Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree III: Gibt es ein Kartell, das umweltfreundliche neue Anbieter von den Anlegestellen in Berlin fernhält?, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27390.pdf www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1) Treffen Informationen zu, dass das #Landeskartellamt Berlin ein kartellrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die auf der…

Schiffsverkehr: Schiffsfriedhof am Maselakepark/Nordhafen: Was passiert mit den Schrottbooten?, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25650.pdf www.berlin.de Frage 1: Wie viele #Wasserfahrzeuge (#Schrottboote) liegen derzeit im #Nordhafen am #Maselakepark an? Antwort zu 1: Mit Stand 30.11.2020 lagen sechs Wasserfahrzeuge im Nordhafen still, von denen zwei…

Flughäfen: Behörden, Erstregistrierungen und Abschiebungen Bundesregierung hält an Ein- und Ausreisezentrum am Flughafen BER fest, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/behoerden-erstregistrierungen-und-abschiebungen-bundesregierung-haelt-an-ein-und-ausreisezentrum-am-flughafen-ber-fest/27973516.html In dem Zentrum soll unter anderem das sogenannte #Flughafenasylverfahren ermöglicht werden. Kritik kommt vor allem von den Brandenburger Linken. Die neue Bundesregierung der Ampelkoalition hält am Projekt des geplanten…

Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

www.berlin.de Fundstellen der Rechtsquellen in der Anlage 1. Frage 1: Welche Institution ist generell jeweils zuständig für #Uferbereiche der Berliner #Seen und #Flüsse sowie ausgewiesenen #Wasserstraßen? Frage 2: Nach welchen…

Schiffsverkehr: Steganlagen in Berlin – Rechtliche Grundlagen, Schwierigkeiten und konzeptionelle Lösungen, aus Senat

www.berlin.de Frage 1:   Welche Bedeutung bemisst der Senat den Steganlagen in Berlin für die private und gewerbliche Schifffahrt sowie den Wassersportvereinen bei?   Antwort zu 1:   Die Steganlagen…

Flughäfen: Jetzt amtlich: Aus für Tempelhof im Oktober 2007 Luftfahrtbehörde verfügt Schließung, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/ 30.08.2006/2743091.asp Der Flughafen Tempelhof steht wieder vor dem Aus. Gestern hat die Berliner Luftfahrtbehörde mitgeteilt, dass der Flughafen zum 31. Oktober 2007, 0 Uhr, geschlossen werde. Die Behörde hat…

Straßenverkehr: Behörden lichten Berlins Schilderwald, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/content/ 2006/12/18/berlin/872261.html Hinweise der Morgenpost-Leser haben Erfolg: Rund 50 Verkehrszeichen sind verschwunden Von Sabine Flatau Der Berliner Straßenverkehr ist unübersichtlich. An jeder Kreuzung, Einmündung, neben Gehwegen oder Grünanlagen stehen sie…

S-Bahn: Die S-Bahn darf noch 13 Tage fahren Bundesbehörde hat Betriebsgenehmigung bisher nicht verlängert, weil das Unternehmen den Antrag erst spät gestellt hat, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/ archiv/.bin/dump.fcgi/2009/1218/berlin/ 0050/index.html Für die Chefs der Berliner S-Bahn ist die Weihnachtszeit in diesem Jahr alles andere als besinnlich. Mit Spannung wartet das Unternehmen darauf, wie das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) in…

Straßenverkehr: Avus-Tribüne, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Seit wann genau und aus welchen konkreten Gründen (Wortlaut) steht die #AVUS-Tribüne unter #Denkmalschutz? Antwort zu 1: Die Bauten der Avus (#Verwaltungsbau, #Gaststätte, #Beobachtungsturm und #Tribüne) wurden…

Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023 Frage 1: Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander…