Schlagwort: Informationsaustausch

BVG-Baustelle in Ruhleben: Wurden Anwohner in die Irre geführt?, aus Berliner Morgenpost

31.08.2024

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article407138290/bvg-baustelle-in-ruhleben-wurden-anwohner-in-die-irre-gefuehrt.html

Seit Jahren wird auf dem #Betriebsgelände der BVG rund um den #Machandelweg gebaut. Zum Leidwesen der Anwohnenden. „Schluss mit Baulärm, Raserei und Dreck“ fordern Nachbarn auf einem Transparent. Auch die Blockierung von Parkplätzen durch Handwerksfirmen wurde moniert. Aufgrund der anhaltenden Probleme stimmte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Charlottenburg-Wilmersdorf vergangenes Jahr dafür, dass das Bezirksamt in Kooperation mit der BVG ein #Verkehrskonzept entwickeln soll. Aber das liegt nicht vor. Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Ariturel Hack (CDU) an den Senat hervor.

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Fahrdienst: Schein und Sein bei der Bekämpfung illegaler Strukturen im Mietwagengewerbe (II), aus Senat

12.08.2024

Frage 1:

Auf wie viele #Unternehmen (einschließlich ihrer Fahrzeuge) verteilen sich die #Beanstandungen auf folgende Kriterien?

  1. Für die Fahrzeuge war keine #Genehmigung erteilt, diese war bereits abgelaufen oder wurde aufgrund von Verstößen gegen das PBefG widerrufen.
  2. Es wurden Fahrzeuge festgestellt, die von einer bestehenden Genehmigung nicht abgedeckt waren.
  3. Angegebener #Betriebssitz entsprach nicht der Genehmigung.

(Aufstellung jeweils nach relativer und absoluter Zahl der Fahrzeuge sowie nach Vermittlungsplattformen erbeten.)

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