann vor. Und hier die ersten drei Simulationen von den Brücken und S-Bahnhöfen im Tagesspiegel.
Die Tunnelröhren an der #Grunerstraße werden abwechselnd je drei Wochen gesperrt
Die Umgestaltung des Molkenmarkts und damit die Verlegung der neuen Grunerstraße vor das Rote Rathaus, der Westseite der Spandauer Straße, sowie der Bau der Fahrbahn und Nebenanlagen der nördlichen Seite des Mühlendamms sind inzwischen weit vorangeschritten. Damit die nördliche #Fahrbahn in Fahrtrichtung Leipziger Straße/ Potsdamer Platz zwischen dem Tunnel Grunerstraße und #Mühlendammbrücke im Spätherbst 2022 in Betrieb genommen werden kann, ist es erforderlich, die Tunnelröhren des Straßentunnels an der Grunerstraße im Zeitraum vom 11.07.2022 bis 22.08.2022 in zwei Abschnitten für den Verkehr voll zu sperren.
Trotz der kühleren Temperaturen und einigen Regenschauern startete am 7. Juli 2022 um 10.11 Uhr die #Busverbindung der Linie #222 zwischen den Haltestellen „#Alt-Tegel“ und „#Scharfenberg“. Vertreterinnen und Vertreter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), aus der Kommunalpolitik, Udo Bockemühl für den #Strandbadbetreiber und die Bezirksstadträtin für Ordnungsangelegenheiten Julia Schrod-Thiel (CDU) nahmen an der ersten Fahrt des Busses Richtung #Strandbad Tegel teil.
Welche #Nachtzugverbindungen von, durch oder nach Berlin bestehen aktuell (Bitte aufgeschlüsselt nach #Zuglinien und Betreiber sowie konkreten Laufzeiten bei temporären oder saisonalen Angeboten)?
Antwort zu 1:
Aktuell werden nach Kenntnis des Berliner Senats im Fahrplanjahr 2022 folgende Nachtzugverbindungen mit Schlaf- bzw. #Liegewagen von, durch oder nach Berlin angeboten:
(Berlin, 7. Juli 2022) Reisende in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt können sich auf mehr #Komfort, mehr #Sitzplätze und #WLAN freuen: Die Deutsche Bahn (DB) modernisiert im Auftrag dieser Länder rund 200 Fahrzeuge.
Im vergangenen Monat haben knapp zwei Millionen #Passagiere den #Flughafen Berlin Brandenburg genutzt und damit ebenso viele wie im Mai 2022. Insgesamt starteten und landeten 1,94 Millionen Menschen am #BER. Das sind fast 1,3 Millionen mehr als im Coronajahr 2021 und rund 1,3 Millionen Menschen weniger als im Jahr 2019 an den Flughäfen #Tegel und #Schönefeld vor der Pandemie. Im ersten Halbjahr 2022 reisten insgesamt 8,7 Millionen Passagiere über den Flughafen BER. Im ersten Halbjahr des Vorjahres waren es in der Zeit von Januar bis Juni nur 1,9 Millionen Passagiere.
Frage 1: Wann tritt das neue #Straßenreinigungsverzeichnis in Kraft? Antwort zu 1: Die Straßenreinigungsverzeichnisse sind durch die 24. Verordnung zur Änderung der #Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in #Reinigungsklassen geändert worden. Diese Verordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin (GVBL Nr. 31 v. 21.6.2022 S. 197) veröffentlicht worden und ist am 01.07.2022 in Kraft getreten. Frage 2: Unter welchen Kriterien wird eine Straße als „#reinigungsbedürftig“ eingestuft? Antwort zu 2: Die in den Straßenreinigungsverzeichnissen A und B aufgeführten Straßen werden unter Berücksichtigung des Ausmaßes der Verschmutzung, der Verkehrslage sowie der Bedeutung der Straßen in Reinigungsklassen eingeteilt, nach denen sich die durchschnittliche Zahl der Reinigungen in einem bestimmten Zeitabschnitt (#Reinigungsturnus) richtet (§ 2 Abs. 2 #Straßenreinigungsgesetz – #StrReinG).
