Potsdam: Bus statt Tram: Straßenbahnnetz in Potsdam für rund eine Woche unterbrochen, aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Potsdam-Ab-31.-Juli-bis-5.-August-2021-Tram-Verbindung-unterbrochen

Für knapp eine Woche wird am Samstagmorgen der #Tram-Verkehr in #Potsdam unterbrochen. Ein #Ersatzverkehr mit Bussen wird eingerichtet. Fahrgäste müssen sich auf #Einschränkungen einstellen.

Der #Straßenbahnverkehr in Potsdam muss am 31. Juli 2021 abermals unterbrochen werden – für knapp eine Woche. Wie der Verkehrsbetrieb Potsdam (#Vip) mitteilte, wird der #Tramverkehr Ende des Monats aufgrund von #Gleisbauarbeiten am Leipziger Dreieck und rund um den Potsdamer Hauptbahnhof zweigeteilt. Die Teilung beginnt in der Nacht zum Sonnabend, 31. Juli und greift ab Betriebsbeginn.

Für die Straßenbahn-Linien #91, #92, #93, #96 und #99 wird ein voneinander getrenntes Nord- und #Südnetz eingerichtet. Die Straßenbahnen im Norden der Stadt enden somit am Platz der Einheit, im Süden der Stadt fährt die Tram nicht über die Haltestelle Eduard-Claudius-Straße hinaus.

Ersatzverkehr mit Bussen
Fahrgäste, die in Richtung Bahnhof Rehbrücke unterwegs sind, müssen am Platz der Einheit …

Straßenverkehr: Bund muss mehr Geld für TVO bereit stellen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232876985/Bund-muss-mehr-Geld-fuer-TVO-bereit-stellen.html

Die enormen #Kostensteigerungen für die neue #Tangentialverbindung Ost (#TVO) zwischen #Marzahn-Hellersdorf und #Köpenick macht weitere finanzielle Unterstützung durch den Bund erforderlich. Darauf hat der CDU-Politiker Mario Czaja hingewiesen.

Der frühere Gesundheitssenator kandidiert in dem Wahlkreis im Berliner Osten als Direktkandidat für den Bundestag. Ende 2021 laufe die bisherige Finanzierungszusage des Bundes für die vorgesehenen Summen aus der Gemeinschaftsaufgabe Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur aus, sagte Czaja. „Man braucht auch vom Bund starke Unterstützung und eventuell zusätzliche Mittel.

Die 6,4 Kilometer für die Tangentialverbindung Ost kosten nun 276 Millionen Euro
Um das zu erreichen, brauche Marzahn-Hellersdorf eine starke Stimme im Bundestag mit guten Kontakten zu einer möglichen neuen Bundesregierung mit Unionsbeteiligung, macht Czaja Werbung in eigener Sache.

Wie berichtet sind die Kosten für die 6,4 Kilometer lange Verbindung zwischen dem südlichen Ende der #Märkischen Allee und der #Spindlersfelder Straße von der Wuhlheide über die #Spree Richtung Altstadt Köpenick wegen zahlreicher Umplanungen auf nun …

Straßenbahn: Gebündelte Power Die Berliner Verkehrsbetriebe erneuern in der Zeit von Montag, den 26. Juli 2021 bis Montag, den 11. Oktober 2021 umfangreich die Straßenbahnanlagen im Bereich Antonplatz sowie Berliner Allee., aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe erneuern in der Zeit von Montag, den 26. Juli 2021 bis Montag, den 11. Oktober 2021 umfangreich die #Straßenbahnanlagen im Bereich #Antonplatz sowie #Berliner Allee. Neben Gleis- und #Fahrleitungsarbeiten werden elastische #Gleisbettmatten verbaut. Diese haben das Ziel den #Körperschall zu reduzieren und #Erschütterungen in den Gebäuden zu verringern. Die gesamten Arbeiten erfolgen in zwei Bauabschnitten.

Von Montag, den 26. Juli 2021, zirka 4:30 Uhr, bis Montag, den 23. August 2021, zirka 4:30 Uhr, startet der erste Bauabschnitt in der Berliner Allee zwischen Antonplatz und Rossinistraße. Neben zirka 100 Meter neuen Gleisen, werden knapp 1000 Meter Kabel und Stromleitungen verlegt und Fahrleitungen erneuert. Durch den Einbau neuer Weichen erhält der Abschnitt einen zweigleisigen Abzweig. Die #Straßenbahnlinie #M4 ist nicht wie gewohnt unterwegs. Als Ersatz sind barrierefreie Busse zwischen Greifswalder Straße/Danziger Straße und Sulzfelder Straße im Einsatz.  

Im zweiten Bauabschnitt von Montag, den 23. August 2021, zirka 4:30 Uhr, bis Montag, den 11. Oktober 2021, zirka 4:30 Uhr, geht es in der Berliner Allee zwischen Antonplatz bis Indira-Gandhi-Straße weiter. Neben neuen Gleisanlagen werden auch die Signalanlagen modernisiert. Des Weiteren erhält der Antonplatz neue Weichen. In Richtung stadteinwärts wird die Haltestelle Albertinenstraße erneuert und verlängert. Die Straßenbahnlinien M4, 12 und M13 sind nicht wie gewohnt unterwegs. Ein barrierefreier Ersatzverkehr mit Bussen ist zwischen Sulzfelder Straße und Antonplatz im Einsatz.  

