Straßenbaumaßnahmen in Treptow-Köpenick, aus Senat

06.12.2023 Frage 1: Welche #Straßenbaumaßnahmen werden aktuell in Treptow-Köpenick durchgeführt? Erstellen Sie bitte dazu eine Liste mit folgenden Punkten: Adresse der Baustelle. In wessen Zuständigkeit liegt es? Wer ist der…

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

Frage 1 In den Antworten des Senats auf meine schriftliche Anfrage (Drucksache Nr. 18/27 389 Frage 6) wird angegeben, dass die #Wasserbehörde die frühzeitig und wiederholt auf Basis der Gutachten…

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Schiffsverkehr: Steganlagen, aus Senat

07.02.2024 Frage 1: Wie viele #Stege sind im Land Berlin verzeichnet und wie viele sind davon den Behörden offiziell bekannt (bitte um aktualisierte Zahlen)? Wie viele sind inoffiziell entstanden? Wie…

Bahnhöfe: Abriss des S-Bahnhofs Lichtenrade – Die Deutsche Bahn AG und der Denkmalschutz: Nachfrage zur Anfrage 18/17372, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Wie ist es zu erklären, dass in Beantwortung meiner Anfrage 18/17372 zwar die Zuarbeit der Deutschen…

Schiffsverkehr: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen?, aus Senat

Wie viele #Stege gibt es an der #Spree, die für den Kundenverkehr (Ein- und Ausstieg von Kundinnen und Kunden) kommerzieller Anbieter von #Ausflugsschifffahrten geeignet sind? Wie viele werden davon aktuell…

Straßenverkehr: Tanken in Berlin – woher kommt der Sprit für Verwaltung und landeseigene Betriebe?, aus Senat

www.berlin.de Betreibt das Land Berlin eigene Tankstellen für die Dienstfahrzeuge der Verwaltung (z.B. Polizei, Wasserschutzpolizei, Feuerwehr, Ordnungsamt o.ä.) oder die Fahrzeuge der landeseigenen Be triebe (BSR, BVG, etc.)? Wenn ja,…

BER erhält Betriebserlaubnis: Übergabe des Flughafenbetreiberzeugnisses bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg / Pressemitteilung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH

#BER erhält #Betriebserlaubnis Übergabe des Flughafenbetreiberzeugnisses bei der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg Die Gemeinsame Obere #Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg (#LuBB) hat der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) heute die Gestattung der #Betriebsaufnahme…

Straßenbahn: Aktueller Sachstand zum Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-26381.pdf www.berlin.de 1. Was haben die zuständigen Behörden in Bezirk und Land gegenüber der BVG unternommen, damit der #Straßenbahnbetriebshof #Niederschönhausen vor weiterem #Verfall gesichert wird? Zu 1.: Die BVG teilt…

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree III: Gibt es ein Kartell, das umweltfreundliche neue Anbieter von den Anlegestellen in Berlin fernhält?, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27390.pdf www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1) Treffen Informationen zu, dass das #Landeskartellamt Berlin ein kartellrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die auf der…