Archiv der Kategorie: Radverkehr

allg. + Radverkehr: Entwurf des ersten Mobilitätsgesetzes Deutschlands im Berliner Senat, aus Senat

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 Aus der Sitzung des Senats am 12. Dezember 2017: Die Berlinerinnen und Berliner sollen sicher, bequem sowie umwelt- und klimafreundlich mobil sein. Das #Mobilitätsgesetz soll die Grundlagen dafür legen, die Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit zu steigern. Nur so werden wir den Verkehr in unserer wachsenden Stadt bewältigen. Der Senat hat dazu in seiner heutigen Sitzung den von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegten Entwurf des Mobilitätsgesetzes Berlin zur Kenntnis genommen. Senatorin Günther: „Mit dem ersten Mobilitätsgesetz Deutschlands legen wir die Grundlagen für die Mobilität der Zukunft in einer wachsenden Metropole. Je mehr Menschen auf Bus, Bahn oder Fahrrad umsteigen können und wollen, desto schneller kommen auch die voran, die auf das Auto angewiesen bleiben. Deswegen stärkt das Mobilitätsgesetz den Öffentlichen #Personennahverkehr und den #Radverkehr und wird so für die gewünschte Stärkung des Verkehrssystems insgesamt sorgen.“

Der vorliegende Gesetzentwurf umfasst drei Teile:
1. den allgemeinen Teil mit den Zielen des Gesetzes,
2. den Teil zum öffentlichen Nahverkehr und
3. den Teil zum Radverkehr.

Im nächsten Jahr folgen die Teile zu #Fußverkehr und Intelligenter #Mobilität (#Carsharing, #Autonom fahrende Autos, Digitalisierung etc.) und auch zum #Wirtschaftsverkehr, falls sich nach Fertigstellung des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts der Bedarf dafür ergibt.

Die Erarbeitung der ersten drei Teile des Mobilitätsgesetzes hat der neu geschaffene Mobilitätsbeirat begleitet, dem Mobilitätsverbände, die Bezirke, betroffene Senatsverwaltungen und Vertreter der Fraktionen angehören. Er wird auch die Erarbeitung der weiteren Teile des Gesetzes begleiten.
Die Eckpunkte für den Teil Radverkehr hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Dialog Radgesetz gemeinsam mit der Initiative Volksentscheid Fahrrad, dem ADFC, dem BUND, den Koalitionsfraktionen und der Senatskanzlei entwickelt.
In der informellen Verbändebeteiligung sind circa 700 Einwendungen eingegangen, die alle intensiv geprüft und sehr häufig auch aufgenommen wurden.

Allgemeiner Teil

Der Gesetzentwurf definiert mittel- bis langfristige Ziele für alle Planungen in der Mobilitätspolitik. Darunter sind beispielsweise Klima- und Umweltschutz, Aufenthaltsqualität, die Verkehrssicherheit oder die Förderung des Umweltverbundes.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass diese Ziele bei der Erstellung aller Planwerke berücksichtigt werden. Bislang war nur der Nahverkehrsplan gesetzlich vorgeschrieben, künftig soll dies auch für den Radverkehrsplan, das integrierte Wirtschaftsverkehrskonzept und die Fußverkehrsstrategie sowie für den Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr als übergeordnetes Planwerk gelten.

Teil ÖPNV

Der Gesetzentwurf sieht im Teil öffentlicher Nahverkehr ein sogenanntes Vorrangnetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vor. Dieses Netz umfasst die Strecken, auf denen besonders viele Berlinerinnen und Berliner mit Bus oder Bahn unterwegs sind. Es muss bei der Planung jeglicher Verkehrsinfrastruktur angemessen berücksichtigt werden, zum Beispiel durch Vorrangschaltungen an Kreuzungen oder Busspuren.

