Schlagwort: Vandalismus

Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg III, aus Senat

24.07.2023

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Leider musste ich feststellen, dass der Senat meine Fragen in der Antwort zur schriftlichen Anfrage 19/15812 großenteils nicht beantwortet hat. Es ist für mich nicht zu erkennen, dass der Senat überhaupt auf meine Fragen 2
bis 5 eingegangen ist. Meiner Auffassung nach steht es ernsthaft infrage, inwieweit der Senat mit der Beantwortung seiner Verpflichtung aus Artikel 45 der Verfassung von Berlin nachgekommen ist.
Frage 1:
Warum ging der Senat bei der Beantwortung der schriftlichen Anfrage 19/15812 in keiner Weise auf die Fragen 2 bis 5 ein?
Antwort zu 1:
Die Fragen 2 bis 5 wurden aufgrund des Sachzusammenhanges mit der Frage 1 beantwortet. Wie ausgeführt, ist die DB #Station & Service AG #Eigentümerin der Anlage und der #Senat kann keine #Vorgaben für #Wartungs- und #Störungsbeseitigungen aufstellen.

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Fahrzeuge: „Teure Kunst“ – Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH, aus Senat

16.06.2023

Frage 1:

Wie hoch waren die jährlichen #Kosten, welche #BVG, #DB und die #S-Bahn Berlin GmbH in der Zeit seit 2020 aufwenden mussten, um #Graffiti an Bahnhöfen/ Haltestellen in Berlin #entfernen zu lassen? (Aufstellung nach ÖPNV-Anbieter und Jahren erbeten.)

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S-Bahn: Berliner S-Bahn-Chef: „Dieser lange Warnstreik ist maßlos und völlig überzogen“, Corona ist für die S-Bahn vorbei. Die Fahrgastzahl ist um ein Drittel gestiegen, im Dezember wird das Angebot massiv ausgeweitet. Doch es gibt noch Probleme., aus Berliner Zeitung

12.05.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/peter-buchner-berliner-s-bahn-chef-im-interview-ich-weiss-auch-nicht-warum-menschen-durch-unseren-tunnel-laufen-bvg-berlin-baureihe-485-li.347162

Es gibt #Bahnmanager, die so gut wie nie in Zügen anzutreffen sind. Bei Peter #Buchner ist das anders: Er #pendelt mit der #S-Bahn von #Potsdam nach Berlin-Mitte zur Arbeit und ist auch sonst ziemlich oft mit den #rot-ockergelben Fahrzeugen unterwegs.

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allg.: Berliner Toiletten: Kostenlos-Versuch kann ausgeweitet werden, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1282238.php

Auswertung des Testbetriebs positiv – zunächst 100 #kostenfreie #Toiletten in Berlin, #Ausweitung auf alle Standorte mit entsprechender Finanzierung für nächsten Haushalt geplant

Nach positiver Evaluation soll die Zahl der kostenfreien Toiletten mit dem Ziel erhöht werden, absehbar alle automatischen Berliner Toiletten ohne Kosten für die Nutzenden bereitzustellen. In Berlin sollen künftig zunächst 100 Berliner Toiletten zur kostenlosen Nutzung bereitstehen.

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Radverkehr: Nur Teil der Räder verfügbar Deutsche Bahn sieht zunehmenden Vandalismus bei ihren Leihrädern in Berlin, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/05/deutsche-bahn-leihraeder-berlin-vandalismus.html

Die Deutsche Bahn beobachtet eine Vandalismus-Welle bei ihren Leihfahrrädern in Berlin.

Nutzer könnten derzeit nur mit einem Teil der „#Call a Bike“-Räder fahren, weil viele Schlösser mit Gewalt geöffnet und die Räder „unbefugt genutzt“ worden seien, teilte eine Bahn-Sprecherin am Donnerstag mit. Teilweise zerstörten die Täter die Räder auch oder beschädigten sie mutwillig.

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Straßenbahn + Bus: Plexigalshaltestellen, aus Senat

Frage 1:
Gibt es konkrete Überlegungen bzw. Umsetzungen der BVG, #Haltestellen mit #Plexiglas auszustatten?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Derzeit testen wir an einzelnen Standorten, ob Plexiglas eine adäquate Alternative ist.“

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Bahnhöfe: Vandalismus an Berliner Bahnhöfen, aus Senat

Vorbemerkung der Verwaltung:

Die Schriftliche Anfrage betrifft (zum Teil) Sachverhalte, die der Senat nicht aus ei- gener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (#BVG) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahmen gebeten, die bei der nachfolgenden Beantwortung berücksichtigt sind. Sie werden in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

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Bahnhöfe: Sachschäden und Verschmutzung: Bahnhof Pankow stark belastet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232910251/Sachschaeden-und-Verschmutzung-Bahnhof-Pankow-stark-belastet.html

109 Anzeigen zu Sachbeschädigungen seit 2019: Am #U-Bahnhof #Pankow, wo #Sicherheitsdienste und #Polizei-Streifen regelmäßig Trinker zurechtweisen, schlagen sich Sorgen von Pendlern jetzt auch statistisch wieder. Auf Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Lenz legt die Senatsverkehrsverwaltung erstmals Zahlen vor, die ein ungewöhnlich hohes Maß an #Vandalismus und #Verwahrlosung belegen. Laut dieser Untersuchung ist die Endhaltestelle der BVG-Linie #U2 im eigentlich eher beschaulichen Pankow „überdurchschnittlich belastet“.

Während in Berlin an U-Bahnhöfen im Jahr durchschnittlich 27 Sachbeschädigen gemeldet werden, war dieser Wert in Pankow zuletzt fast doppelt so hoch. Allein im ersten Halbjahr 2021 sind bereits 24 Vorfälle gemeldet. Unauffällig erweist sich die Situation an stark mit feierndem Publikum frequentierten Stationen in Prenzlauer Berg – wie am U-Bahnhof Eberswalder Straße. Dort sind seit 2019 insgesamt nur 25 Sachschäden verzeichnet sind. Ein Bruchteil der 109 Vorkommnisse am Bahnhof Pankow.

Bahnhof Pankow viel stärker belastet als U2-Stationen in Prenzlauer Berg
Diese neuen Auskünfte liegen der Morgenpost vorab vor. Tatsächlich gibt es bereits auch erste Konsequenzen. Stephan Lenz kündigt an, den Runden Tisch zum Thema Obdachlosigkeit und Alkoholismus am Bahnhof Pankow nach längerer Pause erneut zu beleben. „Diese Zahlen legen eine starke Belastung nahe und bereiten uns große Sorge. Wir müssen verhindern, dass sich hier ein Brennpunkt bildet“, sagt der Abgeordnete zu den schwierigen Verhältnissen am Pankower Bahnhofsvorplatz.

Ob ein direkter Zusammenhang zwischen der hiesigen Obdachlosen- und Trinkerszene …

zu Fuß mobil: Spreetunnel Friedrichshagen – Barrierefreiheit, Instandhaltung und Vandalismus, aus Senat

Klicke, um auf S18-27786.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
Wie wird der aktuelle Zustand des Friedrichshagener Spreetunnels bewertet?
Antwort zu 1:
Nach Abschluss der Instandsetzungsarbeiten im Herbst 2016 ist der Bauwerkszustand
des Spreetunnels #Friedrichshagen mit seinen drei Teilbauwerken aktuell mit
Zustandsnoten zwischen 2,0 und 2,4 bewertet.
Frage 2:
Welche jährlichen Kosten entstehen wem für Unterhalt und Instandhaltung des Spreetunnels?
Frage 3:
In welchem Umfang gab es jeweils seit 2017 Schäden durch #Graffiti und #Vandalismus? Welche Stelle ist für
deren Beseitigung zuständig und in welchen Intervallen werden entsprechende Begehungen durchgeführt
sowie Schadensbeseitigungen vorgenommen?
2
Antwort zu 2 und 3:
Es wurde in der jüngeren Vergangenheit festgestellt, dass neben einer Vielzahl anderer
Ingenieurbauwerke des Landes Berlin auch der Spreetunnel zunehmend mit Graffiti
versehen wird. Aufgrund dieser Entwicklung wurde der Reinigungszyklus für dieses
Bauwerk durch die für Instandhaltung des Spreetunnels zustänge Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf vier Wochen verkürzt. In diesem Zusammenhang
wurden und werden auch -soweit möglich- vorhandene Graffitis entfernt. Die Betriebs- und
Reinigungskosten betrugen bis 2020 jährlich rund 20.000 €.
Frage 4:
Wann wurde mit welchem Ergebnis die Anbringung einer Anti-Graffiti-Beschichtung geprüft? Welche
einmaligen und künftigen jährlichen Kosten würde diese ggf. verursachen?
Antwort zu 4:
Nach der Graffitibeseitigung wird grundsätzlich ein Schutzsystem in Form einer
Beschichtung auf die Bauwerksflächen aufgetragen. Durch eine Beschichtung wird der
erneute Farbauftrag nicht verhindert, kann aber in der Folge erheblich schneller und
bauwerksschonend beseitigt werden. .
Frage 5:
Welche Maßnahmen haben Polizei und Ordnungsamt zur Kriminalitätsbekämpfung in diesem Bereich
ergriffen?
Antwort zu 5:
Die Dienstkräfte der Polizei Berlin bestreifen den Bereich um den #Spreetunnel in
unregelmäßigen Abständen und zu unterschiedlichen Zeiten sowohl in zivil als auch
uniformiert.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick führt aus: “#Kriminalitätsbekämpfung ist nicht Aufgabe
der Berliner Ordnungsämter, sondern liegt in der Zuständigkeit der Polizei. Insofern hat
das Ordnungsamt Treptow-Köpenick keine Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung
ergriffen.“
Frage 6:
Wie viele und welche Delikte wurden seit 2017 in diesem Bereich und in unmittelbarer Nähe von öffentlicher
und privater Seite zur Anzeige gebracht, in welchem Umfang konnten Täter ermittelt werden?
Antwort zu 6:
Seit 2017 wurde durch die Polizei Berlin im Bereich des Spreetunnels eine Straftat erfasst.
Es handelte sich dabei um eine Sachbeschädigung auf der Terrasse eines nahegelegenen
Restaurants, zu welcher keine tatverdächtige Person ermittelt werden konnte. Der
Spreetunnel selbst war davon nicht betroffen.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt mit: „Aufgrund der strafrechtlichen Begriffe
„Delikte“ und „Täter“ wird davon ausgegangen, dass sich diese Frage auf die Anzeige von
3
Straftaten bezieht. Hierzu erstattet das Ordnungsamt Treptow-Köpenick Fehlanzeige
aufgrund von Unzuständigkeit.
Sollte sich die Frage jedoch ggf. auch auf Bürgerhinweise zu Vandalismus und Graffitis
beziehen, so kann mitgeteilt werden, dass diese von der Zentralen Anlauf- und
Beratungsstelle des Ordnungsamtes grundsätzlich an die Polizei weitergeleitet und dort in
eigener Zuständigkeit verfolgt werden. Darüber hinaus wird parallel jeweils auch die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz informiert.“
Frage 7:
Mit welchen Argumenten wurde bisher von einer #Videoüberwachung im Spreetunnel abgesehen und stellt
dies absehbar ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität und Vandalismus
dar?
Frage 9:
Welche Finanzmittel hat der Senat zu 7. veranschlagt, inwieweit sind diese mit Blick auf die bereits
langjährige Befassung im Haushalt etatisiert?
Antwort zu 7 und 9:
Das Anbringen von Videoüberwachungstechnik am oder im Spreetunnel durch eine der
Senatsverwaltung für Inneres und Sport nachgeordneten Behörde scheidet in
Ermangelung der gesetzlichen Voraussetzungen aus.
Frage 8:
Seit wann wird die barrierefreie Umgestaltung des den Müggelsee unterquerenden Fußgängertunnels
geprüft, welchen aktuellen Sachstand und Zeitplan gibt es hierzu?
Antwort zu 8:
Vor Beginn der umfassenden Instandsetzungsarbeiten am Spreetunnel Friedrichshagen
im Herbst 2015 wurde geprüft, inwieweit eine Barrierefreiheit oder zumindest eine
