Die in der Corona-Krise im Schnellverfahren eingerichteten sogenannten #Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben.
Das entschied das #Oberverwaltungsgericht (#OVG) am Dienstag (05. Januar 2021) und hob damit einen gegenteiligen Beschluss der Vorinstanz auf. Bereits im Oktober hatte das OVG auf Antrag des Senats den Vollzug dieses Beschlusses des Verwaltungsgerichtes, nach dem die provisorischen #Radwege hätten beseitigt werden müssen, vorläufig außer Kraft gesetzt.
Endgültige Entscheidung über Klage steht aus
Nun wurde in dem Beschwerdeverfahren endgültig entschieden – allerdings nicht in der eigentlichen Sache. Denn über eine Klage des AfD-Abgeordneten und Verkehrspolitiker Frank Scholtysek gegen die Pop-up-Radwege befindet das Gericht zu einem späteren Zeitpunkt.
Pop-up-Radwege entstanden mit Corona-Pandemie
Nach Beginn der Corona-Pandemie hatten Senat und Bezirke im April 2020 damit begonnen, Radwege auf #Parkstreifen oder #Autospuren zu markieren und entsprechende Schilder aufzustellen. An vielen Stellen wurden die Wege mit #Warnbaken abgetrennt. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie, Abstandsgeboten und mehr Sicherheit. Viele Berliner hätten kein Auto, und in Bussen und Bahnen sei es …
Fahrgäste der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) müssen sich im Januar auf eine Reihe von Einschränkungen im U-Bahnnetz einstellen. Neben den in Steglitz nach dem Brand am Wochenende notwendig gewordenen Arbeiten kommt es auch auf einer Reihe anderer Strecken zu #Baustellen. Grund ist dabei neben #Sanierungsarbeiten vor allem der #barrierefreie Ausbau der Stationen, wie das Landesunternehmen mitteilte.
Unter anderem auf der jahrelangen Großbaustelle am U-Bahnhof #Bismarckstraße werden im Zuge der #Grundinstandsetzung seit Montag wieder Sperrungen nötig. Um die Bahnsteige zu sanieren, durchfahren die Züge der Linie #U2 in Richtung Ruhleben den Kreuzungsbahnhof bis Sonntag, 10. Januar, ohne Halt.
Ebenfalls seit Montag und bis zum 25. April besteht am U-Bahnhof #Bayerischer Platz kein Halt der #U7 in Richtung Rudow. In den kommenden rund dreieinhalb Monaten baut die BVG dort einen #Aufzug ein und überarbeitet zugleich den dortigen Bahnsteig.
Im Zuge des Ausbaus der #Oder-Havel-Wasserstraße wird seit Mittwoch ein #Sicherheitstor nördlich von #Eberswalde (Barnim) abgerissen. Teile des Tors wurden mit Kränen ans Ufer gehoben. Sie werden an Land zerlegt und dann abtransportiert. Das inzwischen defekte Tor sollte früher Schutz bei #Dammbrüchen bieten. Die sechzig Jahre alte Anlage war schon länger defekt. Nun müsse es dem #Kanalausbau weichen, erklärte Edgar Enderlein vom #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel.
1. Warum finden derzeit welche #Bauarbeiten an der #Südbahn statt, obwohl das #Aufsichtsratsmitglied
Prof. Preuß in der oben genannten Sitzung aussagte, dass das #Wasserproblem nun endgültig gelöst
sei?
Zu 1.: Nach dem 30.10.2020 haben keine Bauaktivitäten an der südlichen Start- und #Landebahn (SLB 07R/25L) des Flughafens Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (#BER)
stattgefunden. Alle erforderlichen Arbeiten bzgl. des sog. „Wasserproblems“ wurden
vorher termingerecht abgeschlossen.
2. Warum kommt es weiterhin zu Wasserproblemen an der Südbahn, obwohl die #Kabelschächte erst
kürzlich instandgesetzt wurden und in der letzten Dekade unterdurchschnittliche Niederschläge zu beklagen waren?