Im Nahverkehrsplan müssen die Anforderungen und die Maßnahmen für die Barrierefreiheit der Haltestellen und Stationen des ÖPNV definiert werden. Falls bis 2022 nicht überall im ÖPNV die Barrierefreiheit erreicht wird, muss diese über barrierefreie Beförderungsangebote sichergestellt werden, die im Nahverkehrsplan konkretisiert werden.

Teil Radverkehr

Vorgeschrieben wird im Gesetzentwurf ein Radverkehrsnetz auf Haupt- und Nebenstraßen, das lückenlose Verbindungen ermöglicht. Dieses Radverkehrsnetz soll eine neue Qualität haben. Es soll aus sicheren Radwegen an Hauptstraßen bestehen, die breit genug zum Überholen sind. Dort, wo es möglich und sinnvoll ist, sollen geschützte Radstreifen geschaffen werden. Dadurch wird der Radverkehr sicherer und es werden Menschen zum Fahrradfahren motiviert, die sich bisher nicht trauen, in Berlin Fahrrad zu fahren.

Der Entwurf des Mobilitätsgesetzes wird jetzt – vor Beschlussfassung im Senat und Einbringung in das Abgeordnetenhaus – dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet.

Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

Radverkehrsentwicklung in Berlin: Messung und Ergebnisse, aus Senat

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Frage 1: Wie viele der geplanten 26 #Verkehrsdetektoren/ #Zählstellen für den #Radverkehr sind jeweils im Jahr 2015 und im Jahr 2016 installiert worden? Sind im Jahr 2017 weitere geplant, wie ist die Umsetzung?
Antwort zu 1:
Im Jahr 2015 wurden 14 Zählstellen an 10 Standorten eingebaut und in Betrieb genommen. Im Jahr 2016 wurden 12 Zählstellen an 7 Standorten eingebaut und in Betrieb genommen. Für das Jahr 2017 wurden keine weiteren Zählstellen geplant und umgesetzt.
Frage 2: An welchen Orten sind diese Verkehrsdetektoren/ Zählstellen für den #Fahrradverkehr installiert worden bzw. werden geplante eingerichtet?
Antwort zu 2
Im Jahr 2015 wurden an folgenden Stellen Zählstellen installiert:
• Jannowitzbrücke (Mitte) (2 Zählstellen)
• Sandkrugbrücke (Mitte) (2 Zählstellen)
• Oberbaumbrücke (Friedrichshain-Kreuzberg) (2 Zählstellen)
• Schwedter Steg (Pankow)
• Prinzregentenstraße (Charlottenburg-Wilmersdorf)
• Yorckstraße (Tempelhof-Schöneberg) (2 Zählstellen)
• Monumentenstraße (Tempelhof-Schöneberg)
• Alberichstraße (Marzahn-Hellersdorf)
• Paul-und-Paula-Uferweg (Lichtenberg)
• Markstraße (Reinickendorf)

