Straßenverkehr + zu Fuß mobil: Berlin geht ein Licht auf – Straßenlaternen und Beleuchtung in Parks, aus Senat

Frage 1:
Wie viele #Straßenlaternen gibt ist aktuell in Berlin?
a. Wie viele davon sind aktuell defekt?
Antwort zu 1:
Aktuell werden ca. 215.000 #Lichtpunkte mit 225.000 #Leuchten betrieben. Von diesen sind aktuell 1.600 Leuchten infolge von #Störungen nicht in Betrieb. Darüber hinaus sind ca. 5.100 Leuchten nicht im #Regelbetrieb, hier wird die Verkehrssicherheit
mittels Provisorien, #tagbrennenden Leuchten oder #funktionierenden Leuchten mit
Beschädigungen sichergestellt.
Frage 2:
Welche Lampen (Leuchtmittel) werden nach Kenntnis des Senats in Berliner Straßenlaternen eingesetzt?
a. Wie viele Straßenlaternen werden mit den unterschiedlichen Lampen jeweils circa betrieben?
Antwort zu 2:
Im Bestand der öffentlichen Beleuchtung sind aktuell 24.000 #Gasleuchten und
201.000 elektrisch betriebene Leuchten. Lampen der Elektrobeleuchtung sind #Natriumdampflampen (Anteil 38 Prozent), Leuchtstoff- und #Kompaktleuchtstofflampen
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(Anteil 28 Prozent), #LED-Leuchtmittel und #LED-Leuchten (Anteil 23 Prozent), Halogenmetalldampflampen (Anteil 10 Prozent) und #Quersilberdampflampen (Anteil 1
Prozent). Leuchtmittel der Gasleuchten sind ausschließlich Gasglühkörper.
Frage 3:
In welchem #Lichtspektrum leuchten die unterschiedlichen Lampen?
Antwort zu 3:
Das Spektrum des Lichtes im sichtbaren Bereich hat eine Wellenlänge von
ca.450nm bis 700nm. Das jeweilige Spektrum kann je nach Hersteller des Leuchtmittels variieren.
Die LED-Leuchten sowie Leuchten mit #Halogenmetalldampflampen haben vorwiegend eine Lichtfarbe von 3.000 Kelvin. Leuchten mit Natriumdampflampen von
2.000 Kelvin, Gasleuchten von ca. 2.700 Kelvin.
Frage 4:
Wie viele Straßenlaternen mit Quecksilberdampflampen sollen nach Kenntnis des Senats in diesem
Jahr mit einem anderen Leuchtmittel ausgestattet werden?
a. Welche Lampen werden dabei in wie vielen Straßenlaternen neu eingesetzt?
b. Bis wann sollen alle Quecksilberdampflampen erneuert werden?
Frage 5:
War das erzeugte Lichtspektrum ein Kriterium oder eine technische Spezifikation bei Beschaffungsvorgängen für Straßenlampen durch oder im Auftrag des Senats seit 2016?
a. Welches Lichtspektrum wurde dabei bei den einzelnen Beschaffungsvorgängen zur Vorgabe gemacht?
b. Wie viele Lampen wurden jeweils beschafft?
Antworten zu 4 und 5:
Im Rahmen der turnusmäßig stattfindenden Wartung werden bei konventionellen
Leuchten die Leuchtmittel bei Erfordernis typengleich ersetzt. Ausgenommen hiervon sind die Leuchten mit Quecksilberdampflampen, hier wird jeweils der Ersatz