Um den Betrieb zwischen dem ersten und dem zweiten Bauabschnitt umstellen zu können, werden am 22. August 2021 die Fahrleitungen angepasst und Fugen- sowie Markierungsarbeiten durchgeführt. In der Zeit von zirka 07:00 Uhr bis zirka 24:00 Uhr sind die Straßenbahnlinien M4, #M13 und #12 nicht wie gewohnt im Einsatz. Ein barrierefreier Ersatzverkehr mit Bussen ist für die Linie M4 zwischen Greifswalder Straße/ Danziger Straße und Sulzfelder Straße unterwegs. Für die Linie M13 stehen Fahrgästen ebenfalls Busse zwischen Prenzlauer Allee/ Ostseestraße und Gounodstraße zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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allg. + U-Bahn: 3 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich in Berlin? Die Gleichwertigkeit von Berlins ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gibt es einen Unterschied zwischen dem derzeitigem #ÖPNV-Nutzungsverhalten der Einwohnerinnen und
Einwohner Berlins und dem potenziellen #Nutzungsverhalten bei einem #Ausbau des #ÖPNV? Wie begründet
der Senat seine Antwort?
Antwort zu 1:
Je nach #Ausbauzustand und Preisniveau eines Angebots des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) gibt es ein unterschiedliches Nutzungsverhalten der von
2
dem Angebot erschlossenen Einwohnerinnen und Einwohner eines Gebiets. Diese
Tatsache ist in der Verkehrswissenschaft seit Jahrzehnten bekannt und wird in der Regel
in Form sogenannter Elastizitäten ausgedrückt. Diese dienen u.a. der #Prognose von
Nachfrageentwicklungen nach Bau bestimmter #Netzelemente, bspw. neuer
#Straßenbahnstrecken. Welche Elastizitäten konkret anzuwenden sind, hängt von den
jeweils zu untersuchenden Angebotsverbesserungen ab und lässt sich nicht pauschal
beantworten. Eine andere Vorgehensweise zur Ermittlung des potenziellen
Nutzungsverhaltens wurde im Zuge der Aufstellung des aktuellen Nahverkehrsplans 2019-
2023 gewählt. Im Zuge einer Marktstudie wurden von aktuellen und potenziellen
Fahrgästen des Berliner ÖPNV deren Anforderungen und Präferenzen abgefragt (vgl.
Kapitel I.1.7 des Nahverkehrsplans Berlin (NVP)). Die Ergebnisse der Studie, bei der u.a.
als wichtige Marktfaktoren zugunsten des ÖPNV eine hohe Verkehrssicherheit, die
Nutzbarkeit der Unterwegszeit, die Bedeutung verlässlicher Informationen und die hohe
zeitliche Verfügbarkeit benannt wurden, flossen in die Zielsetzungen und Maßnahmen des
Nahverkehrsplans ein.
Frage 2:
Wenn ja, wie wird der Senat den ÖPNV entsprechend der potenziellen Nachfrage auszubauen?
Antwort zu 2:
Das Ausbauprogramm des Senats für den ÖPNV umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen.
Diese sind im aktuellen #Nahverkehrsplan (#NVP) 2019-2023 dargestellt. Soweit damit ein
Ausbau von ÖPNV-Infrastruktur verbunden ist, sind diese im ÖPNV-Bedarfsplan
dargestellt, der als Anhang 3 des Nahverkehrsplan ebenfalls vom Senat beschlossen
wurde. Der NVP benennt zudem eine Reihe von Maßnahmen, die in direkter Konsequenz
aus den Ergebnissen der in der Antwort zu Frage 1 genannten Marktstudie in den
nächsten Jahren umgesetzt werden sollen bzw. teilweise schon werden. Dazu zählen
bspw. der weitere Ausbau der #Echtzeit-Fahrgastinformation, die Ausweitung des
sogenannten #10-Minuten-Netzes, die Reduzierung von Störungen und Beeinträchtigungen
insbesondere durch den motorisierten Individualverkehr sowie der Ausbau der
#Platzkapazität. Der Nahverkehrsplan (NVP) 2019-2023 sowie sämtliche Anlagen findet
sich unter https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/oeffentlicherpersonennahverkehr/nahverkehrsplan/
Frage 3:
Gem. § 4 Abs. 1 Satz 2 MobG BE sollen alle Einwohnerinnen und Einwohner Berlins in allen Teilen Berlins
über ein gleichwertiges ÖPNV-Angebot verfügen. Wie wird das #Mobilitätsangebot in den einzelnen Teilen
Berlins miteinander vergleichbar gemacht?
Antwort zu 3:
Im Rahmen der Aufstellung des NVP 2019-2023 wurde auch die Gleichwertigkeit des
Berliner ÖPNV-Angebots untersucht. Die Vorgehensweise dieser Untersuchung wurde
bereits in der Antwort auf Frage 6 der Anfrage 18/27928 erläutert.
3
Frage 4:
Sind die Bewohnerinnen und Bewohner rund um die Kaulsdorfer Seen adäquat an den ÖPNV
angeschlossen, sodass ihnen hier eine gleichwertige Mobilitätsmobilität im Sinne des MobG BE ermöglicht
wird? Wenn ja, wie begründet der Senat dies? Wenn nein, warum nicht? Wenn nein, was tut der Senat, um
gleichwertige Mobilitätsangebote zu schaffen?
Antwort zu 4:
Die vom Mobilitätsgesetz geforderte Gleichwertigkeit der ÖPNV-Angebote wird über die
Zugangs- und Angebotsstandards des Nahverkehrsplans konkretisiert, die nicht nur
Entfernungen zur nächsten Haltestelle und Mindesttakte, sondern auch Mindestwerte für
die so erschlossenen Bevölkerungsanteile definieren. Grundsätzlich entspricht das ÖPNVAngebot in Berlin den vom NVP festgelegten Zugangsstandards. Dies gilt für die
Wohnbebauung westlich des Hultschiner Damms (Straßenbahnlinien 62, 63 bzw. Buslinie
N90, in Teilen 108) bis zu den Parallelstraßen Lavendelweg, Weitzgründer Straße bzw.
Am Barnim, südlich der Elsenstraße bzw. der Straße Am Niederfeld (Buslinie 398) inkl.
des Wohngebiets zwischen Butzer See und Elsensee, östlich der Chemnitzer Straße
(Buslinie 269, in Teilen X69, 169) inkl. der Striegauer Straße und große Teile der
Waldenburger Straße sowie nördlich der Ulmenstraße bzw. Kohlisstraße (Buslinie 108)
inkl. der Parallelstraßen Heerstraße, Bergedorfer Straße, Teile der Eschenstraße sowie
der Roedernstraße.
Die Zugangsstandards des NVP berücksichtigen aber auch, dass ggf. aufgrund der
topographischen Situation oder des Zustands der Straßen eine 100 %ige Erreichbarkeit
mit dem ÖPNV ganz praktisch nicht immer gewährleistet werden kann. Insbesondere
östlich und südlich des Habermannsees ist eine Bedienung mit Linienbussen der BVG
aufgrund der Infrastrukturverhältnisse nicht praktikabel umsetzbar. So ist im NVP aus
Abb. 87 im Kapitel VI.2.4.2 ersichtlich, dass ein Teil der dortigen Wohngebiete nicht
innerhalb der vom NVP definierten Erreichbarkeitsstandards an den ÖPNV angebunden
ist. Die dortige Bevölkerung zählt zu den 3,9 % der Berliner Bevölkerung, die außerhalb
der Erschließungsstandards gemäß NVP wohnt.
Zwar sind damit die Mindeststandards des NVP gemessen an der Gesamtbevölkerung
eingehalten, der NVP gibt jedoch das Ziel vor, diese Mindeststandards soweit wie sinnvoll
möglich zu überschreiten. Der NVP hat daher zur Behebung von infrastrukturell bedingten
Erschließungsdefiziten die Erprobung eines Rufbussystems vorgesehen, um sowohl den
Erfolg als auch die damit verbundenen Kosten real ermitteln zu können. Daher sind u.a.
die Wohngebiete rund um die Kaulsdorfer Seen sowie die ÖPNV-Haltestellen der oben
genannten Linien als zukünftiges Rufbus-Bediengebiet zwischen dem Aufgabenträger und
der BVG vorgesehen. Der Betriebsstart für den Rufbus ist für Mai 2022 geplant.
Frage 5:
Laut Nahverkehrsplan 2019–2023, Kapitel I.1.5.5., sind einige Kieze in Berlin nicht gleichwertig mit
Mobilitätsangeboten erschlossen. Genannt werden hier vor allem die Bezirke Reinickendorf, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf, wo gemäß der Aussagen des NVP kein attraktives Angebot im
Tagesverkehr vorhanden ist. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um das Angebot des ÖPNV in allen
Bezirken attraktiv und gleichwertig zu machen (aufgeschlüsselt nach Jahr, Maßnahme und Bezirk)?
4
Antwort zu 5:
Hierzu sei wird auf die Antwort zu Frage 5 der Anfrage 18/27928 verwiesen. Im
Zusammenhang mit der nachfolgenden, bezirksweisen Aufschlüsselung durch die BVG
über die in den vergangenen Jahren bestellten ÖPNV-Mehrleistungen verweist der Senat
darauf, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als
Aufgabenträger für den ÖPNV auf ein bezirksübergreifendes ÖPNV-Netz abzielt und die
Mehrleistungen nicht nach Bezirken differenziert plant oder gesondert erfasst.
Reinickendorf
· 2019: Betriebszeitenausweitung montags bis freitags im 20‘-Takt auf der Linie #220
zwischen Borsigwalde, Humboldt-Klinikum und U Rathaus Reinickendorf (neu: ab
05:30 Uhr bis 23:00 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung montags bis freitags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #120 zwischen U Leopoldplatz und U Paracelsus-Bad (neu: ab 05:00/06:30
Uhr bis 19:00/19:30 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf der Linie
#124 zwischen Märkisches Viertel, Wilhelmsruher Damm und S Heiligensee (neu: ab
10:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf der Linie
#125 zwischen S Frohnau und U Kurt-Schumacher-Platz (neu: ab 10:00 Uhr bis
18:00 Uhr)
· 2020: Betriebszeitenausweitung samstags im 20‘-Takt auf der Linie #125 zwischen U
Osloer Str. und Holzhauser Str./Schubartstr. (neu: ab 05:30 Uhr bis 00:30 Uhr)
· 2021: Taktverdichtung in den Sommerferien montags bis freitags auf einen 10‘-Takt
(statt 20‘-Takt) auf der Linie #133 zwischen Tegel-Süd, Neheimer Str. und U AltTegel (neu: ab 06:00/06:30 Uhr bis 18:00/18:30 Uhr)
Treptow-Köpenick
· 2019: Taktverdichtung im Sommerhalbjahr dienstags bis freitags auf einen 7/8-
Minuten-Takt (statt 10‘-Takt) auf der Linie #F12 (neu: ab 07:00 Uhr bis 08:00 Uhr)
· 2019: Taktverdichtung im Sommerhalbjahr montags bis freitags auf einen 10‘-Takt
(statt 20‘-Takt) auf der Linie F12 (neu: ab 14:30 Uhr bis 18:30 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung montags bis freitags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #164 zwischen Altglienicke, Siriusstr. und S Adlershof (neu: ab 06:00 Uhr
bis 18:00 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf der Linie
#260 (neu: ab 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung montags bis sonntags auf einen 20‘-Takt (statt 30‘-Takt) auf
der Linie #163 zu allen Betriebszeiten
· 2020: Taktverdichtung montags bis sonntags auf einen 20‘-Takt (statt 30‘-Takt) auf
der Linie #363 zu allen Betriebszeiten
· 2020: Taktverdichtung montags bis freitags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #62 zwischen S Köpenick und Mahlsdorf Süd (neu: ab 07:00 Uhr bis 08:00
Uhr)
· 2021: Betriebszeitenausweitung montags bis sonntags im 20‘-Takt auf der Linie
#X69 (neu: Mo-Fr ab 05:30 Uhr bis 00:00 Uhr, Sa ab 07:00 Uhr bis 00:00 Uhr, So ab
09:00 Uhr bis 00:00 Uhr)
5
· 2021: Taktverdichtung montags bis samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #68 zwischen S Köpenick und S Grünau (neu: Mo-Fr ab 06:00 Uhr bis
18:00 Uhr, Sa ab 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
· 2021: Taktverdichtung montags bis freitags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #27 zwischen S Friedrichsfelde Ost und Freizeit- und Erholungszentrum
(neu: ab 06:30/07:00 Uhr bis 18:30/19:00 Uhr)
Marzahn-Hellersdorf
· 2020: Taktverdichtung samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf der Linie #16
(neu: ab 10:00/10:30 Uhr bis 19:00/19:30 Uhr)
· 2021: Betriebszeitenausweitung montags bis sonntags im 20‘-Takt auf der Linie
#X69 (neu: Mo-Fr ab 05:30 Uhr bis 00:00 Uhr, Sa ab 07:00 Uhr bis 00:00 Uhr, So ab
09:00 Uhr bis 00:00 Uhr)
· 2021: Betriebszeitenausweitung montags bis sonntags im 20‘-Takt auf der Linie #398
(neu: Mo-Fr ab 05:00 Uhr bis 23:00 Uhr, Sa ab 07:00 Uhr bis 23:00 Uhr, So ab
10:00 Uhr bis 23:00 Uhr)
Frage 6:
Ist das ÖPNV-Angebot in allen Teilen Berlins gleichwertig? Wie begründet der Senat dies?
Antwort zu 6:
Siehe die Antwort zu Frage 3. Zudem wurde in der Anfrage 18/27928 in der Antwort auf
Frage 6 bereits erläutert, wo hinsichtlich der Anforderung eines gleichwertigen ÖPNVAngebots noch Defizite bestehen.
Frage 7:
Bestehen gleichwertige Mobilitätsangebote im Vergleich City und den Außenbezirken? Wie begründet der
Senat dies?
Antwort zu 7:
Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 6 der Anfrage 18/27928 verwiesen.
Frage 8:
Was wird weiterhin unternommen, um das ÖPNV-Angebot in allen Teilen Berlins gleichwertig im Sinne des
Mobilitätsgesetzes konkret auszugestalten (aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Bezirk, City und
Außenbezirk)?
Antwort zu 8:
Hierzu wird auf die Antworten zu den Fragen 5 und 6 in der Anfrage 18/27928 verwiesen.
6
Frage 9:
Wie und warum bewertet der Senat
a. einen #Neubau einer U-Bahn-Linie #U11 vom Hauptbahnhof zum Glambecker Ring in #Marzahn?
b. eine Abzweigung der #U6 zum Flughafen #Tegel?
c. eine Verlängerung der #U7 von Rudow zum Flughafen #BER?
d. eine Verlängerung der U7 von Spandau nach #Heerstraße Nord?
e. eine Verlängerung der #U8 von Wittenau ist #Märkische Viertel?
Frage 10:
Welche Planungen werden unternommen, um die unter 9. genannten Vorhaben zu realisieren?
Antwort zu 9 und 10:
Im #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030 sowie im Nahverkehrsplan 2019-23
ist die Untersuchung von U-Bahn-Verlängerungen vorgesehen. #Machbarkeitsstudien zur
Verlängerung der U6 zur Urban Tech Republic (UTR)/Flughafen Tegel, U7 zum Flughafen
BER, U7 nach Heerstraße Nord und U8 ins Märkisches Viertel sind abgeschlossen. Der
Senat hat im Februar 2021 beschlossen, dass die Verlängerungen der U7 an beiden
Endpunkten weiterverfolgt werden sollen. Der zu erwartende Nutzen der Verlängerungen
der U7 liegt höher als der bei den untersuchten Linien U6 und U8. Im Juni 2021 hat der
Senat beschlossen, dass auch eine Verlängerung der #U3 zum #Mexikoplatz weiterverfolgt
werden soll. Der nächste Schritt für die genannten Maßnahmen ist die Untersuchung der
#Wirtschaftlichkeit.
Die U-Bahn-Linie 11 vom Hauptbahnhof zum Glambecker Ring ist im
Flächennutzungsplan enthalten, weshalb eine #Flächenfreihaltung gesichert ist.
Für die vier in Machbarkeitsstudien untersuchten Linien gibt es folgende Einschätzungen:
· Die Vorzugsvariante der U7 Richtung BER hat ein hohes Fahrgastpotenzial (35.000
Fahrgäste/Tag) und eine dreifach positive verkehrliche Erschließungswirkung:
erstens für das Wohngebiet um den Lieselotte-Berger-Platz, zweitens für die
Gemeinde Schönefeld (S-Bahn-Lückenschluss) mit den dort angesiedelten
Wirtschaftsunternehmen auch in der Airport City, drittens entsteht eine weitere
ÖPNV-Verbindung zum BER. Nötig bleibt eine Abstimmung mit Brandenburg und
der Gemeinde Schönefeld für weitere Schritte. Eine Verlängerung nur auf Berliner
Gebiet wäre nicht zielführend.
· Die U7 Richtung Heerstraße hat das höchste untersuchte Fahrgastpotenzial (bis zu
40.000 Fahrgäste/Tag) und damit absehbar positive verkehrliche Wirkungen, etwa
die Entlastung und den Ersatz des Busverkehrs in Spandau. Daher wäre eine
genaue Nutzen-Kosten-Untersuchung für diese Strecke positiv zu bewerten.
· Für die U8 Richtung Märkisches Viertel ist der zu erwartende Nutzen deutlich
kleiner (geringeres Potenzial von 25.000 Fahrgäste/Tag), zudem sind starke
Einschränkungen während der Bauzeit unvermeidlich (Sperrung Wilhelmsruher
Damm). Darüber hinaus werden neue attraktive Verkehrsverbindungen wie die
Heidekrautbahn-Reaktivierung plus Buserschließung bereits entwickelt bzw. sind im
Bau. Vor diesem Hintergrund ist für die Maßnahme an der U8 durch den Senat
nicht über die Durchführung einer Nutzen-Kosten-Untersuchung entschieden
worden.
· Bei der U6 Richtung UTR ist nur ein geringes Fahrgastpotenzial (15-20.000
Fahrgäste/Tag) zu erwarten, aber gravierende Eingriffe während der Bauzeit
(Sperrung der U6 nach Alt-Tegel für zwei Jahre, weitgehender Abriss des
Einkaufszentrums Clou) und durch die Ausfädelung eine schlechtere Anbindung
7
von Alt-Tegel. Die alternative Straßenbahnanbindung erscheint vor diesem
Hintergrund klar als geeignetere Schienenverkehrslösung für die künftige
Anbindung der Urban Tech Republic.
Frage 11:
Gem. § 4 Abs. 2 MobG BE sollen die Verkehrsinfrastruktur und die Mobilitätsangebote zur Gewährleistung
gleichwertiger Lebensbedingungen, insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, #barrierefrei
gestaltet werden. Sind die #Verkehrsinfrastruktur und die Mobilitätsangebote barrierefrei? Wie begründet der
Senat dies?
Antwort zu 11:
Mit Stand zum 31.05.2021 sind grundsätzlich alle durch die BVG eingesetzten U-Bahnen,
Straßenbahnen, Fähren und Busse barrierefrei. Nicht barrierefrei sind lediglich die
Ruderfähre #F24 in Rahnsdorf und die auf der Linie #218 im Grunewald partiell eingesetzten
historischen Busse.
Von 175 U-Bahnhöfen der BVG sind 35 bislang nicht barrierefrei. Insgesamt sind 123
U-Bahnhöfe mit einem taktilen Leitsystem für sehbehinderte und blinde Fahrgäste
ausgestattet (Stand September 2020). Gemäß Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist
im Nahverkehrsplan darzustellen, wie ab 01.01.2022 eine vollständige Barrierefreiheit
gewährleistet werden kann, soweit nicht begründete Ausnahmen davon erforderlich sind.
Im NVP 2019-2023 wurde entsprechend dargestellt, dass an einzelnen Stationen die
Fertigstellung der Aufzüge bis zum 01.01.2022 aufgrund technischer Anforderungen nicht
sicher gewährleistet werden kann. Zudem muss aufgrund der Komplexität der Vorhaben
an manchen Aufzugsstandorten auch mit Verzögerung bei der Realisierung gerechnet
werden.
Von 803 Straßenbahnhaltestellen der BVG sind 252 nicht barrierefrei (Stand 31.12.2020).
Der Ausbau der restlichen ca. 200 Bahnsteige wird sukzessiv vorgenommen.
Zu den ca. 6.500 Richtungshaltestellen der BVG beim Bus liegen derzeit keine konkreten