Frage 1: Wann werden die #Messwerte aus den Passivsammlern zur Messung der #Schadstoffbelastung durch #Binnenschiffe vorliegen? Antwort zu 1: Die ersten – ggf. noch vorläufigen – Werte werden voraussichtlich Ende 2022 vorliegen. Frage 2: Wie viele Mittel für wie viele #Fahrgastschiffe der Berliner Reeder wurden für die Jahre 2022 und 2023 aus dem #Förderprogramm „Nachhaltige #Nachrüstung und #Umrüstung von Fahrgastschiffen“ beantragt? Antwort zu 2: Das Förderprogramm für die Jahre 2022 und 2023 startet im Spätsommer 2022, so dass die Nach- bzw. Umrüstung der Schiffe in der Winterpause erfolgen kann. Daher konnten bisher noch keine Mittel beantragt werden.
Wann wurden die Pachtverträge bzw. wasserrechtlichen Genehmigungen für welche #Steganlagen zuletzt für die Nutzung für #Ausflugsschiffe verlängert oder neu vergeben (bitte einzeln auflisten)?
Gewässereigentümer geschlossen. In Berlin befinden sich Anlegestellen in Gewässern sowohl im Eigentum des Landes Berlin (#Landeswasserstraßen) als auch im Eigentum des Bundes (#Bundeswasserstraßen).
Für Anlegestellen in den Gewässern des Landes Berlin liegen folgende Informationen zu den Pachtverträgen vor.
O rt der Steganlage
Information Nutzungsvertrag
Haselhorster Damm 54/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt,
Neuköllner Schifffahrtskanal, an der Wildenbruchbrücke/ Neukölln
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Haselhorster Damm, Oberhalb der Weihnachtsbrücke/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Haselhorster Damm, unterhalb der Gartenfelder Brücke/ Spandau
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt
Tegeler Hafen, Ostende/ Reinickendorf
bestehender Nutzungsvertrag/ ungekündigt,
Die bestehenden Nutzungsverträge mit dem Land Berlin verlängern sich in der Regel jeweils um ein weiteres Jahr, wenn keine Vertragspartei den Vertrag kündigt.
Für Anlegestellen an Bundeswasserstraßen liegen folgende Informationen zu den Pachtverträgen vor (Zuarbeit des #WSA Spree-Havel):
Die Erstellung einer detaillierten Liste aller Nutzungsverträge in Berlin an Bundeswasserstraßen, welche im Zusammenhang mit der #Personenschifffahrt stehen, war seitens des WSA Spree- Havel nicht möglich.
Nutzungsverträge bestehen, solange keine der Vertragsparteien eine Kündigung ausspricht oder z.B. ein Aufhebungsvertrag zwischen den Vertragsparteien geschlossen wird. In der Regel beträgt die Vertragsdauer ein Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn keine Vertragspartei kündigt.
Der Senat führt keine gesonderte Statistik über die Verlängerung oder Neuerteilung #wasserrechtlicher Genehmigungen für Steganlagen zur Nutzung für #Ausflugsschiffe.
Frage 2:
An welchen Steganlagen kann das #Elektroboot „ #Fitzgerald“ nach Kenntnis des Berliner Senats aktuell Passagiere aufnehmen oder entlassen?
Antwort zu 2:
Der Senat hat keine Kenntnis darüber, an welchen Steganlagen das Elektroboot „ Fitzgerald“ aktuell Passagiere aufnehmen oder entlassen kann.
Frage 3:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind?
Antwort zu 3:
Der Senat verfügt über keine weiteren Informationen, die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind.
Berlin, den 07.07.2022 In Vertretung
Dr. Silke Karcher Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz