Frage 1:
Warum gilt in der #Friedrich-Engels-Straße seit Juli #Tempo#10?
Antwort zu 1:
Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamts Pankow von Berlin hat als zuständiger #Straßenbaulastträger auf der Grundlage des § 45 Abs. 2 der Straßenverkehrs-Ordnung
(StVO) zur Verhütung von außerordentlichen #Schäden der Friedrich-Engels-Straße, welche
durch deren baulichen Zustand bedingt sind, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf
10 km/h begrenzt. Diese Geschwindigkeitsreduzierung gilt für den Abschnitt zwischen #Nordendstraße und Hauptstraße.
Frage 2:
Wann wird dort wieder Tempo 50 gelten?
Antwort zu 2.
Das Bezirksamt Pankow von Berlin teilte mit, dass die Geschwindigkeitsreduzierung voraussichtlich
nach dem #Umbau der Friedrich-Engels-Straße aufgehoben wird.
2
Frage 3:
Wann wird die Straße saniert?
Antwort zu 3:
Dem Bezirksamt Pankow von Berlin ist es gegenwärtig nicht möglich, einen Ausführungstermin
für die #Straßenneubaumaßnahme zu benennen. Bei dem geplanten Bauvorhaben
handelt es sich nicht um eine Sanierung der Straße, sondern um die komplette Umgestaltung
des #Straßenraumes.
Frage 4:
Was entgegnet der Senat Berlinern in den betroffenen Parallelstraße, die den Autofahrern jetzt als Ausweichstraßen
dienen (z.B. Schönhauser Straße/Hauptstraße, Kastanienallee/Hauptstraße)?
Antwort zu 4:
Für den Senat hat der Abbau des Instandhaltungs- und Sanierungsrückstaus hohe Priorität.
Die Gewährleistung einer lebenswerten Stadt erfordert eine Vielzahl an Maßnahmen, welche
nicht nur die Planung neuer Projekte, sondern auch die Aufrechthaltung ober- und
unterirdisch bestehender Infrastrukturen beinhaltet. In diesem Zusammenhang treten für
die Berlinerinnen und Berliner stadtweit Einschränkungen und Belastungen auf, die in Abhängigkeit
von der Örtlichkeit und den täglichen Wegebeziehungen unterschiedlich stark
sein können.
Diese vorübergehenden höheren Verkehrsbelastungen durch Ausweichverkehre stellen
zweifelsohne zusätzliche Belastungen dar, welche grundsätzlich leider nicht vermeidbar
sind. Nach Fertigstellung des geplanten Neubaus der Friedrich-Engels-Straße wird diese
ihrer Verkehrsfunktion wieder gerecht werden und eine verkehrliche Entlastung der parallelen
Straßenverbindungen bieten.
Frage 5:
Gilt die Geschwindigkeitsbeschränkung auch für Jogger, Fahrradfahrer, Rollerfahrer?
Antwort zu 5:
Die Geschwindigkeitsbegrenzung gilt für den fließenden Verkehr auf der Fahrbahn und
somit für alle Verkehrsteilnehmenden, welche diese nach der StVO zu benutzen haben.
Berlin, den 06.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Viele Verkehrsteilnehmer fürchten den Moment seit Wochen. Nun steht endgültig fest, wann der #Umbau der #Kreuzung am Hauptbahnhof beginnt. Mit #Stau ist vor allem auf der #Friedrich-Engels-Straße zu rechnen. #Potsdam
Angekündigt war es bereits, nun wird es ernst: Am Montag, 29. April, beginnen die #Bauarbeiten am #Leipziger Dreieck. Das hat die Stadt in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Los geht es im ersten Bauabschnitt mit der Anpassung der Friedrich-Engels-Straße für die neue #Wendeschleife der Straßenbahnen. Verkehrsteilnehmer müssen mit Behinderungen rechnen. Folgendes kommt laut Stadt auf die Betroffenen zu.
Der gesamte erste #Bauabschnitt wird voraussichtlich zwei Jahre dauern, wobei in diesem Jahr zunächst alle vorbereitenden Maßnahmen erfolgen. Dazu gehört unter anderem die Verlängerung der Busspur stadteinwärts, die Errichtung von Ersatzstellplätzen und die Leitungsumverlegungen. 2020 startet dann das Kernstück des Projektes – die Verlegung der …
#Potsdam – Es war eine überraschende und sehr hohe Zahl: Beim sogenannten Bürgerdialog des Ministerpräsidenten hat Dietmar Woidke (SPD) am Dienstagabend die Kosten für den Ausbau der #Tramstrecke nach #Krampnitz mit 300 Millionen Euro beziffert. Tags darauf war dann die Pressestelle im Potsdamer Rathaus damit beschäftigt zu erklären, welche #Verkehrsprojekte – neben der Tramverlängerung in das neue Viertel im Norden der Stadt – in den von Woidke genannten 300 Millionen Euro enthalten sind. Es handele sich dabei um einen Arbeitsstand, sagte Sprecherin Christine Homann den PNN: Die Summe enthalte die geschätzten Kosten für alle nötigen #Sanieruns-, #Umbau- und #Erweiterungsmaßnahmen auf der Linie 96 vom Süden bis in den Norden der Stadt – samt allen nötigen und ebenso neu zu beschaffenen #Tramzügen. Um das bis 2027 zu schultern, hofft die Stadt nach PNN-Informationen auf 120 bis 150 Millionen Euro Bundes- und Landesförderung.
Stadtsprecherin Homann sagte, in den 300 Millionen seien demnach auch die Kosten für die weitere Tramtrassenverlängerung von Krampnitz nach #Fahrland enthalten, aber auch die #Gleissanierung in der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Nauener Tor und Charlottenstraße – wo auch noch barrierefreie Haltestellen entstehen sollen. Ferner habe man das schon ausfinanzierte Projekt für die #Komplettsanierung der Tramtrasse in der #Heinrich-Mann-Allee in die …
Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Woran scheiterte der für den Sommer 2018 (6. Juli bis 20. August) geplante #Umbau des Bahnhofs #Karlshorst, wodurch sich die #Totalsperrung verlängerte und das Vorankommen des Gesamtprojekts sich abermals verzögerte? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Für die Verzögerungen gibt es mehrere Gründe. So wurden im Rahmen des Rückbaus im #Baugrund nicht bekannte alte Anlagenteile sowie ein unerwartet schlechter #Bauzustand bei bekannten Bauwerken vorgefunden, die Planungsanpassungen und Mehrarbeit erforderten. Darüber hinaus wurden eingeplante #Nachtarbeiten nicht genehmigt und die auch für die Sommermonate dauerhaft ungewöhnlich hohen Temperaturen erschwerten die #Verarbeitung bestimmter Materialien. Unerwartet lange #Lieferzeiten haben die Gesamtumsetzung weiter verzögert.“ Frage 2: Wie ist es zu erklären, dass Material nicht zur Verfügung stand, wo dies doch in einer Marktwirtschaft koordinierbar sein müsste? 2 Antwort zu 2: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Aufgrund ausgeschöpfter Kapazitäten in allen Bereichen der Bauindustrie ergaben sich Materiallieferfristen, die im Vorfeld nicht entsprechend berücksichtigt werden konnten.“ Frage 3: Welchen Firmen wurden durch wen für den Umbau ausgewählt und inwiefern wurde die Leistungsfähigkeit dieser Firmen ausreichend überprüft? Antwort zu 3: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Für die Ausführung der Arbeiten wurde eine EU-weite Ausschreibung durchgeführt. In diesem offenen Verfahren erfolgt eine Bekanntmachung, bei der Angebote einer unbeschränkten Zahl von Unternehmen abgefordert werden, die gleichzeitig auch ihre Eignung nachweisen müssen.