Zahlen vor. Bei Straßenbahnen und Bussen wird die noch nicht an allen Haltestellen
vorhandene barrierefreie Gestaltung durch die Ausstattung aller Fahrzeuge mit Rampen
kompensiert.
Um zukünftig flexibel auf (temporäre) Einschränkungen bei der Verfügbarkeit von
Aufzügen reagieren zu können, wird zur weiteren Unterstützung der Barrierefreiheit derzeit
das vom Land bei der BVG bestellte Angebot einer Alternativen Barrierefreien
Beförderung (ABB) von der BVG ausgeschrieben. Der Pilotbetrieb der ABB wird zunächst
entlang der U-Bahn-Linie U8 sowie auf einem Abschnitt der U5 etabliert. Ab 2023 soll der
ABB-Betrieb auf der Basis der mit dem Pilotbetrieb gesammelten Erfahrungen stadtweit
ausgedehnt werden.
Mit dem ABB-Betrieb wird Fahrgästen mit Mobilitätseinschränkungen künftig eine
Alternative geboten werden, wenn barrierefreie Zugangsstellen zum ÖPNV (Bahnhöfe und
Haltestellen aller Berliner ÖPNV-Verkehrsmittel) nicht wie vorgesehen für Betroffene
nutzbar und zugänglich sind. Ebenso ist die ABB-Nutzung möglich, wenn Zugangsstellen
zum ÖPNV noch nicht barrierefrei ausgebaut sind. Bei Ausfall oder Fehlen bspw. eines
Aufzugs soll für betroffene Fahrgäste zunächst eine mögliche Alternative im bestehenden
ÖPNV-Netz geprüft werden. Wenn diese nicht oder nur mit hohem zusätzlichen
Zeitaufwand verfügbar ist, erfolgt die Buchung eines ABB-Fahrzeugs für die Beförderung
8
zur nächsten geeigneten Zugangsstelle für die Fortsetzung der geplanten Fahrt. Nach
Kenntnis des Senats existiert in Deutschland bislang kein vergleichbares Angebot, das im
Sinne einer Beförderungsgarantie für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen die
durchgehende Reisekette flächendeckend gewährleisten soll.
Frage 12:
Welche Maßnahmen zur Gestaltung von barrierefreier Mobilität wurden seit 2018 ergriffen? Welche
Maßnahmen werden dieses Jahr noch umgesetzt, und welche sind für 2022 und 2023 geplant
(aufgeschlüsselt nach Jahr, Maßnahme, Bezirk, City und Außenbezirk)?
Antwort zu 12:
Bis auf wenige Ausnahmen befinden sich alle Bushaltestellen der Berliner
Verkehrsbetriebe (BVG) in öffentlichem Straßenland. Somit liegt die Zuständigkeit und die
Verantwortung zur Bushaltestelleninfrastruktur bei den Straßen- und Grünflächenämtern
der Bezirke, welche als Straßenbaulastträger fungieren. Siehe hierzu ebenfalls die
Antworten auf die Schriftliche Anfrage 18/25422.
Der Landeshaushalt stellt über die Zuweisungen an die Bezirke hinaus Fördermittel für
den barrierefreien Ausbau zur Verfügung, welche die Bezirke bei der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eigenverantwortlich beantragen können. Hinzu kommen
Mittel aus dem zum Jahresende 2021 auslaufenden
„Kommunalinvestitionsförderungsfonds (KInvF)“, sowie dem „Sondervermögen
Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)“. Grundsätzlich bestehen die genannten
Fördermöglichkeiten sowohl für Planungs- als auch Baukosten, sodass sowohl im
Bestandsumbau als auch im Neubau ein hohes Maß an Flexibilität erreicht wird. Da die
Bezirke die Haltestellen eigenverantwortlich umbauen, liegt dem Senat keine Auflistung
der in den kommenden Jahren anstehenden Umbauten von Bushaltestellen vor. Zudem
ergibt sich aus den Antworten auf die Anfrage 18/25422 die Vielschichtigkeit der
Bearbeitungshemmnisse und zeigt, dass die Finanzierung dieser Aufgaben in
Bezirkszuständigkeit über die Senatsverwaltungen einen zeitlichen und personellen
Mehraufwand verursacht.
Die Barrierefreiheit der U-Bahnhöfe liegt in der Zuständigkeit der BVG. Zwischen den
Jahren 2018 und 2020 wurden die folgenden Aufzüge in Betrieb genommen:
· U-Bf. Oskar-Helene-Heim
· U-Bf. Freie Universität (Thielplatz)
· U-Bf. Podbielskiallee
· U-Bf. Parchimer Allee
· U-Bf. Jakob-Kaiser-Platz
· U-Bf. Karl-Marx-Straße
· U-Bf. Blissestraße
· U-Bf. Adenauerplatz
· U-Bf. Friedrich-Wilhelm-Platz
· U-Bf. Halemweg
· U-Bf. Rüdesheimer Platz
· U-Bf. Kurfürstenstraße
· U-Bf. Viktoria-Luise-Platz
· U-Bf. Zwickauer Damm
· U-Bf. Nauener Platz
9
· U-Bf. Schlossstraße
· U-Bf. Eisenacher Straße
· U-Bf. Spichernstraße (U3)
· U-Bf. Spichernstraße (U9)
· U-Bf. Sophie-Charlotte-Platz
Für die Jahre 2021, 2022 und 2023 sind die folgenden Ausbaumaßnahmen geplant:
Bezirk Jahr U-Bahnhof Maßnahme
Mitte 2021 U-Bf. Klosterstraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Hausvogteiplatz Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Seestraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Pankstraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Birkenstraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Rosa-Luxemburg-Platz Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Neukölln 2021 U-Bf. Grenzallee Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
CharlottenburgWilmersdorf
2022 U-Bf. Kaiserdamm Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
CharlottenburgWilmersdorf
2022 U-Bf. Augsburger Straße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
CharlottenburgWilmersdorf
2022 U-Bf. Konstanzer Straße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
FriedrichshainKreuzberg
2022 U-Bf. Gneisenaustraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
FriedrichshainKreuzberg
2022 U-Bf. Schlesisches Tor Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
TempelhofSchöneberg
2022 U-Bf. Rathaus Schöneberg Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
TempelhofSchöneberg
2023 U-Bf. Bayerischer Platz Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
TempelhofSchöneberg
2023 U-Bf. Platz der Luftbrücke Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Reinickendorf 2022 U-Bf. Residenzstraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Reinickendorf 2022 U-Bf. Holzhauser Straße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Reinickendorf 2023 U-Bf. Borsigwerke Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Reinickendorf 2023 U-Bf. Franz-Neumann-Platz Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Spandau 2023 U-Bf. Altstadt Spandau Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
10
Bei der Straßenbahn kann durch den 100 %igen Einsatz von Niederflurfahrzeugen ein
barrierefreier Verkehr angeboten werden. Zusätzlich sind mehr als zwei Drittel aller
Straßenbahnhaltestellen vollständig barrierefrei ausgebaut. Der Ausbau der restlichen ca.
200 Bahnsteige sieht der Nahverkehrsplan bis 2025 vor.
Frage 13:
Wie setzt sich der Senat dafür ein, dass das Angebot des ÖPNV bezahlbar bleibt?
Antwort zu 13:
Der Senat hat in den vergangenen Jahren vielfältige Maßnahmen ergriffen, um ein
bezahlbares und hochwertiges Angebot für den ÖPNV für alle Nutzergruppen
sicherzustellen. Hierzu wurden auf Preisanpassungen der Abonnements in Berlin seit
2016 verzichtet und die Preise stabil gehalten und zusätzlich 2019 ein verbessertes und
nochmals rabattiertes Jobticket eingeführt. Hierdurch werden insbesondere Pendlerinnen
und Pendler entlastet. Für Schülerinnen und Schüler wird seit 2019 das Schülerticket
kostenfrei angeboten, die Kosten hierfür trägt das Land Berlin. Außerdem hat der Senat
gemeinsam mit dem Land Brandenburg für Auszubildende das verbundweit gültige
Azubiticket des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) eingeführt, welches
gegenüber der schon bisher ermäßigten Monatskarte für den Ausbildungsverkehr
nochmals stärker rabattiert ist. Für Personen mit geringem Einkommen wird ein erheblich
ermäßigtes Berlin Ticket S angeboten, was für Inhaberinnen und Inhaber des BerlinPasses erworben werden kann. Mit der Ausweitung der Berechtigung des Berlin-Passes
auf Wohngeldempfängerinnen und -empfänger werden künftig auch Personen
berücksichtigt, die knapp keine Transferleistungen beispielsweise nach dem SGB II und
XII erhalten, um Lücken, die um die Einkommensgrenzen des Transferleistungsbezugs
entstehen können, abzumildern.
Mit diesen Regelungen bestehen für die jeweiligen Gruppen besonders preisgünstige
Angebote zur ÖPNV-Nutzung. Für Gelegenheitsfahrten bietet der VBB-Tarif ebenfalls
attraktive Preisangebote, die oftmals unten den Fahrpreisen anderer Regionen liegen.
Gleichzeitig setzt sich der Senat dafür ein, dass der Bund den Ländern mehr Finanzmittel
für den ÖPNV bereitstellt, um notwendige Angebotsausweitungen und den Ausbau des
ÖPNV-Systems finanzieren zu können.
Frage 14:
Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 14:
Nein.
Berlin, den 20. Juli 2021
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Eine neue Bindung eingehen Seit Mai 2020 laufen die Arbeiten der BVG für die Straßenbahnneubaustrecke in Adlershof auf Hochtouren, aus BVG