Im Jahr 2016 wurden an folgenden Stellen Zählstellen installiert:
• Mariendorfer Damm (Tempelhof-Schöneberg) (2 Zählstellen)
• Maybachufer (Neukölln)
• Berliner Straße (Pankow) (2 Zählstellen)
• Frankfurter Allee (Friedrichshain-Kreuzberg) (2 Zählstellen)
• Klosterstraße (Spandau) (2 Zählstellen)
• Breitenbachplatz Steglitz-Zehlendorf (2 Zählstellen)
• Kaisersteg (Treptow-Köpenick)
Für das Jahr 2017 wurden keine weiteren Zählstellen geplant und umgesetzt.
Frage 3:
Welche Erkenntnisse und Zahlen über die #Entwicklung des Radverkehrs hat der Senat durch die Installation der Detektoren/Zählstellen bisher erlangt?
Antwort zu 3:
Eine umfassende Analyse und Aufbereitung der Daten der Dauerzählstellen erfolgt nach dem Abschluss des ersten vollständigen Erfassungsjahres 2017.
Frage 4:
Über welche weiteren aktuellen Zahlen zur Entwicklung des Radverkehrs verfügt der Senat? Wie und wann wurden diese erhoben? Wie hat sich der Radverkehr nach den Erkenntnissen des Senats in den Jahren seit 2007 entwickelt (bitte nach Jahren getrennt aufführen)?
Antwort zu 4:
Seit dem Jahr 2001 werden in Berlin an einem Tag im Monat an jeweils 8 über das Stadtgebiet verteilten Radpegelpunkten 12-Stundenzählungen ( 7- 19 Uhr) im Radverkehr durchgeführt, um daraus Erkenntnisse zur aktuellen Entwicklungen im Radverkehr zu gewinnen.
Folgend ist die Jahresentwicklung mit dem Basisjahr 2007 (= 100%) aufgelistet:
2007 100,0%
2008 109,2%
2009 114,6%
2010 113,6%
2011 113,4%
2012 120,8%
2013 126,7%
2014 133,6%
2015 134,6%
2016 136,1%.
Berlin, den 22.11.17
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Mobilitätsgesetz Radfahrer müssen bis Ostern auf ihr Gesetz warten – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/mobilitaetsgesetz-radfahrer-muessen-bis-ostern-auf-ihr-gesetz-warten-28949556?dmcid=nl_20171126_28949556

Es ist das erste Gesetz in Deutschland, das Radfahren angenehmer, attraktiver und sicherer machen soll. Doch bis das Berliner #Mobilitätsgesetz in Kraft tritt, werden sich die Fahrradfahrer noch einige Monate lang gedulden müssen. Frank #Masurat vom Allgemeinen Deutschen #Fahrrad-Club (#ADFC) hofft, dass das Verfahren bis Ende März über die Bühne geht – kurz darauf ist Ostern. „Ostern ist für uns wie Weihnachten – hoffentlich“, sagte das Vorstandsmitglied.

Der Gesetzesentwurf mutet ziemlich trocken an. Doch er enthält Bestimmungen, die noch für Diskussionen sorgen werden – und in manchen Fällen für Streit.

So soll jede #Hauptverkehrsstraße einen #Radfahrstreifen bekommen, der breit genug zum Überholen ist und mit sicherem Abstand zu parkenden Autos verläuft. Das Ziel sind geschützte #Radwege, die zum Beispiel mit Pollern vom Autoverkehr getrennt sind. Vorgesehen ist auch, Angebote für Radfahrer massiv auszubauen. So sollen in Berlin 100 Kilometer #Radschnellverbindungen sowie 100.000 neue #Stellplätze für Fahrräder neu entstehen.
#ADAC regte Änderung an

Es ist ein Gesetz, das für die Radfahrer Partei ergreift. Ungewöhnlich ist auch der Gesetzgebungsprozess. Die #Autolobby saß nicht am Tisch, als der Referentenentwurf erarbeitet wurde, dafür die #Fahrradlobby gleich mehrfach. Mit dem Team Volksentscheid Fahrrad, das besonders lautstark für ein solches Gesetz gestritten hatte, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) sowie dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) waren drei Organisationen beteiligt. 17 Mal kam der „Dialog Radverkehr“ im Rittersaal des Senatsgebäudes …

