Straßenverkehr: Warum steht Berlin im Stau und wie lange eigentlich?, aus Senat

10.07.2023

Frage 1:

Wie viele #Staustunden wurden in den Jahren 2018 bis 2022 in Berlin gemessen? (bitte nach Jahr und Bezirk aufschlüsseln)

Antwort zu 1:

In der nachfolgenden Tabelle werden die #Verkehrslageinformationen aus Floating-Car-Data zugrunde gelegt. Diese stehen als Archivdaten seit Dezember 2020 zur Verfügung, so dass die Antwort nur für die Jahre 2021 und 2022 gegeben werden kann. Der #Verkehrszustand #Stau wird dabei über das Verhältnis der aktuellen Geschwindigkeit zur #Freiflussgeschwindigkeit auf dem Abschnitt ermittelt. Die #Autobahnen wurden in dieser Auswertung nicht berücksichtigt.

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Straßenverkehr: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:

Sind Medienberichte zutreffend, dass es durch einen Unfall bzw. #brennendes #Fahrzeug im #Tunnel #Ortsteil #Britz am 22. März 2023 zu starker #Rauchentwicklung in #beiden #Tunnelröhren gekommen ist?

Antwort zu 1:

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) teilt hierzu mit:

„ Die Berichte sind zutreffend.“

Frage 2:

Wenn zu 1. ja, wie konnte es dazu kommen, dass es in beiden Tunnelröhren zu starker Rauchentwicklung gekommen ist?

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Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:
Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander in Einklang gebracht werden müssen, beispielsweise #Verkehrssicherheit, #Parkplatzangebot, #Leistungsfähigkeit für den fließenden Verkehr (#MIV, #Wirtschaftsverkehr, Rad- und #Fußverkehr
und #ÖPNV), ökologische Aspekte, Klimaanpassung etc., sind dabei zu beachten?

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Straßenverkehr: Rohr voller Betonschlamm Grund für Überschwemmungen auf Freybrücke, aus rbb24

06.07.2023

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/07/berlin-spandau-freybruecke-abflussrohr-betonschlamm-ueberschwemmung.html

Der Grund für die #Überschwemmungen auf der #Freybrücke in Berlin-Spandau ist offenbar gefunden. Eines der #Hauptabflussrohre ist über die gesamte Länge von 26 Metern voll mit hart gewordenem #Betonschlamm, wie die Autobahn GmbH des Bundes am Donnerstag mitteilte.

Wasser könne so nicht abfließen, hieß es weiter. #Spezialfirmen seien derzeit dabei, den Beton aufzufräsen, zu zertrümmern, mit Wasserdruck zu zerkleinern und anschließend aus dem Rohr zu holen. Den Angaben zufolge sollen die Arbeiten in spätestens zwei Wochen abgeschlossen sein.

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Straßenverkehr: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe, aus Senat

06.07.2023

Frage 1:
Welchen Stellenwert hat für das #Landesamt für Bürger- und #Ordnungsangelegenheiten (#LABO) die #wirtschaftliche Prüfung (bspw. im Sinne eines #Businessplans) für die #Konzessionierung einer #Mietwagenfirma sowie der eingesetzten Fahrzeuge?
Antwort zu 1:
Die Prüfung der finanziellen #Leistungsfähigkeit gemäß § 2 Berufszugangsverordnung für den #Straßenpersonenverkehr (#PBZugV) ist eine Genehmigungsvoraussetzung gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 Personenbeförderungsgesetz (#PBefG).
Frage 2:
Wie genau und anhand welcher Kriterien prüft das LABO im Rahmen der Konzessionierung grundsätzlich vorab, ob ein vorgestelltes Geschäftsmodell wirtschaftlich sein kann und sein wird? (Aufstellung erbeten.)

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Straßenbahn + Straßenverkehr: Umbau der Schoenhauser Allee, Der Berliner Fahrgastverband IGEB fordert konkrete Massnahmen, damit die Fahrgaeste nicht unter die Raeder kommen, aus IGEB

05.07.2023

Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB begruesst ausdruecklich die Entscheidung von Senat und Bezirk, auf der Schoenhauser Allee die fuer #Radfahrerinnen und #Radfahrer nicht hinnehmbare und gefaehrliche Situation durch den Bau eines neuen #Radwegs deutlich verbessern zu wollen.
Der Berliner Fahrgastverband IGEB erneuert allerdings seine bereits vor einem Jahr geaeusserte Kritik und appelliert an #Verkehrssenatorin Dr. Manja Schreiner, ihrer Ankuendigung, den #OePNV in der #Schoenhauser Allee #beschleunigen und #bevorrechtigen zu wollen, Taten folgen zu lassen, damit aus dem von ihr ausgelobten Motto des Miteinanders kein Gegeneinander wird.
Der Bau der beidseitig auf der rechten Spur angelegten #Radfahrstreifen zwischen Eberswalder/Danziger Strasse und Gleimstrasse/ Stargarder Strasse auf 720 Metern Laenge muss einhergehen mit der #barrierefreien Neugestaltung der #Haltestelle #Milastrasse, die sich inmitten dieser #Fahrradmagistrale befindet. Es gilt unveraendert, wovor der Fahrgastverband IGEB bereits im letzten Jahr gewarnt hat: „An der #Strassenbahnhaltestelle Milastrasse muessen die Fahrgaeste kuenftig den Radfahrstreifen queren und dabei auf eine Luecke im Pedalstrom hoffen, um zu ihrer Strassenbahn zu gelangen.“
Da die neue Verkehrssenatorin nicht muede wird zu betonen, wie sehr ihr das Thema Verkehrssicherheit am Herzen liegt, und weil jene Verkehrssicherheit ebenso fuer die BVG-Fahrgaeste erreicht werden muss, fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB,

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Straßenverkehr: A111 in Berlin: Das kostet die Sanierung – und das ist genau geplant, aus Berliner Morgenpost

04.07.2023

https://www.morgenpost.de/berlin/article238851975/a111-sanierung-was-sie-kostet-geplant-ist.html

Auf Berlins Autobahnen stehen in den nächsten Jahren umfangreiche #Bauarbeiten an, so auch auf der #A111 zwischen der #Westendbrücke und der #Landesgrenze zu Brandenburg im Norden Berlins. Auf 12,6 Kilometern soll die #vierspurige Autobahn #erneuert werden, mitsamt 39 #Brücken sowie 16 Tunnel- und Trogbauwerken. „Aufgrund der hohen #Verkehrsbelastung und häufigen schadensbedingten Bauarbeiten kommt es regelmäßig zu Sperrungen und gegebenenfalls Staus“, heißt es von der zuständigen Projektgesellschaft #Deges zur aktuellen Situation. Zuletzt gab es immer wieder Erhaltungsmaßnahmen, aber: Das zum Teil erreichte Ausmaß der #Schäden mache eine #Grundsanierung erforderlich.

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Radverkehr: Manja Schreiner entscheidet: Schönhauser Allee bekommt breite Radfahrstreifen, Heute drängen sich dort täglich 10.000 Radfahrer auf schmalen Wegen., aus Berliner Zeitung

30.06.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/manja-schreiner-berlin-verkehrssenatorin-entscheidet-breite-radwege-fuer-die-schoenhauser-allee-pankow-li.364725

Es ist eine Nachricht, die viele #Radfahrer freuen wird. Die #Radfahrstreifen, die auf einem Abschnitt der #Schönhauser Allee in Prenzlauer Berg geplant sind, werden von August an tatsächlich gebaut. Das teilte die #Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz am Freitag mit. „Die Maßnahme wird auf Grundlage des #fortgeschrittenen Planungsstands, der bereits erfolgten #Beauftragung externer Firmen und zur #Steigerung der #Verkehrssicherheit als temporäre Lösung umgesetzt“, hieß es. Temporär soll heißen: Später will sich der Senat auch mit den übrigen Abschnitten der Straße befassen.  

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Straßenverkehr: Park & Ride auf DDR-Niveau: Pankows größter Pendlerparkplatz fällt im Test durch, aus Berliner Morgenpost

30.06.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article238830201/Pankow-Groesster-Pendlerparkplatz-faellt-im-Test-durch.html

Zwischen einem Opel, der bis zur Radnabe in einer tiefen Pfütze steckt und mehreren Schlafplätzen für Obdachlose schütteln zwei Tester den Kopf. Nein, für die #Park-and-Ride-Anlage am #S-Bahnhof #Pankow #Heinersdorf, mit 420 Parkplätzen eine der größten #Stellflächen dieser Art in Berlin, kann es kein gutes Zeugnis geben. Schon die Adresse lässt Ungutes erahnen: Pankows größter #Pendlerparkplatz liegt teils unter einer #Autobahnbrücke in der Straße am „Feuchten Winkel“.

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Straßenverkehr: A 100 stoppen – Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau?, aus Senat

30.06.2023

Frage 1:

In welchem #Bearbeitungsstatus befindet sich das erforderliche #Verkehrskonzept, das im Zuge der geplanten #Eröffnung des 16. Bauabschnitts der Autobahn #A100 für den Bereich #Treptower Park und #Sonnenallee durch den Bund in Abstimmung mit dem Land Berlin erstellt werden soll?

Antwort zu 1:

Seit dem 01.01.2021 verwaltet der Bund die Bundesautobahnen im Land Berlin. Hierzu zählt der Neubau der A 100, als Maßnahme des Bundesverkehrswegeplans 2030.

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