Seit Mai 2020 laufen die Arbeiten der BVG für die #Straßenbahnneubaustrecke in #Adlershof auf Hochtouren. Aktuell werden für die neue Verbindung die #Gleisschleife in der #Karl-Ziegler-Straße zurückgebaut und durch einen Gleisbogen ersetzt. Am S-Bahnhof Adlershof werden parallel die hierfür notwendige #Gleisverbindung sowie die benötigten Fahrleitungsanlagen aufgebaut.

Die Arbeiten im Bereich Karl-Ziegler-Straße erfolgen von Montag, den 26. Juli 2021, zirka 04:30 Uhr bis Sonntag, den 31. Oktober 2021, zirka 04:30 Uhr. Die Straßenbahnlinien 61 und 63 sind nicht wie gewohnt unterwegs. Die Linie #61 fährt zwischen Rahnsdorf/Waldschänke und S-Bahnhof Adlershof. Die Linie #63 ist zwischen Rahnsdorfer Straße beziehungsweise S-Bahnhof Köpenick und S-Bahnhof Adlershof im Einsatz. Ein Ersatzverkehr mit barrierefreien Bussen steht Fahrgästen zwischen S-Bahnhof Adlershof und Karl-Ziegler-Straße zur Verfügung.

Zusätzlich finden Arbeiten im Bereich S-Bahnhof Adlershof von Montag, den 02. August 2021, zirka 04:30 Uhr, bis Montag, den 09. August 2021, zirka 04:30 Uhr statt. Die Straßenbahnlinien 61, #62 und 63 sind nicht wie gewohnt unterwegs. Die Linie 61 fährt zwischen Rahnsdorf/Waldschänke und Betriebshof Köpenick. Die Linie 63 ist zwischen Rahnsdorfer Straße und Betriebshof Köpenick im Einsatz und fährt ersatzweise die Verstärkerfahrten der Linie 62. Ein Ersatzverkehr mit barrierefreien Bussen steht Fahrgästen zwischen Rathaus Köpenick beziehungsweise Freiheit und Karl-Ziegler-Straße zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Straßenverkehr: Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage „Ist der Tunnel Ortsteil Britz der BAB A100 sicher für Verkehr und Demonstrationen?“ Drs. 18/27956, aus Senat