Verbesserung der #Nutzerfreundlichkeit bei dem vor 94 Jahren in Betrieb genommenen
Fußgängertunnel hergestellt werden könne. Der Einbau von #Rampen oder der Einbau von
#Aufzügen war im Bestandsbauwerk bautechnisch nicht möglich. Dies wäre nur mit einem
kompletten Abriss und Neubau der beiden #denkmalgeschützen #Zugangsbauwerke zu
realisieren gewesen. Im Zuge der Instandsetzung wurde für blinde und sehbehinderte
Personen der Einbau von taktilen Platten am Anfang und Ende jeder Treppenanlage
berücksichtigt. Beide Treppenanlagen haben ein durchlaufendes Mittelgeländer erhalten.
Ferner wurden die seitlich angebrachten Schieberinnen verbreitert, damit zumindest der
Fahrradtransport erleichtert werden konnte. Weitere Möglichkeiten zur Herstellung einer
Barrierefreiheit durch eine Umgestaltung des Tunnels selbst bestehen nicht.
Frage 10:
Welche Anwohnerbeteiligungen sind zur Weitergestaltung des Spreetunnels und der näheren Umgebung
geplant?
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Antwort zu 10:
Da die Instandsetzungsarbeiten am Spreetunnel und auch die Umgestaltung des
Müggelparks in der näheren Umgebung abgeschlossen wurden, sind derzeit keine
Anwohnerbeteiligungen geplant.
Berlin, den 15.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Bahnhöfe: Barrierefreiheit im Praxistest: Wie häufig ist der Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf defekt und wann kommt ein weiterer Aufzug?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche #Verkehrsmittel verbindet der Umsteigepunkt #S-Bahnhof #Zehlendorf miteinander (bitte Art der
Verkehrsmittel mit Liniennummer auflisten)?
Antwort zu 1:
Der S-Bahnhof Zehlendorf wird von der S-Bahnlinie 1 bedient und wird zudem von den
Buslinien #X10, #101, #112, #115, #285, #623, #N10, #N12 und #N84 angefahren.
Frage 2:
Wie viele Menschen steigen schätzungsweise wochentags am S-Bahnhof Zehlendorf ein, aus oder um?
2
Antwort zu 2:
Laut #Fahrgastzählung aus der zweiten Jahreshälfte 2018, steigen an einem Werktag
schätzungsweise 20.000 Menschen am S-Bahnhof Zehlendorf ein und aus. Bei dieser Zahl
handelt es sich ausschließlich um S-Bahnfahrgäste.
Frage 3:
Wann, wie lange und aus welchem Grund war der #Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf in den letzten 5 Jahren
defekt und wie lange hat die Reparatur bis zur #Wiederinbetriebnahme jeweils gedauert (bitte tabellarisch
auflisten)?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Aufzuganlage Zehlendorf wurde am 2. Dezember 2016 turnusmäßig getauscht.
Allein in 2019 war der Aufzug dreimal (Mai, August, Dezember) von #Vandalismus betroffen,
jedes Mal wurde die Anlage massiv beschädigt. Die Reparaturmaßnahmen waren nur mit
hohem Aufwand zu bewerkstelligen. Seit Inbetriebnahme im Dezember 2016 hat die Anlage
eine #Gesamtverfügbarkeit von 80,6 %.“
Frage 4:
Wann und wie lange (in Minuten) wurden in den letzten 5 Jahren Personen im defekten Aufzug am S-Bahnhof
Zehlendorf eingeschlossen?
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„In diesem und im letzten Jahr erfolgten insgesamt vier #Personenbefreiungen. Drei der
Personenbefreiungen konnten in weniger als 30 Minuten erfolgen. Eine #Personenbefreiung
dauerte eine Stunde, diese Person war samt Fahrrad eingeschlossen. In Abstimmung mit
der Feuerwehr erfolgte auf ausdrücklichem Wunsch des Reisenden der Befreiungsversuch
inkl. des Fahrrads.
Weiter zurückliegende Fälle werden im System nicht gespeichert und können daher nicht
aufgeführt werden.“
Frage 5:
Welche Maßnahmen wurden in den vergangenen 5 Jahren seitens der S-Bahn ergriffen, um die #Mobilität u.
a. von älteren Menschen, Menschen mit Behinderung, Familien mit Kinderwagen, Menschen mit Reisegepäck
oder Fahrrad zu sichern, wenn der Aufzug defekt war, z. B. Bereitstellung von Begleitservicepersonal am S-Bahnhof? Falls keine speziellen #Mobilitätshilfsmaßnahmen erfolgten, warum nicht?
Frage 6:
Wie können sich Reisende über aktuell defekte Aufzüge an Berliner S-Bahnhöfen informieren?
3
Antwort zu 5 und 6:
Die DB AG teilt Folgendes mit:
„Es ist das erklärte Ziel der S-Bahn Berlin, ihren Fahrgästen bei Bedarf als Ansprechpartner
für Fragen zum Fahrtverlauf bzw. der Zugänglichkeit von Stationen rund um die Uhr zur
Verfügung zu stehen; dies gilt insbesondere für die Beratung von #Fahralternativen, wenn
aufgrund defekter Aufzüge das Ziel nicht erreicht werden kann.
Erreichbar sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des #Kundentelefons unter der
Rufnummer 030 29743333.