zu Fuß mobil, Radverkehr: Eine neue Brücke für den Moabiter Westen, aus Senat

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Frage 1:
Wie ist der #Planungsstand bezüglich des Neubaus einer neuen #Brücke vom Moabiter Westen nach
Charlottenburg auf Höhe der #Huttenstraße?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Mitte von Berlin, Fachbereich Stadtplanung, hatte das Büro Kolb Ripke
Architekten Planungsgesellschaft mbH beauftragt, eine #Machbarkeitsstudie
#Spreeuferwege in Berlin-Moabit zu erarbeiten. Ziel der im August 2015 fertiggestellten
Studie war es, neben den „Möglichkeiten zur Schließung der Lücken entlang des
Spreeuferweges“ (von der Gotzkowskybrücke bis zum Charlottenburger
Verbindungskanal) auch die „Errichtung zweier Brücken zur Schaffung einer Verbindung
zwischen Moabit und Charlottenburg“ zu untersuchen. Im Rahmen der Studie wurden die
baulich-technischen, eigentumsrechtlichen und planungsrechtlichen Erfordernisse für
Brückenbauwerke geprüft.
Im Ergebnis wurden folgende zwei #Fußgängerbrücken in Kombination mit integrierten
Fernwärmeleitungen vorgeschlagen, die Charlottenburg mit Moabit verbinden sollen:
2
 in Verlängerung der #Quedlinburger Straße in Charlottenburg mit leichtem Knick nach
Süden über den Charlottenburger Verbindungskanal zum Neuen Ufer in Moabit
und
 vom #Sportpark Neues Ufer, in etwa auf Höhe der Spielfeldmitte, in Moabit über die
Spree zur Carnotstraße in Charlottenburg.
Die überschlägige Kostenschätzung geht von rd. 3,6 Mio. € Baukosten (KG 300 – 500,
700) für beide Brückenbauwerke (rd. 1,6 Mio. € und rd. 2,0 Mio. €) aus.
Frage 2:
Gibt es schon einen #Zeitplan für das Projekt?
Antwort zu 2:
Derzeit existiert noch kein Zeitplan für den Bau der Brückenbauwerke.
Die Machbarkeitsstudie geht von einer rd. 3 ¼ -jährigen Planungs- und Bauzeit aus.
Frage 3:
Wie wird Vattenfall in dieses Projekt eingebunden, um unterhalb der Brücke eine Fernwärmeleitung nach
Charlottenburg zum Fraunhofer Institut zu verlegen?
Antwort zu 3:
Der Bezirk Mitte von Berlin, Abt. Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Vattenfall (VE Berlin Wärme
AG) haben Gespräche geführt, um zu eruieren, wie und in welcher Form sich die
Gesprächspartner am Brückenbau personell und finanziell beteiligen könnten.
Nach aktuellem Stand wird von Vattenfall ein Brückenbau unter ihrer Federführung
abgelehnt, da derzeit kein Erfordernis zur Erweiterung des Fernwärmenetzes besteht. Aus
Sicht des Unternehmens wäre nur die Option denkbar, dass das Land Berlin die
Fußgängerbrücken errichtet und unterhält. Vattenfall würde sich ggf. an den Baukosten
beteiligen, jedoch nicht an den Unterhaltungskosten.
Frage 4:
Welche Fördermittel kommen für dieses Projekt infrage?
Antwort zu 4:
Sollte eine hinreichende planerische und baurechtliche Planreife für das
Brückenbauprojekt bestehen und gleichzeitig der Fördermittelgeber, die Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung und Wohnen, dem Projekt zustimmen, wäre eine anteilige
Kofinanzierung aus dem Städtebauförderprogramm Stadtumbau West möglich.
Berlin, den 24.11.17
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Leihräder in Berlin Gutes Rad ist teuer Ein neuer Anbieter vergrößert die Leihrad-Flotte in der Stadt., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/leihraeder-in-berlin-gutes-rad-ist-teuer/20602486.html

Seit dieser Woche hat Berlin 688 neue #Mietfahrräder. Sonnengelb stehen sie in Charlottenburg und Mitte. Das Singapurer Unternehmen „#oBike“ könnte damit zur echten Konkurrenz für die etablierten Fahrradvermietungen werden. Zwei von ihnen sind „Deezer #Nextbike“ mit 5000 Rädern und das „#Lidl-Bike“, früher bekannt als „#Call a Bike“ von der Bahn mit 3500 Rädern. Die Auswahl ist also groß. Wir sind mit den drei Leihrädern Probe gefahren.

LIDL-BIKE

Fahrvergnügen und Sicherheit: Gleich das erste getestete Rad zickt herum. Die Bremse am Hinterrad funktioniert nicht richtig. So traut man sich kaum auf Berlins Straßen. Also kurzes Umsteigen auf das danebenstehende Fahrrad. In sieben Gängen geht es schnell durch Parks und über Kopfsteinpflaster – für das erste Mietraderlebnis nicht unamüsant.

Die App: Sie zeigt relativ genau, wo Räder stehen. Zum Ausleihen gibt man dann die Nummer des Rads ein und bekommt einen Code. Schäden kann man direkt melden, aber ob man dafür entschädigt wird, wenn das Rad wegen der Schäden nicht fahren kann, bleibt unklar.

Verfügbarkeit: Im S-Bahn-Ring ist sie hoch. Dort kann man das Rad auch problemlos überall abstellen. Wer außerhalb des Rings parkt, muss allerdings eine „Servicegebühr“ von 10 Euro zahlen.

Preis: Im Basistarif zahlt man eine Grundgebühr von 3 Euro pro Jahr. Hinzu kommen für die erste …

Straßenbahn: Verkehrswende in Berlin So wird sich das Straßenbahnnetz bis 2021 verändern – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/verkehrswende-in-berlin-so-wird-sich-das-strassenbahnnetz-bis-2021-veraendern-28861966?dmcid=nl_20171117_28861966

Der Staatssekretär für Verkehr ist froh, dass es nun endlich vorangeht. „Was jetzt kommt, ist ein entscheidender Schritt“, sagt Jens-Holger #Kirchner. Der Grünen-Politiker steht in der Heilandskirche, die sich in #Moabit an der kürzesten Allee Berlins befindet – an der 50 Meter langen Thusnelda-Allee. Einige Dutzend Bürgerinnen und Bürger sind gekommen, um sich über die geplante #Straßenbahnstrecke vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof #Turmstraße zu informieren.

Dieses Projekt geht nun in der Tat in eine entscheidende Phase, nach zweieinhalb Jahren Vorbereitung. In diesem Monat soll endlich das Planfeststellungsverfahren beginnen, an dessen Ende – wenn alles gut geht – die Genehmigung steht. Dann kann Berlins #Straßenbahnnetz, mit rund 195 Kilometern eines der längsten in Europa, 2,1 Kilometer wachsen.
Was wollen die Bürger?

Aber es geht nicht nur um neue #Schienen, auf denen die M 10 aus Friedrichshain und Prenzlauer Berg tagsüber im Fünf-Minuten-Takt bis Moabit fahren werden. Nicht nur um 20 Millionen Euro, die verbaut, und um 10.000 Fahrgäste, die täglich auf der Strecke erwartet werden.
Es geht auch um grundsätzliche Fragen. Welches #Verkehrsmittel soll wie viel Platz bekommen? Sollten nicht besser U-Bahnen gebaut werden? Und was wollen die Bürger?
Weniger Platz für Autos

Auf der Leinwand, die vor dem Altar der Heilandskirche aufgestellt worden ist, leuchten Simulationen auf. So sollen #Alt-Moabit, die Rathenower, die #Turmstraße in Zukunft aussehen. Sofort fallen breite rote Markierungen ins Auge, die sich über die Fahrbahnen und quer über die Kreuzungen ziehen. „Wo immer es möglich ist, haben wir komfortable #Radfahrstreifen

Radverkehr + Straßenverkehr: Stadtumbau am Bahnhof Südkreuz Der Stadtumbau am Südkreuz wird im kommenden Jahr fortgesetzt. , aus Berliner Woche

http://www.berliner-woche.de/schoeneberg/verkehr/stadtumbau-am-bahnhof-suedkreuz-d137099.html

Insgesamt 21 Millionen Euro von der EU, von Bund und Land sind in den vergangenen zehn Jahren bereits geflossen. Berlin wächst weiter, Wohnungen fehlen. Das Förderprogramm „#Stadtumbau“ müsse neu ausgerichtet werden, so die Stadträte Christiane Heiß und Jörn Oltmann (beide Grüne).

