Seit Mittwoch müssen #Fahrgäste von #BVG und #S-Bahn in Berlin eine #FFP2-Maske tragen. Dies hatte der Senat beschlossen. Dies gilt aber nicht für das Personal. Donnerstagmittag, #U-Bahnhof #Tempelhof: Bei einer großen Aktion kontrollieren BVG und Polizei die Tickets der Fahrgäste. Ein Teil der etwa zehn BVG-Angestellten trägt auf dem Bahnsteig keine FFP2-Maske, sondern einfache OP-Masken. Kurz zuvor, #S-Bahnhof #Schöneberg. Drei #Wachleute der S-Bahn verlassen die #Bahnhofswache – zwei von ihnen ohne FFP2-Maske.
Am Donnerstag antwortete die BVG bei Twitter mehreren empörten Fahrgästen, dass die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken nicht für das Personal gelte: „Das #Kontrollpersonal muss während der Dienstausübung keine FFP2-Maske tragen.“
Sobald das Personal privat in Bussen oder Bahnen unterwegs ist, müsse es natürlich eine FFP2-Maske tragen, hieß es weiter. Das Verkehrsunternehmen hat den Widerspruch in der Regelung offenbar erkannt: Bei Twitter kündigte die BVG an: „Derzeit suchen wir intern nach einer Lösung.“ Dem Vernehmen nach ist sich die Führung des Unternehmens darüber bewusst, dass Fahrgäste dies als „schlechtes Vorbild“ kritisieren. Wie eine Lösung aussehen kann, ist unklar.
Wie bewertet der Senat die Arbeit des #BVG-Schülerbegleiterprojekts? Welche Bedeutung misst er dem Projekt bei? Zu 1.: Im Rahmen des BVG-Schülerbegleiterprojekts übernehmen Schülerinnen und Schüler die Aufgabe, auf ihrem Schulweg in den Bussen der BVG in Konfliktsituationen deeskalierend tätig zu werden. Das Projekt wurde mit wenigen ausgewählten Schulen im Nordwesten Berlins durchgeführt. Die Aktivitäten im Rahmen des Projektes ruhen seit dem Auslaufen des Vertrages mit einem #Projektpartner im Jahr 2019. Der Senat war über das Projekt informiert, er war jedoch nicht #Kooperationspartner. Der Senat hat das Projekt befürwortet. Eine #Wiederaufnahme von Aktivitäten im Rahmen des Projekts käme aus Sicht des Senats dann in Betracht, wenn der Bedarf für ein derartiges Projekt in Ergänzung zu den bestehenden Angeboten der #Verkehrserziehung und den ohnehin bestehenden Möglichkeiten zur Deeskalation von Konfliktsituationen unter Beteiligung von Schülerinnen und Schülern seitens der BVG als erforderlich angesehen wird.
Wie hoch waren die jährlichen Ausgaben für das #Schülerbegleiterprojekt in 2019 und 2020? Wer übernimmt die Personal- und Ausstattungskosten (Senat oder BVG)? 2 Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass die jährlichen Personalkosten für das Jahr 2019 ca. 130.000 € betrugen. Ausbildung und Sachkosten beliefen sich auf ca. 8.000 €. Alle Aufwendungen gingen zu Lasten der BVG. 2020 sind keine Kosten entstanden.
Was ergab die in AGH-Drs. 18/17553 vom Senat angekündigt Prüfung einer neuen Konzeption des Schülerbegleiterprojekts? Wer hat diese Prüfung durchgeführt? Zu 3.: Die BVG hatte in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/17553 darauf verwiesen, dass das Projekt auf den nordwestlichen Teil Berlins zentriert ist und nur einen marginalen Bruchteil der Berliner Schülerinnen und Schüler erreicht. Eine Fortführung in der zu der damaligen Zeit bestehenden Form, wurde daher von der BVG nicht befürwortet. Angesichts der pandemiebedingten Rückgänge des Schülerverkehrs wurde eine Entscheidung der BVG über eine Fortsetzung des BVGSchülerbegleiterprojekts ausgesetzt.
Wie reagiert der Senat darauf, dass die BVG das erfolgreiche Schülerbegleiter-Projekt beendet, obwohl der Senat die Arbeit im Jahr 2015 ausdrücklich „begrüßt“ (Drs. 17/15252) und im Jahr 2019 wieder als „positiv“ bewertet (Drs. 18/17553) hat? Zu 4.: Siehe Antwort zu Frage 1.
Wieso wurde unter Berücksichtigung der positiven Entwicklung des BVG-Schülerbegleiterprojekts (siehe Drs. 17/15252: weniger Vandalismus, positive Rückmeldung des Fahrpersonals, Reduzierung von Störpotenzialen, weniger Verspätungen durch blockierte Türen, Senkung der Geräuschkulisse, Verbesserungen beim Ein- und Aussteigen, Aufklärung, Deeskalation) und der bisher in Reinickendorf, Spandau und Wedding stattfindenden Kooperation mit zwölf Schulen keine Ausweitung auf andere Bezirke vorgenommen, sondern das Projekt gestrichen? Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass die im Januar 2015 in der Drs. 17/15252 benannten Effekte auf den heutigen Stand – fünf Jahre später – nicht übertragen werden können. Ein Großteil der Fahrgäste, so auch Kinder und Jugendliche, verfügen über ein Mobiltelefon mit Foto- und Videofunktion. Diese Entwicklung hat auch einen wesentlichen Einfluss auf die Interaktion der Fahrgäste der BVG genommen. Des Weiteren kann durch neue technische Einrichtungen in den Fahrzeugen und veränderte Sicherheitskonzepte anders als früher eskalierend eingewirkt werden.
Haben die Vorstandsvorsitzende und der Vorstand Betrieb der Berliner Verkehrsbetriebe sowie die Vorsitzende des Aufsichtsrates der BVG und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe des Landes Berlin Kenntnis von der Beendigung des Schülerbegleiterprojekts und haben die genannten Gremien und Personen diesem Vorhaben zugestimmt? Zu 6.: Das Projekt ist eine in unternehmerischer Eigenverantwortung der BVG initiierte Maßnahme. Die damit im Zusammenhang stehenden Entscheidungen oblagen und obliegen der BVG und fallen hierbei in den Verantwortungsbereich des Vorstands. Eine Entscheidung über eine Fortsetzung des BVG-Schülerbegleiterprojekts erfolgte bisher nicht. Bei dem vorliegenden Sachverhalt handelt es sich nicht um ein Thema, welches dem gesetzlich geregelten Aufgabenbereich des Aufsichtsrates der BVG zuzuordnen ist, Eine Behandlung des Sachverhaltes im Aufsichtsrat der BVG ist daher nicht vorgesehen.
Wurden die zwölf am Projekt beteiligten Schulen hinsichtlich der Beendigung des Schülerbegleiterprojekts informiert? Wie haben die Schulen und die betroffenen Kinder darauf reagiert? 3 Zu 7.: Die BVG teilt mit, dass alle beteiligten Schulen über den aktuellen Sachstand informiert wurden.
Wie reagiert der Senat auf den einstimmigen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf (CDU/SPD/Grüne/Linke/FDP/AfD), der fordert, dass das von der Einstellung bedrohte Projekt der „#BVG-Schülerbegleiter“ weitergeführt wird? Zu 8.: Siehe Antwort auf Frage 1.
Ist der Senat ernsthaft der Meinung, dass eine pädagogische Betreuung und Ausbildung von Kindern zu Zivilcourage und Engagement „durch neue technische Einrichtungen im Bus“ (BVV-Rdf-Drs. 1742/XX-01) ersetzt werden können? Zu 9.: Der Senat folgt der hier aufgestellten Hypothese nicht. Die BVG teilt an der zitierten Stelle mit, dass durch neue technische Einrichtungen präventiver oder schneller auf eskalierende Situationen eingewirkt werden kann. Die Projektziele, die sich auf die Schülerbegleiter selbst bezogen, beispielsweise Zivilcourage zu zeigen und gewaltfrei zu kommunizieren, können durch technische Einrichtungen selbstverständlich nicht erreicht werden.
Wird der Senat eine Wiederaufnahme des Schülerbegleiterprojekts in Abstimmung mit und unter Beteiligung von Bezirksämtern, Schulen und Polizei initiieren? Wenn nein: Wer soll sonst die Wiederaufnahme initiieren? Zu 10.: Das Schülerbegleiterprojekt ist ein Projekt der BVG. Die Entscheidung über eine Wiederaufnahme – ggf. mit geänderter Konzeption – oder Beendigung des Projektes obliegt daher der BVG.
Steht der Senat hinter der Aussage der BVG auf ihrer Webseite (https://unternehmen.bvg.de/weiterbildung-schulung), dass die „Verkehrserziehung als fester Bestandteil der schulischen Verkehrserziehung in Berlin etabliert“ ist? Zu 11.: Die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung ist als übergreifende Bildungsund Erziehungsaufgabe im Schulgesetz verankert. Die Ergänzung des Rahmenlehrplans mit dem Ende 2020 veröffentlichten Orientierungs- und Handlungsrahmen zu diesem übergreifenden Thema verdeutlichen ihre Etablierung im Unterricht der Berliner Schulen. In der Handreichung für die Bildungsregion Berlin Brandenburg und auf der Informations- und Kommunikationsplattform zum Verkehrssicherheitsprogramm Berlin „www.berlin-sicher-mobil.de“ wird über die vielfältigen Angebote der verschiedenen Akteure auf diesem Gebiet informiert. Dazu zählen auch die Praxistage der BVG, die die Kompetenz vermitteln, den ÖPNV selbstständig und sicher zu nutzen und umweltbewusst unterwegs zu sein.
Wie ist es um die Zukunft der #BVG-Verkehrserziehung bestellt, die mit kindgerechten, praxisorientierten Schulungen direkt an den Verkehrsmitteln Bus und Bahn 5- bis 10-jährige Kinder der Berliner Schulen an die eigenständige Benutzung des ÖPNV heranführt?
Werden in Zukunft weiterhin Praxistage (Bus, U-Bahn, Tram) und Aktionswochen sowie Veranstaltungstage der BVG-Verkehrserziehung durchgeführt? Zu 12. und 14.: Die BVG teilt mit, dass aufgrund der Coronavirus-Pandemie derzeit keine Praxistage auf Bus und Bahn stattfinden. Die Zukunft der BVG-Verkehrserziehung ist nicht in Frage gestellt. Aktionswochen und Veranstaltungen, an denen die BVG-Verkehrserziehung bisher teilnahm, sind nicht von der BVG organisiert 4 worden. Werden diese nach der Coronavirus-Pandemie wieder angeboten, würde die BVG-Verkehrserziehung diese unterstützen.
