Monat: März 2020

Bahnhöfe: Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21340 „Teure Kunst“ – Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Die DB AG gab die folgende Auskunft: „bis zum Ende des Jahres werden Flächen an 23 #Bahnhöfe durch den
#Graffiti-Blocker der Potsdamer Firma #Dafasan beschichtet. Die Graffitientfernung auf den beschichteten
Flächen erfolgt ausschließlich mit Wasser, ohne den Einsatz von Chemie. Im nächsten Jahr sollen weitere
Bahnhöfe folgen.“
Welche Bahnhöfe werden dies konkret sein? (Bitte um Ausschlüsselung nach Bahnhof und geplanten
Umsetzungshorizont (Zeitplan)
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Es handelt sich um die Bahnhöfe Berlin #Hauptbahnhof, #Köpenick, #Storkower Str., #Pankow-Heinersdorf, #Karlshorst, #Jungfernheide, #Heidelberger Platz, #Wuhlheide, #Sonnenallee,
#Friedrichshagen, #Bundesplatz, #Gesundbrunnen, #Rathaus Steglitz, #Karow, #Bellevue,
#Schulzendorf, #Humboldthain, #Schönholz, #Wilhelmsruh, #Nikolassee, #Röntgental,
#Beusselstraße, #Bundesplatz, #Heerstraße, #Buch, #Messe-Süd, #Yorckstraße und #Friedenau.“
2
Eine Aufschlüsselung nach Bahnhof bzw. ein konkreter Zeitplan wurde nicht mitgeteilt.
Frage 2:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Der Senat führt regelmäßige Abstimmungsrunden mit den
Infrastrukturbetreibern zur Verbesserung der Situation durch und verweist dabei insbesondere auf gravierende
Mängel, die es zu beseitigen gilt. Da das Land Berlin jedoch keine direkten Vertragsverhältnisse mit den
Infrastrukturunternehmen unterhält, sind die Eingriffsmöglichkeiten für den Senat begrenzt“.
Welchen Inhalts sind diese Abstimmungsrunden? Welche konkreten Verbesserungsvorschläge bzw.
präventiven Ansätze werden hier diskutiert bzw. auch verfolgt?
Antwort zu 2:
Mit den zuständigen Infrastrukturbetreibern #DB Station&Service AG (zuständig für Fern-,
Regional- und S-Bahnhöfe) sowie #BVG (U-Bahnhöfe) finden quartalsweise Beratungen
statt. Diese turnusmäßigen Abstimmungsrunden dienen dem intensiven Austausch
zwischen dem Land Berlin und den Infrastrukturunternehmen zu allen Themen der
Personenbahnhöfe und U-Bahnhöfe innerhalb Berlins. Es geht dabei um den Zustand der
bestehenden Bahnhöfe sowie um Planungsabsichten und laufende Projekte für
Erneuerungsmaßnahmen.
Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit:
„Bereits seit mehreren Jahren setzt sich die DB Station&Service AG intensiv mit der
Thematik #Graffiti, insbesondere auch im Rahmen der Attraktivitätssteigerung der Berliner
Bahnhöfe, auseinander. Dabei wurden #Schwerpunktbahnhöfe eruiert und mit dem Land
Berlin besprochen.
So wurden z.B. viele Bahnhöfe künstlerisch gestaltet, #Reinigungsintervalle erhöht und mehr
Präsenzdienst auf Schwerpunktbahnhöfen etabliert. Beispielhaft sind folgende Maßnahmen
zu benennen:
 Künstlerische Wandgestaltung: z. B. Gesundbrunnen, Nöldnerplatz, Warschauer Straße,
Spandau, Landsberger Allee, Potsdamer Platz.
 Historische Fotogestaltung/Foliengestaltung: z. B. Ostbahnhof, Bornholmer Straße,
Wannsee, Adlershof, Jannowitzbrücke, Bellevue.
 Malerarbeiten/Graffitiblocker: z. B. Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Neukölln,
Rathaus Steglitz, Storkower Straße, Schönhauser Allee.“
Frage 3:
Der Senat gab die folgende Auskunft: „Am 10. Mai 2019 wurde in der 92. Umweltministerkonferenz auf
Vorschlag des Landes Berlin ein Antrag „Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem
Mikroplastik in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener
Schienenwege“ beschlossen. Im Sinne dieses Beschlusses ist das Land Berlin auch in einem Austausch, wie