Der Stadtumbau hat fünf Schwerpunkte. Einer ist die „#Schöneberger Schleife“, ein sechs Kilometer langer grüner Rundweg. Es fehlt noch das Stück, das im "#Wannseebahngraben" verlaufen sollte. Die Bahn hat jedoch Bedarf für ihr Gelände. Stadträtin Christiane Heiß, zuständig für das Straßen- und Grünflächenamt, muss nun eine Alternativroute finden. Hingegen soll schon 2019 der Ausbau der westlichen #Yorckstraße zu einem Platz fertig sein.

Bis dahin will die Johannesschule für 2,9 Millionen Euro auf ihrem #Waldorf-Campus eine Sporthalle gebaut haben. Sie steht auch anderen Schulen und Gruppen im Kiez offen.

Für den #Fernradweg Berlin-Leipzig ist die Lücke am Bahnhof Südkreuz zu schließen, samt Anschluss an #Lotte-Laserstein-Straße und #Hans-Baluschek-Park. Derzeit verhandelt der Bezirk mit der Bahn über eine Überquerung des …

Straßenverkehr + Radverkehr + Straßenbahn: Verkehrsfreigabe der Pappelallee am 22. November 2017, aus Senat

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 Nach 29-monatiger Bauzeit sind die #Straßenbauarbeiten in der #Pappelallee zwischen Danziger Straße und Wichertstraße abgeschlossen. Die offizielle Verkehrsfreigabe erfolgt am Mittwoch, dem 22. November 2017 um 10 Uhr durch den Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Vollrad Kuhn (Bü90/Die Grünen) in der Pappelallee, Ecke Buchholzer Straße im Rahmen einer symbolischen #Baumpflanzung. Staatssekretär Jens-Holger Kirchner, ehemals Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, wird als Gast erwartet. Die Baumaßnahme umfasste die Erneuerung von #Fahrbahn, #Gehwegen, #Straßenbeleuchtung und einiger #Straßenbahnhaltestellenkaps. Zudem wurden ein Schutzstreifen für #Radler angelegt, der ruhende Verkehr neu geordnet, der Baumbestand optimiert und diverse Leitungsverwaltungen erneuerten ihre Anlagen. Wegen starker Schädigungen mussten 48 Bäume gefällt werden, als Ersatz wurden 59 Bäume neu gepflanzt. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen ca. 3,9 Mio. EUR und wurden aus Ausgleichsbeiträgen der ehemaligen Sanierungsgebiete in Prenzlauer Berg finanziert.

Rückfragen: Pressestelle, Telefon: (030) 90295-2306

S-Bahn + Radverkehr + Bahnverkehr: Berliner Yorckbrücken Kein Anschluss unter dieser Brücke Die unendliche Geschichte der Yorckstraßenbrücke, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-yorckbruecken-kein-anschluss-unter-dieser-bruecke/20572966.html

Die unendliche Geschichte setzt sich fort. Beim von allen Seiten gewünschten Fuß- und #Radweg zwischen den westlichen Parkanlagen am #Gleisdreieck mit einer Brücke über der #Yorckstraße gibt es einen kleinen Fortschritt – und noch immer ein großes Hindernis. Nun wollen sich die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg sowie die #Senatsverkehrsverwaltung am 16. November erneut zusammensetzen, um weiter voranzukommen. Jetzt „stört“ noch die Trasse der geplanten S-Bahn-Linie #S21 vom Potsdamer Platz über die Yorckstraße zum #Südring.
Die sogenannte Brücke Nummer 5 soll die Bereiche des Parks in Höhe der Bautzener Straße kreuzungsfrei miteinander verbinden. Heute müssen #Fußgänger und Radfahrer dazu die Yorckstraße an einer Ampelanlage überqueren. Die einstige #Eisenbahnbrücke ist bereits saniert; sie hängt jedoch einsam und verlassen über der Yorckstraße. Auf beiden Seiten fehlt jeweils der Anschluss zum benachbarten „Festland“.