“ Frage 4: Warum und durch wen wurden die notwendigen Nachtarbeiten nicht genehmigt? Welche Begründung gab es dafür? Antwort zu 4: Grundsätzlich werden Nachtarbeiten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz genehmigt. Für die Baumaßnahmen am S-Bahnhof Karlshorst ist eine durchgängige vierwöchige Nachtarbeit gegenüber den benachbarten Anwohnern nicht genehmigungsfähig. Frage 5: Ist es zutreffend, dass das denkmalgeschützte Aufsichtsgebäude wegen schlechter Fundamentsubstanz abgebrochen wurde? Warum wurden hier keine sanfteren denkmalpflegerischen Maßnahmen veranlasst? Antwort zu 5: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Das beschädigte Fundament der Aufsicht wurde erst im Rahmen des Bahnsteigrückbaus festgestellt. Aufgrund der akuten Einsturzgefahr und der daraus resultierenden Gefährdung des Eisenbahnbetriebs auf dem genutzten S-Bahngleis 813 (=Richtung Erkner) musste nach Abstimmung mit dem Denkmalamt der kurzfristige Abbruch veranlasst werden. 3 Frage 6: Wieso stimmten die Untere Denkmalschutzbehörde Lichtenberg und das Landesdenkmalamt diesem Verlust eines bahnhofsprägenden Gebäudes zu? Antwort zu 6: Eine Zustimmung zum Verlust eines bahnhofsprägenden Gebäudes seitens der Denkmalbehörden liegt nicht vor. Frage 7: Welcher Ersatz ist geplant und welche Auflagen gibt es für den Wiederaufbau? Antwort zu 7: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Abstimmungen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde unter Beteiligung des Landesdenkmalamtes sind noch nicht abgeschlossen.“ Die konkreten Planungen der Deutschen Bahn AG zum Ersatz bzw. Wiederaufbau eines verlustig gegangenen Gebäudes sind dem Landesdenkmalamt und der Unteren Denkmalschutzbehörde daher nicht bekannt. Frage 8: Wie sieht die Überarbeitung der Planungen aus und wann ist nach den Wintermonaten endlich mit einer verlässlichen Umsetzung derselben zu rechnen? Antwort zu 8: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die Abstimmung mit beteiligten Firmen und Büros hinsichtlich technischer Belange zur Fortführung und Fertigstellung des Projektes befindet sich in der abschließenden Phase. Auf dieser Grundlage finden in Kürze die Abstimmungen mit dem Verkehrsverbund Berlin- Brandenburg (VBB), der Baubetriebsplanung der DB Netz AG und der S-Bahn zur zeitlichen Einordnung der weiteren Arbeiten statt. Hierbei werden u.a. verfügbare Kapazitäten bei Anbietern von Schienenersatzverkehr (SEV-Anbietern), notwendige Veranstaltungsverkehre, Ferienzeiten etc. berücksichtigt. Im Ergebnis können die Bauzeiten der ausstehenden Maßnahmen benannt werden.“ Frage 9: Welche Konsequenzen haben die Verzögerungen für die mit der Planung und Durchführung beauftragten Mitarbeiter? 4 Antwort zu 9: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Die eingetretenen Störungen und Behinderungen, festgestellte Planungsfehler sowie sonstige beeinflussende Rahmenbedingungen die zu den Verzögerungen führten, werden analysiert und für die Verbesserung zukünftiger Maßnahmen und deren Prozessabläufe berücksichtigt. Zudem findet ein Erfahrungsaustausch auch mit nicht am Projekt beteiligten Mitarbeitern statt.“ Berlin, den 23.01.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Für den geplanten #Umbau des #Autobahndreiecks#Funkturm beginnen jetzt die ersten – vorbereitenden – Arbeiten. Mit Bohrungen will das ausführende Planungsunternehmen #Deges, eine Gesellschaft des Bundes und der Länder, von Montag an die Baugrundverhältnisse erkunden. Sperrungen solle es nur vereinzelt und ohne größere Beeinträchtigungen im Bereich des Rasthofs Avus und der Halenseestraße geben, teilte die Deges am Mittwoch mit. Die Arbeiten sollen im ersten Quartal 2019 abgeschlossen sein. Mitte des Jahres solle es weitere Untersuchungen geben, die sich dann konkret an der geplanten Trassenführung orientieren, sagte Deges-Sprecher Lutz Günther.
Einen Termin für die späteren Bauarbeiten gibt es noch nicht. Das aufwändige Planfeststellungsverfahren soll frühestens …
Auf schmalen Wegen drängen sich täglich Tausende #Radfahrer auf der #Schönhauser Allee, quälen sich hinauf und hinab. Väter mit #Lastenrädern neben Frauen auf #Citybikes und Studenten auf #Rennflitzern – dieses Durcheinander auf engstem Raum ist Alltag. Im August wurde klar: An dem Ist-Zustand wird sich so bald nichts ändern. Und das, obwohl ein #Umbau der Schönhauser Allee zugunsten von Radfahrern als Paradeprojekt der rot-rot-grünen Landesregierung galt.
