Bisher waren diverse Wege in der Hasenheide beleuchtet, die Leuchten stammten überwiegend aus den 1970er Jahren. Die Bauform der Leuchten führte dazu, dass das Licht sowohl auf die Parkwege als auch in die anliegende Natur fiel. Die Abstände zwischen den Leuchten waren zu hoch, das Licht dadurch #ungleichmäßig. Der stark frequentierte Radweg war in einem Abschnitt von rund 800 Metern #dunkel. Auf diesem vormals unbeleuchteten Zwischenstück ist der Weg immer wieder von großen Laubbäumen unterbrochen, die zum Teil mitten auf dem Weg wachsen. All diese Defizite wurden mit der neuen Beleuchtung behoben, der Weg ist nun sicher zu befahren.
Vor 100 Jahren, am 15. Dezember 1924, ging mit dem #Verkehrsturm am Potsdamer Platz die erste Berliner #Lichtsignalanlage (#LSA) in Betrieb. Sie stand am Anfang der heute mehr als 2.000 #Ampelanlagen in Berlin dar, die täglich den Verkehr in der Hauptstadt steuern. Auch die erste Grüne #Welle gab es am #Potsdamer Platz.
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund Ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Der Bahnhof befindet sich in einem betriebs- und #verkehrssicheren Zustand. Die Deutsche Bahn schätzt den allgemeinen Zustand der baulichen und technischen Anlagen als gut ein.“
In der Antwort auf die schriftliche Anfrage 19/ 20243 wird mitgeteilt, dass bislang keine systematische Auswertung der getroffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beim #Rechtsabbiegen durchgeführt wurde. Warum? Ist zukünftig eine systematische Auswertung dieser Maßnahmen zur Erhöhung der #Verkehrssicherheit geplant?
Wie viele #Finanzmittel für den Ausbau der #Radverkehrsinfrastruktur (inkl. Fahrradverleihsystem) standen bereit bzw. werden nach Umsetzung der Konsolidierungsbeschlüsse bereitgestellt werden zu folgenden Zeitpunkten: 1.1.2023, 1.1.2024, 1.1.2025 (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Haushaltstitel-Titel, SIWA-Titel, externe Förderungen z.B. GRW, einzelne Bundesförderprogramme)?
Antwort zu 1:
Die Beantwortung der Frage erfolgt in tabellarischer Form.
1
Tabellen 1 – 4: Für den Radverkehr bereitgestellte Landes-Mittel in €.
Kapitel0730Titel–Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs (konsumtive Mittel)
10.750.000
7.500.000
In 2023: Verlagerung von 1.905.000 € nach 2707/ 52108 zur Ausstattung des neuen Titels, Ansatz = 10,75 Mio. – 1,305 Mio. – 0,6 Mio. €; verbleibend 8,845 Mio. €
68353
Maßnahmen zur Förderung eines öffentlichen Leihfahrradsystems
1.500.000
1.500.000
72016
Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr (investive Mittel)
7.250.000
6.000.000
Summe Kapitel 0730
19.500.000
15.000.000
Kapitel0740Titel–Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
0
5.000
68228
Zuschüsse zur Koordinierung, Vorbereitung und Umsetzung von Radverkehrsprojekten
3.500.000
3.495.000
68290
Zuschüsse an öffentliche Unternehmen aus zweckgebundenen Einnahmen
0
120.000
89115
Zuschuss zum Bau von Radschnellwegen
410.000
320.000
89116
Zuschüsse an die infraVelo zur Verbesserung der gesamtstädtischen Radwegeinfrastruktur
2.500.000
2.500.000
Summe Kapitel 0740
6.410.000
6.440.000
Summe Kapitel 0730+0740
24.605.000
21.440.000
Kapitel9810(SIWA) Titel-Nr.
Titelbezeichnung
Für denRadverkehrvorgeseheneMittel(Stand2023)
Für denRadverkehrvorgeseheneMittel(Stand2024)
Erläuterung
73030 bis 73042
Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr in den Bezirken
11.686.309
9.724.224
82034 und 84027
Zuwendungen an die GB infraVelo GmbH zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr (Teil I und II)
73.072.238
70.771.500
Voraussichtlich im Jahr 2024 Umwidmung der Mittel für Radverkehrsmaßnahmen im SIWA (84027) in Höhe von 30 Mio. € für die Durchführung der 3D-Seismik zur Vorbereitung der Umsetzung der Tiefen Geothermie. Zustimmung durch SIWA-Lenkungsgremium ist bereits erfolgt; HA-Vorlage ist nun im Umlauf.
Summe SIWA
84.758.547
80.495.724
Kapitel2707(SuL) Titel-Nr.
Titelbezeichnung
Ansatz2023
Ansatz2024
Erläuterung
52108
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
0
1.500.000
In 2023: Umsetzung von 1.305.000 + 600.000 per Deckungsfähigkeit aus 0730/52108 zur haushaltswirtschaftlichen Ausstattung des neuen Titels
72016
Verbesserung Infrastruktur Radverkehr
0
500.000
Summe Kapitel 2707
0
2.000.000
Tabelle 5: Zur Verfügung stehende Fördermittel in Programmen, die durch die Senatsverwaltung für die Radverkehrsförderung genutzt werden
Titelbezeichnung
2023
2024
2025
Erläuterung
Bundesprogramm Stadt und Land (Anteil Land Berlin)
10.209.718
6.675.356
8.064.812
Dem Land Berlin jährlich verfügbare Fördersumme
Bundesprogramm VV-Radschnellwege 2017-2030 (Anteil Land Berlin)
25.450.000
Dem Land Berlin überjährig verfügbare Gesamtfördersumme
GRW-Mittel (bewilligte Radverkehrs-Projekte)
2.845.609
3.918.337
1.350.000
Summe der im Rahmen von Radverkehrsprojekten bewilligten jährlichen Tranchen
Da die Beratungen zum #Nachtragshaushalt 2024/ 25 noch laufen, sind Aussagen über die Höhe der Ansätze für das #Haushaltsjahr 2025 aktuell noch nicht möglich.
Amina Karam verantwortet zum 1. Januar 2025 den Infrastruktur-Bereich bei Deutschlands größtem Nahverkehrsunternehmen.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) bekommen eine neue #Infrastruktur-Chefin. Ab Januar 2025 übernimmt Amina #Karam den Bereich #Infrastruktur der BVG. Sie folgt auf Christian #Beckmann, der im Sommer dieses Jahres aus familiären Gründen sein Ausscheiden zu Ende des Jahres bekannt gegeben hatte.
…war die BVG am Zug! In der kalten Jahreszeit, wenn die Autoscheiben eingefroren sind und das Fahrradfahren zur Herausforderung wird, setzen die Berliner*innen einmal mehr auf die BVG. Um sicherzustellen, dass Fahrgäste auch bei winterlichen Bedingungen zuverlässig ans Ziel kommen, laufen die Vorbereitungen bei Deutschlands größtem Nahverkehrsunternehmen bereits auf Hochtouren. Bevor die Temperaturen in den #Minusbereich fallen und glatte Straßen drohen, wird hinter den Kulissen intensiv geplant, überprüft und geschmiert.
Die Arbeiten auf der #Havarie-Baustelle in der #Wegedornstraße gehen in die nächste Phase. Der #Baubereich wurde am Montag, dem 02. Dezember 2024, vom Autohaus bis zur Kreuzung Rudower Straße erweitert. Das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt beginnt dann damit, im gesamten Abschnitt zwischen Semmelweißstraße und Rudower Straße die Straße aufzubrechen. Die Berliner #Wasserbetriebe (#BWB) werden im nächsten Schritt den #Regenkanal und die Schachtanlagen erneuern. Im Zuge der Arbeiten stellt das Straßen- und Grünflächenamt die #Bushaltestellen im Baubereich mit #Sonderbordanlagen („#Kasseler Borden“) her . Sobald die BWB ihre Arbeiten beendet haben, kann das Straßen- und Grünflächenamt mit dem Straßenbau beginnen und die Fahrbahn wiederherstellen.
Nach dem Brand eines Zuges im Bahnhof #Ahrensfelde in #Berlin-Marzahn werden die #Reparaturarbeiten laut der Deutschen Bahn noch bis zum nächsten Frühjahr dauern. Man gehe davon aus, dass der betroffene #Bahnsteig nicht vor April 2025 vollständig wieder in Betrieb genommen werden könne, wie ein Bahn-Sprecher dem rbb mitteilte. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ berichtet.
Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) lädt herzlich zur Teilnahme an einer #Informationsveranstaltung zum geplanten #Rückbau der #Brücken über den #Breitenbachplatz ein. Diese Veranstaltung richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich über den Planungsstand und die bevorstehenden Maßnahmen informieren möchten.