3. Wird nach der Instandsetzung der Kabelschächte aufgrund des Wasserproblems die Südbahn mit
Beton unterfüttert, damit ein Absinken oder eine zunehmende Instabilität der SLB verhindert wird?
Zu 2 und 3.: Erneute sog. „Wasserprobleme“ an der SLB 07R/25L des BER sind der #Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) nicht bekannt. Unabhängig hiervon
finden regelmäßig notwendige Sanierungsmaßnahmen statt, da einfache Bauwerke –
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wie Kabelschachtanlagen und Kabelschutzrohrsysteme – den Witterungseinflüssen
ausgesetzt sind.
4. Wurde in der Vergangenheit in der letzten Dekade die Südbahn saniert/unterfüttert, weil trotz des
Mangels an Niederschlag der #Grundwasserpegel weiterhin stieg?
Zu 4.: Tiefbaumaßnahmen an der SLB 07R/25L des BER mit Bezug auf die Entwässerung der Kabelzugschächte fanden in der Vergangenheit nicht statt.
5. Wieviel Pumpen werden gegenwärtig eingesetzt, damit man den weiteren Anstieg des Grundwassers
verhindern kann (bitte jahresscharfe Nennung der Installation und Nutzung der Pumpen darstellen!).
Zu 5.: Es wurden und werden keine Pumpen zur Grundwasserregulierung im Bereich
der SLB 07R/25L des BER eingesetzt.
6. Gab es in der Vergangenheit vergleichbare Probleme an der Nordbahn?
Zu 6. Die nördliche Start- und Landebahn verfügt über ein bereits vorhandenes Drainagesystem, so dass sog. „Wasserprobleme“, nicht bestehen.
7. Welche Kenntnisse und Informationen hat der Senat über die Ursachen des Grundwasseranstiegs,
obwohl unterdurchschnittliche Niederschlagsmengen nachweisbar sind?
Zu 7.: Das Monitoring eines etwaigen Grundwasseranstiegs im Land Brandenburg obliegt nicht dem Senat von Berlin. Die FBB hat aufgrund einer Auflage des Planfeststellungsbeschlusses ein Wassermonitoring durchzuführen. Die FBB legt hierzu jährlich
einen Bericht bei den zuständigen Wasserbehörden des Landes Brandenburg vor.
8. Wann wird die Südbahn wieder in Betrieb genommen?
Zu 8.: Je nach verkehrlicher Entwicklung wird über die Wiederinbetriebnahme der SLB
07R/25L des BER zu gegebener Zeit entschieden.
9. Wann wurde die Südbahn letztmalig beflogen und ist dadurch der Countdown für die #Tegelschließung
ab diesem Datum angehalten worden?
Zu 9.: Die letzte Flugbewegung vor der temporären Außerbetriebnahme der SLB
07R/25L des BER erfolgte am 03.12.2020. Die weitere Nutzung oder Nichtnutzung der
SLB 07R/25L hat keinen rechtlichen Einfluss auf den rechtskräftigen Bescheid über
den Widerruf der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Tegel.
10. Wieviel Flüge wurden seit der Südbahnschließung von #TXL abgewickelt und was waren das für
Flüge?
Zu 10.: Seit der Einstellung des Flugbetriebes am Flughafen Tegel am 08.11.2020
haben dort keine Flüge mehr stattgefunden.
