Es ist ein #Stresstest für #Weißensee – und er ist noch lange nicht vorbei. Seit Monaten sind die einzigen gelben Fahrzeuge, die sich durch die #Langhansstraße schieben, Lkw und #Bagger. Damit hier auch in den kommenden Jahrzehnten #Straßenbahnen den schmalen Korridor zwischen Prenzlauer Berg und Friedrichshain durchfahren können, lässt die BVG seit Februar die Gleise sanieren. Das vorläufige Ergebnis: Aufgebrochene Fahrbahnen mit meterhohen Absätzen lassen Abgründe aufklaffen. Gleise, Baustoffe und Mülltonnen lagern mitten auf der Straße. #Holzgerüste, die Straßenbäume schützen, lassen Bürgersteige auf ein Minimum schrumpfen.
Man kann das als eine #Generalprobe für eine noch größere Tram-Baustelle in der #Berliner Allee auffassen. Aber schon das Projekt #Langhansstraße halten Nachbarn für unerträglich. Und mancher fühlt sich regelrecht bedroht.
„Hier geht es darum, dass Leib und Leben gefährdet wird. Die Langhansstraße ist für größere Feuerwehrzüge nicht oder nur zeitweise befahrbar. Zusätzlich werden aber ganze Grundstücksüberfahren gesperrt und sind auch praktisch nicht mehr erreichbar“, beklagt Anwohner Michael Sanne in einem Brief. Dass es überhaupt zu monatelangen Belastungen mit Lärm, Dreck und einer Blockade der stark befahrenen Kiezstraße kommen werde, habe man erst unmittelbar vor dem Start der Maßnahme erfahren. Sanne vermutet, dass die Kommunikation bewusst sparsam blieb, um Beschwerden vorzubeugen und spricht von einer „#Überrumpelungstaktik“.
BVG weist Vorwürfe zu #Baustellen-Ärger in Weißensee zurück
Wie viele unternehmensbezogene Fahrgastfahrten der BVG wurden seit dem 1. Januar 2016 bis einschließlich zum 1. Quartal 2021 im Bereich U-Bahn verzeichnet? (Bitte jeweils nach Monaten aufschlüsseln – sofern keine monatsbezogene Erfassung erfolgt, bitte je Quartal).
Frage 2:
Wie viele unternehmensbezogene Fahrgastfahrten der BVG wurden seit dem 1. Januar 2016 bis einschließlich zum 1. Quartal 2021 im Bereich Omnibus verzeichnet? (Bitte jeweils nach Monaten aufschlüsseln – sofern keine monatsbezogene Erfassung erfolgt, bitte je Quartal).
Frage 3:
Wie viele unternehmensbezogene Fahrgastfahrten der BVG wurden seit dem 1. Januar 2016 bis einschließlich zum 1. Quartal 2021 im Bereich Straßenbahn verzeichnet? (Bitte jeweils nach Monaten aufschlüsseln – sofern keine monatsbezogene Erfassung erfolgt, bitte je Quartal).
Antwort zu 1 bis 3:
Die Fahrgastfahrten der BVG haben sich im dargestellten Zeitraum (seit 2016) grundsätzlich positiv entwickelt. Ausgelöst durch die Corona-Pandemie kam es im Jahr 2020 jedoch zu einem starken Einbruch der Fahrgastfahrten.
Die BVG hat zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 die als Anlage angefügte Tabelle erstellt. Berlin, den 09.06.2021
In Vertretung Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Anlage zur Schriftlichen Anfrage S18/27727: Entwicklung der Fahrgastfahrten der BVG seit 2016
Über die Entwicklung des Verkehrs in und um Spandau debattierte am Donnerstag der #Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses. „In den letzten 30 Jahren hat man versagt, den Westen richtig anzubinden“, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne).
Noch sei nicht entschieden, ob neben zwei S-Bahngleisen zwei oder vier Gleise für den Regional-, Güter und #Fernverkehr gebaut werden. „Ich bin dafür, dass wir so viele Gleise wie möglich bauen“, sagte Senatorin Günther. Es sei eine „#historische Chance“. Ein Ausbau zu einem späteren Zeitpunkt werde nicht mehr möglich sein.
