Bahnverkehr: Reaktivierung, Ausbau und Neubau von Schienenstrecken in Berlin und Brandenburg, aus Bundestag

…jeweils die stillgelegten Streckenkilometer angeben)? Die Fragen 3 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Dem #Eisenbahn-Bundesamt (#EBA) als #Aufsichts- und #Genehmigungsbehörde für die Eisenbahnen des Bundes (§ 5…

Straßenverkehr: A 100 stoppen – Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau?, aus Senat

…durch den Bund in Abstimmung mit dem Land Berlin erstellt werden soll? Antwort zu 1: Seit dem 01.01.2021 verwaltet der Bund die Bundesautobahnen im Land Berlin. Hierzu zählt der Neubau…

Bahnhöfe + Regionalverkehr + Infrastruktur: Entwicklung des Eisenbahnverkehrs in Brandenburg, aus Parlament Brandenburg

…Frage 6: Eine Elektrifizierung der regelmäßig genutzten Strecken wäre grundsätzlich wünschenswert. Der Ausbau und der Erhalt des Schienennetzes ist laut Art. 87e (4) des Grundgesetzes jedoch Aufgabe des Bundes. Da…

Bahnverkehr + Regionalverkehr: Verzicht des Bundes auf den Ausbau der Schienenstrecke Berlin–Frankfurt/Oder–Grenze Deutschland/Polen, aus Bundestag

…Entwurf des Bundeshaushaltsplans 2011 genannten Gesamtkosten von lediglich 351,95 Mio. Euro? Bei den im Entwurf des Bundeshaushaltsplanes 2011 genannten Gesamtkosten handelt es sich um Bundeshaushaltsmittel des Bedarfsplanes. Die Differenz zur…

Straßenverkehr: Kein Weiterbau der BAB – Augenwischerei oder sogar Rechtsbruch?, aus Senat

…der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes verantwortlich. Das Bundesfernstraßengesetz (FStrG) hingegen dient insbesondere der Regelung der Rechtsverhältnisse an Bundesfernstraßen, die zum Teil durch die Straßenbauverwaltungen der Länder im Auftrag…

Bahnindustrie: Bundeskartellamt: Fairer Wettbewerb um digitale Mobilitätsdienstleistungen – Bundeskartellamt mahnt Deutsche Bahn wegen möglicher Behinderung von Mobilitätsplattformen ab, aus Bundeskartellamt

https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2022/20_04_2022_Bahn.html?nn=3591286 Das #Bundeskartellamt ist zu dem vorläufigen Ergebnis gekommen, dass bestimmte #Verhaltensweisen und #Vertragsklauseln der #Deutschen Bahn (#DB) gegenüber #Mobilitätsplattformen einen Missbrauch von Marktmacht darstellen. Mobilitätsplattformen bieten hauptsächlich #Online-Lösungen für…

Infrastruktur: Tunnelbauwerke in Berlin, aus Senat

…Beleuchtung, Nachrüst. Brandschutz 4,90 9 Wilmersdorfer Tunnel Wilmersdorf Bundesallee 326 Bauwerk unter Verkehr Land s     10 Bundesplatztunnel Wilmersdorf Bundesallee 381 Bauwerk unter Verkehr Land s     11…

Bahnverkehr: Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin und Fertigstellung der Ausbaustrecke Berlin–Dresden, aus Bundestag

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn, Renate Künast, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 17/11584 – Ausbau…

Straßenverkehr: Bund treibt Ausbau der A100 voran Der Bund kann den Weiterbau der umstrittenen Berliner Stadtautobahn dank eines Bundesratsbeschlusses jetzt beschleunigen., aus Der Tagesspiegel

Bund bündeln wird. Aufgabe dieser neuen Gesellschaft sei es, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als „vordringlich“ eingestuften Projekte umzusetzen, heißt es im Bundesverkehrsministerium. Und dazu gehört bei der A100 der 17….

Radverkehr: Fünf Jahre Mobilitätsgesetz – Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr, aus Senat

…im Bund (2023): 120.000.000 Euro) Radverkehrstauglicher Ausbau Betriebswege an Bundeswasserstraßen (Gesamtvolumen im Bund (2023): 1.087.000) Förderangebot „ Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ (Gesamtvolumen im Bund (2023): 19.000.000 Euro) Antwort zu 10: Den…