der Leuchten durch LED-Leuchten bzw. der Ersatz der Lampen durch LEDSubstitute geprüft, da die Leuchtmittel nicht mehr gehandelt werden. Eine Prognose zum Ausfall der vorhandenen Quecksilberdampflampen ist nicht möglich.
Die Beschaffung der Materialien für Wartungsleistungen sind Leistungen des Generalübernehmers der Beleuchtung Stromnetz Berlin GmbH.
Bei der Beschaffung von LED-Leuchten zur Modernisierung der Beleuchtung gelten
in Bezug auf die Lichtfarbe die Vorgaben des Lichtkonzeptes. Im Mittel wurden pro
Jahr ca. 10.000 Leuchten beschafft.
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Frage 6:
Bei welchen Grünanlagen in Berlin findet nach Kenntnis des Senats keinerlei künstliche Beleuchtung
statt?
Frage 7:
Bei welchen Grünanlagen in Berlin findet nach Kenntnis des Senats eine künstliche Beleuchtung
statt?
a. Bei welchen Grünanlagen kommen dabei ausschließlich oder überwiegend halbhohe Laternen zur bodennahen Beleuchtung zum Einsatz?
Frage 8:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten
Sachverhalte relevant sind?
Antwort zu 6, 7 und 8:
Zu unbeleuchteten Grünanlagen liegen keine Statistiken vor. Darüber hinaus wird
auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfragen 18/13809 und 18/17578 verwiesen.
Masthöhen unterhalb von 3 Metern werden aufgrund von Vandalismusschäden
weder im Straßenland noch in Grünanlagen empfohlen. Zur Beleuchtung von
Grünanlagen sind Festlegungen im Lichtkonzept von Berlin enthalten:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/lichtkonzept/index.shtml
Im Rahmen eines Pilotprojekts soll in der Neuköllner Hasenheide ein sogenanntes
Mitlaufendes Licht‘ im Zuge einer Hauptverbindung der Fuß- und Radwege umgesetzt werden.
Das Prinzip unterscheidet sich von bisherigen Beleuchtungsanlagen insofern, als
dass die Leuchten miteinander kommunizieren und mit moderner Sensortechnik
ausgestattet werden. Erkennt ein solcher Radarsensor (Reichweite bis zu 100 m)
eine Bewegung, kann er sowohl den Ort, die Geschwindigkeit und die Größe des
sich bewegenden Objekts registrieren. Daraus ermittelt die Anlage, ob es sich um
eine Wegenutzerin oder ein Wegenutzer handelt und welche Leuchten auf dem
prognostizierten Weg liegen und diese Leuchten entsprechend schalten. Hat die
Person den beleuchteten Bereich verlassen, dimmt die Anlage nach einer gewissen Abklingzeit wieder auf das vorherige Level.
Auf diesem Wege kann die nötige Energie für den Betrieb der (voraussichtlich)
20 W-LED-Leuchten (im Vergleich: 70 W je Leuchte in der bisherigen Anlage) weiter
gesenkt werden. Gleichzeitig wird erwartet, dass gerade in den frühmorgendlichen Stunden Wochentags der
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Einfluss der Lichtverschmutzung auf die Insekten in naturnahen Bereichen und
Grünanlagen stark verringert wird.
Berlin, den 11.03.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

