Frage 1: Welche #Rückschlüsse zieht der Senat aus der jüngsten #Unterbrechung des #U-Bahn-Verkehrs der #U2 aufgrund von #Bauvorhaben am #Alexanderplatz und mehrerer vorheriger ähnlicher Fälle hinsichtlich der Sicherstellung der #Verkehrssicherheit für die #U-Bahntunnel der #U7 und #U8 am #Hermannplatz vor dem Hintergrund der #Signa-Neubauplanungen für das #Karstadt-Grundstück am Hermannplatz? Frage 2: Wie bewertet der Senat das #Risiko am Hermannplatz, dass es im Zuge der Neu- und Umbaupläne durch Signa zu #Beschädigungen an den #Tunnelanlagen von U7 und U8 kommt? Können solche Beschädigungen von vornherein sicher #ausgeschlossen werden und welche Maßnahmen wären hierfür nötig und wer zahlt die #Kosten dafür?
Es ist leer geworden in der #U2. Seitdem #Umsteigezwang und #Pendelverkehr die Reise zum Teil enorm verlängern, versuchen viele Fahrgäste, die Strecke zu meiden. Weil sich ein benachbartes #Hochhausbauprojekt negativ auf den Tunnel ausgewirkt hat, musste im U-Bahnhof #Alexanderplatz ein Gleis gesperrt werden, und bisher kann niemand verlässlich sagen, wie lange die Beeinträchtigung andauern wird. Jetzt wurde bekannt, dass nicht nur die U2 unter Beobachtung steht, sondern auch die beiden anderen U-Bahn-Linien in diesem Teil von Mitte überwacht werden. Wie steht es um die #U5 und #U8?
Berlin. Um die Anbindung an den öffentlichen #Nahverkehr im Osten Berlins zu verbessern, sind dort seit Mitte September zehn #Rufbusse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) unterwegs. Per #App oder #Telefon ist das neue Angebot unter dem Namen „BVG #Muva“ buchbar, zu dem auch der sogenannte #Aufzugersatz zählt. Dahinter stecken zehn weitere Rufbusse, die unter anderem entlang der U-Bahn-Linie #U8 im Fall fehlender oder defekter Aufzüge einspringen und sich an Fahrgäste mit #Mobilitätseinschränkungen richten. Die BVG spricht für die neuen Services von einem erfolgreichen Start. Im ersten Monat, bilanziert Sprecher Jannes Schwentu, hätten sich rund 3000 Personen für „BVG Muva“ #registriert.
Der Verkehr im Berliner #Norden ächzt. Gesperrte #Autobahn, #Sanierung der #U-Bahnstrecke, Ersatz- und #Schleichverkehr überall. Nicht nur die SPD befürchtet, dass die #S-Bahnlinie #S25 durch die anstehende Sanierung der U-Bahnlinie #U6 noch voller werden könnte.
„Die jetzige Situation macht sehr deutlich: Helfen kann hier nur ein dichterer Takt unserer S-Bahn“, fordert Sascha Rudloff, Abteilungsvorsitzender und SPD-Bezirksverordneter, im Gespräch mit dem Reinickendorf-Newsletter vom Tagesspiegel.
325 Millionen Euro. So viel Geld brauchen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) in den kommenden Jahren, um mit einem zeitgemäßen #Instandhaltungskonzept die #Betriebswerkstätten der #U-Bahn für Hunderte neuer Wagen zu ertüchtigen, die demnächst anrollen. »Das ist allerdings der Preisstand von 2019«, sagt Staatssekretär Markus Kamrad (Grüne) während der #Baustellenrundfahrt des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses beim Stopp an der #Seestraße in Wedding vor einigen Tagen. Legt man den Baupreisindex für Gewerbebauten des Statistischen Landesamtes Berlin-Brandenburg zugrunde, wären mit Stand August 2022 schon 436 Millionen Euro nötig, um die drei Betriebswerkstätten und die #Hauptwerkstatt aus- und umzubauen. Außerdem muss ein #maroder#Verbindungstunnel zwischen #U5 und #U8 für viel Geld neu gebaut werden. Doch dazu später mehr.
… was sich ewig bindet. Die Berliner Verkehrsbetriebe gehen mit ihren #Gleisanlagen eine jahrelange Bindung ein. Darum ist es wichtig, diese regelmäßig zu #überprüfen und zu schauen, ob alles in einem einwandfreien Zustand ist. Aktuell nimmt sich die BVG von Sonntag, den 14. August, bis Donnerstag, den 1. September 2022, die Gleis- und #Weichenanlagen der Linie #U8 am #U-Bahnhof #Kottbusser Tor vor.
Ein breiter #Fluss mit zahlreichen Schiffen und Booten, grüne Ufer – und im Hintergrund die #Mühlendammschleuse, verkehrsreichste Schleuse Deutschlands. Wer von der #Jannowitzbrücke die Spree hinabschaut, bekommt schon heute viel zu sehen. Künftig wird diese #Flusspartie in Mitte für Seh-Leute noch interessanter. Einer der beiden #U-Bahn-Tunnel, die hier kreuzen, muss abgerissen und neu gebaut werden. Dafür wird die Spree #trockengelegt – ein #spektakuläres, aber auch ein #umstrittenes Projekt. Jetzt haben die Vorbereitungen eine wichtige Phase erreicht.
#Technik entlastet die Menschen. Auf zwei Berliner #U-Bahn-Linien wird der Betrieb zum Teil #automatisiert. Doch wie jetzt bekannt geworden ist, lässt die Umsetzung länger als geplant auf sich warten. Fahrgäste und #Fahrpersonal müssen sich noch einige Jahre gedulden, bis die Technik scharf geschaltet wird. Das geht aus Informationen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der Antwort des Senats auf eine aktuelle Anfrage der Linke-Fraktion hervor. Doch das Warten werde sich lohnen, so der Linke-Abgeordnete Kristian Ronneburg. Zum einen könnten die Züge #schneller aufeinander folgen. „Ein #engerer Takt wird möglich“, sagte der Politiker der Berliner Zeitung. „Zum anderen wird der Betrieb #stabiler, und das #Fahrpersonal wird #entlastet.“ Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass man sich in Berlin an diesem Thema versucht.
Welche U- und #S-Bahnhöfe sind entgegen den Regelungen des #PBefG Bln (#U-Bahn) bzw. der #EBO (#S- Bahn) auch nach dem 01.01.2022 nicht #barrierefrei zugänglich und warum nicht?
Antwort zu 1:
Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zur Herstellung der vollständigen #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 unterliegen. Die Anlagen der DB Station & Service AG hingegen unterliegen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung; eine konkrete Vorgabe zur Herstellung der Barrierefreiheit besteht hier nicht.
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigenden technischen Anforderungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu verzeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche #Planrechtsverfahren durchgeführt werden. Das entsprechende Planrecht liegt größtenteils vor. Zunächst konnten die U-Bahnhöfe barrierefrei hergestellt werden, bei welchen der Einbau eines Aufzuges bautechnisch einfacher zu realisieren war. Derzeit befinden
sich daher überwiegend die komplexeren Umbaumaßnahmen noch in der Umsetzung.