Der Weg nach Norden

Auf der Nordseite der Yorckstraße soll der Weg über das Dach des Biomarktes führen. Nach wie vor ist aber unklar, wie er das Dach verlassen soll. Auf dem östlich liegenden Damm, der jetzt eine Brache ist, sollen irgendwann einmal die Züge auf der S-Bahn-Strecke S 21 fahren. Der Fuß- und Radweg würde dort die Trasse kreuzen.

Verlängert man den Weg geradeaus, wird es sehr eng zwischen der S-Bahn-Trasse, die in der Planung immer weiter nach Westen gerückt ist, und dem vorhandenen Baumarkt. Und die erforderliche längere Brücke wäre teurer als der schnelle Schwenk auf die Trasse der S-Bahn. Wann dort Züge fahren werden, ist allerdings völlig ungewiss. Der erste Abschnitt vom Nordring zum Hauptbahnhof soll nach derzeitigem Stand frühestens 2026 komplett fertig sein.

Gerüchte, der Biomarkt sei so hoch gebaut worden, dass die Brücke nicht mehr angeschlossen werden könne, wies Kirchner jetzt in seiner Antwort auf …

Radverkehr: Radinfrastruktur Großer Stern und Ernst-Reuter-Platz, aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Trifft es zu, dass sich der Senat dazu entschieden hat, die #Radschnellverbindung (#RSV 5) Alexanderplatz,
Unter den Linden, Straße des 17. Juni und Heerstr. Richtung Spandau als eine der ersten
Radschnellverbindungen in Berlin auszubauen?
Frage 2:
Wie beurteilt der Senat den Zustand der beiden großen Kreisverkehre am Großen Stern und am ErnstReuter-Platz
mit Bezug auf die Tauglichkeit für eine Radschnellverbindung?
Frage 3:
Wie sind die Verkehrsflächen und die Ampelphasen am #Großen Stern im Verhältnis des
Verkehrsaufkommens von Kraftfahrzeugverkehr, Radverkehr und Fußverkehr aufgeteilt und welche
Änderungen sehen die Planungen bezüglich der Verteilung der Verkehrsflächen vor?
Frage 4:
Welche Erfahrungen liegen dem Senat zur Benutzung der Radverkehrsspuren in beiden Fahrtrichtungen am
Großen Stern vor und inwieweit sind diese auf die Situation am Ernst-Reuter-Platz übertragbar?
Frage 5:
Welche Zahlen liegen dem Senat zu Unfallhäufigkeiten mit Beteiligung von zu Fuß Gehenden und/oder
Radfahrenden vom Großen Stern und dem Ernst-Reuter-Platz vor?
Frage 6:
Ist vorgesehen, die Ampelschaltungen an den beiden genannten Kreisverkehren zukünftig zu Gunsten des
Rad- und Fußverkehrs zu optimieren?
Frage 7:
Welche Veränderungen an der Flächenverteilung zwischen Fuß-, Rad und Kraftfahrzeugverkehr sind beim
Ausbau der Radschnellverbindung Alexanderplatz, Unter den Linden, Straße des 17. Juni und Heerstr.
Richtung Spandau an den beiden genannten Kreisverkehren vorgesehen?
2
Frage 8:
Kann sichergestellt werden, dass die Radschnellverbindung auf der gesamten Strecke pro
Richtungsfahrbahn mindestens eine Breite von 2,5m aufweist?
Frage 9:
Wann soll mit dem Ausbau der Radschnellverbindung begonnen werden und wer wird für die Planung,
Beauftragung, Bauleitung, Abnahme und Finanzierung zuständig sein?
Frage 10:
Wie hoch wird der Finanzbedarf für die Herstellung der Radschnellverbindung Alexanderplatz-Spandau
eingeschätzt und aus welchem Haushaltstitel wird die Finanzierung bis 2020 geleistet?
Frage 11:
Wo soll der Ausbau der Radschnellverbindung in Spandau enden oder ist der Ausbau bis zur Landesgrenze
