Bündnis für Mobilität stellt Verkehrswende auf breite Basis, aus Brandenburg

13.02.2026

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~13-02-2026-buendnis-mobilitaet

Unter Leitung von Minister Detlef Tabbert haben sich heute im #Kaiserbahnhof in Potsdam insgesamt 13 Institutionen und Verbände aus dem Bereich Mobilität zum „#Bündnis für #Mobilität #Brandenburg“ zusammengeschlossen. Das Bündnis agiert künftig als Begleitgremium für die Umsetzung des Brandenburger Mobilitätsgesetzes. In regelmäßigen Sitzungen und Werkstätten sollen die Bündnispartner ihr Fachwissen einbringen, Planungs- und Entscheidungsprozesse der Politik unterstützen und eine Schnittstelle zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern, Verbänden und Institutionen schaffen. 

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Barrierefreier Alternativ-Verkehr über VBB-BAV gewährleistet nahtlose Anschlusslösung für mobilitätseingeschränkte Personen – Beendigung des BVG Muva zum 28. Februar 2026, aus VBB

06.02.2026

https://unternehmen.vbb.de/presse/barrierefreier-alternativ-verkehr-ueber-vbb-bav-gewaehrleistet-nahtlose-anschlussloesung-fuer-mobilitaetseingeschraenkte-personen

Seit dem 1. Januar 2026 erfüllt der neu konzipierte #Barrierefreie #Alternativ-Verkehr (#VBB-BAV) die Aufgaben gemäß § 26 Absatz 7 des Berliner Mobilitätsgesetzes (#MobG). Menschen, die auf #barrierefreie #Mobilität angewiesen sind, können den VBB-BAV-Service telefonisch über das Kundencenter 030 25 41 44 44 erreichen. Dort erhalten sie eine individuelle Beratung zu #Aufzugsstörungen und alternativen #Umfahrungsmöglichkeiten innerhalb des ÖPNV, damit nach Art und Grad der Mobilitätseinschränkung eine selbstständige Nutzung von Bus und Bahn ermöglicht werden kann. Nur wenn dies nicht gelingt, erfolgt eine Unterstützung durch die Beauftragung eines barrierefreien Taxis.

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Barrierefreie Beförderung: Was kommt nach Muva?, aus Senat

05.02.2026

Frage 1:

In der Antwort auf die schriftliche Anfrage Drucksache 19/ 23195 heißt es, es sei Ziel des Senats „ eine Lösung zur Erfüllung der Aufgabe einer Alternativen #Barrierefreien #Beförderung (#ABB) aus dem § 29 Abs. 6 #Mobilitätsgesetz (#MobG) und dem #Nahverkehrsplan für Berlin (#NVP) umzusetzen“ (S. 2). Welche Lösung(en) wurde(n) seither gefunden?

Frage 2:

Wie kommt das Land Berlin in Bezug auf den öffentlichen Nahverkehr seiner Verpflichtung aus Artikel 20 des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (#UN-Behindertenrechtskonvention/ #UN-BRK) nach, demzufolge von den Vertrags- und ihren Gliedstaaten für „ Menschen mit Behinderungen persönliche Mobilität mit größtmöglicher Unabhängigkeit sicherzustellen“ ist?

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Jelbis sechstes Jahr, aus BVG

29.12.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/20251223-pm-jelbi

Mit der Eröffnung von rund 100 neuen #Jelbi-Standorten hat sich das Netz deutlich erweitert. Insgesamt gibt es nun rund 400 Standorte und etwa 70.000 buchbare #Fahrzeuge in #Berlin, #Potsdam und #Kleinmachnow. Damit sind weit über 90 Prozent der #Sharing-Fahrzeuge in der #Jelbi-App verfügbar. Das zeigt, wie flexibel und vernetzt moderne #Mobilität als zusätzliche Ergänzung zum klassischen #ÖPNV sein kann.

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Tourismus und Ausflüge auf dem Wasser für alle?, aus Senat

22.12.2025

1.  Wie viele #Reedereien gibt es in Berlin, die #Schifffahrten für die #Bevölkerung und Tourist*innen anbieten?   2.  Wie viele Schiffe haben diese insgesamt und wie viele sind davon #barrierefrei? Bitte nach Reedereien und unter Angabe der zugrundeliegenden Definition von #Barrierefreiheit auflisten.

Zu 1. und 2.:

Der Senat hat keine Daten über die Anzahl der kommerziellen #Ausflugsschiffe auf Berliner Gewässern, da diese nicht erhoben werden. Es wird von etwa 100 #Fahrgastschiffen auf den Berliner Gewässern ausgegangen (siehe hierzu die Antworten zu den Schriftlichen Anfragen 19/ 12295, Frage 6, und 19/ 23293, Fragen 2 und 4).

Einige der Berliner Reedereien bieten #barrierearme bzw. #barrierefreundliche #Schiffsmodelle für #mobilitätseingeschränkte Personen an; die Definition der behinderungsgerechten Standards müsste bei den jeweiligen Unternehmen erfragt werden.

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Mobilität: Wenn Übung mobil macht, aus BVG

03.12.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/2025-12-03-wenn-uebung-mobil-macht

Mehr #Sicherheit im Alltag, mehr #Selbstvertrauen im Nahverkehr und ein außergewöhnliches Ehrenamt: Die Mobilitätstrainings der BVG haben 2025 wieder Hunderte Menschen gestärkt. In insgesamt 13 Trainings unterstützten die Teams rund 200 Teilnehmende dabei, #Bus, #Straßenbahn und #U-Bahn selbstbestimmt zu nutzen. Möglich machen das nicht nur engagierte BVG-Kolleg*innen, sondern auch ehrenamtliche Unterstützer*innen. Herausragend: Der ehrenamtliche #BVG-Trainer Dennis #Vielitz wurde jetzt für sein Engagement mit dem Ehrenpreis des Reinickendorfer Forums für Menschen mit Behinderungen ausgezeichnet.

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Sturm in Berlin – Was bedeutet das für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste der S-Bahn?, aus Senat

15.08.2025

Frage 1:

Welche Erkenntnisse haben sich für die S-Bahn aus den Stürmen vom 23.06.2025 und 26.06.2025 für die #Notfallversorgung mobilitätseingeschränkter Fahrgäste ergeben?

Antwort zu 1:

Die DB AG teilt hierzu mit:

„ Solche absoluten #Ausnahmesituationen binden alle verfügbaren Kapazitäten, sowohl bei der #S-Bahn Berlin selbst als auch bei den #Rettungskräften. Es waren Tausende von Fahrgästen von den unmittelbaren Folgen der beiden Unwetter betroffen. Priorität hatte an beiden Tagen die #Evakuierung von liegengebliebenen Fahrgästen auf #freier Strecke. Hier wird selbstverständlich ein besonderer Fokus auf die mobilitätseingeschränkten Fahrgäste gelegt. Von den 168 S- Bahnhöfen sind inzwischen alle bis auf fünf barrierefrei ausgebaut. Sollten einzelne wenige mobilitätseingeschränkte Menschen an einer der fünf Stationen gestrandet sein, war die Wartezeit bis zum Eintreffen der Hilfe möglicherweise verlängert.“

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Mobilität + barrierefrei: Wie weiter mit MUVA?, aus Senat

21.07.2025

Frage 1:

Welche #Mittel sind im #Haushaltsplan 2026/ 2027 für den Betrieb eines Angebots zur Einhaltung des Berliner Mobilitätsgesetzes im #ÖPNV, wie „ BVG #Muva“ , vorgesehen?

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Wegfall der FEX-Haltepunkte Gesundbrunnen und Ostkreuz – Auswirkungen auf Mobilitätsgerechtigkeit und Flughafenanbindung, aus Senat

27.06.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Der #Flughafen-Express (#FEX) stellt eine zentrale Verbindung zwischen der Berliner #Innenstadt und dem #Flughafen #BER dar. Nach aktuellen Planungen soll der FEX ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2025 nicht mehr an den Bahnhöfen #Gesundbrunnen und #Ostkreuz halten. Damit entfällt für viele Berliner aus dem Norden und Osten der Stadt – insbesondere aus dicht besiedelten und teilweise strukturell benachteiligten Kiezen – eine direkte, #barrierearme und #schnelle #Anbindung zum BER.

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Novelliertes Personenbeförderungsgesetz – Wann kommen die Mindesttarife für Mietwagen? (III), aus Senat

23.06.2025

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Stand zur Einführung eines #Mindesttarifs für #Mietwagen in Berlin? Welche Fortschritte gibt es seit Beantwortung der Drs. 19/ 20823?

Frage 2:

Liegt dem Senat externe #Rechtsexpertise zur Vorbereitung und Anordnung preisregulierender Maßnahmen nach § 51a Abs. 1 PBefG vor? Wenn ja, welche Erkenntnisse zur rechtssicheren #Anordnung der entsprechenden Maßnahmen liegen dazu vor?

Frage 3:

Der Senat antwortete in der Drs. 19/ 20823: „ Da noch nicht bekannt ist, wann genau die schriftliche Begründung vorliegen wird und inwieweit diese die Prüfungen und Abstimmungen beeinflusst, ist es derzeit nicht möglich, eine verbindliche Aussage zum Zeitplan zu treffen.“

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