Unklar ist, ob die Siemensbahn, die ab 2026 aufgebaut und 2029 in Betrieb gehen soll, über die frühere Strecke bis #Gartenfeld, die derzeit reaktiviert wird, hinaus verlängert wird. Eine #Machbarkeitsstudie …
Fehlen in den #Gangways und #Fluggastbrücken am #BER#Heizung bzw. #Klimatisierung? Stellt dies aus Sicht der #FBB ein Problem dar? Zu 1.: Die Gangways bzw. Fluggastbrücken am Flughafen Berlin Brandenburg „#Willy Brandt“ (BER) verfügen über statische Heizkörper.
Laut Presseberichterstattung treten am BER #Fehlalarme der Brandmeldeanlage auf. Wie häufig passiert dies? Kann die FBB nachvollziehen, warum diese Probleme auftreten? Welche Konsequenzen wurden hieraus gezogen? Zu 2.: Gelegentlich treten sogenannte #Falschalarme der #Brandmeldeanlage im Terminal 1 auf. Auslöser können unterschiedliche Situationen, insbesondere spezifische Sonnenstände, sein, die die Anlage fälschlicherweise als Brand erkennt. In allen Fällen konnten die Auslöser durch die FBB im Nachgang identifiziert werden. Die FBB arbeitet gegenwärtig an der Behebung dieser Unregelmäßigkeiten.
Gab es in Reaktion auf Fehlalarme Evakuierungen des Flughafens? Zu 3.: In vereinzelten Fällen sind in Folge von Falschalarmen einzelne Bereiche vorschriftsgemäß geräumt worden.
Ist als #Sicherheitsrisiko bekannt, dass sich die Türen zum Vorfeld des Flughafens im Brand- bzw. Übungsfall nur schwer oder nicht öffnen lassen? 2/2 Zu 4.: Es besteht kein Sicherheitsrisiko. Sämtliche Türen am Flughafen BER werden regelmäßig sowohl einer Sachkundigenprüfung unterzogen als auch inspiziert und gewartet. Die Türen sind voll funktionsfähig.
Ist der FBB bekannt, dass es am T1 des BER reinregnet? Handelt es sich hierbei um ein strukturelles Problem des Bauwerks? Welche Maßnahmen werden hier ergriffen? Zu 5.: Punktuell sind Undichtigkeiten in der #Horizontalverglasung des Daches festgestellt worden, die zeitnah beseitigt werden.
Hat die FBB Kenntnisse über #Sicherheitsmängel an den #Sicherheitskontrollen? Können die geltenden Hygienemaßnahmen durchweg eingehalten werden? Zu 6.: Die Durchführung der Sicherheitskontrollen am #Flughafen ist hoheitliche Aufgabe der #Bundespolizei. Es wird demnach auf die Bundespolizei bzw. das #Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat verwiesen. Die geltenden #Hygienevorschriften werden im gesamten Bereich des Flughafens BER eingehalten.
Gewährleistet der räumliche Aufbau von #Check-in-Schaltern und Sicherheitsbereich aus Sicht der FBB ausreichend Kapazität für längere Schlangen, gerade im Hinblick auf zu haltenden #Sicherheitsabstand? Zu 7.: Grundsätzlich ja. Zusätzlich wird auf § 1 Absatz 2 der Siebten #SARS-CoV-2- Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg verwiesen, wonach das Abstandsgebot in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen von Verkehrsflughäfen nicht gilt, sofern die Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebs anderweitig nicht gewährleistet werden kann. Punktuelle Schlangenbildungen können mit aufwachsendem Passagierverkehr nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
Funktioniert aus der Sicht der FBB die #Passkontrolle reibungslos? Zu 8.: Die grenzpolizeiliche Kontrolle ist hoheitliche Aufgabe der Bundespolizei. Es wird demnach auf die Bundespolizei bzw. das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat verwiesen. Im Übrigen befindet sich die FBB im ständigen Austausch mit der Bundespolizei u. a. auch hinsichtlich einer bedarfsgerechten Besetzung der Sicherheits- und Grenzkontrollen für die voraussichtlich zu erwartenden #Passagiermengen. Ein optimierter operativer Prozessablauf wird somit sichergestellt.
Berlin, den 07. Juni 2021 In Vertretung Vera Junker Senatsverwaltung für Finanzen
Er lässt niemanden zurück: Weil der Andrang auf der äAusflugslinie entlang äHavel und äWannsee an sonnigen Wochenenden sehr groß ist, müssten mehr Busse fahren, findet Stefan Freytag von äTraditionsbus Berlin. Nicht nur der historische Bus, der jeden Tag auf der Strecke unterwegs ist, ist einfach zu voll.
