Frage 1: Aus welchen #Gründen musste der #Tunnel so #kurzfristig#gesperrt werden? Bitte führen Sie die einzelnen #Entscheidungsgründe mit Datum des Auftretens bzw. Bekanntwerdens tabellarisch auf. Antwort zu 1: Es handelt sich um eine #Notsperrung nach dringlicher Empfehlung eines beauftragten #Tunnelsicherheitsexperten. Im Einzelnen: Am 4. Juli 2022 gab es eine Übung der Berliner #Feuerwehr im Tunnel, die #Sicherheitsmängel zu Tage brachte, aber keine komplette Übersicht bot. Nach Auswertung des Berichts der Feuerwehr wurde Anfang Oktober 2022 eine umfangreiche #Untersuchung aller Mängel durch den #Tunnelsicherheitsbeauftragten veranlasst. Nach Prüfung und Auswertung dessen Berichts wurde die Entscheidung zur schnellstmöglichen Tunnelsperrung aus #Sicherheitsgründen unverzüglich umgesetzt.
Technische Überprüfung ergab Mängel bei Entlüftung und Notrufanlage, die nicht kurzfristig zu reparieren sind. Wohngebäude über der Tunnelanlage ist nicht betroffen
Der #Autotunnel unter dem Wohngebäude an der #Schlangenbader Straße im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf muss aus #Sicherheitsgründen unmittelbar #gesperrt werden. Dies ergab die Untersuchung eines von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) verpflichteten #Tunnelsicherheitsbeauftragten – das Untersuchungsergebnis liegt jetzt vor und führt zu einer #Notsperrung, die bereits am morgigen Donnerstag, den 20. April 2023, ab 9 Uhr morgens umgesetzt wird. Grund sind technische #Sicherheitsmängel vor allem beim #Entlüftungssystem im Falle eines Brandes und bei den #Notrufeinrichtungen.
Fehlen in den #Gangways und #Fluggastbrücken am #BER#Heizung bzw. #Klimatisierung? Stellt dies aus Sicht der #FBB ein Problem dar? Zu 1.: Die Gangways bzw. Fluggastbrücken am Flughafen Berlin Brandenburg „#Willy Brandt“ (BER) verfügen über statische Heizkörper.
Laut Presseberichterstattung treten am BER #Fehlalarme der Brandmeldeanlage auf. Wie häufig passiert dies? Kann die FBB nachvollziehen, warum diese Probleme auftreten? Welche Konsequenzen wurden hieraus gezogen? Zu 2.: Gelegentlich treten sogenannte #Falschalarme der #Brandmeldeanlage im Terminal 1 auf. Auslöser können unterschiedliche Situationen, insbesondere spezifische Sonnenstände, sein, die die Anlage fälschlicherweise als Brand erkennt. In allen Fällen konnten die Auslöser durch die FBB im Nachgang identifiziert werden. Die FBB arbeitet gegenwärtig an der Behebung dieser Unregelmäßigkeiten.
Gab es in Reaktion auf Fehlalarme Evakuierungen des Flughafens? Zu 3.: In vereinzelten Fällen sind in Folge von Falschalarmen einzelne Bereiche vorschriftsgemäß geräumt worden.
Ist als #Sicherheitsrisiko bekannt, dass sich die Türen zum Vorfeld des Flughafens im Brand- bzw. Übungsfall nur schwer oder nicht öffnen lassen? 2/2 Zu 4.: Es besteht kein Sicherheitsrisiko. Sämtliche Türen am Flughafen BER werden regelmäßig sowohl einer Sachkundigenprüfung unterzogen als auch inspiziert und gewartet. Die Türen sind voll funktionsfähig.
Ist der FBB bekannt, dass es am T1 des BER reinregnet? Handelt es sich hierbei um ein strukturelles Problem des Bauwerks? Welche Maßnahmen werden hier ergriffen? Zu 5.: Punktuell sind Undichtigkeiten in der #Horizontalverglasung des Daches festgestellt worden, die zeitnah beseitigt werden.
Hat die FBB Kenntnisse über #Sicherheitsmängel an den #Sicherheitskontrollen? Können die geltenden Hygienemaßnahmen durchweg eingehalten werden? Zu 6.: Die Durchführung der Sicherheitskontrollen am #Flughafen ist hoheitliche Aufgabe der #Bundespolizei. Es wird demnach auf die Bundespolizei bzw. das #Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat verwiesen. Die geltenden #Hygienevorschriften werden im gesamten Bereich des Flughafens BER eingehalten.
Gewährleistet der räumliche Aufbau von #Check-in-Schaltern und Sicherheitsbereich aus Sicht der FBB ausreichend Kapazität für längere Schlangen, gerade im Hinblick auf zu haltenden #Sicherheitsabstand? Zu 7.: Grundsätzlich ja. Zusätzlich wird auf § 1 Absatz 2 der Siebten #SARS-CoV-2- Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg verwiesen, wonach das Abstandsgebot in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen von Verkehrsflughäfen nicht gilt, sofern die Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebs anderweitig nicht gewährleistet werden kann. Punktuelle Schlangenbildungen können mit aufwachsendem Passagierverkehr nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
Funktioniert aus der Sicht der FBB die #Passkontrolle reibungslos? Zu 8.: Die grenzpolizeiliche Kontrolle ist hoheitliche Aufgabe der Bundespolizei. Es wird demnach auf die Bundespolizei bzw. das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat verwiesen. Im Übrigen befindet sich die FBB im ständigen Austausch mit der Bundespolizei u. a. auch hinsichtlich einer bedarfsgerechten Besetzung der Sicherheits- und Grenzkontrollen für die voraussichtlich zu erwartenden #Passagiermengen. Ein optimierter operativer Prozessablauf wird somit sichergestellt.
Berlin, den 07. Juni 2021 In Vertretung Vera Junker Senatsverwaltung für Finanzen