Straßenverkehr + zu Fuß mobil: Fußgängerüberwege, aus Senat

Frage 1:
Welche #Fußgängerüberwege (#FGÜ) sollen in diesem Jahr umgesetzt werden? (Bitte Angabe nach
Bezirken.)
Antwort zu 1:
Für folgende Fußgängerüberwege wurde in diesem Jahr im Rahmen der
vorläufigen Haushaltswirtschaft bereits eine Mittelzusage für die Fertigstellung der
Maßnahme erteilt:
Mitte Hannoversche Straße/Hessische Straße
Mitte Hannah-Arendt-Straße/Gertrud-Kolmar-Straße
Mitte Michaelkirchplatz/Legiendamm
Mitte Grenzstraße/Neue Hochstraße
Friedrichshain-Kreuzberg Schlesische Straße/Cuvrystraße
Pankow Meyerbeerstraße/Smetanastraße
Pankow Piesporter Straße/Feltmannstraße
Pankow Hauptstraße/Goethestraße
Pankow Pistoriusstraße/Heinersdorfer Straße
Pankow Buchholzer Straße/Charlottenstraße
Marzahn-Hellersdorf Glauchauer Straße/Klingenthaler Straße
Marzahn-Hellersdorf Jaques-Offenbach-Platz
Lichtenberg Sewanstraße östlich B.- Grzimek-Schule
Reinickendorf Heinsestraße 41
Reinickendorf Buddestraße/Königsweg
Reinickendorf Titiseestraße/Waldshuter Zeile
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Nach Vorlage des beschlossenen Haushaltes für das Jahr 2022 voraussichtlich im
Frühsommer kann in Abhängigkeit des Mittelansatzes des Haushaltstitels 0730 52121
entschieden werden, für welche weiteren Fußgängerüberwege und sonstigen
#Querungshilfen noch Mittelzusagen erteilt werden können.
Frage 2:
Welche FGÜ sind aktuell angeordnet worden, befinden sich aber noch nicht in der Umsetzung?
(Bitte Angabe nach Bezirken.)
Antwort zu 2:
Mitte Swinemünder Straße/Ramlerstraße
Mitte Sickingenstraße/Rostocker Straße
Mitte Schiffbauerdamm/Albrechtstraße
Mitte Schulzendorfer Straße/Kunkelstraße
Friedrichshain-Kreuzberg Lausitzer Straße und Reichenberger Straße
Friedrichshain-Kreuzberg Möckernstraße/Obentrautstaße
Friedrichshain-Kreuzberg Friedenstraße/Koppenstraße
Friedrichshain-Kreuzberg Lichtenberger Straße/Singerstraße
Friedrichshain-Kreuzberg Reichenberger Straße/Liegnitzer Straße
Pankow Conrad-Blenkle-Straße/Rudi-Arndt-Straße
Pankow Am Friedrichshain/Virchowstraße
Pankow Bucher Chaussee/Hofzeichendamm
Pankow Roelckestraße/Streustraße
Pankow Pistoriustraße/Mirbachplatz
Pankow Schivelbeiner Straße/Seelower Straße
Pankow Blankenfelder Straße/Chatronstraße
Charlottenburg-Wilmersdorf Holtzendorffstraße/Friedbergstraße
Charlottenburg-Wilmersdorf Wiesbadener Straße/Johannisberger Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf Sömmeringstraße 10
Charlottenburg-Wilmersdorf Wintersteinstraße 24
Charlottenburg-Wilmersdorf Wiesbadener Straße/Sodener Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf Eisenzahntraße/Hohenzollerndamm
Charlottenburg-Wilmersdorf Fontanestraße/Auerbacher Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf Fontanestraße 15
Spandau Wilhelmstraße 28
Steglitz-Zehlendorf Finckensteinallee/Baseler Straße
Neukölln Lipschitzallee/Wildmeisterdamm
Treptow-Köpenick Südostallee/Im Brombeerwinkel
Marzahn-Hellersdorf Marzahner Promenade
Reinickendorf Am Dachsbau/Schulzendorfer Straße
Reinickendorf Reginhardtstraße 172
Reinickendorf Schönfließer Straße/Gollanzcstraße
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Frage 3:
Welche FGÜ konnten in 2020 und 2021 umgesetzt werden? (Bitte Angabe nach Bezirken.)
Antwort zu 3:
Im Jahr 2020 wurden folgende Fußgängerüberwege fertig gestellt:
Mitte Habersaathstraße 15
Friedrichshain-Kreuzberg Gürtelstraße/Oderstraße
Pankow John-Schehr-Straße 38
Pankow Conrad-Blenkle-Straße 34
Pankow Berliner Straße/Dr.-Markus-Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf Seesener Straße/Cicerostraße
Steglitz-Zehlendorf Lloyd-G.-Well-Straße
Steglitz-Zehlendorf Curtiusstraße/Baseler Straße
Tempelhof-Schöneberg Ringstraße/Kurfürstenstraße
Neukölln Wildhüterweg/Am Eichenquast
Neukölln Marienhofer Weg 22
Treptow-Köpenick Groß-Berliner Damm/Abram-Joffe-Straße
Reinickendorf Klemkestraße/Büchsenweg
Reinickendorf Bernauer Straße 29
Reinickendorf Gorkistraße/Bollestraße
Im Jahr 2021 konnten folgende Fußgängerüberwege umgesetzt werden:
Mitte Fischerinsel nördlich Roßstraßenbrücke
Mitte Berolinastraße 8
Pankow Dunckerstraße/Stargarder Straße
Pankow Pölnitzweg bei der Zufahrt zum Ludwig-HofmannQuartier
Steglitz-Zehlendorf Grunewaldstraße 44
Tempelhof-Schöneberg Daimlerstraße/Benzstraße
Neukölln Maybachufer/Bürknerstraße
Reinickendorf Dianastraße 44
Reinickendorf Berliner Straße 105
Reinickendorf Wittenauer Straße/Michelbacher Zeile
Zum Teil finden bei den genannten Maßnahmen 2022 noch Restarbeiten statt.