.

www.berlin.de

Frage 1:
Die Fragen 2. bis 5. der Drs. 18/27956 bezogen sich nicht zwingend auf „Verkehrsunfälle im Sinne des
Gesetzes über die Statistik der Straßenverkehrsunfälle“. Deshalb bitte ich erneut um Beantwortung der
Fragen:

  1. Wie viele Unfälle haben sich bei den genehmigten Demonstrationen im #Tunnelbereich ereignet (bitte Anzahl
    der jeweiligen Demonstration zuordnen)?
  2. Wie viele Personen wurden bei den Unfällen aus Frage 2. verletzt (bitte Anzahl der jeweiligen Demonstration
    zuordnen)?
  3. Sind bei der Versorgung oder Bergung der verletzten Personen aus Frage 3. Probleme aufgetreten? Wenn
    ja, in welcher Form?
  4. Wenn es zu Problemen bei der Versorgung oder Bergung von Personen aus Frage 3. gab, welche Schlüsse
    wurden daraus für künftige Schadensfälle gezogen?“
    2
    Antwort zu 1:
    Der Polizei Berlin sind keine Unfälle im Sinne der Fragestellung bekannt.
    Frage 2:
    Ähnlich verhält es sich mit der Frage 6. der Drs. 18/27956. Liegen der Polizei Berlin Erkenntnisse zu dieser
    Frage vor?
  5. Gab es bei den genehmigten Demonstrationen aus Frage 1. sonstige sicherheitsrelevante Vorkommnisse,
    wie z.B. das Zünden von Pyrotechnik im Tunnel oder deren Zu- und Ausfahrten? Wenn ja, welches
    Vorkommnis bei welcher Demonstration?“
    Antwort zu 2:
    Im Rahmen der Durchführung der Versammlung „Berlin in Bewegung – Fahrradsternfahrt
    am 1. Mai“ am 1. Mai 2021 wurde ein sogenannter Nebeltopf auf der Bundesautobahn (BAB)
    100 außerhalb des Tunnels gezündet.
    Frage 3:
    Die konkreten Fragen 9 bis 17 und 19 bis 23 der Drs. 18/27956 sind nicht beantwortet worden und haben
    gerade vor dem Hintergrund der Antwort auf die Frage 18 ihre Berechtigung. In der Antwort wird ausgeführt,
    dass Rettung durch die Feuerwehr immer von der nicht betroffenen Tunnelröhre erfolgt. In dem
    Zusammenhang dürften doch die Fragen 9 bis 11 von besonderer Bedeutung sein. Ich bitte um Beantwortung
    der Fragen 9 bis 17 und 19 bis 23.
  6. Ist es richtig, dass die #Notübergänge zwischen den #Tunnelröhren nur für 5 bis 20 Personen ausgelegt sind?
    Antwort zu 3.9:
    Gemäß § 1 Absatz 3 #Bundesfernstraßengesetz sind #Bundesautobahnen „nur für den
    #Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt und so angelegt“.
    Die Anzahl und der Abstand der #Fluchtwege sind für die Anzahl Menschen bestimmt, die
    sich durchschnittlich mit Kraftfahrzeugen im entsprechenden Tunnelabschnitt bewegen.
    Diese werden in Sicherheitsberechnungen nach einer Berechnungsgrundlage für PKW und
    LKW festgelegt.
    Bei Demonstrationen zu Fuß oder mit dem Fahrrad wird diese Zahl erheblich überschritten.
    Die Angabe 5 bis 20 Personen kann nicht verifiziert werden.
  7. Ist es weiterhin zutreffend, dass durch die Notübergänge keine Verletzten Personen auf Tragen
    transportiert werden können?
    Antwort zu 3.10:
    Da die Notübergänge im Tunnel Ortsteil Britz mit einem seitlichen Versatz zu den
    Tunnelröhren angeordnet sind, ist ein Transport von Verletzten mittels Standardtrage nicht
    möglich.
  8. Ist es weiterhin zutreffend, dass die Notübergänge und das #Nottreppenhaus zur Evakuierung größerer
    Menschenmengen ungeeignet sind?
    3
    Antwort zu 3.11:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Die Übergänge sind für die Nutzung als Straßentunnel gemäß der zum Planungszeitpunkt
    geltenden Vorschriften bemessen und gebaut worden.“
  9. Wie sieht das #Evakuierungskonzept für den 1713 m langen Tunnels aus?
    Antwort zu 3.12:
    Wie in allen Tunnelanlagen wird auch im Tunnel Ortsteil Britz der Fokus auf die
    Selbstrettung der Fahrzeuginsassen gelegt.
    Personen haben die Möglichkeit, über vorhandene Notübergänge, die #Tunnelportale sowie
    über Nottreppenräume den gefährdeten Bereich zu verlassen.
    Diese sogenannte Selbstrettungsphase läuft unmittelbar nach der Gefahrenerkennung
    durch die Fahrzeuginsassen an und wird mittels Lautsprecherdurchsagen unterstützt.
    Beim Eintreffen der Feuerwehr sollte die Selbstrettungsphase bestenfalls bereits
    abgeschlossen sein, sodass nur noch bewegungseingeschränkte Personen durch die
    Feuerwehr zu retten sind.
  10. Wie wird die #Sicherheitsarchitektur des Tunnel Ortsteil Britz bewertet?
    Antwort zu 3.13:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Der TOB ist gemäß der zum Planungszeitpunkt geltenden Vorschriften bemessen und
    gebaut worden. Die Sicherheit wird für den Kfz-Verkehr als ausreichend eingeschätzt.“
  11. Entspricht die Sicherheitsarchitektur des Tunnel Ortsteil Britz den neusten Standards, z.B. hinsichtlich
    Türbreiten, Abmaßen der Durchgänge und Treppenhäuser?
    Antwort zu 3.14:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Nein, auf Grund des Alters nicht.“
  12. Welche Unterschiede weißt der Tunnel Ortsteil Britz bei den Sicherheitsstandards gegenüber der #RABT
    in der aktuellsten Fassung auf?
    Antwort zu 3.15:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Die Fluchtwegabstände im TOB wurden bereits bei der Antwort zu Frage 5 der ersten
    Anfrage beschrieben. Des Weiteren fehlen eine Lautsprecheranlage, eine optische
    Leiteinrichtung am Fahrbahnrand sowie eine optische Markierung der Fluchttüren.“
  13. Wenn zur Frage 14. nein bzw. Unterschiede zur RABT bestehen, gibt es Bestrebungen die
    Sicherheitsstandards anzupassen?
    4
    Antwort zu 3.16:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Verbesserungen werden von der Autobahn GmbH in zukünftigen Instandsetzungen
    realisiert.“
  14. Wenn zu Frage 9. ja, ist der Tunnel für Reisebusse gesperrt oder ist Reiseveranstaltern abzuraten den
    Tunnel mit üblichen Reisebussen mit bis zu 60 Sitzplätzen oder gar Doppeldeckerbussen mit bis zu 90
    Sitzplätzen zu durchfahren?“
    Antwort zu 3.17:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Entfällt, siehe Antwort zu Frage 3.9.“
  15. Gibt es eine Beschränkung der Kfz/Personen, die gleichzeitig im Britzer Tunnel sein dürfen? Wenn ja, wie
    viele?
    Antwort zu 3.19:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Eine Beschränkung der Kfz- oder Personenanzahl ist für den Normalbetrieb nicht
    erforderlich. Die Anzahl der sich maximal im Tunnel befindlichen Kfz Einheiten ergibt sich
    aus den Fahrzeugabmessungen sowie der durchschnittlichen Zusammensetzung des Kfzverkehrs. Die Anzahl der sich maximal in Tunnel befindlichen Personen ergibt sich aus der
    durchschnittlichen Fahrzeugbelegung der verschiedenen Fahrzeugklassen. Dies ist
    Grundlage aller Sicherheitsbetrachtungen.“
  16. Welche Sicherungsmaßnahmen gibt es, um diese Maximalzahl aus Frage 19. zu gewährleisten?
    Antwort zu 3.20:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Da ein Stau im Tunnel eine besondere Gefahrensituation darstellt, kann zu dessen
    Vermeidung gem. Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln
    (RABT) ggf. eine Zuflussdosierung mit Hilfe der Verkehrssignalisierung geschaltet werden.
    Auch eine zeitweilige Sperrung vor dem Tunnel kann eine geeignete Maßnahme sein, die
    Sicherheit im Tunnel zu gewährleisten.“
  17. Wer entscheidet über Auslösen der Beschränkungen?
    Antwort zu 3.21:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Noch die Polizei in der Verkehrsregelungszentrale, ab Dezember 2021 dann die Autobahn
    GmbH.“
  18. Wie oft wurden entsprechende Maßnahmen in den letzten Jahren angewandt?
    5
    Antwort zu 3.22:
    Alle Zahlen beziehen sich auf durchgeführte Schaltungen an der Beeinflussungsanlage
    Britzer Tunnel für den fließenden Verkehr und beruhen auf unterschiedlichen angeordneten
    Maßnahmen. Jegliche Schaltung bedingt eine Beschränkung gegenüber dem normalen
    unbeeinflussten Zustand auf der BAB 100 in diesem Bereich.
  19. Ist der Tunnel Ortsteil Britz uneingeschränkt sicher?“
    Antwort zu 3.23:
    Der Bund/die AdB haben wie folgt mitgeteilt:
    „Ja, für die gem. § 1 Abs. 3 Bundesfernstraßengesetz vorgesehene Nutzung durch
    Kraftfahrzeuge ist der TOB sicher. Die Tunnelanlagen auf den Bundesautobahnen in Berlin
    wurden für den motorisierten Verkehr geplant und planfestgestellt. Auch wenn der heutige
    TOB nicht mehr den neuesten technischen Vorschriften entspricht, stellen hunderte
    Kolleginnen und Kollegen der Berliner Polizei, der Feuerwehr und der Autobahn GmbH
    täglich die Nutzung des motorisierten Verkehrs sicher. Die Bewältigung von Gefahrenlagen
    wird regelmäßig mit allen Beteiligten geübt.“
    Berlin, den 22.07.2021
    In Vertretung
    Stefan Tidow
    Senatsverwaltung für
    Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Taxi: Taxi-Notstand am Flughafen BER: Wie sich Berlin und Brandenburg blamieren Lange Warteschlangen, verärgerte Fahrgäste: Am BER gibt es kaum Taxis., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/warum-gibt-es-hier-kaum-taxis-wie-sich-die-region-am-flughafen-ber-blamiert-li.172590

Herzlich willkommen in Berlin! Doch Taxis gibt es leider keine. Die #Berlin-Besucher, die sich am #Taxistand in der Ankunftsebene des Flughafens #BER in die lange #Warteschlange eingereiht haben, wirken verwundert. Zwar erscheint hin und wieder ein einzelnes Taxi, aber dann bleibt die Vorfahrt wieder minutenlang leer. „Manchmal ist die Schlange 200 Meter lang“, sagt ein #Flughafen-Mitarbeiter, dem die #Taxi-Not am BER offenbar peinlich ist. Nun könnte eine Änderung der Rechtslage dazu führen, dass endlich mehr Taxis den neuen #Flughafen der Hauptstadt-Region ansteuern, heißt es im Senat und beim Landkreis #Dahme-Spreewald. Außerdem wird über einen einheitlichen #Taxitarif zum BER verhandelt, der auch Festpreise umfasst – das wäre neu in Berlin.

Trotz weiterhin niedriger Fluggastzahlen wirkt der BER überlastet. Auf Hinweistafeln ist zu lesen, dass an allen Sicherheitskontrollen mit der maximalen Wartezeit zu rechnen ist. Im unterirdischen Bahnhof sind einige Bahnsteigbereiche selbst für den derzeit mäßigen Andrang zu klein. Ein genervter Bahn-Mitarbeiter, der keine Fremdsprache spricht, versucht unwirsch, das Gedränge von der Bahnsteigkante wegzuhalten. Und regt sich nicht, als eine Gruppe ausländischer Berlin-Besucher in die Regionalbahn nach Königs Wusterhausen steigt – womit ihr eine Irrfahrt bevorsteht.

„Klauer“ nehmen illegal Passagiere auf
Doch die derzeit größte Blamage betrifft wohl den #Taxiverkehr am BER. Mit Beginn der Ferien- und Reisezeit habe der Flugverkehr zugenommen, heißt es in der Senatsverkehrsverwaltung. „Dies führt aktuell dazu, dass sich zu bestimmten Tageszeiten, insbesondere mittags und abends, nicht genügend Taxen am Flughafen BER bereithalten, um die gesteigerte Nachfrage ankommender Flugreisender zu decken.“ Ein schlechter erster Eindruck für Touristen, sagen Beobachter. Zumal, wenn die Gäste erleben, dass Taxis, die Fahrgäste von Berlin zum Flughafen gebracht haben, mangels BER-Berechtigung leer zurückfahren müssen. Dass manch ein Fahrer als „Klauer“ illegal Passagiere aufnimmt, verbessere die Lage nicht wesentlich.

Außerhalb von Berlin sorgt die Situation bereits für genervte …

S-Bahn: Streit um S-Bahn-Ausschreibung in Berlin: Wo ist denn hier der Wettbewerb? Konkurrenz soll verhindern, dass sich die S-Bahn-Krise wiederholt., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/streit-um-s-bahn-ausschreibung-alstom-stellt-nachpruefungsantrag-li.172564

Wer baut die neuen #S-Bahnen für Berlin, und wer wird sie betreiben? Das ist eine Frage, die nicht nur viele Fahrgäste in Berlin und Brandenburg betrifft, sondern auch #S-Bahn-Mitarbeiter und die Bürger, die den Betrieb mit ihren Steuern bezahlen werden. Doch bis die Antwort endgültig feststeht, wird nun noch mehr Zeit vergehen als zuletzt geplant. Denn im größten #Vergabeverfahren der Berliner Verkehrsgeschichte ist die Frist zur Angebotsabgabe erneut verschoben worden – bis nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September. Außerdem muss sich das zuständige Gremium, die #Vergabekammer Berlin, mit einem #Nachprüfungsantrag auseinandersetzen. Er kommt nach Informationen der Berliner Zeitung vom #Bahnhersteller #Alstom.

Ursprünglich sollte Ende August Annahmeschluss sein. „Auf Bitten von Bewerbern ist die Frist zur Abgabe der indikativen Angebote auf den 28. September 2021 verschoben worden“, sagte Constanze Siedenburg, Sprecherin von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). Nach wie vor soll im vierten Quartal des kommenden Jahres feststehen, wer die neuen S-Bahnen für die elf Nord-Süd- und Ost-West-Linien liefert und betreibt. Von 2027 bis 2034 sollen mindestens 1308 Wagen kommen, die Landeseigentum werden.

Interesse aus Hongkong und Frankreich
„Es besteht seitens der Bewerber weiterhin reges Interesse und eine intensive Beteiligung am Wettbewerb“, so die Sprecherin. Ein Insider entgegnete jedoch: „Mit regem Interesse meint der Senat bestimmt die laufenden Rückfragen der Bieter zu den Vergabeunterlagen. Es gibt viele Fragen, und viele sind noch unbeantwortet, teilweise seit April. Viele Fragen heißt aber nicht viele Bewerber.“ Es sei absehbar, dass die Zahl der Unternehmen, die nun tatsächlich ein verbindliches Angebot abgeben werden, sehr übersichtlich sein werde – um es höflich zu formulieren. Der jetzige Betreiber, die S-Bahn Berlin GmbH der bundeseigenen Deutschen Bahn, habe gute Chancen, auch künftig alle Züge auf den #Nord-Süd- und #Ost-West-Strecken zu fahren.

Während einer früheren Stufe des Verfahrens hatten auch Verkehrsunternehmen wie die …

Straßenverkehr: Mehr Kraftfahrzeuge in Brandenburg Neuzulassungen von Elektro-Pkw mehr als verdreifacht, aus Amt für Statistik

https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/175-2021

Im Land Brandenburg stieg im 1. Halbjahr 2021 laut #Kraftfahrt-Bundesamt die Zahl neu zugelassener Pkw mit alternativen Antrieben um 142,6 Prozent auf 9 688 an. Insgesamt wurden 26 505 (+11,7 Prozent) Pkw neu zugelassen

Es wurden 95 mit #Flüssiggas und 51 mit #Erdgas betriebene Pkw neu zugelassen (1. Halbjahr 2020: 69 bzw. 67), teilt das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit. 2 884 Pkw verfügen über einen #Elektromotor und 6 658 über einen #Hybridantrieb (1. Halbjahr 2020: 901 bzw. 2 957). Der Anteil neu zugelassener Pkw mit den hier aufgezählten alternativen Antrieben an den insgesamt neu zugelassenen Pkw betrug 36,6 Prozent (1. Halbjahr 2020: 16,8 Prozent). Deutschlandweit waren es 38,8 Prozent. Mit einem Anteil von 63,4 Prozent wurden die meisten neu zugelassenen Pkw mit Benzin oder Diesel betrieben. Die Tendenz ist mit Rückgängen von 15,6 Prozent bei Benzinern und 12,9 Prozent bei Diesel-Pkw gegenüber dem Vorjahreszeitraum eindeutig sinkend. Im 1. Halbjahr 2020 betrug der Anteil der klassischen #Verbrenner an allen Pkw-Neuzulassungen noch 83,1 Prozent.

Deutlich mehr Neuzulassungen von Zugmaschinen

Die Zahl der insgesamt im Land Brandenburg neu zugelassenen Kraftfahrzeuge ist im Vergleich zum 1. Halbjahr des Vorjahres um 3 955 bzw. 12,0 Prozent auf 36 912 gestiegen. Den höchsten Zuwachs verzeichneten mit 41,3 Prozent neu zugelassene Zugmaschinen (z. B. Traktoren).

Straßenverkehr: Mehr Neuzulassungen im 1. Halbjahr Neuzulassungen von Elektro-Pkw in Berlin verdreifacht, aus Amt für Statistik

https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/174-2021

In Berlin stieg im 1. Halbjahr 2021 laut #Kraftfahrt-Bundesamt die Zahl neu zugelassener Pkw mit alternativen Antrieben um 150,8 Prozent auf 13 624 an. Insgesamt wurden 31 357 (+17,6 Prozent) Pkw neu zugelassen.

Es wurden 56 mit #Flüssiggas und 76 mit Erdgas betriebene Pkw neu zugelassen (1. Halbjahr 2020: 2 bzw. 89), teilt das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit. 3 448 Pkw verfügen über einen #Elektromotor und 10 044 über einen #Hybridantrieb (1. Halbjahr 2020: 1 153 bzw. 4 189). Der Anteil neu zugelassener Pkw mit den hier aufgezählten alternativen Antrieben an den insgesamt neu zugelassenen Pkw betrug 43,4 Prozent (1. Halbjahr 2020: 20,4 Prozent). Deutschlandweit waren es 38,8 Prozent. Mit einem Anteil von 56,6 Prozent wurden die meisten der neu zugelassenen Pkw mit Benzin oder Diesel betrieben. Die Tendenz ist mit Rückgängen von 16,8 Prozent bei Benzinern und 15,7 Prozent bei Diesel-Pkw gegenüber dem Vorjahreszeitraum eindeutig sinkend. Im 1. Halbjahr 2020 betrug der Anteil der klassischen Verbrenner an allen #Pkw-Neuzulassungen noch 79,6 Prozent.

Deutlich mehr Neuzulassungen bei allen Fahrzeugarten

Die Zahl der insgesamt in Berlin neu zugelassenen Kraftfahrzeuge erhöhte sich im Vergleich zum 1. Halbjahr des Vorjahres um 5 960 bzw. 17,0 Prozent auf 40 989. Zu diesem Ergebnis trugen alle Fahrzeugarten bei.