die #Vermüllung der #Gleisanlagen der Deutschen Bahn in Berlin verringert werden kann.“
Welches konkrete Ergebnis konnte in den Gesprächen mit der DB AG hierzu bisher erzielt werden? Wie ist
der aktuelle Stand zur Entwicklung neuer #Reinigungsfahrzeuge und den Einsatz dieser durch die DB AG?
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Antwort zu 3:
Die DB AG teilte dazu mit:
„Die DB Netz AG hat zur Beschaffung eines Ersatzes für den vorhandenen
#Gleisreinigungszug eine Ausschreibung gestartet. Ziel ist es, eine neue Maschine bis Ende
2023 zur Verfügung zu haben.“
Frage 4:
Die BVG gab die Auskunft: „Um der Verschmutzung der Bahnhöfe entgegenzuwirken wurden die
Reinigungskontrollen verstärkt. Des Weiteren soll dem Thema der Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien
stärker begegnet werden. Da eine Abnahme der Verschmutzung der U-Bahnhöfe derzeit noch nicht zu
beobachten ist, ergibt sich die Notwendigkeit weiterer präventiver Maßnahmen, die in Zusammenarbeit mit
dem Senat geprüft werden.“
In welcher Form wurden die Reinigungskontrollen konkret verstärkt? Wie zeitlich und wie personell?
Wie konkret wird sich dem Thema Geruchsbelästigung auf betroffenen Linien gewidmet? Welche Ansätze
werden hier aktuell verfolgt bzw. was ist für wann geplant?
Welche konkreten weiteren präventiven Maßnahmen werden von der BVG in Zusammenarbeit mit dem Senat
für wann verfolgt?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG sieht eine Verbesserung auf vielen U-Bahnhöfen gegenüber 2019. Während im
Dezember 2019 noch eine Gesamtbenotung von 2,8 für das Bahnhofsnetz ermittelt wurde,
lag der Wert im Februar dieses Jahres bei 2,6.
Durch die Übernahme der Reinigungsleistung auf den Linien 4 und 6 von der Firma Sasse
sind diese Leistungen gegenüber dem vorherigen Anbieter z. B. deutlich verbessert. Aus
unserer Sicht besteht weiterhin ein verstärkter Handlungsbedarf auf der Linie U8, wobei
auch hier eine Verbesserung der Gesamtsituation durch intensivere Sicherheitsstreifen der
Polizei in Zusammenarbeit mit Sicherheitsmitarbeitern der BVG zu erkennen ist.
Zusätzlich zur normalen Bearbeitung mit Reinigungsmitteln auf den Bahnhöfen der #U8
werden hier an verschiedenen Stellen #Dampfsaugleistungen durchgeführt. Dies beugt
Geruchsbelästigungen vor.
Zur Verstärkung der Kontrollen wurden fünf zusätzliche Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter
eingestellt. Im Zuge dieser Maßnahme wurden die durchschnittlichen Kontrollen je Bahnhof
von 2-3 auf 5-6 im Monat erhöht.
Voraussichtlich im November dieses Jahres werden die Reinigungsleistungen sämtlicher
Bahnhöfe neu ausgeschrieben. In diese Ausschreibung werden neue Konzepte zur
Verbesserung der momentanen Zustände integriert.“
Der Senat begrüßt ausdrücklich die hier aufgeführten Anstrengungen der DB Station&
Service AG sowie der BVG zur Verbesserung der Sauberkeit und des Erscheinungsbildes
der Fern-, S- und U-Bahnhöfe im Land Berlin. Der gemeinsame Dialog sowie daraus
abgeleitete Handlungsempfehlungen sollen auch zukünftig dazu beitragen, die
Aufenthaltsqualität der Bahnhöfe weiter zu verbessern und damit die Attraktivität des #ÖPNV
(Öffentlicher Personennahverkehr) in Berlin zu erhöhen.
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Frage 5:
Ist der Beantwortung seitens des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 5:
Nein.
Berlin, den 09.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Verkehrsgeschichte Geheimnisse unter dem Beton der A 11, aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1790068/