Berlin, den 10.03.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

barrierefrei: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe, aus Senat

Frage 1:

Welche U- und #S-Bahnhöfe sind entgegen den Regelungen des #PBefG Bln (#U-Bahn) bzw. der #EBO (#S- Bahn) auch nach dem 01.01.2022 nicht #barrierefrei zugänglich und warum nicht?

Antwort zu 1:

Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zur Herstellung der vollständigen #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 unterliegen. Die Anlagen der DB Station & Service AG hingegen unterliegen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung; eine konkrete Vorgabe zur Herstellung der Barrierefreiheit besteht hier nicht.

Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigenden technischen Anforderungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu verzeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche #Planrechtsverfahren durchgeführt werden. Das entsprechende    Planrecht                                                 liegt                              größtenteils       vor. Zunächst konnten die U-Bahnhöfe barrierefrei hergestellt werden, bei welchen der Einbau eines Aufzuges bautechnisch einfacher zu realisieren war. Derzeit befinden

sich  daher  überwiegend  die  komplexeren  Umbaumaßnahmen  noch  in  der Umsetzung.

Die folgenden S- und U-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei erreichbar:

LinieBahnhofPlanrecht
U6Alt-TempelhofVorliegend
U7Altstadt SpandauVorliegend
U3Augsburger StraßeVorliegend
U4/U7Bayerischer PlatzVorliegend
U9BirkenstraßeVorliegend
U6BorsigwerkeVorliegend
U2Deutsche OperAnhörung läuft
U2Ernst-Reuter-PlatzGenehmigung in Fertigstellung
U8Franz-Neumann-PlatzVorliegend
U1/U3Görlitzer BahnhofVorliegend
U7GneisenaustraßeVorliegend
U7GrenzalleeVorliegend
U9GüntzelstraßeVorliegend
U2HausvogteiplatzVorliegend
U8Heinrich-Heine-StraßeGenehmigung in Fertigstellung
U6Holzhauser Straßeerfolgt mit Dammsanierung U6
U2Kaiserdamm Süd / NordVorliegend
U7Konstanzer Straßevorliegend,               Änderungsverf. anhängig
U1/U3/U7MöckernbrückeAnträge noch nicht gestellt
U8MoritzplatzAnhörung läuft
U7Mierendorffplatzzurückgestellt wg. Tram-Planung
U2Neu WestendVorliegend
U8PankstraßeVorliegend
U7PaulsternstraßeAnhörung läuft
U6Platz der LuftbrückeVorliegend
U1/U3Prinzenstraße (Aufzug II)Antrag noch nicht gestellt
U4Rathaus SchönebergVorliegend
U8ResidenzstraßeVorliegend
U7RohrdammVorliegend
U2Rosa-Luxemburg-PlatzVorliegend
U1/U3Schlesisches TorVorliegend
U8SchönleinstraßeVorliegend
U6SeestraßeVorliegend
U8WeinmeisterstraßeGenehmigung in Fertigstellung
U6WestphalwegVorliegend
S75GehrenseestraßeVorliegend
S3Hirschgartenliegt noch nicht vor
S25Karl-Bonhoeffer-Nervenklinikliegt noch nicht vor
S2Marienfeldeliegt noch nicht vor
S5/S7/S75Nöldnerplatzliegt noch nicht vor
S2Yorckstraßeliegt noch nicht vor

Frage 2:

Sofern die Barrierefreiheit noch nicht besteht, inwieweit sind diese Bahnhöfe im #Nahverkehrsplan benannt?

Antwort zu 2:

Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6), Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und Schönleinstraße (U8) genannt.

Über diese Ausnahmen hinaus sind gemäß Verkehrsvertrag Abweichungen nur in Abstimmung mit dem Aufgabenträger und der Berliner Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung zulässig. Bei Abweichungen müssen die Gründe für die Nichterfüllung der Barrierefreiheit und Alternativlösungen benannt werden; diese können bei Bedarf überprüft werden.

Frage 3:

Wann wird für die bislang nicht barrierefrei ausgestalteten Bahnhöfe Barrierefreiheit erreicht werden (m. d. B. um Einzelaufstellung nach Bahnhof und jeweiligem Zeitplan)?