Das Wetter ist sommerlich, die Menschen streben an die Havel und den Wannsee, der Bus bringt sie hin: Die Ausflugsbuslinie ä218 pendelt zwischen der äPfaueninsel und dem #S-Bahnhof #Messe-Nord am Funkturm. Einer der täglich eingesetzten #Doppeldecker ist seit 21 Jahren ein historischer Großer Gelber: Im Auftrag der BVG rollen Fahrzeuge von Traditionsbus Berlin über #Havelchaussee, Königstraße und #Pfaueninselchausee – ein doppeltes Ausflugsvergnügen.
Oder doch nicht? An den sonnigen Wochenenden sei der Andrang der Fahrgäste groß und Abstand halten im Bus unmöglich, berichtet Stefan Freytag, 56, von Traditionsbus Berlin.
Frage 1: Wie viele Kilometer #Busspur wurden in Berlin seit 2016 zusätzlich ausgewiesen? Antwort zu 1: Es wurden seit dem Jahr 2016 insgesamt 23,86 km #Bussonderfahrstreifen neu angeordnet. Frage 2: Wie viele #Parkplätze sind dabei weggefallen; zumindest zeitweise? Antwort zu 2: Über die genaue Anzahl der wegfallenden Parkplätze wird keine Statistik geführt. Ganz überwiegend entfallen keine explizit ausgewiesenen Parkplätze. Es steht dann vielmehr lediglich die Option nicht mehr zur Verfügung, Fahrzeuge am rechten Fahrbahnrand abzustellen. Bussonderfahrstreifen in Mittellage oder dort, wo ein Parken vorher bereits untersagt war, führen ohnehin nicht zu einer Reduzierung von Parkmöglichkeiten. 2 Frage 3: Wie viele #Behindertenparkplätze sind dabei weggefallen? Differenziert nach allgemeinen Behindertenparkplätzen und Personengebundenen. Frage 4: Wie fand jeweils eine Kompensation dieser Parkplätze für Menschen mit Handicap statt? Frage 7: Wie viele Behindertenparkplätze sind dabei weggefallen? Differenziert nach allgemeinen Behindertenparkplätzen und Personengebundenen. Frage 8: Wie fand jeweils eine Kompensation dieser Parkplätze für Menschen mit Handicap statt? Frage 13: Wie fand eine Kompensation der Personengebundenen Parkplätze statt? Antwort zu 3, 4, 7, 8 und 13: Für allgemeine oder personenbezogene Behindertenparkplätze, deren Nutzung weiterhin erforderlich ist, werden jeweils Lösungen erarbeitet und im Bedarfsfall alternative Standorte definiert. Frage 5: Wie viele Kilometer Pop up #Radwege wurden in Berlin seit 2020 ausgewiesen? Antwort zu 5: Im Jahr 2020 wurden 25 km temporäre #Radverkehrsanlagen eingerichtet, die sukzessive in dauerhafte umgewandelt werden. Frage 6: Wie viele Parkplätze sind dabei weggefallen? Antwort zu 6: Über die genaue Anzahl der wegfallenden Parkplätze wird keine Statistik geführt. Ganz überwiegend entfallen keine explizit ausgewiesenen Parkplätze. Es steht dann vielmehr lediglich die Option nicht mehr zur Verfügung, Fahrzeuge am rechten Fahrbahnrand abzustellen. Wenn Radfahrstreifen links oder rechts neben Parkflächen verlaufen oder dort, wo ein Parken vorher bereits untersagt war, führt dies ohnehin nicht zu einer Reduzierung von Parkmöglichkeiten. Frage 9: Wie viele Straßen wurden seit 2016 für den motorisierten Verkehr gesperrt, z.B. im Zuge der sog. #Verkehrsberuhigung, Einrichtung von #Spielstraße oder #Kiezblocks? 3 Antwort zu 9: Diese Frage betrifft Straßen im Nebennetz, für die ausschließlich die Bezirke zuständig sind, deren Auskünfte im Folgenden dargestellt sind. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Reinickendorf, Spandau, SteglitzZehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick meldeten Fehlanzeige. Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: „Insgesamt wurden in Friedrichshain-Kreuzberg seit 2016 4 Straßenabschnitte für den motorisierten Verkehr dauerhaft gesperrt (Stand Mai 2021). Zudem wird durch die Einrichtung von temporären Spielstraßen in den Sommertagen einmal pro Woche für ein paar Stunden auf insgesamt 8 Straßenzügen die Durchfahrt für den Kfz-Verkehr und Radverkehr gesperrt (Stand Mai 2021).“ Bezirksamt Mitte: Friedrichstraße, zwischen Französische Straße bis Leipziger Straße, wurde für die Zeit des laufenden Projekts „autofreie Friedrichstraße“ für den motorisierten Verkehr gesperrt. „Große Hamburger Straße am 22.09.2020, Freienwalder Straße am 22.09.2020, Kattegatstraße am 10.06.2021, Zechliner Straße am 17.06.2021.