Berlin, den 06.01.2021
In Vertretung
Vera Junker
Senatsverwaltung für Finanzen
Einschränkungen auf der Strecke #Strausberg Nord – #Friedrichsfelde Ost • Taktänderungen • Ersatzverkehre mit Bussen und Regionalzügen
Am Freitag, den 8. Januar, beginnen Bauarbeiten auf der Strecke der Linie #S5 zwischen Strausberg Nord und Friedrichsfelde Ost. Grund dafür sind die Inbetriebnahme eines elektronischen Stellwerks (#ESTW) und eines neuen Zugbeeinflussungssystems (#ZBS). Die Sperrung erfolgt in vier Abschnitten:
Sperrung des Abschnitts Strausberg Nord – Friedrichsfelde Ost von Freitag, 8. Januar 22 Uhr, bis Samstag, 23. Januar 12 Uhr, sowie von Sonntag, 24. Januar 3.30 Uhr bis Montag, 25. Januar 1.30 Uhr
Kein S-Bahnverkehr in diesem Abschnitt, die Linie S5 wird umgeleitet über Springpfuhl nach Wartenberg, #Ersatzverkehr mit Bussen
S5X: Strausberg Nord – Friedrichsfelde Ost
S5A: Strausberg – Springpfuhl
Sperrung des Abschnitts Strausberg Nord – #Lichtenberg sowie #Wartenberg – Lichtenberg vom 23. bis 24. Januar
Kein S-Bahnverkehr in diesem Abschnitt, Linie S5 verkehrt zwischen #Karlshorst – Westkreuz. Folgende Buslinien verkehren als Ersatz:
S5X Strausberg Nord – Lichtenberg
S5A Strausberg – Lichtenberg
S7 Springpfuhl – Ostkreuz
S75 Wartenberg – Ostkreuz
Sperrung des Abschnitts Strausberg Nord – #Mahlsdorf von Montag, 25. Januar 4 Uhr bis Dienstag, 26. Januar 2021 1.30 Uhr
Kein S-Bahnverkehr in diesem Abschnitt, die Linie S5 verkehrt Mahlsdorf – Westkreuz, stattdessen Ersatzverkehr mit Bussen:
S5X Strausberg Nord – Kaulsdorf
S5A Strausberg – Mahlsdorf
Sperrung des Abschnitts Strausberg Nord – #Hoppegarten von Dienstag, 26. Januar 4 Uhr, bis Montag, 1. Februar 2021 1.30 Uhr
Folgende Buslinie fährt als Ersatzverkehr
S5A Strausberg Nord – Hoppegarten
Zusätzlich wird ein Ersatzverkehr mit Regionalzügen angeboten. Diese fahren unter der Bezeichnung
RB S5 auf der Strecke Strausberg – Mahlsdorf – Lichtenberg (Mo-Fr zu den Hauptverkehrszeiten, einmal stündlich)
Bitte nutzen Sie zur Umfahrung der Bauabschnitte auch folgende Linien:
#S3 Friedrichshagen – Ostbahnhof (wird verdichtet und verkehrt in diesem Abschnitt in den Hauptverkehrszeiten im 5-Minuten-Takt)
Tram #89 Strausberg, Lustgarten – S Strausberg Bhf
Diese Baumaßnahme wird bei der Suche in der elektronischen #Fahrplanauskunft berücksichtigt. Detaillierte Informationen, auch zum Ersatzverkehr, zu Fahrplan- und Bahnsteigänderungen erhalten Fahrgäste im Internet unter sbahn.berlin und auf Twitter .
Fragen beantwortet gerne der S-Bahn-Kundenservice unter (030) 29743333.
Für die entstehenden Unannehmlichkeiten bitten wir um Verständnis.
Die Vorbereitungen für den Wiederaufbau der Schleuse Friedenthal in Oranienburg laufen weiter auf Hochtouren. Nachdem bereits im vergangenen Jahr die #Zufahrten von der #Havel und dem Oranienburger Kanal nach möglichen Bomben abgesucht wurden, soll in diesem Jahr auch die #Kamfpmittelsuche im Bereich der künftigen Schleuse erledigt werden. Dafür seit Dienstag Freischneidearbeiten vor Ort durchgeführt, teilte die Stadtverwaltung mit.
Helikopter bei Baumfällungen im Einsatz
Ab dem 18. Januar werden außerdem einige Bäume gefällt. Dafür soll auch ein Hubschrauber eingesetzt werden. Während dieser Zeit werden die #Wasserwege im Umfeld der Schleuse gesperrt, so die Stadtverwaltung. Davon betroffen werden der #Ruppiner und der Oranienburger Kanal sowie die Havel sein.
Die Anwohner am Dahlemer Weg werden im Februar wohl ihren Augen nicht trauen: Auf den Gleisen der alten #Goerzbahn vor ihrer Haustür – dort, wo vielleicht zweimal im Jahr eine historische Eisenbahn auf einer Sonderfahrt unterwegs ist – wird ein moderner #ICE rollen. Auf der etwa drei Kilometer langen Strecke zwischen dem Bahnhof Schönow an der Goerzallee und Lichterfelde West wird die Deutsche Bahn ihren Versuchszug Advanced #TrainLab einsetzen. Das bestätigte jetzt ein Bahn-Sprecher. Ob es ein einmaliges Ereignis sein wird, ist nach Auskunft des Unternehmenssprechers noch offen. Auf jeden Fall ist es eine Premiere für den ICE auf der Goerzbahn.
Der Versuchszug der Deutschen Bahn (DB) unterscheidet sich äußerlich kaum von anderen ICE. Das einzige besondere Merkmal ist, dass er einen grauen statt eines roten Streifens an der Außenseite hat. Im Inneren gleicht der #Testzug allerdings einem fahrenden #Labor. Dort sollen unabhängig vom normalen Bahnbetrieb neue Technologien erprobt werden.
Vom 4. Januar an wird der #Bahnübergang Niederheidenstraße in Neuenhagen gesperrt. Später folgen noch weitere an der #S5.
Aufgrund von #Bauarbeiten der Deutschen Bahn vor allem an der #Sicherungstechnik wird der Bahnübergang #Niederheidenstraße in #Neuenhagen ab Montag, 4. Januar, 6 Uhr, bis voraussichtlich Dienstag, 23. Februar, 12 Uhr, voll gesperrt. Daran hat das Rathaus erinnert. Für die Dauer der Baumaßnahme werde eine Umleitung eingerichtet. Diese führt über Hoppegartener Straße, Am Güterbahnhof, Poststraße, Lindenallee, Rudolf-Breitscheid-Allee und umgekehrt.
Berlin hat 2020 immerhin den #BER eröffnet, im neuen Jahr warten weitere Großprojekte. Darunter sind auch viele Kulturbaustellen: Die umfassend umgebaute Neue Nationalgalerie soll etwa fertig sein. Und es gibt weitere Mammutvorhaben.
…
5. Kleiner als der BER und größer als der Bierpinsel: Der #Bahnhof “#Karower Kreuz”
Berlins #Gleisnetz hat in den letzten Jahren ausgesprochen intensive Pflege und Verbesserungen erfahren. Das soll auch 2021 so weiter gehen, etwa im äußersten Berliner Norden, wenn zunächst auch nur mit der Planung eines neuen S- und Regional-Bahnhofs „Karower Kreuz“ im Bezirk Pankow. Doch die groben Ansagen lesen sich ambitioniert: Zwei Ebenen für den Umstieg zwischen sieben S- und Regionalbahnen sind hier konzipiert für zunächst rund 15.000 Umsteiger pro Tag. Die Bahn nennt den geplanten Halt einen „#Turmbahnhof“.
Nach einem Brand auf dem #U-Bahnhof #Schloßstraße am gestrigen Samstag, 2. Januar 2021, bleibt der U-Bahnbetrieb auf der südlichen #U9 zwischen den U-Bahnhöfen #Walther-Schreiber-Platz und #Rathaus Steglitz weiterhin unterbrochen. Grund sind durch das Feuer verursachte Kabelschäden. Aktuell ist davon auszugehen, dass der Betrieb auf diesem Abschnitt am Montag, den 11. Januar 2021 wieder aufgenommen werden kann. Zur #Umfahrung können bis dahin die umliegenden Buslinien sowie die #S1 genutzt werden.