Die folgenden S- und U-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei erreichbar:
Linie
Bahnhof
Planrecht
U6
Alt-Tempelhof
Vorliegend
U7
Altstadt Spandau
Vorliegend
U3
Augsburger Straße
Vorliegend
U4/U7
Bayerischer Platz
Vorliegend
U9
Birkenstraße
Vorliegend
U6
Borsigwerke
Vorliegend
U2
Deutsche Oper
Anhörung läuft
U2
Ernst-Reuter-Platz
Genehmigung in Fertigstellung
U8
Franz-Neumann-Platz
Vorliegend
U1/U3
Görlitzer Bahnhof
Vorliegend
U7
Gneisenaustraße
Vorliegend
U7
Grenzallee
Vorliegend
U9
Güntzelstraße
Vorliegend
U2
Hausvogteiplatz
Vorliegend
U8
Heinrich-Heine-Straße
Genehmigung in Fertigstellung
U6
Holzhauser Straße
erfolgt mit Dammsanierung U6
U2
Kaiserdamm Süd / Nord
Vorliegend
U7
Konstanzer Straße
vorliegend, Änderungsverf. anhängig
U1/U3/U7
Möckernbrücke
Anträge noch nicht gestellt
U8
Moritzplatz
Anhörung läuft
U7
Mierendorffplatz
zurückgestellt wg. Tram-Planung
U2
Neu Westend
Vorliegend
U8
Pankstraße
Vorliegend
U7
Paulsternstraße
Anhörung läuft
U6
Platz der Luftbrücke
Vorliegend
U1/U3
Prinzenstraße (Aufzug II)
Antrag noch nicht gestellt
U4
Rathaus Schöneberg
Vorliegend
U8
Residenzstraße
Vorliegend
U7
Rohrdamm
Vorliegend
U2
Rosa-Luxemburg-Platz
Vorliegend
U1/U3
Schlesisches Tor
Vorliegend
U8
Schönleinstraße
Vorliegend
U6
Seestraße
Vorliegend
U8
Weinmeisterstraße
Genehmigung in Fertigstellung
U6
Westphalweg
Vorliegend
S75
Gehrenseestraße
Vorliegend
S3
Hirschgarten
liegt noch nicht vor
S25
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
liegt noch nicht vor
S2
Marienfelde
liegt noch nicht vor
S5/S7/S75
Nöldnerplatz
liegt noch nicht vor
S2
Yorckstraße
liegt noch nicht vor
Frage 2:
Sofern die Barrierefreiheit noch nicht besteht, inwieweit sind diese Bahnhöfe im #Nahverkehrsplan benannt?
Antwort zu 2:
Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6), Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und Schönleinstraße (U8) genannt.
Über diese Ausnahmen hinaus sind gemäß Verkehrsvertrag Abweichungen nur in Abstimmung mit dem Aufgabenträger und der Berliner Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung zulässig. Bei Abweichungen müssen die Gründe für die Nichterfüllung der Barrierefreiheit und Alternativlösungen benannt werden; diese können bei Bedarf überprüft werden.
Frage 3:
Wann wird für die bislang nicht barrierefrei ausgestalteten Bahnhöfe Barrierefreiheit erreicht werden (m. d. B. um Einzelaufstellung nach Bahnhof und jeweiligem Zeitplan)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Marienfelde wird im Rahmen der Grundinstandsetzung barrierefrei ausgebaut, dies ist nach derzeitigem Stand für das Jahr 2029 vorgesehen. Der S- Bahnhof Gehrenseestraße wird im kommenden Jahr barrierefrei ausgebaut. Der barrierefreie Ausbau des S-Bahnhofes Hirschgarten ist derzeit für 2024 vorgesehen, dies ist jedoch abhängig von der Planrechtserteilung und der Vergabe der weiteren Leistungen. Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, Nöldnerplatz und Yorckstraße soll im Rahmen umfassender Aus- und Neubaumaßnahmen erfolgen. Ein zeitlicher Horizont der Realisierung kann hierbei aufgrund des frühen Planungsstandes derzeit noch nicht genannt werden.
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Seitens der BVG wurden alle notwendigen #Planungsleistungen für U-Bahnhöfe seit spätestens 2015 beauftragt. Da sich aufgrund der Corona-Situation sowie diverser Materialengpässe Probleme in den Bauabläufen ergeben können, sind exakte #Inbetriebnahmetermine derzeit nur bedingt planbar.“
Frage 4:
Wie ist der Stand des Pilotprojekts „Alternative Barrierefreie Beförderung“? Welche Erfahrungen wurden bislang hiermit gemacht?
Antwort zu 4:
Das Pilotprojekt zur Alternativen Barrierefreien Beförderung (ABB) soll im Laufe dieses Jahres eingeführt werden. Das Bediengebiet umfasst die Bahnhöfe an der U-Bahn- Linie #U8 sowie auf einem Teilabschnitt der #U5 in Lichtenberg. Im S-Bahn-Bereich wird der Bahnhof Marienfelde an der #S2 einbezogen. Die Erprobung soll bis voraussichtlich Ende 2023 erfolgen, danach ist die stadtweite Einführung vorgesehen. Inwieweit aufgrund des Probebetriebs Änderungen am aktuell entwickelten Konzept erforderlich sind, wird sich erst nach Betriebsaufnahme des Pilotprojekts zeigen. Die BVG befindet sich gerade in der Bearbeitung der Ausschreibung für die erforderlichen Subunternehmerleistungen zum Einsatz und zur Disponierung der als ABB einzusetzenden, barrierefreien Fahrzeuge. Es gab noch viele Nachfragen der Bietenden, weshalb eine neue Verhandlungsrunde vereinbart, und die Frist auf Wunsch von Bieterinnen/Bietern um ca. 4 Wochen verlängert wurde. Bisher gingen zuversichtliche Prognosen von einer möglichen Inbetriebnahme zum 31.7.2022 aus. Die BVG berichtet jedoch, dass sie optimistisch ist, dass ein gutes Angebot zustande kommt und eine Betriebsaufnahme im 3. Quartal 2022 erfolgen kann.
Frage 5:
Der U-Bahnhof #Halemweg sollte bis 2019, der U-Bahnhof #Mierendorffplatz bis 2020 barrierefrei zugänglich sein. Worin ist die Verzögerung geschuldet?
Frage 6:
Wann und mit welchen konkreten Maßnahmen sollen nun die U-Bahnhöfe Halemweg und Mierendorffplatz barrierefrei werden?
Antwort zu 5 und 6:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der Aufzug U-Bhf. Halemweg wurde im August 2019 in Betrieb genommen.“
Der Aufzugsstandort am U-Bahnhof Mierendorffplatz ist durch die geplante Straßenbahnstrecke vom U-Bahnhof #Turmstraße über den #Mierendorffplatz bis zum S- und U-Bahnhof Jungfernheide planungsbefangen. Deshalb wurde das Plangenehmigungsverfahren durch die Planfeststellungsbehörde im März 2020 ausgesetzt. Sofern die Planung für die Straßenbahnstrecke vorliegt, kann das Plangenehmigungsverfahren für den Aufzug fortgesetzt werden.
Frage 7:
Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Schaffung eines zweiten Zugangs am S-Bahnhof Westend (Süd-Zugang)?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Am Westend ist ein neuer Zugang geplant. Angedacht ist hier eine barrierefreie Fußgängerbrücke, die den Zugang von Südosten ermöglicht. Da das Projekt sich aktuell in einem frühen Planungsstadium befindet, können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine weiteren Aussagen zur Umsetzung treffen. Wie die baulichen Lösungen daher im Detail aussehen sollen und wann genau mit der Umsetzung begonnen werden kann, wird erst der weitere Projektverlauf zeigen. Die Umsetzung ist aktuell jedoch bis 2032 vorgesehen.“
Berlin, den 10.03.2022 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vor Jahrzehnten gehörten sie zu den U-Bahnhöfen dazu: die #Zugabfertiger, die am #Bahnsteig das Signal zur Abfahrt gaben und Zuspätkommende von den Türen zurückpfiffen. Schon lange wurden sie durch die Technik ersetzt. Die Fahrer können heute mit Spiegeln und Kameras den Ein- und Ausstieg am Bahnsteig beobachten. Um die #Sicherheit dennoch wieder auf den Bahnsteigen zu erhöhen, wollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) jetzt mehr #Aufsichtspersonal an den Berliner U-Bahnhöfen einsetzen.