BVG + Straßenverkehr: BVG schleppt 150 Falschparker auf Busspuren ab, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228346443/BVG-schleppt-150-Fahrzeuge-auf-Busspuren-ab.html

Seit einem Monat setzen die Berliner Verkehrsbetriebe auf Busspuren geparkte Fahrzeuge um. Der Dienst wird ausgeweitet.

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Die BVG hat in vier Wochen 150 Falschparker von #Busspuren #abgeschleppt.
Die Flotte der #Abschlepp-Wagen bei der BVG soll bis April auf zehn Fahrzeuge anwachsen.
Zurzeit ist die BVG mit zwei Fahrzeugen auf der Jagd nach #Falschparkern.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) machen von der neuen Möglichkeit zum #Abschleppen von Falschparkern auf Busspuren regen Gebrauch – wenngleich der Einsatz noch ausbaufähig ist. Rund 150 unerlaubt abgestellte Fahrzeuge entfernte die BVG im ersten Monat nach Beginn des Projekts von den #Sonderfahrstreifen. Das teilte Sprecherin Petra Nelken auf Anfrage mit. Hinzu kämen vier begonnene Umsetzungen, ehe der Fahrzeugführer eintraf, und drei Leerfahrten, bei denen das Auto noch vor Eintreffen des Abschleppdienstes weggefahren wurde.

Seit dem 6. Januar schleppt die BVG Falschparker ab, die ihre Autos auf Busspuren, in #Haltestellen oder auf #Tramgleisen abgestellt haben. Dafür stehen den Verkehrsbetrieben derzeit sieben Abschleppfahrzeuge zur …

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Straßenbahn + Bus: Beschleunigungspotenziale im bestehenden Straßenbahn- und Busnetz konsequent nutzen: Jetzt Effizienz und Effektivität des öffentlichen Personennahverkehrs steigern! aus DBV

#DBV Berlin beteiligt sich mit einer Stellungnahme am #Luftreinhalteplan Berlin

Grundsätzlich sind alle Maßnahmen umzusetzen, die schnellstmöglich zu einer besseren Luft in Berlin führen. Der öffentliche #Nahverkehr hat dabei naturgemäß eine herausragende Bedeutung. Im vorgelegten Senatsentwurf fehlt die mittel- und langfristige Perspektive der Einbindung des Bahn- und Busverkehrs in die Luftreinhaltung.

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Der Regionalverband hat in seiner Stellungnahme den Schwerpunkt auf das Fehlen von kurzfristigen, einfach umzusetzenden Maßnahmen gelegt, die mit einem geringen Mitteleinsatz messbare Ergebnisse erzielen.

Der DBV fordert:

Beschleunigung durch #Vorrangschaltungen für Straßenbahnen und Busse
Ausbau des #Busspurnetzes
Ausdehnung der Gültigkeitsdauer von #Busspuren.
Heranführen von Busspuren bis zu Straßenkreuzungen
Verstärkte #Kontrolle und #Ahndung der Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung

Diese Maßnahmen führen zu einer Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs. #Straßenbahnen und #Busse kommen schneller voran, sie sind pünktlicher. Der Finanzaufwand ist gering, die Technik vorhanden und erprobt. Gleiches gilt für das Halten in zweiter Reihe, auf Busspuren oder das Zuparken von Haltestellen. Es verlangsamt den öffentlichen Verkehr. Dieses Fehlverhalten muss schneller geahndet werden. Die Zeit vom Feststellen von #Falschparkern bis zum #Abschleppen darf nur noch Minuten betragen nicht Stunden.

Der Regionalverband erwartet, dass seine Stellungnahme in den endgültigen Entwurf einfließen wird, damit die Berliner Luft durch einen besseren Berliner Nahverkehr sauberer ist.

Pressekontakt: Oswald Richter, Vorsitzender des Regionalverbandes Berlin, Telefon 01 74 / 9 46 20 84

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Bus: Falschparker auf Busspuren Warum die BVG immer noch nicht abschleppt aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/falschparker-auf-busspuren-warum-die-bvg-immer-noch-nicht-abschleppt/24047188.html

Laut Gesetz darf die BVG seit Sommer 2018 #Falschparker von #Busspuren entfernen lassen. In der Praxis muss sie weiter um Amtshilfe bitten.
Der Bus war nicht zu übersehen, er kam aus Litauen, das konnte jeder erkennen, es stand ja auf dem Kennzeichen. Wer wollte, konnte das Kennzeichen auch in aller Ruhe auswendig lernen, der Bus stand lange genug da. Auf jeden Fall stand er am Mittwoch lange genug auf der #Busspur in der Otto-Braun-Straße in Mitte, das sich genügend BVG-Busse um ihn schlängeln und Hunderte #Fahrradfahrer in den massiven Verkehr einfädeln mussten, unter Lebensgefahr natürlich.

Aber niemand griff ein, die Polizei nicht, das Ordnungsamt von Mitte auch nicht. Und die BVG? Fehlanzeige.

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Natürlich gibt es seit Sommer 2018 das #Mobilitätsgesetz, demnach darf die BVG sogar selber #abschleppen und muss nicht erst die Polizei rufen, die dann einen Abschleppdienst ordert. Die BVG will dadurch Busspuren und Gleise erheblich schneller als bisher …

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Straßenverkehr: BVG bekommt eigenen Abschleppdienst Das neue Mobilitätsgesetz erlaubt Mitarbeitern, falsch parkende Autos umzusetzen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214714123/BVG-bekommt-eigenen-Abschleppdienst.html

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Berlin. Für ein paar Besorgungen mal rasch auf der #Busspur halten oder eine #Haltestelle #zuparken, um zum Bäcker zu gehen. Dies kann für Autofahrer in Berlin künftig deutlich öfter teure Folgen haben. Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, planen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), nicht nur die Zahl der Mitarbeiter, die sich um das Freihalten von Busspuren und Haltestellen kümmern, spürbar zu erhöhen. Die landeseigene Verkehrsbetriebe wollen auch eigene Fahrzeuge anschaffen, um #Falschparker schneller und konsequenter als bisher #abschleppen zu können.

Hintergrund ist das neue Mobilitätsgesetz für Berlin. Das am Donnerstag beschlossene Gesetz erweitert im Paragraf 23 ausdrücklich die Befugnisse der BVG bei der Verkehrsüberwachung. Demnach dürfen verkehrsrechtlich ausgebildete Beschäftigte zur Gefahrenabwehr eigenverantwortlich Fahrzeuge von Bussonderfahrstreifen (Busspuren), aus Haltstellenbereichen sowie von Straßenbahngleisen umsetzen. Bislang war die BVG bei solchen Anordnungen auf die Hilfe der Polizei oder der Ordnungsämter angewiesen, die bisher als einzige in der Stadt über derartige hoheitliche Befugnisse verfügten.

„Wir sind sehr froh über die neuen Möglichkeiten, die uns das Mobilitätsgesetz einräumt“, sagte BVG-Sprecherin Petra Reetz. Falschparker würden den Straßenverkehr nicht nur stark behindern, sondern auch für teils gefährliche Situationen speziell an Haltestellen sorgen. „Wenn unser Bus nicht richtig an die Haltestelle ranfahren kann, können Rollstuhlfahrer oder Menschen mit Behinderungen gar nicht oder nur sehr riskant aussteigen“, so Reetz. Und wenn ein Auto ein Straßenbahngleis blockiert, sorgt das oft nicht nur für Staus, sondern auch für zusätzliche Unfallgefahr.

Laut der BVG-Sprecherin wird es eine Verschärfung der Abschlepp-Praxis nicht unmittelbar …

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Straßenverkehr + Bus + Straßenbahn: Berliner Mobilitätsgesetz BVG soll Falschparker schneller abschleppen können Rot-Rot-Grün erleichtert das Freiräumen von blockierten Busspuren und Tramgleisen., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-mobilitaetsgesetz-bvg-soll-falschparker-schneller-abschleppen-koennen/22654022.html

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Das neue #Mobilitätsgesetz soll auch einen alten Wunsch der BVG erfüllen: Das schnelle #Abschleppen von Autos die auf #Busspuren parken oder Gleise der #Straßenbahn blockieren. Die Weichen dazu haben die Koalitionsparteien nach Angaben des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen, Harald Moritz, erst am Dienstagabend mit dem Formulieren des entsprechenden Gesetzestextes gestellt.
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Das deutschlandweit erste Mobilitätsgesetz wird am Donnerstag im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beraten. Es soll – mit knapp 50 Änderungen am Senatsentwurf durch die Regierungsparteien – am 28. Juni vom Parlament verabschiedet werden.

Ein nachträglich wieder aufgenommener Punkt ist die Möglichkeit für die BVG, Falschparker in eigener Regie #abschleppen zu lassen. Der Verkehrsbetrieb setzt zwar 20 sogenannte #Busspurbetreuer ein, die bisher aber bei Verstößen erst die Polizei informieren müssen, die dann den Abschleppwagen ruft. Und das kann dauern.

Vor Jahren mussten die Polizisten sogar erst noch zum Falschparker fahren und die Daten selbst aufnehmen; das Verfahren hat man inzwischen aber bereits etwas beschleunigt. Nun soll es noch schneller gehen.
Extra-Rechnungen für Falschparker

Im vergangenen Jahr stellte man nach Angaben der BVG auf den Busspuren insgesamt 8738 Behinderungen fest, 5144 Autos wurden daraufhin abgeschleppt. In den Jahren zuvor waren die Werte ähnlich. Die Straßenbahn meldete in den vergangenen drei Jahren zwischen 180 und 300 Behinderungen; meist mit Umsetzungen.

Da die Bahnen nicht ausweichen können, gibt’s meist Verspätungen und Ausfälle. Und für den Falschparker kann es …

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Straßenverkehr + Bus: BVG lässt Tausende Berliner Falschparker abschleppen, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article128366553/BVG-laesst-Tausende-Berliner-Falschparker-abschleppen.html

Immer mehr #Busse werden durch #zugeparkte #Busspuren und Haltestellen blockiert. Die #BVG reagiert und lässt Tausende Autos #abschleppen. Nun könnten Bußgelder erhöht und Bushaltestellen umgebaut werden. Für Fahrer und Passagiere ist es ein Ärgernis: Immer öfter werden Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) durch zugeparkte Busspuren und Haltestellen ausgebremst. In den letzten zwölf Monaten wurden nach Angaben der Berliner Polizei rund 30.000 entsprechende Ordnungswidrigkeiten registriert, in mehr als einem Drittel der Fälle kam der Abschleppwagen. Hier der Lieferant, der seine Ware abgeben, dort der Fahrer, der kurz etwas einkaufen will: „Die Autofahrer sind rücksichtsloser geworden“, sagt Jens Wieseke vom Fahrgastverband Igeb. Für die BVG bedeuten die Falschparker gerade in den Hauptverkehrszeiten Pulkbildung und Verspätungen. Sind Haltestellen blockiert, müssten die Fahrer oft umständlich an den Gehweg heranfahren, um …

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Straßenverkehr: Abschleppgebühren gelten nicht mehr, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neue-verordnung-abschleppgebuehren-gelten-nicht-mehr,10809148,23899016.html

Berlin – Das #Verwaltungsgericht Berlin hat eine aktuelle Verordnung zu den geltenden #Abschleppgebühren außer Kraft gesetzt. Doch was das Urteil für die Autofahrer bedeutet, bleibt unklar, denn die Polizei rechnet erst mal weiter ab wie bisher. #PolBenGebO, so heißt die in Behördendeutsch verfasste Gebührenordnung für die Benutzung polizeilicher Einrichtungen in Berlin, oder auch #Polizeibenutzungsgebührenordnung. Seit 33 Jahren legt diese Verordnung fest, wie viel Geld etwa ein Autobesitzer zahlen muss, wenn die #Polizei sein falsch geparktes Auto #abschleppen lässt. 33 Jahre hat kein Richter die Rechtmäßigkeit dieser Verordnung angezweifelt, obwohl etliche Autofahrer gegen die Gebührenbescheide aus dem Hause des Polizeipräsidenten geklagt hatten. Allerdings ohne Erfolg. Erstmals hat nun das Verwaltungsgericht Berlin grundsätzlich anders entscheiden als alle anderen Richter zuvor. Wie berichtet, hat die 14. Kammer der Klage einer Autofahrerin aus Pankow stattgegeben. Sie sollte 138 Euro bezahlen, weil sie im September 2010 ihr Auto auf einer kurzzeitig eingerichteten Baustelle geparkt hatte, auf der Halteverbot galt. Mobile Schilder hatten auf das …

  • #ebus<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%231902">1902</a></span> der<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%23bvg">bvg</a></span> in<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%23berlinbuchberlinbuch' src='https://scontent-yyz1-1.cdninstagram.com/v/t51.29350-15/121668433_1648526981983843_2892343118238778236_n.jpg?_nc_cat=110&_nc_sid=8ae9d6&_nc_ohc=GnZoLUPnyTgAX-0T_9b&_nc_ht=scontent-yyz1-1.cdninstagram.com&oh=18ffeab304534bdadcdb414ecef8e289&oe=5FB31AFE' />

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