Doch bei den Voruntersuchungen mit einem Planungsbüro stellte die Senatsverwaltung für Verkehr fest: Einen der beiden Fahrstreifen der Schönhauser Allee in Richtung Pankow als breiten Radweg auszuweisen und den motorisierten Verkehr auf eine einzige Fahrspur zu beschränken, hätte gravierende Folgen. Selbst auf dem kurzen Abschnitt zwischen Stargarder und Wichertstraße könnte die Verengung auf eine Pkw-Fahrbahn, die sich Autos dann auch noch mit der Straßenbahn teilen müssten, zum Verkehrskollaps führen. Außerdem stellte sich heraus, dass die Finanzierung des Projekts aus einem Förderprogramm der Bundesregierung nicht funktioniert.
Nach dieser Vollbremsung folgt jetzt ein neuer Anlauf. Statt den fahrenden Autos Raum wegzunehmen, sollen die Verkehrsbehörden die Möglichkeit prüfen, alle #Parkplätze am Rand der Schönhauser Allee zu streichen – zunächst zwischen Stargarder und Wichertstraße in Fahrtrichtung Norden. So haben es die Bezirksverordneten in Pankow mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft beschlossen. Der gewonnene Platz käme dann den Radfahrern zugute. Und den bisherigen Radstreifen auf dem Bürgersteig könnte man danach den Fußgängern …
Die Berliner Verkehrsbetriebe jagen von einem #Fahrgastrekord zum nächsten. Auch die Zahl der #Abonnenten steigt stetig. Zum Jahreswechsel waren es bereits mehr als 484.000. Kein Wunder also, dass sich die #BVG-Kundenzentren über viel Besuch freuen können. Ganz besonders gilt dies am verkehrsreichsten #Knotenpunkt im #BVG-Netz: dem #Alexanderplatz. Und daher erweitert die BVG nun die Kapazitäten des dortigen Kundenzentrums.
Der #Umbau beginnt am Montag, den 23. April und läuft in verschiedenen Bauphasen bis einschließlich Freitag, den 10. August 2018. Anschließend wird es anstatt bisher drei gleich sechs vollwertige Abo-Bearbeitungsplätze geben.
Ganz ohne Einschränkungen geht es aber nicht: Vom 25. bis 29. Juni sowie vom 6. bis 10. August 2018 muss das Kundenzentrum wegen der Umbaumaßnahmen geschlossen bleiben. Als Alternativen bieten sich in diesen Zeiträumen zum Beispiel das Kundenzentrum im U-Bahnhof Zoologischer Garten, der Servicepunkt im U-Bahnhof Hermannplatz sowie – mit abweichenden Öffnungszeiten – das Kundenzentrum in der Holzmarktstraße an. Während der restlichen Bauphasen geht der Betrieb im Kundenzentrum Alexanderplatz trotz laufender Arbeiten weiter.
In #Cottbus wird der großangelegte #Umbau des Bahnhofs fortgesetzt. In Brandenburg an der Havel werden zwei neue #barrierefreie#Bushaltestellen errichtet und im uckermärkischen #Tantow wird ein neuer #Park and Ride Parkplatz gebaut. Die Liste der Vorhaben für Investitionen im Öffentlichen Personennahverkehr in diesem Jahr umfasst 80 Projekte.
Dafür stellt das Land 26 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt zur Verfügung. Weitere 10 Millionen Euro können aus dem Nachtragshaushalt eingesetzt werden, wenn der Landtag dem Entwurf zustimmt.