an der Heerstr. in Weststaaken geplant, um dort an den Brandenburger Radweg entlang der B5
anzuschließen?
Frage 12:
Ist vorgesehen, die RSV 5 an die parallel dazu auszubauenden RSV – insbesondere RSV 3, 7, 8
anzubinden, die bisher am Stadtautobahnring (A 100) enden und wie soll diese Anbindung erfolgen?
Antwort zu den Fragen 1 – 12:
Aufgrund der derzeitigen Informationslage ist eine Einzelbeantwortung der Fragen nicht
möglich, weshalb eine allgemeine umfassende Antwort gegeben wird.
Mit der Veröffentlichung der Kurzfassung zum Endbericht aus dem laufenden Auftrag zur
Potenzialuntersuchung zu Radschnellverbindungen in Berlin am 22.09.2017 wurde
gezeigt, dass es verschiedene mögliche Trassenkorridore für Radschnellverbindungen im
Berliner Stadtgebiet gibt. Als Ergebnis dieser Potenzialuntersuchung wurden
Empfehlungen ausgesprochen, für welche Trassenkorridore weitere vertiefende
Machbarkeitsuntersuchungen durchgeführt werden sollen.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat anhand dieser
Empfehlungen eine Priorisierung für die weitere Bearbeitung festgelegt. Diese umfasst
insgesamt 8 Trassenkorridore. Da eine Machbarkeitsuntersuchung noch Bestandteil des
laufenden Auftrags ist, ist mit der Erstellung der Machbarkeitsuntersuchung zur
sogenannten „Y-Trasse“ (höchste Priorität) bereits begonnen worden.
Für die weiteren Prioritäten wird die Vergabe der Machbarkeitsuntersuchungen noch in
diesem Jahr vorbereitet. Diese Aufgabe wird die neugegründete infraVelo GmbH
übernehmen. Es wird angestrebt, die Machbarkeitsuntersuchungen für die weiteren
Trassenkorridore parallel zu vergeben, um möglichst schnell Ergebnisse und
Handlungsempfehlungen zu erhalten.
Der hier besagte Korridor „RSV 5“ gehört zu den priorisierten Trassenkorridoren (fünft
höchste Priorität) und wird deshalb demnächst auf Machbarkeit untersucht. Bei dieser
Untersuchung werden dann entsprechende Entwurfsvorschläge für rechtliche,
planrechtliche und verkehrstechnisch machbare Routenverläufe aufgezeigt. Dabei wird
auch sehr genau untersucht, ob die Routenvarianten planungsbefangene Bereiche
(planfestgestellt, Denkmalschutz) tangieren.
3
Erst im Zuge dieser Untersuchungen können dann auch belastbare Einschätzungen zu
den detaillierten Fragen, wie zum Beispiel genauer Trassenverlauf,
Knotenpunktgestaltung, Flächenverteilung, Breitengestaltung, Grünzeitanteile, Kosten
usw. gegeben werden.
Nach Abschluss einer positiven Machbarkeitsuntersuchung werden dann alle weiteren
Schritte für die Planung und Umsetzung der Radschnellverbindungen eingeleitet, eine
zeitliche Prognose für das weitere Vorgehen kann auch in diesem Fall erst nach
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung abgegeben werden.
Die Planung und Umsetzung werden unter anderem durch Mittel des Sondervermögens
Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) erfolgen.
Darüber hinaus sollen für die Umsetzung auch projektbezogene Fördermittel des Bundes
sowie der EU herangezogen werden. Es ist derzeit beabsichtigt, die Aufgabe der Planung
und Umsetzung der Radschnellverbindung ebenfalls der infraVelo GmbH zu übertragen.
Berlin, den 07.11.17
In Vertretung
Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz