Mal eben schnell auf der #Busspur #parken, um im Geschäft etwas abzuholen. Tausende Male hat das in den vergangenen Jahren den Ablauf des #ÖPNV in Berlin behindert. Die #BVG darf dann #abschleppen lassen – und künftig wohl auch höhere Rechnungen ausstellen.
„Straßenverkehr: Pläne des Senats, Falschparker auf Busspuren in Berlin müssen wohl bald mehr bezahlen, aus rbb24.de“ weiterlesenSchlagwort: Gebührenerhöhung
Flughäfen: Schönefeld-Finanzierung droht der Absturz Gericht: „Quersubventionierung“ durch Tegel unzulässig, aus Der Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/berlin/schoenefeld-finanzierung-droht-der-absturz/435546.html
Die #Finanzierung für den Ausbau #Schönefelds zum #Flughafen Berlin Brandenburg International (#BBI) wackelt. Dies könnte die Konsequenz aus einer Entscheidung des Landgerichts in einem #Gebührenstreit mit den #Fluggesellschaften sein. Danach ist es unzulässig, dass Verluste in #Schönefeld durch höhere Gebühren in #Tegel ausgeglichen werden. In der Konsequenz wäre es dann vermutlich auch nicht zulässig, Passagiere in Tegel und #Tempelhof für den #Ausbau von Schönefeld zur Kasse zu bitten. Die Passagiergebühr auf allen drei Flughäfen gehörte aber zum Finanzierungskonzept für den privaten Ausbau des BBI. Nach dessen Scheitern muss der Ausbau öffentlich finanziert werden. Ob dazu auch eine Passagiergebühr gehören soll, sei noch nicht entschieden, hieß es gestern.
„Flughäfen: Schönefeld-Finanzierung droht der Absturz Gericht: „Quersubventionierung“ durch Tegel unzulässig, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesenFlughäfen machen Gewinn und bleiben ein Zuschussgeschäft, aus Der Tagesspiegel
Die Flughäfen #Schönefeld, #Tegel und #Tempelhof haben im vergangenen Jahr erneut einen Gewinn eingeflogen, trotzdem ist die Berlin Brandenburg #Flughafen Holding (#BBF) weiter auf Zuschüsse der öffentlichen Hand angewiesen. Den größten Batzen muss sie für den geplanten #Ausbau Schönefelds zum Flughafen Berlin-Brandenburg International (#BBI) aufbringen, der ursprünglich privat finanziert werden sollte. Die Verhandlungen mit dem Konsortium von IVG und Hochtief laufen seit Ostern. Am Jahresende wird der Kredit für das so genannte Baufeld Ost in Schönefeld fällig. Wenn die 288 Millionen Euro aus dem missglückten Grundstücksgeschäft zurückgezahlt werden müssen, wären auch hier Hilfen der Gesellschafter erforderlich. Noch sind dafür Berlin, Brandenburg und der Bund zuständig.
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