Verkehrsministerin Kathrin #Schneider: „Mit der ÖPNV-Förderung setzen wir die Ziele der Mobilitätsstrategie um. Die Projekte beziehen sich auf alle Bereiche des SPNV, von der Schieneninfrastruktur über die Bahnhöfe bis zu barrierefreien Bushaltestellen. Davon profitieren viele Orte besonders auch in den ländlichen Regionen. Mit dem Nachtragshaushalt sichern wir die Finanzierung der Vereinbarung i 2030 im Jahr 2018. Der kürzlich vorgelegte Eckwertebeschluss für den Haushalt der kommenden beiden Jahre stellt klar, dass die Finanzierung auch in den folgenden Jahren abgesichert ist. So tragen wir Entwicklung ins ganze Land und setzen gleichzeitig die Ziele Landesentwicklungsplans und der Strategie Stadtentwicklung und Wohnen um.“
Nora #Görke, Bürgermeisterin Stadt Kyritz: „Ich freue mich sehr über die geplanten Investitionen in die Bahninfrastruktur von Kyritz. Die Bevölkerungszahlen der Stadt haben sich – entgegen aller Demografieprognosen – in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Mit einem ebenerdigen Übergang vom Bahnhof Kyritz zum Stadtteil Kyritz-West und durch einen neuen, zusätzlichen Bahnhaltepunkt „Am Bürgerpark“ möchten wir die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs verbessern und so auch die Attraktivität von Kyritz als Wohn- und Arbeitsort weiter steigern. Am Bürgerpark sind wir als Stadt bereits in Vorleistung gegangen: Wir haben einen modernen Bushaltepunkt geschaffen inklusive 160 Pkw-Stellplätzen und Radabstellmöglichkeiten. Ziel ist, die Umsteigeverbindungen zwischen Bus und Bahn und die Erreichbarkeit der nördlich der Altstadt gelegenen Schulen, Ämter und Kultureinrichtungen sowie des Klinikums zu optimieren. Wir hoffen daher auf schnellstmögliche Umsetzung der Maßnahmen.
Dr. Ralf #Böhme, Vorstand Deutsche Eisenbahn Service AG: „Wir freuen uns sehr, dass das Land Brandenburg mit dieser Schwerpunktsetzung für die Prignitz ein eindeutiges politisches Signal für die Sicherung der öffentlichen Mobilität auf der Schiene auch im ländlichen Raum sendet. Damit sehen wir uns bestätigt in unserem jahrelangen Engagement in der Prignitz für den Erhalt des Schienenverkehrs und der Schieneninfrastruktur als wichtige verkehrsregional- und strukturpolitische Komponente für die Stabilisierung und Entwicklung der Nordwest-Region unseres Landes.“
Einen regionalen Schwerpunkt im Förderprogramm für Investitionen in den ÖPNV bildet in diesem und im kommenden Jahr die #Prignitz. Die #RegioInfra GmbH als Tochter der Deutschen Eisenbahn Service AG will 16 Sanierungsprojekte entlang ihrer Bahnstrecken umsetzen. Allein in Kyritz sind die Sanierung der Schieneninfrastruktur im Bahnhof des Bahnhofs und die Errichtung der neuen Station Kyritz-Nord geplant. Die beiden Projekte werden in Kooperation mit dem Landkreis und der Stadt umgesetzt. Außerdem will das Bahnunternehmen neben der Schieneninfrastruktur in den Bahnhöfen auch die Bahnhofssanierungen in #Falkenhagen, #Meyenburg, und #Blumenthal vornehmen. Geplant ist auch die Erneuerung von Bahnübergängen und von sicherungstechnischen Anlagen.
Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Nr.
Vorhaben
Kreis
Antragsteller
geplanterRealisierungs-zeitraum
begonnene Vorhaben
1
#Cottbus, Umbau des Verkehrsknotens Hauptbahnhof Cottbus (Ostseite)
CB
Stadt Cottbus
2015 – 2018
2
Grundhafte Erneuerung der #Kalkgrabenbrücke im Zuge der K 6420
MOL
Schöneiche/Rüdersdorf Straßenbahn
2017 – 2018
3
Strausberg, Ausbau Bahnhofsumfeld am S- Bahnhof #Strausberg Stadt
#Wittstock (Dosse), Verbesserung der Betriebsqualität des SPNV im Bhf. Wittstock (Dosse) durch Schaffung gleichzeitiger Einfahrten und Aufbau eines Vorsignalwiederholers
Frage 1:
Der #Umbau der #Berliner Allee zwischen der #Pistoriusstraße und der #Rennbahnstraße ist in der
Investitionsplanung des Landes Berlin hinterlegt. In welchen nächsten Schritten wird die Planung und
Realisierung des Vorhabens bewerkstelligt?
Frage 2:
Wann erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen (Bitte um Zeitschiene)?
Frage 3:
Wann und in welchem Rahmen erfolgt die Beteiligung der Anwohner*innen?
Frage 4:
Welche Ideen existieren bezüglich der Neugestaltung des Verkehrsraums?
Antwort zu 1 – 4:
Aktuelle Zielstellung des Landes Berlin ist die grundhafte Erneuerung der Berliner Allee im
Abschnitt von Pistoriusstraße bis Rennbahnstraße einschließlich einer grundhaften #Sanierung der #Straßenbahngleisanlagen. Im Rahmen der Erneuerungsmaßnahme wird
eine Neugestaltung des gesamten #Straßenraumes vorgenommen. Die Maßnahme ist
Bestandteil der #Investitionsplanung 2018 – 2022.
2
Gegenwärtig ist die Ausschreibung einer Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung in der
Vorbereitung. Im Nordostraum Pankow stehen aufgrund der geplanten Wohnungsbaubzw.
Strukturentwicklungen eine Vielzahl an Untersuchungen für notwendige
Verkehrslösungen an, welche schon gegenwärtig die zur Verfügung stehenden
Bearbeitungskapazitäten übersteigen. Aus diesem Grund besteht bei der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz derzeit nicht die oberste Priorität
für eine diesbezügliche Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung.
Im Rahmen der vorgesehenen Verkehrs-/Machbarkeitsuntersuchung findet ein Abwä-
gungsprozess statt. Im Ergebnis dieses Prozesses soll eine Vorzugsvariante für die
Umgestaltung des Straßenraumes gefunden werden mit dem Ziel, die bestehenden
Defizite weitestgehend abzubauen. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses können dann
die weiteren Planungsschritte eingeleitet werden.
Eine konkrete Zeitschiene für die Gesamtplanung sowie die Ausführung kann unter
Bezugnahme auf die vorgenannten Gründe sowie unter Berücksichtigung des aktuellen
Planungsstandes und des komplexen Abstimmungs- und Planungsprozesses zum
heutigen Zeitpunkt noch nicht aufgestellt werden.
Im Rahmen des Planungsprozesses werden Informationen zum Planungsfortschritt und zu
Zwischenergebnissen zum gegebenen Zeitpunkt auf der Internetseite der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz veröffentlicht werden. Darüber
hinaus beinhaltet der Planungsprozess eine entsprechende Öffentlichkeitsbeteiligung in
den einzelnen Planungsphasen.
Frage 5:
Wie wird sichergestellt, dass der Radverkehr über eine eigene und abgesicherte Spur erfolgt?
Antwort zu 5:
Die Neugestaltung des Straßenraumes hat zum Ziel, die Belange aller Verkehrsteilnehmer
zu berücksichtigen. Die Eckpunkte, welche sich aus dem Mobilitätsgesetz ergeben, fließen
dabei in die Querschnittsfindung ein.
Die Querschnittsaufteilung mit Flächenzuteilung für die verschiedenen Verkehrsarten wird
unter Zugrundelegung der Flächenverfügbarkeit und Berücksichtigung aller
Nutzungsansprüche sorgfältig abgewogen.
Konkrete Angaben zur Querschnittsgestaltung können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch
nicht gemacht werden.
Frage 6:
Welche Überlegungen gibt es, die Überquerungssituation für Fußgänger*innen an der Tramhaltestelle
„Berliner Allee/ Indira-Gandhi-Straße“, insbesondere am Bahnsteigende stadtauswärts, zu verbessern?
Frage 7:
Ist nach Abschluss der Arbeiten an diesem Abschnitt geplant,
a) die Lücke im Radwegenetzt im Abschnitt von der Gürtelstraße bis zur Smetanastraße zu schließen?
b) die Überquerungssituation für Fußgänger*innen an den Tramhaltestellen Antonplatz und
Albertinenstraße zu verbessern, z.B. durch eine Verbreiterung der Fußgängerinseln oder der
Optimierung der Ampelschaltung?
3
Antwort zu 6 – 7:
Die o.g. Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung wird auch ggf. notwendige Maßnahmen
zur Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger beinhalten.
Änderungen an den Querungen zu den Haltestellen sind dann unter Beibehaltung der
Gleislage und des Bahnkörpers zu untersuchen. Dabei müsste für zusätzliche oder
veränderte Signalisierungen die notwendige Integration in das Beschleunigungsprogramm
der Straßenbahn berücksichtigt werden.
Konkrete Überlegungen oder Maßnahmenvorschläge dazu gibt es noch nicht. Die
Neugestaltung des Straßenraumes wird unter anderem auch mit der BVG und der VLB
abgestimmt.