Wird der Senat, der die Verkehrserziehung „begrüßt und anerkennt“, dafür Sorge tragen, dass die Verkehrserziehung nicht das gleiche Schicksal erleidet, wie das BVG-Schülerbegleiterprojekt? Zu 13.: Dem Senat ist nicht bekannt, dass die Durchführung der Praxistage der BVG und das Projekt „Mit dem Bike und zu Fuß sicher unterwegs“ über die pandemiebedingten Einschränkungen hinaus gefährdet wäre.
Wie steht der Senat dazu, dass gerade mit Blick auf die enorme Belastung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie ein landeseigenes Unternehmen Angebote für eben jene Gruppe streicht, obwohl sie sich über Jahre bewährt haben? Zu 15.: Der Senat setzt sich dafür ein, dass die vielfältigen Angebote zur Mobilitätsbildung, die vielfach von Partnerinnen und Partnern der Verkehrssicherheitsarbeit unterstützt werden, nach den pandemiebedingten Unterbrechungen wieder aufgenommen werden. Das Interesse der Schulen und das Engagement der Partnerinnen und Partner belegen ihre Notwendigkeit. Berlin, den 30.03.2021 In Vertretung Barbro D r e h e r ………………………………………………… Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
In Berlin sollen die Busse schon bald wieder ihre #Vordertüren öffnen. BVG-Chefin #Kreienkamp kündigt in einem Interview außerdem an, dass sich beim #Bezahlen künftig einiges ändern soll. Die Zeiten von klimpernden #Bargeld könnten bald der Vergangenenheit angehören.
Die Busse der #BVG sollen bald wieder wie vor der Corona-Pandemie die vorderen Türen für den Einstieg öffnen. Das kündigte Vorstandsvorsitzende Eva Kreienkamp im Interview mit der „Berliner Zeitung“ an. Allerdings sollen #Fahrscheine dann anders als früher nicht mehr mit #Bargeld im Bus gekauft werden können. Voraussichtlich Mitte April sollen die vorderen Türen wieder geöffnet werden. Dann soll auch ein #Modellprojekt zum bargeldlosen Bezahlen starten.
„Dann soll ein #Pilotprojekt beginnen, bei dem wir im gesamten #Busnetz die #kontaktlose Zahlung testen. Für die Fahrgäste wird das bedeuten, dass sie in allen BVG-Bussen mit EC- und Kreditkarten Fahrscheine kaufen können“, teilte die Chefin des größten deutschen Nahverkehrsunternehmens mit. „Bargeld wird in den Bussen nicht mehr angenommen, schon um in Corona-Zeiten unnötige Kontakte zu vermeiden. Nach unseren Vorstellungen soll aus der vorläufigen eine dauerhafte Lösung werden.“
Zahl der Umweltkarten-Abos um zehn Prozent gesunken Die BVG-Chefin kündigte an, dass die BVG eine aufladbare Prepaidkarte herausgeben wird, mit der Fahrgäste Tickets im Bus und anderswo kaufen können. „Die Ausschreibung ist abgeschlossen und wir …
Die Nachricht kam überraschend für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg: Bevor der geschützte #Fahrradweg am #Tempelhofer Damm zwischen #Alt-Tempelhof und #Ullsteinstraße gebaut werden kann, müssen die #Sanierungsarbeiten der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) an der #U-Bahnlinie #U6 abgewartet werden. Die Linie muss für die Arbeiten vom 14. April bis 7. Oktober zwischen dem S+U-Bahnhof #Tempelhof und dem U-Bahnhof #Alt-Mariendorf unterbrochen werden – mit Ausnahme während der Sommerferien. Sicher ist nun, dass über die gesamte Strecke ein #Bussonderfahrstreifen für den #Schienenersatzverkehr mit Bussen eingerichtet wird. Dafür werden die #Parkspuren am Tempelhofer und Mariendorfer Damm genutzt. Der Bezirk will die Anwohner per Posteinwurf darüber informieren.
„Es wird definitiv eine Bussonderfahrspur geben“, sagt Christiane Heiß (Grüne), Tempelhof-Schönebergs Verkehrsstadträtin. Viel Zeit ist nicht mehr, bis diese angelegt sein muss. Derzeit laufen laut der Stadträtin die weiteren Vorbereitungen. Denn an vielen Stellen sei noch unklar, wie die Straßenaufteilung sein werde. Die BVG hatte am Montag der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss Tempelhof-Schöneberg erläutert, dass an vielen Stellen aus zwei Fahrspuren für den Fahrzeugverkehr eine einzige überbreite Fahrspur werden soll.
Baumaßnahme führt zu Verzögerung des geschützten Fahrradwegs Ab 14. April will die BVG ihre Gleise zwischen den Stationen Tempelhof und Alt-Mariendorf sanieren. In einem ersten Bauabschnitt wird die U6 bis 20. Juni durchgehend unterbrochen. Eine zweite Sperrung wird es vom 11. August bis 7. Oktober geben. Während der Sommerferien soll die U6 aber fahren. Die Busspuren auf Tempelhofer und Mariendorfer Damm bleiben während der Baupause erhalten.
#Berufspendler könnten in Zukunft mit #Schiffen von #Köpenick bis nach #Charlottenburg und Steglitz fahren. So zumindest lautet die Vorstellung eines lang diskutierten Antrags der SPD-Fraktion, den die Bezirksverordnetenversammlung (#BVV) #Treptow-Köpenick am Donnerstag beschlossen hat. Die SPD hatte im vergangenen Jahr vorgeschlagen, den öffentlichen Nahverkehr im Südosten mit #emissionsfreien#Schnellbooten auszubauen, die die Köpenicker bis nach Mitte und weiter nach Charlottenburg und durch den #Teltowkanal nach #Steglitz bringen.
Hintergrund sind die Verkehrsprobleme im Köpenicker Süden. Dort wird nämlich immer weiter gebaut, Tausende Wohnungen sollen in den kommenden Jahren im #Wendenschloß-Viertel entstehen. „Die Verkehrssituation in #Wendenschloß ist aber jetzt schon schwierig“, sagte Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) der Berliner Morgenpost. Das Viertel an der Dahme ist eigentlich eine Sackgasse, nur eine leistungsfähige Straße führt Richtung Norden in die Köpenicker Altstadt. Viele Anwohner fahren mit dem Auto, auf der Straße kommt es häufig zu Staus. Dazwischen quält sich die Straßenbahn.
Mit dem #Schiff in die City West – #BVG könnte #Schiffe betreiben Also will die SPD aufs Wasser ausweichen und hat das Bezirksamt ersucht, sich mit konkreten Vorstellungen an den Verkehrssenat zu wenden. Der müsste die neue Fährverbindung anordnen und könnte dafür die BVG beauftragen, damit die Schiffsverbindung in das Berliner #Tarifsystem eingebunden wird, man also mit BVG- und S-Bahn-Ticket aufs #Boot …
Die Fahrt mit den Öffentlichen in Berlin bleibt auch während der Corona-Pandemie sicher – für Fahrgäste und Fahrpersonal. Das belegt eine aktuelle Studie des Fachgebiets Experimentelle Strömungsmechanik der Technische Universität Berlin sowie des Labors für Biofluidmechanik der Charité – Universitätsmedizin Berlin. Ein Team von Wissenschaftler*innen um Prof. Dr.-Ing. Christian Oliver Paschereit und PD Dr.-Ing. Ulrich Kertzscher hatten im Auftrag der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) experimentell die Ausbreitung von Aerosolen in verschiedenen Berliner U-Bahnen, Trams und Bussen untersucht.
Hierfür nutzten die Forscher*innen künstlichen Theaternebel sowie Aerosolmessungen, bei denen virenbehaftete Atemluft simuliert und von menschenähnlichen Puppen eingeatmet wird. So konnten sie feststellen, dass die Fahrzeuglüftung sowie das gezielte Öffnen von Fenstern und Türen für eine effektive Reduktion der Aerosolkonzentration um bis zu 80 Prozent sorgen. Bei der Untersuchung nicht einbezogen wurde der zusätzliche, positive Einfluss von medizinischen Masken, wie sie derzeit von den Fahrgästen getragen werden.
Das Volumen eines Busses zum Beispiel entspricht in etwa dem eines mittelgroßen Konferenzraumes. Das Öffnen der Türen an jeder Haltestelle wäre damit vergleichbar, während einer Besprechung etwa alle eineinhalb Minuten die Fenster zu öffnen. Zusätzlich sind die Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr oft nur wenige Minuten in den Fahrzeugen unterwegs.
Prof. Dr.-Ing. Christian Oliver Paschereit, Leiter des Fachgebiets Experimentelle Strömungsmechanik an der TU Berlin: „Es hat uns sehr gefreut, dass unsere neu entwickelte Messtechnik dazu beitragen konnte, die Ausbreitung von Aerosolen im öffentlichen Nahverkehr und damit das Ansteckungsrisiko mit SARS-CoV-2 zu beurteilen. Wir konnten hier zeigen, dass die Belüftungsanlagen als auch das Öffnen der Fenster und Türen die Aerosolkonzentration in den betrachteten Verkehrsmitteln sehr deutlich reduzieren.“
PD Dr.-Ing. Ulrich Kertzscher, Leiter des Labors für Biofluidmechanik an der Charité: „Es war eine spannende Herausforderung, unser Messsystem in den verschiedenen Fahrzeugtypen im Fahrbetrieb einzusetzen. Dass die Messergebnisse so positiv ausgefallen sind, hat uns tatsächlich überrascht, aber natürlich auch sehr gefreut. Wie erwartet müssen Maßnahmen ergriffen werden, aber das Öffnen der Fenster und Türen in Kombination mit den Belüftungsanlagen in den Bussen und Zügen reduzieren die Aerosolausbreitung deutlich.“
Eva Kreienkamp, Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG): „Es freut mich sehr, dass diese Studie nun allen unseren Fahrgästen und Mitarbeiter*innen bestätigt: die Nutzung von Bussen und Bahnen stellt kein erhöhtes Ansteckungsrisiko dar. Mit Maske, Abstand und guter Lüftung sind wir weiterhin gemeinsam sicher unterwegs.“
Dr. Manuela Huetten, leitende Betriebsärztin und Pandemiebeauftragte der BVG: „Es war uns ein besonderes Anliegen, dass auch die Wirksamkeit der Trennscheiben in unseren Bussen unter Corona-Aspekten wissenschaftlich überprüft wird. Anders als bei U-Bahn und Tram sitzen unsere Fahrpersonale in unseren Bussen nicht in einer Kabine. Die Studie zeigt, dass die neu eingebauten Trennscheiben effektiv die Ausbreitung von Aerosolen aus dem Fahrgastraum zum Fahrpersonal verhindern und dieses gut abschirmen. In Kombination mit der Fahrerraumlüftung ergibt sich so aus arbeitsmedizinischer Sicht ein Höchstmaß an Sicherheit am Arbeitsplatz.“
Trotz einer Nachfrage von aktuell nur rund 45 Prozent der vergleichbaren Vor-Corona-Zeiträume fahren Busse und Bahnen der BVG weiterhin das volle Angebot, im Schülerverkehr und auf einer Reihe von Buslinien sogar mit zusätzlichen Leistungen. So ist besonders viel Platz in den Fahrzeugen. Dort, wo technisch möglich, öffnen die Türen der Züge und Busse an allen Haltestellen automatisch. Die Erkenntnisse aus der Studie werden nun genutzt, um Lüftung und Fensteröffnung in den einzelnen Fahrzeugen noch gezielter zur Reduktion von möglichen Aerosolkonzentrationen einzusetzen.
Die Fahrgäste in Bus und Bahn sind durch medizinische Masken und regelmäßigen Luftaustausch geschützt. Als erstes Bundesland hatte Berlin im April 2020 zur Eindämmung der Corona-Pandemie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Nahverkehr verpflichtend gemacht. Seit Januar 2021 ist eine medizinische Maske vorgeschrieben, etwa OP-Masken oder Masken nach dem FFP2- oder KN95-Standard.
Im Juli 2020 führte die BVG als erstes Nahverkehrsunternehmen Deutschlands eine von behördlichen Bußgeldern unabhängige Vertragsstrafe in Höhe von 50 Euro bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein. Mit täglich zwischen rund 97 und 99 Prozent ist die „Maskendisziplin“ der Berliner Fahrgäste bereits seit Monaten erfreulich hoch.
Der im Besitz der #BVG befindliche #Betriebsbahnhof in #Niederschönhausen kann aufgrund des Denkmalschutzes nicht abgerissen oder umgebaut werden. Welche konkreten Maßnahmen zur Erhaltung und zur Sicherung gegen Einsturz sind der BVG auferlegt worden und welche #Instandhaltungsmaßnahmen werden veranlasst? Zu 1.: Die BVG wird in Abstimmung mit der Unteren #Denkmalschutzbehörde das #Verwaltungsgebäude mit einer selbstständig stehenden Rüstung einhausen. Danach ist das Gebäude vor Witterungseinflüssen geschützt. Die Untere Denkmalschutzbehörde hat die BVG darüber informiert, dass es sich bei der geforderten #Gebäudeeinhausung um eine Interimsmaßnahme handelt. Sollte die BVG keine Substanzsicherungsmaßnahmen durchführen, beabsichtigt die Untere Denkmalschutzbehörde, die Gefahrenerforschung zur Feststellung der Bauschäden und hiernach die Substanzsicherung anzuordnen.
In welcher Form und in welchem zeitlichen Turnus werden die Maßnahmen oder der Zustand überprüft? Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass regelmäßige Begehungen der Gebäude A, B und C im zeitlichen Turnus von 3 Monaten stattfinden. 2
Welche Vorteile ergeben sich in Bezug auf die bauliche Sicherung und den Erhalt des Standorts durch das Anbringen einer Gedenk- und Informationstafel zur Geschichte des Straßenbahnbetriebsbahnhofs am 3. November 2020? Zu 3.: Die Anbringung der #Informationstafel erfolgte auf Anregung der #Gedenktafelkommission des Bezirks Pankow und wurde nicht verknüpft mit den Bauzuständen oder der perspektiven Entwicklung des Straßenbahnbetriebshofs.
Nach Ansicht der BVG im Jahr 2015 könne das Gelände nach Freizug der historisch eingelagerten Fahrzeuge, wie Busse und Straßenbahnfahrzeuge, für den Verkauf freigegeben werden. Werden nach wie vor solche #historischen Fahrzeuge gelagert? Ist der Freizug geplant, wenn ja, für wann? Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass auf der #Liegenschaft keine historischen Fahrzeuge mehr gelagert werden. Unabhängig davon wird der Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen von der BVG noch immer als betriebsnotwendig eingestuft. Bis auf Weiteres kann nicht von einem Freizug ausgegangen werden (vgl. Antwort Frage 5).
Wird damit gerechnet, dass die BVG nach der Absage in Bezug auf einen Umbau oder Abriss den Standort aufgibt? Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass der Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen von der BVG noch immer als #betriebsnotwendig eingestuft wird. Bis auf Weiteres wird hier nicht von einer Änderung ausgegangen. Hintergrund ist der im #Verkehrsvertrag festgelegte #Ausbau des Streckennetzes der #Straßenbahn. Damit verbunden ist der Bedarf einer verkehrstechnischen Anbindung des neuen Stadtviertels Blankenburger Süden. Zur Erweiterung der Betriebshofkapazitäten im Norden Berlins ist der Neubau eines Betriebshofes notwendig. Die Fläche dieses Betriebshofes muss die Aufnahme von 60 bis 90 Fahrzeugen mit der Ausprägung der Werkstatt als Schwerpunktwerkstatt mit Bremsprüfgleis ermöglichen. Hierfür ist eine Fläche von rund 100.000 m² erforderlich. Die Grundstücke, die der BVG hierfür zur Verfügung gestellt werden können, umfassen jedoch deutlich weniger Fläche. Aus diesem Grund muss der Betriebshof Niederschönhausen als Abstellfläche weiter vorgehalten werden.
Welche Planungen gibt es für den Fall, dass die BVG sich von dem Standort zurückzieht? Zu 6.: Die BVG teilt mit, dass sich das Unternehmen bis auf Weiteres nicht von diesem Standort zurückziehen wird (vgl. Antwort auf die Frage 5). Konkrete Planungen gibt es derzeit nicht. Weder eine Inbetriebnahme durch die BVG noch eine vollständige Aufgabe des BVG-Betriebsstandortes sind ausgeschlossen. Erste Ideen für Nutzungsmöglichkeiten nach Aufgabe des Standorts sollen im Rahmen der Erarbeitung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Friedhöfe Nordend entwickelt und geprüft werden. Nachnutzungsmöglichkeiten und deren Umsetzbarkeit gilt es u. a. unter den Anforderungen des Denkmalschutzes zu diskutieren. Die Konzepterstellung startete im Herbst 2020. Die Fertigstellung der Studie wird im Laufe des Jahres 2021 erwartet.
Welche Gefahren in Bezug auf die Bau- und Nutzungssicherheit sieht der Senat für den Fall, dass keine Maßnahmen ergriffen werden?
Stimmt der Senat zu, dass das Gelände und die darauf befindlichen Bauten aktuell dem Verfall preisgegeben werden? 3 Zu 7. und 8.: Das Verwaltungsgebäude ist akut einsturzgefährdet. Insofern besteht Gefahr für Leib und Leben von Passanten bzw. Fahrzeugführenden. Es besteht zudem die Gefahr des unwiederbringlichen Verlustes eines historisch wertvollen Gebäudes, das als Denkmal ausgezeichnet ist.
Wurde durch den Senat eine Prüfung zur Problematik der potentiellen Gefährdung Dritter eingeleitet? Wenn ja, welche Gefahren für Dritte konnte der Senat feststellen, falls keine Maßnahmen in Bezug auf Bau- und Nutzungssicherheit ergriffen werden? Zu 9.: Siehe Antwort zu Frage 7 und 8.
Was hat die aktuelle #Standortuntersuchung bisher ergeben? Zu 10.: Siehe Antwort zu Frage 6.
Welche weiteren Untersuchungen werden vorgenommen und wann werden sie abgeschlossen? Zu 11.: Weitere Untersuchungen sind nicht geplant.
Welche Kosten pro Jahr entstehen dem Land Berlin und der BVG durch den aktuellen Zustand des Betriebsbahnhofs? Zu 12.: Dem Bezirk Pankow entstehen keine Kosten durch den aktuellen Zustand des Betriebsbahnhofs. Die BVG teilt mit, dass in den letzten drei Jahren folgende Ausgaben für die Instandhaltung sowie die Unterhaltungsleistungen getätigt wurden: 2018 714.582,42 EUR 2019 565.404,72 EUR 2020 630.954,10 EUR.
Werden die Bürgerinnen und Bürger an zukünftigen Nutzungskonzepten beteiligt? Zu 13.: Die Öffentlichkeit wird zunächst im Rahmen der „Städtebaulichen #Entwicklungskonzeption“ bei der Ideensammlung über die Internetplattform „mein.berlin.de“ einbezogen. Für die Konkretisierung möglicher Nutzungskonzepte ist zu gegebener Zeit ein Prozess anzuschließen, bei dem die Beteiligung der Öffentlichkeit ebenso Berücksichtigung finden kann.
Wann ist damit zu rechnen, dass die in Mitleidenschaft gezogene Bushaltestelle Dietzgenstraße/Mittelstraße wieder an ihren ursprünglichen Standort zurückkehrt? Zu 14: Der Bezirk Pankow teilt mit, dass absehbar nicht damit zu rechnen ist, dass die Bushaltestelle an ihren ursprünglichen Standort zurückkehrt.
Ab wann ist die zu dem Thema in Aussicht gestellte Internetseite des BA Pankow https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/artikel.437842.php aktiv? 4 Zu 15.: Die Veröffentlichung von Informationen auf der Internetseite befindet sich derzeit in interner Abstimmung und startet zeitnah. Berlin, den 24. März 2021 In Vertretung Barbro D r e h e r ………………………………………………… Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Der Spandauer Ortsteil #Haselhorst ist ab sofort so gut mit Sharing-Angeboten ausgestattet, wie kein anderer #Kiez in einem Außenbezirk. Am heutigen Donnerstag, den 25. März 2021, eröffneten die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) am #U-Bahnhof Haselhorst ihre elfte #Jelbi-Station – und komplettierten damit ein bisher einmaliges Netzwerk mit der großen Station und den fünf kleinen #Jelbi-Punkten an der #Waterkant in Spandau. Auf dem #Ferdinand-Friedensburg-Platz, direkt am U-Bahnhof, steht nun ein umfangreiches und umweltfreundliches #Sharing-Angebot aus #E-Tretrollern und #Carsharing-Fahrzeugen zur Verfügung.
Vor allem Bewohnerinnen und Bewohner rund um die Spandauer Wasserstadt profitieren vom neuen Angebot. Diese haben dem Mitte Dezember eröffneten Jelbi-Standort an der Waterkant mit rund 2.500 Vermietungen in den ersten drei Monaten zum erfolgreichsten Start aller Stationen verholfen – trotz Winter und Lockdown. Nun können zum Beispiel auch Carsharing-Fahrzeuge am U-Bahnhof Haselhorst abgestellt oder ausgeliehen werden, wo es mit der U-Bahn oder einer der fünf Buslinien Anbindungen in alle Richtungen gibt. Um wildem Parken vorzubeugen, wurden spezielle Scooter-Parkstationen aufgestellt.
Eva Kreienkamp, Vorstandsvorsitzende der BVG: „Mit diesem außergewöhnlichen Jelbi-Netzwerk ermöglichen wir über 20.000 Bewohnerinnen und Bewohnern der Waterkant, der Wasserstadt und Haselhorsts erstmals den Zugang zu Sharing-Angeboten vor der eigenen Haustür. Wir sind froh, dass unsere Jelbi-Partner mit uns den Weg nach Spandau gegangen sind, um den dort lebenden Menschen den Umstieg vom eigenen Auto auf umweltfreundliche, geteilte Mobilität so leicht zu machen.“
Frank Bewig, Spandaus Bezirkstadtrat für Bauen, Planen und Gesundheit: „Spandau wächst rasant. Gerade Haselhorst und Siemensstadt sind aktuell sehr bedeutende Wohnungsbaustandorte in Berlin-Spandau. Ich freue mich sehr, dass die BVG durch die Mobilitätsplattform Jelbi und der damit verbundenen Vernetzung der verschiedenen Mobilitätsangebote eine Verbesserung durch den öffentlichen Personennahverkehr bietet. Bürgerinnen und Bürger brauchen Mobilitätsangebote, wenn sie auf das eigene Auto oder den Zweitwagen verzichten wollen. Durch den Ausbau des Jelbi-Netzwerks kann somit eine höhere Nutzung und Akzeptanz des umfangreichen und umweltfreundlichen Sharing-Angebots erreicht und eine ansprechende Alternative zum Pkw geschaffen werden. Dies hat positive Auswirkungen sowohl auf eine Verkehrsminderung als auch auf die Reduzierung der Emissionen.“
Vor Ort stehen die Fahrzeuge von Voi, Miles und Mobileeee zur Verfügung, die gemeinsam mit der Gewobag und der BVG das Jelbi-Bündnis Waterkant/Haselhorst bilden. Jelbi-Nutzer haben mittlerweile Zugriff auf inzwischen über 30.000 Fahrzeuge – mehr als auf jeder anderen deutschen Mobilitätsplattform.
Die Berliner #Stadtwerke haben für die #BVG eine große #Solaranlage gebaut. Auf dem #Dach der Halle 4 der #U-Bahn-Betriebswerkstatt #Grunewald sind im März 1.450 polykristalline #Module montiert worden, die jährlich 347.130 kWh #Ökostrom direkt am Ort des Verbrauchs produzieren.
Die Ernte der 3.250 m² großen Anlage mit einer Leistung von 406 kWp spart der Berliner Klimabilanz stolze 140 Tonnen CO2 im Jahr und deckt ein Zehntel des Strombedarfs des Gebäudekomplexes, in dem #U-Bahn-Züge gewartet und repariert werden.
„Immer dort, wo neugebaut oder saniert wird und es möglich und wirtschaftlich ist, setzen wir auf Sonnenenergie“, sagt Eva #Kreienkamp, Vorstandsvorsitzende der BVG. „Dies ist aber ein besonderes Projekt, da es zeigt, welch großen Beitrag die landeseigenen Unternehmen für die Umwelt leisten können, wenn sie ihre Kräfte bündeln.“
„Es ist ein gutes Zeichen, dass die landeseigenen Unternehmen der Stadt mit den Berliner Stadtwerken immer enger zusammenarbeiten, um die dringend notwendige Energiewende zu beschleunigen“, erklärt Jörg Simon, Chef der Stadtwerke-Muttergesellschaft Berliner Wasserbetriebe. „Jede neue Solaranlage, unabhängig davon in welcher Form sie genutzt und betrieben wird, bringt uns dem Ziel der SolarCity einen Schritt näher“, so Dr.-Ing. Kerstin Busch, Geschäftsführerin der Berliner Stadtwerke. Das solare Potenzial Berlins liege bei gut einem Viertel des Strombedarfs der Stadt. Tatsächlich werden aber trotz aller jüngsten Zubaufortschritte gerade einmal anderthalb Prozent durch Sonnenkraft gedeckt.