Es war eine ingenieurtechnische Meisterleistung: In etwas mehr als zwei Jahren wurde zwischen Berlin und #Stettin eine der ersten Autobahnen mit der Bezeichnung „#Strecke 54“ in den märkischen Sand getrieben. Die heutige #A11 ist in der ungeschlagenen Rekordzeit auf mehr als 110 Kilometer Länge in großen Teilen fertig geworden.
Im März 1934 begannen die Planungen, im Herbst 1936 war die gesamte Strecke vom Berliner Ring bis #Stettin-Süd befahrbar. Was schon damals enorme Aufmerksamkeit fand, nötigt Spezialisten und Historikern besonders unter den heutigen Planungs- und Bauproblemen Respekt ab. „Man muss vor dieser handwerklichen Leistung den Hut ziehen“, sagt Lars Kähler von der Arbeitsgemeinschaft #Autobahngeschichte. Wie kaum ein anderer kennt sich der #Autobahnmeister von Gramzow mit der Historie der Verkehrsachse aus.

Jetzt ist die A 11 genau 1001 Monate alt geworden. Im hoffnungslos überfüllten Pfarrhaus von Penkun zeigt Kähler dazu einen Bildervortrag mit einzigartigen Fotos und Dokumentationen. Auf der Leinwand zieht sich eine gigantische #Baustelle quer durch die Landschaft, noch viel größer als die heutige Eugaltrasse. Menschen und #Lorenbahnen bewegen mit einem gewaltigen Aufwand unvorstellbare Erdmassen, Kies und Baustoffe. Baugerüste aus Holz umrahmen in Hochgeschwindigkeit wachsende Betonbrücken. Überall herrscht noch Spaten- und #Schubkarreneinsatz. Die ersten Bagger muten wie Ungetüme an.

Viele Fotos stammen von Heinz Weinreich, einem Bauleiter aus Penkun. Er hat „sein“ Bauwerk geradezu penibel dokumentiert. Und so erlaubt das erhalten gebliebene Bilderalbum …

barrierefrei + Bus: Stand der Barrierefreiheit an Bushaltestellen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele Berliner #Bushaltstellen gibt es in Berlin und wie viele davon sind bereits vollständig #barrierefrei
ausgebaut?
Antwort zu 1:
In Berlin gibt es 6.454 Bushaltestellen. Der Senat geht undifferenziert nach Eigentümer
gegenwärtig weiter von den ca. 6.000 im Nahverkehrsplan (NVP) genannten, noch nicht
barrierefrei ausgebauten Bushaltestellen in Berlin aus.
Frage 2:
Wie erfolgt der Austausch zwischen Senat, Bezirken und BVG zur Schaffung von barrierefreien
Bushaltestellen? Liegt hierfür ein gesamtstädtisches Konzept vor?
Antwort zu 2:
Bereits vor längerer Zeit wurde den bezirklichen Tiefbauämtern durch die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eine Liste der Berliner
Verkehrsbetriebe (BVG) zur Verfügung gestellt, die eine Rangfolge der am meisten
genutzten Haltestellen durch Rollstuhlfahrende aufzeigt. Dies stellt keine Prioritätenliste
dar, kann aber im Einzelfall dazu dienen, einen Schwerpunkt auf die Haltestelle mit der
größeren Wirkung für diese Nutzergruppe zu legen. Letztlich unterliegt die Entscheidung
aber den allein zuständigen bezirklichen Tiefbauämtern.
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Im Rahmen der Taskforce Beschleunigung gibt es zudem einen regelmäßigen Austausch
zwischen Senat, BVG und den Bezirken, die in die geplanten
Beschleunigungsmaßnahmen zu involvieren sind. Es ist das mit dem #Nahverkehrsplan
ausdrücklich formulierte Ziel des Landes Berlin, das bisherige Ausbautempo von Bus- und
Straßenbahn-Haltestellen deutlich zu steigern. Hierfür muss jede Behörde im Rahmen
ihrer Ressortverantwortung die notwendigen Voraussetzungen schaffen. Unabdingbar ist
daher, dass dafür in der Laufzeit des NVP bei den Straßenbaulastträgern die
erforderlichen personellen, fachlichen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen
werden.
Frage 3:
Wie steht es um die Erstellung des Haltestellenkatatsters, welches für 2019 anvisiert war, um die Einhaltung
der wesentlichen Vorgaben für Barrierefreiheit an Berliner Bushaltestellen zu überprüfen? Findet dieses
#Haltestellenkataster bereits Anwendung?
Antwort zu 3:
Die Erstellung des Haltestellenkatasters war nicht für 2019, sondern lt. NVP innerhalb
dessen Gültigkeitszeitraumes bis 2023 vorgesehen. Leider ist es aufgrund der Fülle
weiterer Anforderungen an den Objektkatalog für die Erfassung des öffentlichen
Straßenlandes (#Straßendatenaufnahme) nicht gelungen, alle notwendigen baulichen
Kriterien für barrierefreie Haltestellen darin mit aufzunehmen. Diese können aber
nachträglich durch eine gesonderte Beauftragung in den neuen #Befahrungsdaten erfasst
werden.
Frage 4:
Um den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (#PBefG) gerecht zu werden, müssen bis zum Jahr
2022 75 % barrierefrei ausgebauter Haltestellen im Oberflächenverkehr zur Verfügung stehen.
a. Um wie viele Haltstellen handelt es sich dabei in Berlin und wie viele Haltestellen müssten jährlich
noch umgebaut werden, um dieses Ziel für 2022 zu erreichen?
b. Welche Mittel sind dafür im Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt?
c. Wie hoch sind die insgesamt benötigten Mittel für den kompletten Umbau?
d. Wird Berlin dies schaffen? Wenn nein, wie sieht hierbei ein alternatives Vorgehen aus?
Antwort zu 4:
Im aktuellen NVP wird festgehalten: „Um den Vorgaben des PBefG mit mindestens einem
sehr hohen Anteil von z. B. 75 % barrierefrei ausgebauter Haltestellen im
Oberflächenverkehr bis zum Jahr 2022 gerecht werden zu können, müssten jährlich rund
1.500 Haltestellen von den zuständigen Straßenbaulastträgern umgebaut werden. Dies ist
angesichts der bisher erzielten Jahresraten der Umbauten ohne erhebliche
Veränderungen jedoch nicht annähernd realistisch. Nach Auskunft der primär zuständigen
bezirklichen Straßenbaulastträger lässt insbesondere die personelle Ausstattung der
Bezirke es nicht zu, kurzfristig verfügbare Finanzmittel in Umbaumaßnahmen umzusetzen
oder auch planmäßig über mehrere Jahre hinweg die notwendige hohe Anzahl an
Umbauten zu realisieren.“ „Es bedarf daher, um die gesetzlichen Vorgaben des PBefG
auch nur annähernd erreichen zu können, einer konzertierten Aktion bzw. einer
Konzentration von Zuständigkeit, Personal- und Finanzressourcen im Land, um das
formulierte Ziel von 200 barrierefreien Haltestellen pro Jahr zu erreichen.“
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Im Haushalt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gibt es zwei Titel,
die für den Zweck eingerichtet wurden
0730/72019 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen:
2020: 3 Mio. €
2021: 5 Mio. €
0730/52115 Unterhaltungsmaßnahmen zur barrierefreien Gestaltung von Bushaltestellen:
2020: 650 T€
2021: 650 T€
Wieviel der barrierefreie Umbau aller Bushaltestellen kosten wird, lässt sich nicht pauschal
beantworten, da es teils sehr große Spannen gibt zwischen einfach zu realisierenden
Umbauten und solchen, bei denen z.B. Leitungsbau notwendig ist oder Änderungen an
der Entwässerung vorgenommen werden müssen. Aus den wenigen über die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abgerechneten Fällen lässt sich
keine seriöse Kostenprognose ableiten.
Berlin, den 06.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

#stadler #stadlerrail #doppelstockic #dresdenrostock #deutschebahn #neuerInterCity

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Taxi: Ein Tag im Leben eines Berliner Taxifahrers, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228663231/Ein-Tag-im-Leben-eines-Berliner-Taxifahrers.html

Erkan Özmen gehört zu den #Taxifahrern, die am Mittwoch in der City West demonstrierten. Hier schildert er seinen Arbeitsalltag.

Der Protest von mehr als 1000 Taxifahrern in der City West sorgte für Verkehrschaos auf Straßenabschnitten zwischen dem Olympiastadion und dem Flughafen Tegel. Die Fahrer demonstrierten gegen gesetzliche Privilegien für #App-Fahrdienste wie #Uber und #Free Now, die das #Taxigewerbe ihrer Meinung nach in den Ruin trieben.

Lohnt es sich überhaupt noch, Taxi zu fahren? Unsere Redaktion hat Erkan Özmen gefragt, wie sein Arbeitsalltag aussieht. Er fährt seit 25 Jahren #Taxi in Berlin. Nach eigenen Angaben arbeitet Özmen sieben Tage in der Woche, circa acht bis zehn Stunden am Tag. Dabei verdiene er im Schnitt 4000 Euro brutto im Monat. Nach Abzug von Steuern, Funkgebühren, Kranken- und Kfz-Versicherung blieben ihm davon circa 1800 Euro zum Leben. Der 53-Jährige ist selbstständig, hat ein Unternehmen auf sein Taxi angemeldet. So sieht einer seiner Arbeitstage aus:

5.30 Uhr: Özmen steigt in seinen Wagen ein. Er fährt zum Bahnhof Südkreuz, der in der Nähe seines Wohnhauses liegt. Er meldet per Funk seinen #Wegstreckenzähler an. Der Zähler speichert von nun an, welche Strecke er an diesem Tag fahren wird. Diese Daten werden in einen zentralen Speicher …

Regionalverkehr + Bahnverkehr: Modernes Stellwerk wird angeschlossen: Mehr Zeit einplanen zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) vom 4. bis 24. April, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Modernes-Stellwerk-wird-angeschlossen-Mehr-Zeit-einplanen-zwischen-Berlin-und-Frankfurt-Oder-vom-4-bis-24-April-5004236

Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks #Berlin-Köpenick • #EC-Züge werden durch Busse ersetzt • #RE1 fährt nicht zwischen #Ostkreuz und #Erkner • #S-Bahn als Alternative • Informationen auf bahn.de oder im DB Navigator

Vom 4. bis 24. April beeinträchtigt die #Inbetriebnahme des neuen #Elektronischen Stellwerks Berlin-Köpenick den #Zugverkehr zwischen Berlin und #Frankfurt (Oder). Für den Fern- und #Regionalverkehr ist die Strecke zwischen Ostkreuz und Erkner knapp drei Wochen gesperrt. Fahrgäste können auf Busse oder die S‑Bahn ausweichen. Um die Auswirkungen für Pendler so gering wie möglich zu halten, finden die Bauarbeiten während der Berliner und Brandenburger Osterferien (6. bis 17. April) statt.

Durch das moderne Elektronische Stellwerk (ESTW) wird alte Technik ersetzt. Das sichert den zuverlässigen Bahnbetrieb auf dieser Strecke für die Zukunft. Bei Abweichungen im Zugbetrieb kann durch die zentrale Steuerung schneller reagiert werden. Das ESTW braucht zudem weniger Wartung und spart so Instandhaltungszeit. Das neue Stellwerk ist Teil des Ausbaus der 85 Kilometer langen Strecke Berlin–Frankfurt (Oder) und Voraussetzung für den Einbau des neuen Europäischen Zugbeeinflussungssystems ETCS.

Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Berlin: „Wir investieren massiv, um Bahnfahren zuverlässiger und komfortabler zu machen. Es gibt kurzfristig Einschränkungen, damit es langfristig für die Fahrgäste besser wird. Das neue Stellwerk ist zudem die Grundlage für den anstehenden Ausbau des Bahnhofs Köpenick zum Regionalbahnhof sowie für zuverlässige und leistungsfähige Verkehre zum zukünftigen Tesla-Standort Grünheide.“

Auswirkungen auf den Fernverkehr

Die Eurocity-Züge zwischen Berlin und Warschau verkehren während der Bauarbeiten nur zwischen Frankfurt (Oder) und Warschau. Zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) wird ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet. Die Fahrzeit verlängert sich damit um rund eine Stunde auf insgesamt zwei Stunden. Am Berliner Hauptbahnhof befindet sich die Abfahrtstelle am Europaplatz, am Frankfurter Hauptbahnhof am Bahnhofsvorplatz. Die Fahrpläne der Busse sind auf die Abfahrts- und Ankunftszeiten der Fernverkehrszüge in Frankfurt (Oder) abgestimmt.

Bitte beachten: Am 3. April fallen bereits die letzten beiden EC-Züge von Frankfurt (Oder) nach Berlin aus.

Auswirkungen auf den Regionalverkehr

Die Züge der Linie RE 1 fallen zwischen Erkner und Ostkreuz aus. Als Ersatz können die Züge der #S3 genutzt werden, die im 10-Minutentakt unterwegs sind.

Bitte beachten: Baubedingt fährt auch die S-Bahn nicht zu folgenden Zeiten; ein #Ersatzverkehr mit Bussen wird eingerichtet, die Hauptverkehrszeiten im Berufsverkehr sind wenig betroffen:

  • In den zwei Nächten am Wochenende vom 3. bis 5. April
  • Am Mittwoch, 22. April, von etwa 19.30 Uhr bis 1.30 Uhr
  • Am Donnerstag, 23. April, von etwa 8.30 Uhr bis 15 Uhr

Die DB bittet alle Reisenden, sich vor Fahrtantritt über ihre tatsächlichen Abfahrts- und Ankunftszeiten zu informieren. Informationen zu den Verbindungen stehen auf bahn.de oder im DB Navigator zur Verfügung.

Bahnverkehr: 2.000 Wohnungen geplant Pankower Tor wird frühestens ab 2023 bebaut aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/03/berlin-pankower-tor-baubeginn-2024.html

Ursprünglich wollte der Möbel-Unternehmer Kurt Krieger ein Einkaufszentrum auf der Brache des Pankower Tors errichten, doch dieser Plan hat sich zerschlagen. Stattdessen sollen Tausende Wohnungen entstehen. Doch bis zum Baubeginn vergehen noch Jahre.

An dem geplanten Berliner Bauprojekt #Pankower Tor können voraussichtlich in vier Jahren die Bagger rollen. Der Bezirk Pankow hat inzwischen den Aufstellungsbeschluss für den #Bebauungsplan gefasst, damit der Investor Krieger auf dem ehemaligen #Bahngelände zwischen Pankow und #Heinersdorf ein neues #Stadtquartier errichten kann.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Dienstag, wo ursprünglich ein reiner Einzelhandelsstandort entstehen sollte, werde es jetzt einen Mix aus Wohnen, Gewerbe, Büros und Einzelhandel geben. Das sei ein großer Erfolg.

Lompscher will Bürgerbeteiligung auf den Weg bringen
Am Pankower Tor sollen 2.000 Wohnungen entstehen, 30 Prozent als Sozialwohnungen, außerdem zwei Kitas und eine Grundschule. Wo zusätzlich eine weiterführende Schule errichtet wird, ist jedoch weiterhin unklar. Ebenso ist noch offen, was mit den #denkmalgeschützten #Lokschuppen auf dem Gelände geschehen soll.

Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) sagte, als nächster Schritt solle ein Masterplan …

barrierefrei + Bahnhöfe: Barrierefreiheit im Praxistest: Wie häufig ist der Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf defekt und wann kommt ein weiterer Aufzug?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche #Verkehrsmittel verbindet der Umsteigepunkt #S-Bahnhof #Zehlendorf miteinander (bitte Art der
Verkehrsmittel mit Liniennummer auflisten)?
Antwort zu 1:
Der S-Bahnhof Zehlendorf wird von der S-Bahnlinie 1 bedient und wird zudem von den
Buslinien #X10, #101, #112, #115, #285, #623, #N10, #N12 und #N84 angefahren.
Frage 2:
Wie viele Menschen steigen schätzungsweise wochentags am S-Bahnhof Zehlendorf ein, aus oder um?
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Antwort zu 2:
Laut #Fahrgastzählung aus der zweiten Jahreshälfte 2018, steigen an einem Werktag
schätzungsweise 20.000 Menschen am S-Bahnhof Zehlendorf ein und aus. Bei dieser Zahl
handelt es sich ausschließlich um S-Bahnfahrgäste.
Frage 3:
Wann, wie lange und aus welchem Grund war der #Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf in den letzten 5 Jahren
defekt und wie lange hat die Reparatur bis zur #Wiederinbetriebnahme jeweils gedauert (bitte tabellarisch
auflisten)?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Aufzuganlage Zehlendorf wurde am 2. Dezember 2016 turnusmäßig getauscht.
Allein in 2019 war der Aufzug dreimal (Mai, August, Dezember) von #Vandalismus betroffen,
jedes Mal wurde die Anlage massiv beschädigt. Die Reparaturmaßnahmen waren nur mit
hohem Aufwand zu bewerkstelligen. Seit Inbetriebnahme im Dezember 2016 hat die Anlage
eine #Gesamtverfügbarkeit von 80,6 %.“
Frage 4:
Wann und wie lange (in Minuten) wurden in den letzten 5 Jahren Personen im defekten Aufzug am S-Bahnhof
Zehlendorf eingeschlossen?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„In diesem und im letzten Jahr erfolgten insgesamt vier #Personenbefreiungen. Drei der
Personenbefreiungen konnten in weniger als 30 Minuten erfolgen. Eine #Personenbefreiung
dauerte eine Stunde, diese Person war samt Fahrrad eingeschlossen. In Abstimmung mit
der Feuerwehr erfolgte auf ausdrücklichem Wunsch des Reisenden der Befreiungsversuch
inkl. des Fahrrads.
Weiter zurückliegende Fälle werden im System nicht gespeichert und können daher nicht
aufgeführt werden.“
Frage 5:
Welche Maßnahmen wurden in den vergangenen 5 Jahren seitens der S-Bahn ergriffen, um die #Mobilität u.
a. von älteren Menschen, Menschen mit Behinderung, Familien mit Kinderwagen, Menschen mit Reisegepäck
oder Fahrrad zu sichern, wenn der Aufzug defekt war, z. B. Bereitstellung von Begleitservicepersonal am S-Bahnhof? Falls keine speziellen #Mobilitätshilfsmaßnahmen erfolgten, warum nicht?
Frage 6:
Wie können sich Reisende über aktuell defekte Aufzüge an Berliner S-Bahnhöfen informieren?
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Antwort zu 5 und 6:
Die DB AG teilt Folgendes mit:
„Es ist das erklärte Ziel der S-Bahn Berlin, ihren Fahrgästen bei Bedarf als Ansprechpartner
für Fragen zum Fahrtverlauf bzw. der Zugänglichkeit von Stationen rund um die Uhr zur
Verfügung zu stehen; dies gilt insbesondere für die Beratung von #Fahralternativen, wenn
aufgrund defekter Aufzüge das Ziel nicht erreicht werden kann.
Erreichbar sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des #Kundentelefons unter der
Rufnummer 030 29743333.
Bei größeren betrieblichen Störungen unterstützen mobile Aufsichten vor Ort und helfen
gern mit Auskünften zur Umfahrung weiter, wenn Fahrgäste einen Bahnhof wegen eines
defekten Fahrstuhls nicht erreichen oder verlassen können.
Aktuelle Auskünfte zu #Fahrtreppen- und #Aufzugsstörungen sind sowohl auf der Startseite
der #Homepage der S-Bahn Berlin (https://sbahn.berlin/) als auch der #App der S-Bahn Berlin,
soweit es sich dabei um Einrichtungen des Eisenbahninfrastrukturbetreibers DB Station &
Service handelt, zu finden.
Wenn die Aufzüge und Fahrtreppen in den Verantwortungsbereich der Bezirke bzw. dem
Land Berlin fallen, erfolgt eine Information über die Störung dieser Einrichtung ebenfalls
über die elektronischen Medien, soweit die Informationen über ihren Ausfall bzw.
Wiederinbetriebnahme bei der S-Bahn Berlin bekannt sind.
Über die #3-S-Zentrale Berlin der DB Station & Service AG (erreichbar unter 030 2971055)
können Reisende ebenfalls Auskünfte zur aktuellen Verfügbarkeit von Aufzügen und
Fahrtreppen einholen.
Die uneingeschränkte, barrierefreie Zuwegung für die Fahrgäste zu unseren Bahnhöfen
genießt hohe Priorität. Für Mobilitätshilfsmaßnahmen stehen an den größeren Bahnhöfen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dazu unterstützend gern zur Verfügung.
Eine Übersicht der Bahnhöfe ist abrufbar unter:
https://www.bahnhof.de/bahnhof-de/service/barrierefreiheit-519190.
Zudem haben die Reisenden für Fahrten zwischen 7 und 22 Uhr die Möglichkeit, im Vorfeld
beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) den kostenfreien Bus & BahnBegleitservice zu beauftragen.
Informationen zu diesem Service sind zu erhalten unter:
https://www.vbb.de/fahrplan/barrierefrei-fahren/vbb-bus-bahn-begleitservice“.
Frage 7:
Unter welchen Voraussetzungen erhalten #mobilitätseingeschränkte Reisende im Falle eines defekten
Fahrstuhls seitens der S-Bahn eine Entschädigung oder Mobilitätsalternative, z. B. einen #Taxigutschein, um
die Fahrt bis zum Ziel fortsetzen zu können? Sind diesbezüglich weitere Initiativen des Senats geplant? Wenn
ja, wann und welche?
4
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Grundsätzlich ist tariflich eine Erstattung von zusätzlichen Reisekosten aufgrund eines
defekten Aufzuges nicht vorgesehen. Wenn im Falle einer Aufzugsstörung Reiseziele für
mobilitätseingeschränkte Kundinnen und Kunden nicht durch eine alternative
Fahrtverbindung erreichbar gewesen sein sollten, erfolgt bei Bedarf eine umfassende
Prüfung des Einzelfalls inkl. der Möglichkeit einer Erstattung von Aufwendungen im Wege
der Kulanz.“
Initiativen seitens des Senats zur Entschädigung sind nicht geplant.
Frage 8:
Verfügt der S-Bahnhof Zehlendorf über ein #Blindenleitsystem und mit #Braille-Schrift versehene Handläufe?
Antwort zu 8:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Ja, sowohl ein Blindenleitsystem, wie auch mit Braille-Schrift versehene Handläufe sind am
Bahnhof Zehlendorf vorhanden.“
Frage 9:
Sieht der Berliner Senat eine Möglichkeit, die Nicht-Verfügbarkeit und verzögerte Reparaturen von Aufzügen
an S-Bahnhöfen mit #Vertragsstrafen zu belegen?
Antwort zu 9:
Nein.
Frage 10:
Werden die beim Umbau des S-Bahnhofs Zehlendorf geplanten zwei weiteren Zugänge am Teltower Damm,
unter der Brücke und am Postplatz bzw. Machnower Straße ebenfalls jeweils einen Aufzug erhalten? Wann
sind jeweils Baubeginn und Fertigstellung geplant?
Antwort zu 10:
Derzeit ist es geplant, den Zugang am #Postplatz #barrierefrei zu gestalten. Der Zugang am
Teltower Damm wurde nicht barrierefrei bestellt. Derzeit finden weiterhin Abstimmungen
zwischen DB AG und Senat statt, sodass sich noch Änderungen ergeben können und zum
endgültigen Zustand noch keine Aussage getroffen werden kann. Ein konkreter Zeitplan
kann derzeit noch nicht benannt werden.
Frage 11:
Wie wird der momentan geschlossene zweite Bahnsteig am S-Bahnhof Zehlendorf (altes Güterbahngleis)
beim geplanten Umbau berücksichtigt? Wird dieser Bahnsteig für die Wiederinbetriebnahme der Stammbahn
saniert werden? Sind hier ggf. auch Aufzüge geplant?
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Antwort zu 11:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Im Rahmen von Begutachtungen und ergänzenden Untersuchungen der angrenzenden
Bauwerke wurde eine teilweise schlechte Bauwerkssubstanz festgestellt.
Bis zum Abschluss der Planung kann über konkrete Maßnahmen noch keine Aussage
getroffen werden.“
Berlin, den 05.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Ärger um U-Bahn-Rampe: Abriss verzögert sich um Jahre, aus Der Tagesspiegel

Spandau 10. März 2020

Ärger um #U-Bahn-Rampe: Abriss verzögert sich um Jahre. Die legendären Rampen vorm Rathaus in #Berlin-Spandau kennen Sie: Die #Laufbänder führen hinab zum U-Bahnhof und waren mal der heißeste Scheiß in West-Berlin (hatten auch andere U-Bahnhöfe). Eröffnet wurden sie in Spandau 1984 von Kanzler Helmut Kohl, CDU, und BVG-Boss Joachim Piefke – hier ein Foto von damals. Leider war die Anlage ständig kaputt, Ersatzteile gab’s nicht, dafür aber üble #Rutschgefahr bei Regen, Laub und Schnee. 2006 war Schluss: Auf die Rampen wurde Asphalt gekippt. Kurz danach, 2018, sperrte die BVG die Rampe auf der anderen Seite: an den Bushaltestellen am Münsinger Park. Damals kündigte die BVG im Newsletter an, bis Herbst 2020 die Rampe zuzuschütten und einen Fahrstuhl zu bauen. Klar, nirgendwo in Berlin halten mehr BVG-Busse als hier am Rathaus. Berlins Drehkreuz No.1.

Der Haken an der #BVG-Rampe ist: 2020 wird nix. 2021 auch nicht. Und 2022 ist lange nicht fix. „Es ist weiter vorgesehen, die Rampen #zurückzubauen und durch einen Aufzug zu ersetzen“, schrieb mir jetzt ein Sprecher aus der BVG-Zentrale. Aber: „Eine Umsetzung wird frühestens nach 2021 erfolgen.“ Was ist das Problem? „Da der gesamte Vorplatz, die Eingangsanlagen des U-Bahnhofs sowie …

Radverkehr: Verkehr in Berlin – Nach Kritik: Oberbaumbrücke bekommt breitere Radwege, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228657103/Verkehr-Berlin-Kreuzberg-Friedrichshain-Oberbaumbruecke-bekommt-breitere-Radwege.html

Nach massiver Kritik plant die Verkehrsverwaltung den #Radweg auf der #Oberbaumbrücke neu. Radfahrer bekommen einen Meter mehr Platz.

Der Ärger über die neuen #Fahrradwege auf der Oberbaumbrücke in Friedrichshain-Kreuzberg war groß. Nach der anhaltenden Kritik will die Senatsverkehrsverwaltung die #Radstreifen auf der Oberbaumbrücke deutlich verbreitern. Künftig steht #Radfahrern je Richtung ein drei Meter breiter Weg zur Verfügung, teilte das Haus von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Montag mit. Ein #Sicherheitsstreifen von einem Meter solle den #Radverkehr zudem vor den daneben fahrenden Autos schützen. Schmaler wird dafür die Autospur.

Markierungen auf der Oberbaumbrücke wurden erst im Oktober aufgetragen
Die Verkehrsverwaltung reagiert damit auf die massive Kritik von Radfahrern an der aktuellen Situation auf der Brücke. Die derzeitigen Markierungen waren erst im Oktober auf der Fahrbahn aufgetragen worden. Der Radstreifen wurde damit auf offiziell zwei Meter verbreitert zuzüglich einer 80 Zentimeter breiten Schutzfläche. Gleichzeitig wurden die zwei Fahrspuren für den Kfz-Verkehr auf einen überbreiten Streifen reduziert.

Verkehrsaktivisten bemängelten jedoch vom ersten Tag an, dass die effektiv nutzbare Fläche schmaler sei als angekündigt. Autofahrer nutzten zudem immer wieder auch den Schutz- und Radstreifen, um weiterhin in zwei Spuren über die Brücke fahren zu können. Mit der nun getroffenen Anordnung trage sie diesen Problemen Rechnung, teilte die Verkehrsverwaltung mit. „Die bisherige Lösung mit einer überbreiten Kfz-Spur wird daher …