“ Bezirksamt Neukölln: „2019: Böhmischer Platz, Verbindungsfahrbahnen zwischen Niemetzstraße und Schudomastraße 2019: Weigandufer zwischen Innstraße und Wildenbruchstraße 2020 und 2021: Temporäre Spielstraßen (nur Sonntag-Nachmittag) in folgenden Abschnitten der a) Anzengruber Straße zwischen Donaustraße und Sonnenallee (in 2020 und 2021) b) Hobrechtstraße zwischen Pflügerstraße und Sanderstraße (nur in 2020) c) Straßenabschnitt zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz (nur in 2020) d) Selkestraße – Schierkerplatz im Sackgassenbereich (nur in 2020) e) Sanderstraße zwischen Hobrechtstraße und Friedelstraße (nur in 2021)“ Frage 10: Wie viele Parkplätze sind dabei weggefallen? Antwort zu 10: Auskunft Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: „Ca. 80 Stellplätze.“ Auskunft Bezirksamt Mitte: „Kattegatstraße am 10.06.2021 für 1 Tag, 24 Parkplätze fallen weg Zechliner Straße am 17.06.2021 für 1 Tag, 16 Parkplätze fallen weg“ 4 Auskunft Bezirksamt Neukölln: „Dauerhafter Wegfall: a) Böhmischer Platz: ca. 18 Stellplätze b) Weigandufer: ca. 57 Stellplätze Temporärer zeitlich begrenzter Wegfall (nur Sonntag am Nachmittag) im Zusammenhang mit temporären Spielstraßen a) Anzengruber Straße zwischen Donaustraße und Sonnenallee: ca. 45 Stellplätze b) Hobrechtstraße zwischen Pflügerstraße und Sanderstraße: ca. 21 Stellplätze c) Straßenabschnitt zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz: ca. 11 Stellplätze d) Selkestraße – Schierkerplatz im Sackgassenbereich: ca. 12 Stellplätze e) Sanderstraße zwischen Hobrechtstraße und Friedelstraße ca. 38 Stellplätze“ In der durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Rahmen eines Verkehrsversuchs für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrten Friedrichstraße zwischen der Leipziger Straße und der Französischen Straße ist die Möglichkeit weggefallen, Fahrzeuge an einigen Stellen am rechten Fahrbahnrand zu parken. Frage 11: Wie viele Behindertenparkplätze sind dabei weggefallen? Differenziert nach Personengebundenen und allgemeinen Behindertenparkplätze? Antwort zu 11: Es sind, auch nach Auskunft der Bezirke, keine Behindertenparkplätze weggefallen. Frage 12: Wie definiert der Senat die Erhöhung der Wohnqualität für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen durch den Wegfall von wohnsitznahen Stellplätzen? Antwort zu 12: Für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sind keine wohnsitznahen Stellplätze weggefallen. Die verkehrsberuhigenden Maßnahmen und die Förderung des Umweltverbunds wirken sich insgesamt positiv auf die Wohnqualität aus und eröffnen zudem Möglichkeiten für eine Nutzung zusätzlicher Mobilitätsangebote. Zudem verbessert sich die Verkehrssicherheit, wovon Menschen mit Mobilitätseinschränkungen in besonderem Maße profitieren. Frage 14: Wie wird bei einer Sperrung durch Poller o.ä die effektive Zugänglichkeit für Sonderfahrdienst, Inklusionstaxen oder auch Rettungsfahrzeuge gewährleistet? 5 Antwort zu 14: Die Beantwortung dieser Frage fällt in die Zuständigkeit der Bezirksämter, die dazu wie folgt Auskunft gaben: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: „Die Poller sind durch Dreikantschlüssel herausnehmbar. Zukünftig sollen die Poller durch automatisch versenkbare Poller ersetzt werden. Sonderfahrzeuge können dann mittels Funkfernbedienung oder mittels Handyruf den Poller absenken lassen.“ Bezirksamt Treptow-Köpenick: „Die Zugänglichkeit von durch Poller gesperrten Fahrbahnabschnitten für Sonderfahrdienste, Inklusionstaxen oder auch Rettungsfahrzeuge ist nicht eingeschränkt oder nur bedingt eingeschränkt (geringe Umwege).“ Die anderen Bezirke meldeten Fehlanzeige bzw. gaben keine Auskunft. Frage 15: Die Mehrzahl der genannten Maßnahmen (Busspuren, Pop up Radwege, Straßenumwidmungen) betreffen den Innenstadtbereich. Welche weiteren Maßnahmen plant der Senat, um die Verdrängung von Menschen mit Behinderung aus der Innenstadt an den Stadtrand noch effektiver zu gestalten? Antwort zu 15: Die zu den vorherigen Fragen getroffenen Antworten zeigen, dass die Belange von Menschen mit Behinderung besondere Berücksichtigung finden, sodass eine Verdrängung nicht erwartet wird. Berlin, den 09.06.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Im Kampf um die milliardenschwere Ausschreibung der Berliner S-Bahn werden alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Die #Bahn, #Siemens und #Stadler haben nach Informationen des Tagesspiegels jetzt ein gemeinsames Unternehmen gegründet, um ihre Position noch weiter zu verbessern – eine Art #Dachgesellschaft. Das Bundeskartellamt prüft das jetzt.
Der einzige ernst zu nehmende Konkurrent – der französische Konzern Alstom – gerät noch mehr unter Druck. Denn eine Dachgesellschaft kann Kosten intern so verteilen, dass es für die Ausschreibung günstig ist.
Am 25. Mai 2021 veröffentlichte das Bundeskartellamt eine unscheinbare Notiz, die es in sich hat. Mit dem Aktenzeichen #B4-61/21 wurde ein „laufendes Fusionskontrollverfahren“ bekannt gemacht: „S-Bahn Berlin GmbH, Siemens Mobility GmbH und Stadler Deutschland GmbH, alle Berlin, Gründung zweier Gemeinschaftsunternehmen mit …
Der #Fahrdienstleister#Uber startet in Berlin ein Pilotprojekt zur besseren Anbindung der #Außenbezirke. Über die App werden ab sofort Fahrten von allen #U-Bahn-Endhaltestellen außerhalb des Berliner S-Bahn-Rings zu einem #Festpreis von sechs Euro vermittelt. Der Preis gilt ab den Haltestellen bis zu Zielen im Umkreis von 2,5 Kilometern. Zum Start ist das Angebot an elf U-Bahn-Endhaltestellen außerhalb des S-Bahn-Rings in Berlin verfügbar. Das geht aus einer Mitteilung des Unternehmens hervor.
Wie es in der Mitteilung weiter heißt, will Uber damit die sogenannte „letzte Meile”-Anbindung zwischen dem Öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) und den Wohnorten der Berlinerinnen und Berliner verbessern sowie Alternativen zum Privatauto anbieten.
Es wäre ein Bogen vom am stärksten wachsenden Ortsteil Berlins zum Tor der Hauptstadt in die weite Welt: Ein neuer Berliner #S-Bahn-Außenring soll #Buch, #Karow, #Hohenschönhausen und #Biesdorf mit dem #BER verbinden – so fordert es Pankows Linke in ihrem neuen Wahlprogramm. Bezirksbürgermeister Sören #Benn, der seinen Platz im Rathaus vor allem gegen die Grünen verteidigen will, hat für dieses immense #Infrastrukturprojekt bereits konkrete Vorstellungen. Und nennt auch einen Finanzierungsvorschlag.
„Dazu gehört, alle Beteiligten – Bezirke, Land, Deutsche Bahn, #Eisenbahnbundesamt und #Bundesverkehrsministerium – an einen Tisch zu holen, und für dieses Vorhaben Mittel aus dem #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes einzuwerben. So, wie das andere Bundesländer bei ähnlich großen Infrastrukturvorhaben seit Jahrzehnten tun, wie beispielsweise beim #Citytunnel Leipzig“, erklärt Benn auf Morgenpost-Anfrage.
Pankow sucht Verkehrslösung für Zehntausende neue Wohnungen Keine Illusionen gibt es zu einer schnellen Umsetzung eines solchen Milliarden-Vorhabens – Pankows Bürgermeister rechnet mit einem Vorlauf von zehn bis 20 Jahren. Denn schon das erste, bereits beschlussreife #Teilstück kommt bei den Planungen …