Die Anlage für die BVG ist ein schlüsselfertiger Auftragsbau und wird künftig von der BVG selbst betrieben. Nach diesem Prinzip haben die Stadtwerke bereits große Solaranlagen für die BSR – auf dem Betriebshof Gradestraße – und für die Muttergesellschaft Berliner Wasserbetriebe – auf dem Wasserwerk Beelitzhof – errichtet. Bei inzwischen Hunderten anderen Solaranlagen, die die Stadtwerke für das Land Berlin, dessen Bezirke sowie Wohnungsbaugesellschaften installiert haben, betreuen sie diese Technik auch im langjährigen Service.
Übrigens: Auch dort, wo die BVG ihren Strom nicht durch eigene Solaranlagen selbst produziert, setzt sie bereits seit 2014 ausschließlich auf Strom aus erneuerbaren Energien.
Berliner Stadtwerke GmbH Die Berliner Stadtwerke sind der Energiewende-Akteur des Landes Berlin. Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Berlins engagiert sich das Unternehmen für eine verbrauchernahe Energieerzeugung und umweltfreundliche Versorgungskonzepte auf Basis erneuerbarer Energien. Seit ihrer Gründung 2014 hat die Tochtergesellschaft der Berliner Wasserbetriebe mehr als 85 Mio. Euro in grüne Energieprojekte investiert. So wurden in den letzten Jahren rund 40 Prozent der in Berlin installierten Solarleistung allein durch die Berliner Stadtwerke errichtet. Als öffentlicher Energieversorger beliefern die Berliner Stadtwerke zudem Haushalte in der Metropolregion Berlin-Brandenburg mit reinem Ökostrom. Weitere Informationen: berlinerstadtwerke.de
BVG Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen. Sie sorgt mit U-Bahn, Straßenbahn, Bus und Fähre dafür, dass jährlich über eine Milliarde Fahrgäste pünktlich, umweltfreundlich und kostengünstig an ihr Ziel kommen. Dabei ist der Anspruch, zuverlässig und innovativ zu agieren und flexibel auf die Anforderungen einer sich verändernden und ständig wachsenden Großstadt einzugehen. Mit der intelligenten Vernetzung verschiedener Mobilitätsangebote will die BVG die Verkehrswende aktiv vorantreiben. Das Ziel: Mobilität für alle und aus einer Hand.
Frage 1: Für welche Projekte hat das Land Berlin wie viele Mittel aus dem Bundesprogramm des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragt? Frage 3: Wie gestaltete sich die Auslastung der bewilligten Mittel in den letzten 5 Jahren (bitte nach einzelnen Projekten aufschlüsseln)? Antwort zu 1 und 3: Im Zeitraum seit 2016 hat das Land Berlin #Bundesmittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (#GVFG) in Höhe von 47.684.000 € für die Vorhaben 11 G 50 U Berlin, #U-Bahn, Linien U2, U5, U8 11 G 51 T Berlin, Straßenbahn, Linien 1, 6, 23, 62 11 G 52 T Berlin, Straßenbahn, Linien 26, 27 abgerufen. Dies entspricht einem Anteil von 65,9 % der in den vergangenen fünf Jahren für diese Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm beantragten Mittel in Höhe von 72.400.000 €. Die genannten Vorhaben umfassen vor allem die grundhafte Erneuerung, den barrierefreien Ausbau sowie die grundhafte Umgestaltung verschiedener Streckenabschnitte zur Schaffung eines modernen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Anpassung an aktuelle Verkehrsbedürfnisse. 2 Frage 2: Welche dieser Projekte sind nach Aufstockung der Mittel durch den Bund im letzten Jahr dazugekommen? Antwort zu 2: Seit der Aufstockung der Mittel durch den Bund im letzten Jahr ist keines der oben genannten Vorhaben hinzugetreten. Aktuell bereitet das Land Berlin jedoch gemeinsam mit den Vorhabenträgern Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), #Deutsche Bahn AG (#DB AG), #Havelländische Eisenbahn sowie #Niederbarnimer Eisenbahn die Antragstellung für eine #GVFG-Förderung weiterer Maßnahmen für den Neu- und Ausbau, die #Reaktivierung, die #Kapazitätserweiterung sowie die #Grunderneuerung vor und wird nach Vorliegen der Fördervoraussetzungen die Antragstellung vornehmen bzw. im Falle der Maßnahmen für den Ausbau der Eisenbahnen des Bundes die entsprechende Antragstellung der DB AG unterstützen. U.a. befindet sich auch die Maßnahme der Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Rahmen von i2030 in der vertiefenden Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die Bundesförderung soll – nach Vorliegen der nötigen Voraussetzungen – nach Möglichkeit noch in diesem Jahr beantragt werden. Frage 4: Welche Projekte in Marzahn-Hellersdorf wurden für das Programm angemeldet? Antwort zu 4: Die Vorhaben 11 G 51 T Berlin, #Straßenbahn, Linien 1, 6, 23, 62 11 G 52 T Berlin, Straßenbahn, Linien 26, 27 werden in Teilen auch im Gebiet des Bezirks Marzahn-Hellersdorf durchgeführt. Berlin, den 18.03.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz