Als Anfang der 1990er Jahre über „dezentrales #Ring-Konzept“ contra „#Achsenkreuz-Konzept mit #Zentralbahnhof“ diskutiert wurde, spielte die mangelhafte #Anbindung eines Zentralbahnhofs mit den städtischen Nahverkehrsmitteln eine wichtige Rolle. Um dieses Argument zu entkräften, planten Bahn und Senat, den neuen Hauptbahnhof-Lehrter Bahnhof mit neuen #S-Bahn-, #U-Bahn- und #Straßenbahn-Strecken besser zu erschließen. Doch weder die DB (#S21) noch der Senat (#U5 und #M10) erledigten ihre Hausaufgaben. Nun sollen Busse dieses Versäumnis #kompensieren.
Die Wahl des neuen #BVG-Vorstandsvorsitzenden Andreas #Sturmowski war am Schluss ein Alleingang von Finanzsenator Thilo #Sarrazin (SPD). Als Aufsichtsratsvorsitzender der BVG war er bei der Suche nach einem neuen #Vorstandschef federführend. Weder Kollegen im Senat noch der BVG-Vorstand waren vorher informiert – und sind nun irritiert. Die Suche nach einem neuen Vorstand sei allein eine Angelegenheit des Aufsichtsrates, kommentierte Sarrazins Sprecher Matthias Kolbeck. Und die Suche sei vertraulich. Der BVG-Vorstand wurde offiziell erst gestern informiert. Ob Sturmowski der richtige Mann für die BVG-Spitze ist, bleibt umstritten.
Nachtverkehr: BVG setzt auf Taxen und Grossraumtaxen zur Angebotsoptimierung
Ereignis
Im Sommer 2005 berichtete der Senat über steigende Fahrgastzahlen im Berliner Nachtverkehr. Gleichzeitig wurde erläutert, dass Taxen und Großraumtaxen bereits auf einzelnen Linien zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit eingesetzt werden. Im Rahmen des Projekts „BVG 2005 plus“ sollte das Nachtverkehrsangebot weiterentwickelt werden. 【3-6d7b9a】
Details
Quelle: ka15-12539.pdf. 【3-6d7b9a】
Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP) vom 24. Mai 2005
ÖPNV-Fahrten im Nachtverkehr durch Taxis 【3-6d7b9a】
Frage 1
Wie entwickeln sich Fahrgastzahlen, Auslastung und Kostendeckungsgrad im Nachtbusnetz? 【3-6d7b9a】
Antwort zu 1
Nach Angaben der BVG:
stieg die Zahl der Fahrgäste im Nachtverkehr innerhalb von drei Jahren um 8 %,
nahm die Auslastung um einen Prozentpunkt zu,
erhöhte sich der Kostendeckungsgrad von 14 % auf 16 %. 【3-6d7b9a】
Der Senat betonte, dass ein attraktiver Nachtverkehr nicht allein nach wirtschaftlichen Kriterien bewertet werden dürfe, sondern auch ein wichtiger Standortfaktor für Berlin sei. 【3-6d7b9a】
Frage 2
Welche Rolle können Taxen im Nachtverkehr spielen? 【3-6d7b9a】
Antwort zu 2
Taxen und Großraumtaxen werden bereits auf Linien mit dauerhaft geringer Nachfrage eingesetzt.
Auf Linien mit starken Nachfragespitzen hält die BVG dagegen Busse für wirtschaftlicher und kundenfreundlicher, da ausreichend Platzkapazitäten bereitgestellt werden müssen. 【3-6d7b9a】
Frage 3
Welche Maßnahmen wurden bislang umgesetzt? 【3-6d7b9a】
Antwort zu 3
Die BVG prüft laufend Nachfrage und Fahrzeuggrößen.
Im Projekt „BVG 2005 plus“ wurde das Nachtverkehrskonzept überarbeitet. Wichtige Bestandteile waren:
Ausbau der MetroLinien zu 24-Stunden-Linien,
Anpassung des Wochenend-Frühverkehrs,
wirtschaftlicher Einsatz kleiner Fahrzeuge. 【3-6d7b9a】
Frage 4
Liegt ein Interessenkonflikt zwischen BVG und Taxigewerbe vor? 【3-6d7b9a】
Antwort zu 4
Der Senat verneinte dies ausdrücklich.