Antwort zu 3:

Der S-Bahnhof Marienfelde wird im Rahmen der Grundinstandsetzung barrierefrei ausgebaut, dies ist nach derzeitigem Stand für das Jahr 2029 vorgesehen. Der S- Bahnhof Gehrenseestraße wird im kommenden Jahr barrierefrei ausgebaut. Der barrierefreie Ausbau des S-Bahnhofes Hirschgarten ist derzeit für 2024 vorgesehen, dies ist jedoch abhängig von der Planrechtserteilung und der Vergabe der weiteren Leistungen. Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, Nöldnerplatz und Yorckstraße soll im Rahmen umfassender Aus- und Neubaumaßnahmen erfolgen. Ein zeitlicher Horizont der Realisierung kann hierbei aufgrund des frühen Planungsstandes derzeit noch nicht genannt werden.

Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:

„Seitens der BVG wurden alle notwendigen #Planungsleistungen für U-Bahnhöfe seit spätestens 2015 beauftragt. Da sich aufgrund der Corona-Situation sowie diverser Materialengpässe Probleme in den Bauabläufen ergeben können, sind exakte #Inbetriebnahmetermine derzeit nur bedingt planbar.“

Frage 4:

Wie ist der Stand des Pilotprojekts „Alternative Barrierefreie Beförderung“? Welche Erfahrungen wurden bislang hiermit gemacht?

Antwort zu 4:

Das Pilotprojekt zur Alternativen Barrierefreien Beförderung (ABB) soll im Laufe dieses Jahres eingeführt werden. Das Bediengebiet umfasst die Bahnhöfe an der U-Bahn- Linie #U8 sowie auf einem Teilabschnitt der #U5 in Lichtenberg. Im S-Bahn-Bereich wird der Bahnhof Marienfelde an der #S2 einbezogen. Die Erprobung soll bis voraussichtlich Ende 2023 erfolgen, danach ist die stadtweite Einführung vorgesehen. Inwieweit aufgrund des Probebetriebs Änderungen am aktuell entwickelten Konzept erforderlich sind, wird sich erst nach Betriebsaufnahme des Pilotprojekts zeigen. Die BVG befindet sich gerade in der Bearbeitung der Ausschreibung für die erforderlichen Subunternehmerleistungen zum Einsatz und zur Disponierung der als ABB einzusetzenden, barrierefreien Fahrzeuge. Es gab noch viele Nachfragen der Bietenden, weshalb eine neue Verhandlungsrunde vereinbart, und die Frist auf Wunsch von Bieterinnen/Bietern um ca. 4 Wochen verlängert wurde. Bisher gingen zuversichtliche Prognosen von einer möglichen Inbetriebnahme zum 31.7.2022 aus. Die BVG berichtet jedoch, dass sie optimistisch ist, dass ein gutes Angebot zustande kommt und eine Betriebsaufnahme im 3. Quartal 2022 erfolgen kann.

Frage 5:

Der U-Bahnhof #Halemweg sollte bis 2019, der U-Bahnhof #Mierendorffplatz bis 2020 barrierefrei zugänglich sein. Worin ist die Verzögerung geschuldet?

Frage 6:

Wann und mit welchen konkreten Maßnahmen sollen nun die U-Bahnhöfe Halemweg und Mierendorffplatz barrierefrei werden?

Antwort zu 5 und 6:

Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:

„Der Aufzug U-Bhf. Halemweg wurde im August 2019 in Betrieb genommen.“

Der Aufzugsstandort am U-Bahnhof Mierendorffplatz ist durch die geplante Straßenbahnstrecke vom U-Bahnhof #Turmstraße über den #Mierendorffplatz bis zum S- und U-Bahnhof Jungfernheide planungsbefangen. Deshalb wurde das Plangenehmigungsverfahren durch die Planfeststellungsbehörde im März 2020 ausgesetzt. Sofern die Planung für die Straßenbahnstrecke vorliegt, kann das Plangenehmigungsverfahren für den Aufzug fortgesetzt werden.

Frage 7:

Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Schaffung eines zweiten Zugangs am S-Bahnhof Westend (Süd-Zugang)?

Antwort zu 7:

Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:

„Am Westend ist ein neuer Zugang geplant. Angedacht ist hier eine barrierefreie Fußgängerbrücke, die den Zugang von Südosten ermöglicht. Da das Projekt sich aktuell in einem frühen Planungsstadium befindet, können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine weiteren Aussagen zur Umsetzung treffen. Wie die baulichen Lösungen daher im Detail aussehen sollen und wann genau mit der Umsetzung begonnen werden kann, wird erst der weitere Projektverlauf zeigen. Die Umsetzung ist aktuell jedoch bis 2032 vorgesehen.“

Berlin, den 10.03.2022 In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

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barrierefrei: Die U-Bahn-Linie 5, aus Senat

Frage 1:
Der #Nahverkehrsplan des Landes Berlin sieht eine vollständige #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 vor.
Wann werden auf den Bahnhöfen der Linie #U5, die bisher nicht über ein Blindenleitsystem verfügen,
die entsprechenden Leitsysteme umgesetzt (Bitte um konkrete Angabe von Bahnhof und Zeitraum)?

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Straßenverkehr + Bahnverkehr: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch, aus Senat

Frage 1:
Wann werden die #Baumaßnahmen an der #Eisenbahnüberführung (#EÜ) #Wiltbergstraße im Pankower
Ortsteil #Buch beginnen?
Antwort zu 1:
Die DB AG beantwortet die Frage wie folgt:
„Der Beginn der #Bauarbeiten erfolgte im Januar 2022.“

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Straßenbahn + Straßenverkehr: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow IV – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren, aus Senat

Frage 1:
Zum 3. Bauabschnitt #Friedrich-Engels-Straße: Inwiefern gibt es bereits eine Lösung für eine #Lichtzeichenanlage (Ampel in der Friedrich-Engels-Straße / #Kastanienallee)?
Antwort zu 1:
Es existiert ein Vorentwurf für die #Lichtsignalanlage (LSA) zur Abschätzung der Lösungen für den Radverkehr an den Kreuzungen Friedrich-Engels-Straße / Kastanienallee sowie Friedrich-Engels-Straße – #Waidmannsluster-Damm / Hauptstraße –
Waidmannsluster Damm / #Quickborner Straße.

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Haltestellen: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin, aus Senat

Wer ist nach der Neuvergabe der Werberechte Eigentümer der #Fahrgastunterstände, welche durch
die BVG als Bus- und Tramhaltestellen angefahren werden?
Zu 1.: Die Verantwortung für die von der BVG als Bus- und Tramhaltestellen
angefahrenen Fahrgastunterstände obliegt der BVG.

Wer ist für die #Reinigung, #Wartung und #Instandhaltung der Fahrgastunterstände zuständig und wie
ist diese organsiert?

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Straßenverkehr: Elsenbrücke: Zwei nächtliche Sperrungen für Routinekontrollen, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1184505.php

Pressemitteilung vom 11.03.2022

Rund 20.000 Schraubverbindungen der Stahlkonstruktionen werden überprüft

Acht Wochen nach der Inbetriebnahme der Behelfsbrücken der #Elsenbrücke ist eine zweite routinemäßige Kontrolle der #Stahlkonstruktion vorgeschrieben. So müssen systembedingt die ca. 20.000 #Schraubverbindungen inspiziert und bei Bedarf nachgezogen werden. Um die Arbeiten durchzuführen, sind folgende nächtliche #Verkehrseinschränkungen auf den Brücken erforderlich:

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U-Bahn: Relais adé Die Berliner Verkehrsbetriebe nehmen auf der U-Bahnlinie U9 ein neues elektronisches Stellwerk in Betrieb, …, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe nehmen auf der #U-Bahnlinie #U9 ein neues elektronisches #Stellwerk in Betrieb, das die alte #Relaistechnik ablöst. Für eine reibungslose #Umstellung sind verschiedene #Testläufe und #Software-Updates in insgesamt drei Abschnitten erforderlich. Zusätzlich nutzt die BVG die Zeit, um #Weichen am #U-Bahnhof #Schloßstraße auszutauschen.

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Straßenverkehr: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen, aus Senat

Frage 1:

Welche #Parkerleichterungen und Ausnahmegenehmigungen gibt es derzeit in Berlin für Menschen mit #Schwerbehinderungen mit bestimmten #Mobilitätseinschränkungen über den blauen EU- einheitlichen und den orangenen bundeseinheitlichen #Parkausweis hinaus?

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