Bei größeren betrieblichen Störungen unterstützen mobile Aufsichten vor Ort und helfen
gern mit Auskünften zur Umfahrung weiter, wenn Fahrgäste einen Bahnhof wegen eines
defekten Fahrstuhls nicht erreichen oder verlassen können.
Aktuelle Auskünfte zu #Fahrtreppen- und #Aufzugsstörungen sind sowohl auf der Startseite
der #Homepage der S-Bahn Berlin (https://sbahn.berlin/) als auch der #App der S-Bahn Berlin,
soweit es sich dabei um Einrichtungen des Eisenbahninfrastrukturbetreibers DB Station &
Service handelt, zu finden.
Wenn die Aufzüge und Fahrtreppen in den Verantwortungsbereich der Bezirke bzw. dem
Land Berlin fallen, erfolgt eine Information über die Störung dieser Einrichtung ebenfalls
über die elektronischen Medien, soweit die Informationen über ihren Ausfall bzw.
Wiederinbetriebnahme bei der S-Bahn Berlin bekannt sind.
Über die #3-S-Zentrale Berlin der DB Station & Service AG (erreichbar unter 030 2971055)
können Reisende ebenfalls Auskünfte zur aktuellen Verfügbarkeit von Aufzügen und
Fahrtreppen einholen.
Die uneingeschränkte, barrierefreie Zuwegung für die Fahrgäste zu unseren Bahnhöfen
genießt hohe Priorität. Für Mobilitätshilfsmaßnahmen stehen an den größeren Bahnhöfen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dazu unterstützend gern zur Verfügung.
Eine Übersicht der Bahnhöfe ist abrufbar unter:
https://www.bahnhof.de/bahnhof-de/service/barrierefreiheit-519190.
Zudem haben die Reisenden für Fahrten zwischen 7 und 22 Uhr die Möglichkeit, im Vorfeld
beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) den kostenfreien Bus & BahnBegleitservice zu beauftragen.
Informationen zu diesem Service sind zu erhalten unter:
https://www.vbb.de/fahrplan/barrierefrei-fahren/vbb-bus-bahn-begleitservice“.
Frage 7:
Unter welchen Voraussetzungen erhalten #mobilitätseingeschränkte Reisende im Falle eines defekten
Fahrstuhls seitens der S-Bahn eine Entschädigung oder Mobilitätsalternative, z. B. einen #Taxigutschein, um
die Fahrt bis zum Ziel fortsetzen zu können? Sind diesbezüglich weitere Initiativen des Senats geplant? Wenn
ja, wann und welche?
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Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Grundsätzlich ist tariflich eine Erstattung von zusätzlichen Reisekosten aufgrund eines
defekten Aufzuges nicht vorgesehen. Wenn im Falle einer Aufzugsstörung Reiseziele für
mobilitätseingeschränkte Kundinnen und Kunden nicht durch eine alternative
Fahrtverbindung erreichbar gewesen sein sollten, erfolgt bei Bedarf eine umfassende
Prüfung des Einzelfalls inkl. der Möglichkeit einer Erstattung von Aufwendungen im Wege
der Kulanz.“
Initiativen seitens des Senats zur Entschädigung sind nicht geplant.
Frage 8:
Verfügt der S-Bahnhof Zehlendorf über ein #Blindenleitsystem und mit #Braille-Schrift versehene Handläufe?
Antwort zu 8:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Ja, sowohl ein Blindenleitsystem, wie auch mit Braille-Schrift versehene Handläufe sind am
Bahnhof Zehlendorf vorhanden.“
Frage 9:
Sieht der Berliner Senat eine Möglichkeit, die Nicht-Verfügbarkeit und verzögerte Reparaturen von Aufzügen
an S-Bahnhöfen mit #Vertragsstrafen zu belegen?
Antwort zu 9:
Nein.
Frage 10:
Werden die beim Umbau des S-Bahnhofs Zehlendorf geplanten zwei weiteren Zugänge am Teltower Damm,
unter der Brücke und am Postplatz bzw. Machnower Straße ebenfalls jeweils einen Aufzug erhalten? Wann
sind jeweils Baubeginn und Fertigstellung geplant?
Antwort zu 10:
Derzeit ist es geplant, den Zugang am #Postplatz #barrierefrei zu gestalten. Der Zugang am
Teltower Damm wurde nicht barrierefrei bestellt. Derzeit finden weiterhin Abstimmungen
zwischen DB AG und Senat statt, sodass sich noch Änderungen ergeben können und zum
endgültigen Zustand noch keine Aussage getroffen werden kann. Ein konkreter Zeitplan
kann derzeit noch nicht benannt werden.
Frage 11:
Wie wird der momentan geschlossene zweite Bahnsteig am S-Bahnhof Zehlendorf (altes Güterbahngleis)
beim geplanten Umbau berücksichtigt? Wird dieser Bahnsteig für die Wiederinbetriebnahme der Stammbahn
saniert werden? Sind hier ggf. auch Aufzüge geplant?
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Antwort zu 11:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Im Rahmen von Begutachtungen und ergänzenden Untersuchungen der angrenzenden
Bauwerke wurde eine teilweise schlechte Bauwerkssubstanz festgestellt.
Bis zum Abschluss der Planung kann über konkrete Maßnahmen noch keine Aussage
getroffen werden.“
Berlin, den 05.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz