#Baumaßnahmen im öffentlichen #Straßenraum sind für die langfristige Erhaltung der Verkehrswege und Versorgungsleitungen einer Stadt für alle Beteiligten und Betroffenen ein widriger, aber notwendiger Prozess. Die Fülle von Baumaßnahmen ist dabei nicht vermeidbar, da es neben den verkehrlichen Faktoren auch andere Zwänge gibt, die beachtet werden müssen. Das erfordert von allen Beteiligten – Verkehrsteilnehmern wie Anwohnern – Kompromissbereitschaft und Geduld. Die Landeshauptstadt Potsdam bemüht sich durch eine Baustellensteuerung, die Auswirkungen von allen Baumaßnahmen auf den Verkehrsfluss so gering wie möglich zu halten.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) dürfen Autos #umsetzen, die Busse und Trams blockieren. Das hat das #Verwaltungsgericht Berlin entschieden und damit erstmals die neue Regelung nach dem #Mobilitätsgesetz überprüft, wie Gerichtssprecher Stephan Groscurth am Montag mitteilte. Das Urteil fiel bereits Ende Mai, aber die schriftliche Begründung wurde erst jetzt veröffentlicht.
Frage 1: Wie haben sich die #Fahrgastzahlen im #ÖPNV in Berlin seit 2016 entwickelt (bitte um Auflistung nach Jahren)? Antwort zu 1: Zur Entwicklung der Fahrgastzahlen im öffentlichen #Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen:
Jahr 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Betriebsbeförderungsfälle (Summe in Milliarden) 1,62 1,65 1,74 1,77 1,16 1,12 Die dargestellte Summe ist eine Aufsummierung der #Betriebsbeförderungsfälle der Verkehrsträger (#Schienenpersonennahverkehr, #U-Bahn, #Straßenbahn, #Bus) der in Berlin fahrenden Verkehrsunternehmen. Diese enthält immer auch Doppelzählungen von Fahrgästen von rund 15 Prozent, da Menschen mit mehreren Verkehrsmitteln unterwegs sind (Umsteiger).
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind momentan in Berlin bereits barrierefrei (bitte um Auf- listung nach Bezirken)?
Frage 2:
Wie viele Haltestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) sind weiterhin nicht barrierefrei und bis wann rechnet der Berliner Senat damit, dass alle Haltestellen barrierefrei sind (bitte um Auflistung nach Bezirken)?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Derzeit sind 33 U-Bahnhöfe und 6 S-Bahnhöfe nicht barrierefrei erreichbar. Die nicht genann- ten S- und U-Bahnhöfe sind bereits barrierefrei ausgebaut.
Linie
Bahnhof
Bezirk
U-Bahn:
U1/ U3
Schlesisches Tor
Friedrichshain-Kreuzberg
U2
Rosa-Luxemburg-Platz
Mitte
U2
Kaiserdamm
Charlottenburg-Wilmersdorf
U3
Augsburger Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf
U4
Rathaus Schöneberg
Tempelhof-Schöneberg
U6
Seestraße
Mitte
U7
Gneisenaustraße
Friedrichshain-Kreuzberg
U7
Grenzallee
Neukölln
U7
Konstanzer Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf
U8
Residenzstraße
Reinickendorf
U8
Pankstraße
Mitte
U4/ U7
Bayerischer Platz
Tempelhof-Schöneberg
U6
Borsigwerke
Reinickendorf
U6
Platz der Luftbrücke
Tempelhof-Schöneberg
U7
Altstadt Spandau
Spandau
U7
Rohrdamm
Spandau
U8
Franz-Neumann-Platz
Reinickendorf
U1/ U3
Görlitzer Bahnhof
Friedrichshain-Kreuzberg
U1/ U3
Möckernbrücke
Friedrichshain-Kreuzberg
U2
Hausvogteiplatz
Mitte
U2
Ernst-Reuter-Platz
Charlottenburg-Wilmersdorf
U2
Deutsche Oper
Charlottenburg-Wilmersdorf
U2
Neu Westend
Charlottenburg-Wilmersdorf
U6
Holzhauser Straße
Reinickendorf
U6
Alt-Tempelhof
Tempelhof-Schöneberg
U6
Westphalweg
Tempelhof-Schöneberg
U7
Paulsternstraße
Spandau
U7
Mierendorffplatz
Charlottenburg-Wilmersdorf
U8
Weinmeisterstraße
Mitte
U8
Moritzplatz
Friedrichshain-Kreuzberg
U8
Heinrich-Heine-Straße
Mitte
U8
Schönleinstraße
Friedrichshain-Kreuzberg
U9
Güntzelstraße
Charlottenburg-Wilmersdorf
S-Bahn:
S75
Gehrenseestraße
Lichtenberg
S2
Marienfelde
Tempelhof-Schöneberg
S5/ S7/ S75
Nöldnerplatz
Lichtenberg
S2
Yorckstraße
Tempelhof-Schöneberg
S25
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Reinickendorf
S3
Hirschgarten
Treptow-Köpenick
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Es ist geplant, dass vsl. im Jahr 2025 alle U-Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut sind.
Bei der Straßenbahn sind 577 von 814 Richtungshaltestellen barrierefrei. Nachfolgende Dar- stellung zeigt eine Auflistung nach Bezirken (in alphabetischer Reihenfolge mit Stand
Juni 2022):
Bezirk
Ri.- Haltestellengesamt
DavonRi.-Haltestellenbarrierefrei
Friedrichshain-Kreuzberg
48
33
Lichtenberg
161
120
Marzahn-Hellersdorf
98
84
Mitte
89
63
Pankow
211
155
Treptow-Köpenick
207
122
Summe
8 14
577
237 Richtungshaltestellen sind nicht barrierefrei. Aktuell sind rund 150 Richtungshaltestellen in der Planungsphase bzw. der Bau wird vorbereitet. Vom Planungsbeginn bis zur Inbetriebnahme ist von einer Dauer von mind. fünf Jahren auszugehen, projektbezogen ggf. länger. Der barrie- refreie Ausbau bei der Straßenbahn erfolgt in Etapp en bis Anfang der 2030er-Jahre.
Frage 3:
Welche Hatestellen (S-Bahn, U-Bahn & Straßenbahn) in Hohenschönhausen sind bisher nicht barrierefrei und wie sieht dort der Zeitplan aus, diese Haltestelle barrierefrei zu machen (bitte einzeln pro Haltestelle darstellen)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Gehrenseestraße soll bis Ende 2023 barrierefrei erreichbar sein. Hierzu ergänzt die BVG:
„ In Hohenschönhausen sind die Haltestellenpaare Sportforum und Betriebshof Indira-Gandhi- Straße nur bedingt barrierefrei. Hier sind taktile Elemente unter Beachtung der vorgeschriebe- nen Regelmaße zu ergänzen. Dies erfolgt vsl. in 2025 im Zusammenhang mit der Grundin-
standsetzung der Gleisanlagen. Alle übrigen Richtungshaltestellen der Straßenbahn sind in Ho- henschönhausen barrierefrei gestaltet. U-Bahnhöfe existieren dort nicht.“
Frage 4:
Welche Probleme hat der Berliner Senat identifiziert, die einer zügigen Erreichung der Barrierefreiheit im Wege stehen?
Antwort zu 4:
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen Anforde- rungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu ver- zeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen ferner umfangreiche Planrechtsverfah- ren durchgeführt werden. Da hierbei mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen herzustellen ist, sind die Planrechtsverfahren zum Teil sehr langwierig.
Hierzu ergänzt die BVG:
„ Auch personelle Kapazitäten am Baumarkt sowie die Materialverfügbarkeit sind teilweise ein- geschränkt. Einen exakten Fertigstellungstermin für jede Haltestelle kann daher zurzeit nicht prognostiziert werden, es bestehen aber, wie beschrieben, Planungen für alle Bahnhöfe.
Bei der Straßenbahn kommt hinzu, dass der barrierefreie Ausbau bspw. mit der Grundinstand- setzung von Gleisanlagen gebündelt wird, um die vorhandenen Ressourcen effektiv auszunut- zen und die Baumaßnahmen auf ein Mindestmaß zu reduzieren.“
Frage 5:
Welche finanziellen Mittel hat der Berliner Senat seit 2016 eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im ÖPNV zu erreichen (bitte um Auflistung nach Jahren)?
Antwort zu 5:
Der Berliner Senat hat seit 2016 folgende Mittel eingesetzt, um das Ziel der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen:
Die Schöneberger Haltestelle gleicht einem #Betonbunker. Seit 2016 laufen die #Umbauplanungen. Damals wurde festgestellt, dass 70 Prozent der Wandfliesen lose waren. Zur Sicherung wurden sie 2017 entfernt.
Ziel ist es, im Spätherbst 2022 die nördliche #Fahrbahn in Fahrtrichtung #Leipziger Straße/ Potsdamer Platz zwischen #Tunnel#Grunerstraße und Mühlendammbrücke in Betrieb zu nehmen. Die dafür notwendigen Arbeiten im Anschlussbereich des Straßentunnels werden während der Schulsommerferien im Zeitraum vom 11.07.2022 bis 22.08.2022 in 2 Abschnitten ausgeführt. Dafür muss jeweils eine #Tunnelröhre für den Verkehr voll #gesperrt werden.
Stau und #zäher Verkehr gehören auf Berlins Straßen zum Alltag. Was jeden Autofahrer der Hauptstadt ärgert, bereitet auch den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) zunehmend Sorgen.
Die steigende Zahl der Autos und der dadurch langsamer #fließende Verkehr drohen insbesondere den #Fahrplan der #Buslinien immer stärker zu verhageln. Geht es so weiter, so die BVG, werden mehr #Fahrer und Busse nötig – nur um den aktuellen #Takt zu halten.
Vorbemerkung des Abgeordneten: Im #Nahverkehrsplan 2019-2023 hat das Land Berlin eine Strategie zur Ausweitung des flächendeckenden attraktiven Taktes im Berliner #ÖPNV-Netz festgelegt, um der Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner über ein fußläufig erreichbares ÖPNV-Angebot im #10-Minuten-Takt im Tagesverkehr zur Verfügung zu stellen („10-MinutenNetz“, siehe Kapitel V.1.1.2 des Nahverkehrsplans). Hier finden sich auch Priorisierungskriterien dafür, welche Linien zuerst vom 20- auf einen 10-Minuten-Takt im Tagesverkehr umgestellt werden sollen, wie z.B. #Fahrgastzahlen und #Fahrgastpotenziale sowie Bebauungsdichte und Bebauungsstruktur.
Die Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Dr. Almut Neumann, informiert:
Sowohl der Landeskoalitionsvertrag als auch die Richtlinien der Regierungspolitik 2021 – 2028 sehen vor, dass die #Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Rings ausgeweitet wird. Mit dem heutigen Start der Parkzone 79 hat der Bezirk Mitte für sein Bezirksgebiet mit weitem zeitlichen Abstand als erster Berliner Bezirk dieses Ziel binnen kürzester Zeit erreicht. Sämtliche Gebiete des Bezirks Mitte, die innerhalb des S-Bahn-Rings liegen und für die es eine gutachterliche Empfehlung gab, fallen nunmehr in die Parkraumbewirtschaftung.