In Berlin soll vor allem an den Hauptverkehrsstraßen die Verkehrssicherheit für
Radfahrende durch eine verbesserte Infrastruktur erhöht werden.
Der gegenwärtig bestehende Straßenquerschnitt im Abschnitt zwischen Antonplatz und
Albertinenstraße wurde im Rahmen der durchgeführten Sanierung (Straße/ Straßenbahn)
gemeinsam mit dem Bezirk und den ansässigen Gewerbetreibenden abgestimmt, um eine
weitestgehende Berücksichtigung der Belange aller Verkehrsteilnehmer und Anlieger zu
gewährleisten. Die Führung des Radverkehrs erfolgt aufgrund der fehlenden Flächen im
Mischverkehr auf der Fahrbahn. Da die Nebenstraßen der Berliner Allee Bestandteil von
Tempo 30 Zonen sind, gibt es für den Fahrradverkehr alternative Ausweichstrecken. Sie
verlaufen teilweise parallel zur Berliner Allee und sind in Kombination mit den
bestehenden bzw. geplanten Querungsmöglichkeiten geeignet, den Radverkehr
aufzunehmen und der Berliner Allee zu zuführen.
Frage 8:
Welche langfristigen Überlegungen gibt es für den öffentlichen Nahverkehr der BVG auf der Berliner Allee?
Antwort zu 8:
Die Straßenbahnanlagen in der Berliner Allee wurden Anfang der 2000er-Jahre den
damaligen Anforderungen entsprechend grundinstandgesetzt. Grundsätzliche Änderungen
dieser Anlagen sind für eine sichere und zuverlässige Abwicklung des
Straßenbahnbetriebes derzeit nicht notwendig.
Die Berliner Allee wird von den Straßenbahnlinien M4, M13, 12 und 27 und von den
Buslinien 255, 259, 156 und N50 befahren. In den letzten Jahren wurden bereits auf den
Linien M4 und 12 deutliche Angebotsausweitungen in Form von Taktverdichtungen
umgesetzt. Zur nachfragegerechten Erhöhung der Platzkapazitäten auf den Linien M4 und
M13 erfolgt zudem eine sukzessive Umstellung des Fahrzeugeinsatzes auf längere
Straßenbahnfahrzeuge mit größerer Kapazität.
Weitere Veränderungen des aktuellen Fahrplanangebotes sind für die benannten Linien in
der Berliner Allee derzeit nicht konkret geplant.
Frage 9:
Welche langfristigen Überlegungen gibt es für die gesamte Magistrale von der Innenstadt bis zum
Autobahnanschluss? Sind dem Senat hier Planungen der anliegenden Gemeinden und des Landes
Brandenburg bekannt, die Verkehrsführung zu verändern?
4
Antwort zu 9:
Der Straßenzug der Otto-Braun-Straße – Greifswalder Straße – Berliner Allee – Malchower
Chaussee – Dorfstraße zwischen dem Alexanderplatz und dem Berliner Ring (BAB A 10)
gehört zum übergeordneten Straßennetz von Berlin, ist als großräumige
Straßenverbindung eingestuft und als Bundesstraße B 2 klassifiziert.
Neben der bestehenden Investitionsplanung im Bereich der Berliner Allee zwischen der
Pistoriusstraße und der Rennbahnstraße ist eine Entlastung der Ortslage Malchow (Bezirk
Lichtenberg) ein Ziel des Landes Berlin.
Die heutige Ortsdurchfahrt Malchow ist von permanenten Staus und einer
Durchschnittsgeschwindigkeit von unter 30 km/h geprägt. Deshalb wurde im Zuge der
Bundesstraße B 2 die Ortsumfahrung Malchow zur Verbesserung der Verbindung
zwischen Berlin (Mitte, Prenzlauer Berg, Weißensee) und den nordöstlich gelegenen
Gemeinden im Land Brandenburg als anbaufreien Straße mit teilplanfreien Knotenpunkten
zwischen der Darßer Straße und der Landesgrenze für den Bundesbedarfsplan
angemeldet und wird im aktuellen Entwurf des BVWP 2030 mit der
Dringlichkeitseinstufung „vordringlicher Bedarf“ dargestellt.
Diese neue, westlich der Ortslage verlaufende Straßentrasse, die auch im
Flächennutzungsplan von Berlin enthalten ist, soll neben der Führung des
Straßenverkehrs um das Dorf Malchow herum zur Verbesserung der
Rahmenbedingungen / Situation für den Öffentlichen Personennahverkehr, für Radfahrer
und Fußgänger im Bereich der heutigen Ortsdurchfahrt dienen. Dort werden somit sichere
Querungsmöglichkeiten geschaffen und die Zerschneidung der Ortslage durch den
Straßenverkehr vermindert. Insgesamt dient die Maßnahme auch der Erhöhung der
Verkehrssicherheit in der Ortslage. Für diese Neubaumaßnahme ist ein
Planfeststellungsverfahren nach Bundesfernstraßengesetz erforderlich.
Eine weitere Planung in Verknüpfung mit der B 2 ist die Tangentiale Verbindung Nord
(TVN). Die TVN ist im Flächennutzungsplan als übergeordnete Straßenverbindung
dargestellt. Ihre Verknüpfung mit der B 2 nördlich und westlich der Ortslage Malchow wird
als eine Maßnahme in Abhängigkeit zur städtebaulichen Entwicklung der Potenzialflächen
in den Bezirken Pankow und Lichtenberg und zur Verbesserung der Verkehrssituation im
Nordost-Raum gesehen.
Ebenfalls nördlich der Ortslage Malchow läuft aktuell in der Zuständigkeit des Landes
Berlin das Planfeststellungsverfahren zu einer weiteren Infrastrukturmaßnahme „B2-
Verbindungsstraße“. Dadurch soll eine verkehrliche Öffnung von Karow nach Osten zur
Verbesserung der Erreichbarkeit der Räume Buch – Karow – Blankenburg geschaffen
werden.
Frage 10:
Eine unter der Greifswalder Straße und Berliner Allee in den Norden führende U-Bahn, z.B. nach Karow
über Blankenburg wird vielfach gefordert. Zu welcher Einschätzung kommt die Verkehrsverwaltung über den
Nutzen einer solchen U-Bahn?
Antwort zu 10:
Die angesprochene Verkehrsachse ist heute im ÖPNV mit einer sehr gut ausgebauten und
leistungsfähigen Straßenbahnverbindung abgedeckt. Ideen für eine solche U-Bahnstrecke
5
gehen bereits zurück auf die Anfangszeit des 20. Jahrhunderts und werden immer wieder
geäußert. Grobkostenschätzungen für die Realisierung eines solchen Vorhabens lassen,
auch in Kenntnis der Kostenentwicklung des U 5-Lückenschlusses, derzeit schwer
einschätzen, ob der notwendige Nachweis der Wirtschaftlichkeit erbracht werden kann,
auch wenn es sich um eine nachfragestarke Relation handelt.
Dennoch ist eine solche U-Bahn-Trassenführung als eine potenziell sehr langfristige
Maßnahme im Flächennutzungsplan von Berlin verankert, um sie für die Zukunft nicht zu
verhindern.
Berlin, den 15.01.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Rechtzeitig vor dem Start des Adventsverkehrs gehen am Zentralen #Omnibusbahnhof
(#ZOB) in Charlottenburg die ersten zehn neuen #Haltestellen in
Betrieb. Im laufenden #Umbau des ZOB wird damit die nächste Phase eingeläutet.
Der Umzug vom bisherigen #Baufeld in den nächsten Abschnitt findet
vom morgigen Dienstag, 21. November, bis zum Donnerstag, 23. November,
statt.
An diesen Tagen kann es wegen der Umrüstung kurzfristig zu Einschränkungen
bei der automatischen Fahrgastinformation kommen. Die Betreibergesellschaft
IOB, ein Tochterunternehmen der BVG, setzt daher zusätzliches Personal
ein, um die Reisenden bestmöglich zu informieren. Auch die Verkehrsführung
auf dem Gelände ändert sich.
Seit Sommer 2016 wird der Zentrale Omnibusbahnhof fit gemacht für die Zukunft.
Unter laufendem Betrieb entstehen mehr Busstellplätze sowie eine barrierefreie
und genderrechte Ausstattung. Das komplette Gelände wird hell und
freundlich gestaltet. Das bestehende Gelände mit dem Charme der 1960er
Jahre entwickelt sich zu einer Visitenkarte für das Land Berlin.