Straßenverkehr: Pläne des Senats, Falschparker auf Busspuren in Berlin müssen wohl bald mehr bezahlen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/01/bvg-abschleppen-fahrzeuge-gebuehren-erhoehung-berlin.html

Mal eben schnell auf der #Busspur #parken, um im Geschäft etwas abzuholen. Tausende Male hat das in den vergangenen Jahren den Ablauf des #ÖPNV in Berlin behindert. Die #BVG darf dann #abschleppen lassen – und künftig wohl auch höhere Rechnungen ausstellen.

  • Seit 2020 darf die BVG Fahrzeuge von Bus- und Tramspuren abschleppen lassen
  • Die Kosten für das Abschleppen sollen zuletzt nicht mehr kostendeckend gewesen sein
  • Die Kosten für abgeschleppte Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen Gesamtgewicht steigen nun um 25 Prozent

Die #Gebühren für das Abschleppen von Falschparkern auf Berliner Busspuren werden künftig deutlich steigen. Das wird der Senat in der kommenden Sitzung am Dienstag aller Voraussicht nach beschließen. Informationen dazu liegen dem rbb vor. Zuerst hatte die „B.Z.“ darüber berichtet.

Seit Januar 2020 dürfen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit eigenen #Abschleppfahrzeugen ausrücken, um die Busspuren freizubekommen. Die bisherigen #Gebühren würden laut Unternehmen die anfallenden Kosten jedoch nicht mehr decken. Insbesondere Personal- und Sachkosten seien zuletzt deutlich gestiegen. Beschließen muss die #Gebührenerhöhung der Senat. Die Erhöhung sei nun so bemessen, dass sie für die BVG #kostendeckend sei, heißt es in der Vorlage, die dem rbb vorliegt. Überschüsse sollten damit nicht …

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