Taxiverkehr und ÖPNV-Linienverkehr würden unterschiedliche Aufgaben erfüllen. Deshalb bestehe kein Anlass für ein gesondertes Eingreifen durch den ÖPNV-Projektkoordinator. 【3-6d7b9a】
Fragen 5 und 6
Welche Rolle sollen Taxen künftig im Nahverkehrsplan spielen? 【3-6d7b9a】
Antwort zu 5 und 6
Im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplans werde insbesondere der flexible Einsatz kleiner Fahrzeuge untersucht.
Ziel sei:
„den ÖPNV-Nachtverkehr sowohl für die Fahrgäste als auch für das Verkehrsunternehmen wirtschaftlich zu gestalten und Einsparpotenziale zu erschließen.“ 【3-6d7b9a】
Berlin, den 13. Juni 2005
In Vertretung
Maria Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-6d7b9a】
Hinweis
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BVG-Cross-Border-Leasing: Senat sieht keine unmittelbaren Risiken
Ereignis
Nachdem die amerikanische Steuerbehörde IRS neue Hinweise zur steuerlichen Bewertung von Cross-Border-Leasing-Modellen veröffentlicht hatte, wurden mögliche Risiken für das Land Berlin und die BVG diskutiert. Der Senat erklärte, dass das steuerliche Risiko bei den US-Investoren liege und für Berlin beziehungsweise die BVG keine unmittelbaren Nachteile erwartet würden. 【2-6bad86】
Details
Quelle: Drucksache 15/12481. 【2-6bad86】
Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Zackenfels (SPD) und Benjamin-Immanuel Hoff (PDS) vom 21. April 2005
Risiken aus Cross Border Leasing 【2-6bad86】
Fragen 1 und 2
Welche Auswirkungen ergeben sich aus der IRS-Mitteilung 2005-13 zu Cross-Border-Leasing-Verträgen? 【2-6bad86】
Antwort zu 1 und 2
Der Senat wurde am 28. Februar 2005 über die neue Entwicklung informiert. Nach Auskunft amerikanischer Steuerexperten stelle die IRS-Mitteilung keine grundlegend neue Rechtsauffassung dar. Die steuerrechtlichen Risiken lägen bei den amerikanischen Investoren. 【2-6bad86】
Die BVG habe mehrere US-Leasing-Verträge abgeschlossen und beobachte die Entwicklung gemeinsam mit deutschen und amerikanischen Anwaltskanzleien. Nach Angaben der BVG sei eine abschließende steuerliche Bewertung ohne Kenntnis der Bilanzierung der jeweiligen Investoren nicht möglich. 【2-6bad86】
Frage 3
Drohen Nachteile für die deutschen Leasingnehmer, falls die steuerlichen Vorteile der Investoren entfallen? 【2-6bad86】
Antwort zu 3
Nach Angaben des Senats tragen die amerikanischen Investoren das steuerliche Anerkennungsrisiko. Daher würden keine vertraglichen Nachteile für Berlin erwartet. Auch die BVG rechne in diesem Fall mit keinen nachteiligen Folgen. 【2-6bad86】
Frage 4
Welche Folgen hätte ein Vertragsbruch auf deutscher Seite? 【2-6bad86】
Antwort zu 4
Die Verträge wurden grundsätzlich unkündbar geschlossen. Bei Vertragsverletzungen könnten allerdings Schadenersatzansprüche oder die Zahlung vertraglich festgelegter Kündigungswerte ausgelöst werden. Zur Vermeidung solcher Risiken betreiben sowohl das Land Berlin als auch die BVG ein laufendes Vertragsmonitoring. 【2-6bad86】
Frage 5
Welche Folgen hätte eine Verschlechterung der Bonität des Landes Berlin? 【2-6bad86】
Antwort zu 5
Bei Unterschreiten bestimmter Bonitätsgrenzen könnten zusätzliche Sicherheiten verlangt werden. Die BVG erklärte jedoch, dass ihre Verträge nicht unmittelbar an ein Rating des Landes Berlin gekoppelt seien. Ausschlaggebend sei vielmehr ihre Stellung als Anstalt öffentlichen Rechts und der Länderfinanzausgleich. 【2-6bad86】
Frage 6
Wurden bereits außerordentliche Rechte ausgeübt? 【2-6bad86】
Antwort zu 6
Nein. Weder beim Land Berlin noch bei der BVG wurden zwischen 2004 und 2005 besondere Sicherungsrechte oder zusätzliche Garantien in Anspruch genommen. 【2-6bad86】
Frage 7
Wer überwacht die Verträge? 【2-6bad86】
Antwort zu 7
Das Vertragsmonitoring erfolgt:
für die Berliner Transaktionen durch die Senatsverwaltung für Finanzen,
für die BVG-Verträge durch ein eigenes professionelles Vertragsmanagement mit Unterstützung externer Kanzleien. 【2-6bad86】
Berlin, den 01. Juni 2005
In Vertretung
Thöne
Senatsverwaltung für Finanzen 【2-6bad86】
Hinweis
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Strassenbahnbruecke Falkenberger Chaussee: Bauarbeiten bis 2009 geplant
Ereignis
Im Jahr 2005 begann die umfassende Instandsetzung der Brückenanlage an der Falkenberger Chaussee in Berlin-Hohenschönhausen. Während die BVG die Straßenbahnbrücke bis Herbst 2006 sanieren sollte, waren für die Straßenbrücken weitere Bauabschnitte bis 2009 vorgesehen. Trotz umfangreicher Arbeiten sollte der öffentliche Nahverkehr ohne Unterbrechung weitergeführt werden. 【1-d0b507】
Details
Quelle: ka15-12502.pdf. 【1-d0b507】
Kleine Anfrage des Abgeordneten Gregor Hoffmann (CDU) vom 02. Mai 2005
Dauerstau auf der Falkenberger Chaussee-Brücke 2005-2009? 【1-d0b507】
Frage 1
Wie lange werden die Baumaßnahmen an der Falkenberger Chaussee-Brücke dauern und welche Bauabschnitte wird es geben?
Antwort zu 1:
Die Straßenbahnbrücke wird von der BVG im Zeitraum von Mai 2005 bis Herbst 2006 instand gesetzt. Anschließend werden die Arbeiten an den Straßenbrücken in drei Bauabschnitten durchgeführt:
2007: Gehweg und rechte Fahrspur auf der nördlichen Brücke, linke Fahrspur auf der südlichen Brücke.
2008: Gehweg und rechte Fahrspur auf der südlichen Brücke, linke Fahrspur auf der nördlichen Brücke.
2009: Betoninstandsetzungsarbeiten an der Brückenunterseite ohne Verkehrsbehinderungen auf der Falkenberger Chaussee. 【1-d0b507】
Frage 2
Welche Alternativen zur Bauabwicklung wurden geprüft?
Antwort zu 2:
Während der Bauzeit soll der Straßenverkehr einspurig je Fahrtrichtung über die Brücken geführt werden. Busse können die bis dahin hergestellte niveaugleiche Gleistrasse nutzen. Während der Winterpause wird der Individualverkehr wieder zweispurig je Fahrtrichtung geführt.
Als Alternative wurde eine Vollsperrung jeweils eines Brückenüberbaus mit Umleitung über die Gehrenseebrücke geprüft. Diese Lösung würde jedoch keine Verkürzung der Bauzeit bewirken. 【1-d0b507】
Frage 3
Wurde der Bezirk beteiligt?
Antwort zu 3:
Ja. Tiefbauamt und Verkehrsbehörde des Bezirks wurden in Vorgesprächen über die Maßnahme und die Verkehrsführung informiert. 【1-d0b507】
Berlin, den 27. Mai 2005
Ingeborg Junge-Reyer
Senatorin für Stadtentwicklung 【1-d0b507】
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Strassenbahn M10: Verknuepfung am Nordbahnhof vorerst nicht vorgesehen
Ereignis
Mit dem Ausbau der Straßenbahnstrecke zum Nordbahnhof wurde die Frage aufgeworfen, warum die neue Strecke zunächst nicht mit der bestehenden Trasse in der Invalidenstraße verbunden werden sollte. Der Senat und die BVG hielten eine sofortige Verknüpfung für verkehrlich wenig sinnvoll und wirtschaftlich nachteilig. Stattdessen sollte die Verbindung erst im Zusammenhang mit der späteren Weiterführung der Straßenbahn zum Hauptbahnhof hergestellt werden. 【1-5c2221】
Details
Quelle: Drucksache 15/12490. 【1-5c2221】
Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Kaczmarek (CDU) vom 27. April 2005
Straßenbahnstummel am Nordbahnhof 【1-5c2221】
Fragen 1 und 2
Trifft es zu, dass die Verlängerung der Straßenbahn zum Nordbahnhof nicht mit der Strecke in der Invalidenstraße verknüpft wird? Wäre eine solche Verbindung sinnvoll? 【1-5c2221】
Antwort zu 1 und 2
Der Senat bestätigte, dass die Linie M10 bis zur Weiterführung zum Hauptbahnhof am Nordbahnhof enden werde. Eine Weiterführung über die Chausseestraße zur Endstelle Schwartzkopffstraße oder Am Kupfergraben sei geprüft, jedoch verworfen worden. 【1-5c2221】
Als Gründe wurden genannt:
sehr geringer zusätzlicher Verkehrsnutzen,
Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit der bestehenden Strecke Chausseestraße/Friedrichstraße,
notwendige Umbauten der Gleisanlagen westlich der Chausseestraße,
zusätzlicher Verschleiß und betriebliche Probleme,
Leistungsfähigkeitsprobleme am Knoten Invalidenstraße/Chausseestraße,
vermeidbare Investitionen in provisorische Gleisanlagen. 【1-5c2221】
Frage 3
Wie soll der Umstieg zur U-Bahnlinie U6 erfolgen? 【1-5c2221】
Antwort zu 3
Nach Fertigstellung der Neubaustrecke könne der etwa 400 Meter entfernte U-Bahnhof Zinnowitzer Straße erreicht werden. Alternativ verwies der Senat auf die Nutzung der S-Bahn bis Friedrichstraße mit Umstieg zur U6. 【1-5c2221】
Frage 4
Welche Voraussetzungen müssten für die spätere Verknüpfung geschaffen werden? 【1-5c2221】
Antwort zu 4
Die Verknüpfung ist Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens der Straßenbahnstrecke Eberswalder Straße – Nordbahnhof. Mit dem Planfeststellungsbeschluss werden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. 【1-5c2221】
Frage 5
Wäre eine provisorische Verbindung möglich? 【1-5c2221】
Antwort zu 5
Ja.
Nach Angaben des Senats würden dabei jedoch verlorene Investitionskosten von etwa 1 Million Euro entstehen, insbesondere für den Ein- und späteren Rückbau von Gleisen, Weichen, Fahrleitungen und Masten. 【1-5c2221】
Frage 6
Wie viele zusätzliche Fahrgäste wären zu erwarten? 【1-5c2221】
Antwort zu 6
Die Prognosen ergaben lediglich:
durchschnittlich 2 zusätzliche Fahrgäste pro Zugfahrt bei Fahrten Richtung Norden,
durchschnittlich 7 zusätzliche Fahrgäste pro Zugfahrt bei Fahrten Richtung Süden. 【1-5c2221】
Die zusätzlichen jährlichen Betriebskosten wurden von der BVG auf rund:
570.000 Euro bei Führung bis Schwartzkopffstraße,
1,0 Mio. Euro bei Führung bis Am Kupfergraben
geschätzt. 【1-5c2221】
Berlin, den 20. Mai 2005
In Vertretung
Maria Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【1-5c2221】
Hinweis
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U3-Verlaengerung zum Mexikoplatz bleibt langfristige Trassenreserve
Ereignis
Im Jahr 2005 bekräftigte der Senat die Freihaltung der Trasse für eine mögliche Verlängerung der U-Bahnlinie U3 vom U-Bahnhof Krumme Lanke zum S-Bahnhof Mexikoplatz. Aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen und der erwarteten Bevölkerungsentwicklung wurde eine Umsetzung jedoch mindestens bis 2015 ausgeschlossen. Stattdessen sollte die Erschließung weiterhin durch Buslinien erfolgen. 【1-b7170e】
Details
Quelle: ka15-12477.pdf 【1-b7170e】
Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Georg Wellmann (CDU) vom 25. April 2005
Verlängerung der U-Bahnlinie 3 bis zum Bahnhof Mexikoplatz 【1-b7170e】
Frage 1
Wie beurteilt der Senat die mögliche Verlängerung der U-Bahnlinie 3 bis zur S-Bahnstation Mexikoplatz im Hinblick auf die verkehrstechnische Realisierbarkeit, umweltpolitische Vorteilhaftigkeit und wirtschaftliche Machbarkeit? 【1-b7170e】
Antwort zu 1
„Wie im FNP und im Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr) Berlin zur U-Bahnlinie nach Krumme Lanke dargestellt, wird die Trasse für den Abschnitt vom U-Bahnhof Krumme Lanke zum S-Bahnhof Mexikoplatz bis auf Weiteres freigehalten; eine Realisierung der U-Bahnverlängerung in diesem Abschnitt ist jedoch zumindest bis 2015 auf Grund der erkennbaren finanziellen Rahmenbedingungen nicht möglich, wegen der zu erwartenden demografischen Entwicklungen aber auch nicht erforderlich.
Derzeit wird dem Verkehrsbedürfnis in diesem Streckenabschnitt durch die Führung der vorhandenen Buslinien ausreichend entsprochen.“ 【1-b7170e】
Frage 2
Gibt es bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) planerische Leistungen bzw. Untersuchungen hierzu? 【1-b7170e】
Antwort zu 2
„Die BVG hat in der Vergangenheit verschiedene Überlegungen, u. a. zu einer vereinfachten, oberirdischen Ausführung der Strecke vom U-Bahnhof Krumme Lanke zum S-Bahnhof Mexikoplatz angestellt. Konkrete planerische Leistungen hat es hierzu nach Kenntnis des Senats nicht gegeben.“ 【1-b7170e】
Frage 3
Hält es der Senat vor dem Hintergrund der Feinstaubproblematik nicht für dringend geboten, die Busverkehre zwischen Krumme Lanke und Mexikoplatz durch Schienenverkehr zu ersetzen? 【1-b7170e】
Antwort zu 3
„Die Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene führt genauso wie die vom Individualverkehr auf den Öffentlichen Verkehr immer zur Reduzierung des Feinstaubs und ist daher wünschenswert.
Der Senat setzt seine begrenzten Mittel beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur allerdings dort ein, wo die größtmögliche Entlastung des Straßenverkehrs und damit eine möglichst große Reduzierung der Feinstaubbelastung zu erwarten ist. Durch den Bau der Verlängerung der U3 zwischen Krumme Lanke und Mexikoplatz ist eine derart effiziente Entlastung nicht zu erwarten.“ 【1-b7170e】
Berlin, den 18. Mai 2005
In Vertretung
Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【1-b7170e】
Hinweis
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#BVG-Fahrgäste in #Eichkamp sowie in #Lichtenberg, die #umsteigefrei zum #Königin-Elisabeth-Herzberge-Krankenhaus wollen, können doch noch hoffen, dass der Verkehrsbetrieb ihre Wünsche erfüllt. Mit dem Beschluss der BVG, das #Liniennetz hier nicht nachzubessern, will sich die #Verkehrsverwaltung nicht abfinden. Die BVG müsse die gewünschten Änderungen vornehmen oder klar nachweisen, dass der Aufwand dafür zu hoch ist oder an anderen Stellen das Angebot dann eingeschränkt werden müsse, sagte die Sprecherin der Verkehrsverwaltung, Manuela Damianakis.
Die #BVG plant die größte #Bestellung ihrer Geschichte. Der #Aufsichtsrat hat jetzt zugestimmt, dass das Unternehmen eine #Ausschreibung für 210 neue #Straßenbahnen starten darf. Sie sollen bis 2015 geliefert werden und die vorhandenen #Tatra- Bahnen aus tschechischer Produktion #ablösen. Dem Verkauf der alten Bahnen gibt BVG-Vorstand #Necker allerdings wenig Chancen.
U-Bahnhofsanierungen: Aufzuege oft erst in zweiter Bauphase
Ereignis
Im Frühjahr 2005 wurde die Frage diskutiert, warum zahlreiche grundsanierte Berliner U-Bahnhöfe noch nicht über Aufzüge verfügten. Der Senat erklärte, dass bei komplexen Grundinstandsetzungen häufig zunächst die Bahnsteiganlagen erneuert würden und der Einbau von Aufzügen erst in einer zweiten Bauphase erfolgen könne. Bis 2010 sollten zahlreiche weitere Stationen barrierefrei ausgebaut werden. 【1-2a8a57】
Details
Quelle: ka15-12388.pdf 【1-2a8a57】
Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 23. März 2005
Keine Aufzüge bei der Sanierung von U-Bahnhöfen? 【1-2a8a57】
Frage 1
Bei welchen U-Bahnhöfen wurden in den vergangenen 3 Jahren Grundsanierungsmaßnahmen in Angriff genommen? 【1-2a8a57】
Antwort zu 1
Nach Aussage der BVG wurden in den vergangenen 3 Jahren auf folgenden U-Bahnhöfen Grundinstandsetzungen durchgeführt:
Alexanderplatz
Schillingstraße
Strausberger Platz
Weberwiese
Frankfurter Tor
Samariterstraße
Frankfurter Allee
Magdalenenstraße
Lichtenberg
Friedrichsfelde
Tierpark
Rosenthaler Platz
Gesundbrunnen
Osloer Straße
Amrumer Straße
Fehrbelliner Platz
Märkisches Museum
Olympiastadion (laufend)
Spittelmarkt (laufend) 【1-2a8a57】
Frage 2
Welche dieser U-Bahnhöfe wurden bzw. werden im Rahmen der Grundsanierung nicht mit Aufzügen ausgestattet? 【1-2a8a57】
Antwort zu 2
Nach Angaben der BVG sind von den aufgeführten 19 Bahnhöfen 13 mit Aufzügen ausgerüstet oder deren Einbau befindet sich in Vorbereitung.
Spätestens bis 2010 sollen auch folgende Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden:
Schillingstraße
Strausberger Platz
Weberwiese
Samariterstraße
Magdalenenstraße
Friedrichsfelde
Aus bautechnischen Gründen sei der Einbau häufig erst in einer zweiten Bauphase möglich. Bei den Grundsanierungen hätten insbesondere die Bahnsteigebenen Priorität. 【1-2a8a57】
Frage 3
Welche Begründung gibt es für diesen Verzicht auf einen behindertengerechten Ausbau? 【1-2a8a57】
Antwort zu 3
Der Senat sieht keinen Verstoß gegen die Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt, da die betreffenden Bahnhöfe in einer zweiten Bauphase mit Aufzügen ausgestattet werden sollen.
Zum Zeitpunkt der Beantwortung verfügten 60 U-Bahnhöfe über eine behindertengerechte Ausstattung. Bis 2010 plante die BVG den Einbau von 20 bis 25 weiteren Aufzügen. Da die Investitionskosten pro Aufzug bis zu 2 Millionen Euro betragen können, hätten verkehrliche Schwerpunkte und Umsteigebahnhöfe höchste Priorität. 【1-2a8a57】
Berlin, den 15. April 2005
In Vertretung
Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【1-2a8a57】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.