– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
Frage 1:
Welche Projekte umfasst die seitens des Landes Berlin mit der DB geschlossene #Rahmenvereinbarung zur #Modernisierung von Bahnhöfen (bitte Angabe von Bahnhöfen, Art der Maßnahmen, Zeithorizont, Kosten)?
„Bahnhöfe: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen, aus Senat“ weiterlesenhttps://www.morgenpost.de/berlin/article233970637/s-bahn-berlin-zuege-design-vision-mock-up.html
Das #S-Bahnwerk #Schöneweide ist ein Ort, an dem seit Jahrzehnten Züge #gewartet, erneuert und wieder #fit gemacht werden für den Einsatz im Berlin-Brandenburger #Schienennetz. Derzeit ist die Halle aber auch ein Ort, an dem die #Vision für eine #S-Bahn der Zukunft sichtbar wird. #Ideenzug City heißt das Projekt der Deutschen Bahn. Dahinter steckt ein sogenanntes #Mock-up, also ein 1:1-Modell, in dem Innovationen für den öffentlichen #Nahverkehr umgesetzt werden. Sie beruhen auf verschiedenen #Lichtinstallationen, flexiblen #Sitzmöglichkeiten oder modernen #Fahrgastinformationen. „Wenn die #Verkehrswende nicht nur eine Last, sondern eine Lust sein soll, dann muss man darüber nachdenken, wie man die Kunden wirklich anzieht“, sagt S-Bahn-Chef Peter #Buchner.
„S-Bahn Berlin: So spektakulär könnten neue Züge aussehen, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesenFrage 1:
In welcher Form unterstützt der Berliner Senat die Deutsche Bahn, den #S-Bhf. #Gehrenseestraße #barrierefrei
zu gestalten?
Frage 2:
Welche Gespräche haben dazu bereits stattgefunden und mit welchem Ergebnis?
Frage 3:
Welcher Zeitplan ist für eine Umsetzung der Barrierefreiheit vorgesehen und wann war die eigentliche
Realisierung erstmals geplant?
Antwort zu den Fragen 1 bis 3:
Die barrierefreie Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zählt zu den
wesentlichen verkehrlichen Zielsetzungen des Landes Berlin. Daher hat sich das Land
Berlin auch frühzeitig um die Bereitstellung von Mitteln durch den Bund im Rahmen der
„Förderinitiative Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (FABB)“
bemüht. Der Bund stellt für dieses Programm im Zeitraum von 2020 bis 2026 zusätzliche
Mittel zur beschleunigten Herstellung der #Barrierefreiheit an kleinen bis mittleren
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Verkehrsstationen mit 1.000 bis 4.000 Reisenden (pro Tag) zur Verfügung.
Daraufhin hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der DB AG
im Juli 2021 einen Finanzierungsvertrag abgeschlossen, um den Einsatz von
Bundesmitteln zur Verbesserung der Barrierefreiheit an den Berliner S-Bahnhöfen
Gehrenseestraße, #Hirschgarten und #Stresow sicherzustellen. Die Finanzierung dieser
Maßnahmen soll paritätisch durch den Bund und das Land Berlin zuzüglich eines
Eigenanteils der DB AG erfolgen. Das Land Berlin hat vertraglich zugesichert, sich an den
Investitionskosten mit einer Zuwendung in Höhe von ca. 6,6 Mio. EUR zu beteiligen.
Für den S-Bahnhof Gehrenseestraße sind konkret der Neubau des Treppenaufgangs und
eines Aufzugs zwischen Straßenbrücke und Bahnsteig sowie ergänzende
Modernisierungsmaßnahmen geplant.
Gemäß dem Bauzeiten-Finanzierungsplan soll die Realisierung des Vorhabens zur
Herstellung der Barrierefreiheit im S-Bahnhof Gehrenseestraße 2023 erfolgen.
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Als Deutsche Bahn ist uns die Herstellung der Barrierefreiheit ein wichtiges Anliegen,
welches wir konsequent verfolgen. Durch die „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung
und Barrierefreiheit von Bahnhöfen“ wird es ermöglicht, die Stationen Hirschgarten,
Stresow sowie Gehrenseestraße in den kommenden Jahren barrierefrei auszubauen. Der
S-Bahnhof Gehrenseestraße wird in diesem Zuge modernisiert, was folgende Maßnahmen
mit einer Realisierung voraussichtlich in 2023 umfasst:
Neubau eines Aufzuges und des Treppenzugangs inklusive Bahnsteigbeleuchtung,
Modernisierung der Personenüberführung, des Bahnsteigs und des Daches.“
Frage 4:
Warum werden terminliche Verschiebungen zur Realisierung der Barrierefreiheit überhaupt ermöglicht bzw.
durch den Senat offensichtlich einfach akzeptiert?
Antwort zu 4:
Die barrierefreie Erreichbarkeit der ÖPNV-Infrastruktur zählt zu den wesentlichen
verkehrlichen Zielsetzungen des Landes Berlin. In den vergangenen Jahren wurden durch
die DB AG zahlreiche Fern-, Regional- und S-Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut, so dass
inzwischen der Großteil der Berliner Bahnhöfe für die Fahrgäste barrierefrei erschlossen
ist. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz steht im regelmäßigen
intensiven Austausch mit der DB AG, um auch die noch fehlenden Stationen in den
nächsten Jahren mit Aufzügen, Rampen, taktilen Leitstreifen und weiteren Maßnahmen
zur Herstellung der Barrierefreiheit nachzurüsten.
Die DB AG teilt hierzu ergänzend Folgendes mit:
„Das Personenbeförderungsgesetz ist für die Eisenbahnen – zu denen auch die Stationen
der DB Station&Service AG gehören – nicht einschlägig und richtet sich nur an Busse und
Straßenbahnen. Daher ist ein barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Gehrenseestraße
nicht bis Anfang kommenden Jahres eingeplant.
Ziel ist es jedoch, Barrieren für unsere Kund*innen schrittweise abzubauen und so die
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Nutzbarkeit der Stationen grundsätzlich ohne fremde Hilfe zu ermöglichen. Nach Auskunft
der DB Station&Service AG sind 95 % der rund 200 Bahnsteige in Berliner Bahnhöfen und
Haltepunkten stufenfrei erreichbar. Für hörgeschädigte Reisende liegt der
Ausstattungsgrad in Berlin bei 100 %. Ebenso sind 94 % der Bahnsteige mit
Lautsprecheranlagen ausgestattet. Etwa 8 % der Berliner Bahnsteige erfüllen bereits alle
vorgenannten Merkmale (Infrastrukturkataster 2020, Datenstand 30.11.2020). Die DB
Station&Service AG strebt grundsätzlich eine größtmögliche Barrierefreiheit ihrer
Bahnhöfe an und hat entsprechende Zielstellungen im eigenen Regelwerk verankert.“
Berlin, den 25.11.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
www.berlin.de
Hipp, Hipp, Hurra – nun ist sie da: Ab sofort fährt die #BVG auch online mit einer neuen #Website in Richtung Zukunft. Nach einigen Monaten der Entwicklung steht auf der Website BVG.de neben dem neuen, optimierten Design, auch eine verbesserte #Nutzerführung zu Verfügung.
„BVG: Neu im Netz Hipp, Hipp, Hurra – nun ist sie da: Ab sofort fährt die BVG auch online mit einer neuen Website in Richtung Zukunft., aus BVG“ weiterlesenDie Landesbeauftragte für Menschen mit #Behinderung in Berlin, Christine Braunert-Rümenapf, hat auch für die Bahn eine gesetzliche Verpflichtung zur #Barrierefreiheit durch den Bund gefordert. Die #Deutsche Bahn könne sich auf die #Eisenbahnbau- und betriebsordnung berufen, sagte sie am Mittwoch dem rbb.
„Dort gibt es keine eindeutigen Festlegungen. Da steht ganz lapidar: Eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit sei das Ziel, das es zu erreichen gilt“, so Braunert-Rümenapf im Inforadio. Sie forderte eine Nachbesserung der Bau- und Betriebsordnungen sowie eine zügige Umsetzung in Richtung Barrierefreiheit.
Gesetzliche Verpflichtung bringt #BVG in die Spur
Im Gegensatz zur Bahn unterliegen die Berliner Verkehrbetriebe (BVG) der gesetzlichen Verpflichtung, bis Ende 2021 alle Bahnhöfe #barrierefrei zu gestalten. Dass sie dieses Ziel nicht erreichen wird, liegt …
Hell und freundlich mit viel Glas präsentiert sich das neue #Reisezentrum der DB und #S-Bahn Berlin am Bahnhof #Zoologischer Garten, das am 25. Juni eröffnet wird.
An vier #Countern beraten und verkaufen ab sofort Mitarbeiter:innen #DB-Fahrkarten und Leistungen rund um #Bahnreisen, wie z.B. Fahrrad- und #Gepäckbeförderung, #Mietwagen, #Reiseschutz. An zwei zusätzlichen S-Bahncountern können Kund:innen touristische Angebote in der Region buchen, #VBB-Fahrausweise und Abonnements sind an allen Countern des neuen DB Reisezentrums erhältlich.
#Barrierefreiheit wird großgeschrieben: Teil des neuen Raumkonzeptes sind u.a. zwei höhenverstellbare Counter für mobilitätseingeschränkte Kunden inklusive der dazugehörigen Induktionsschleife für Hörgeschädigte sowie Leitstreifen für Sehbehinderte.
Der neue Standort liegt in der ehemaligen Gepäckhalle des Empfangsgebäudes am Eingang #Jebenstraße. Die Wegeleitung im Bahnhof wird durch Hinweise auf das DB Reisezentrum ergänzt.
#Öffnungszeiten DB Reisezentrum:
Montag bis Freitag von 08:00 bis 19:00 Uhr sowie
Samstag und Sonntag von 10:00 bis 17:30 Uhr.
Öffnungszeiten S-Bahn Kundenzentrum:
Montag bis Freitag von 08:00 bis 20:00 Uhr sowie
Samstag und Sonntag von 09:00 bis 18:30 Uhr.
Außerhalb der Öffnungszeiten stehen den Reisenden sechs #DB-Automaten sowie sieben #S-Bahn-Automaten im Bahnhof zur Verfügung, um Fahrkarten zu erwerben und Reiseinformationen abzurufen und. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Fahrkarten im DB Navigator oder im Internet unter www.bahn.de zu buchen oder telefonisch unter der Servicenummer der Deutschen Bahn 030 2970 zu bestellen.
Der Bahnhof Berlin Zoologischer Garten wird seit 2015 umfassend saniert und umgestaltet. Insgesamt investiert die DB hier rund 100 Millionen Euro. Mit dem DB Reisezentrum feiert der Bahnhof Zoo die erste von zahlreichen Mieterneueröffnungen in der neuen, ehemaligen #Gepäckhalle und großen #Fernbahnhalle. Im Laufe des Sommers wird das Angebot immer attraktiver. Neben Sanifair, dm, Reisebank, Press & Books, Backwerk, Starbucks und DB Info komplettiert später im Jahr denns Biomarkt das vielfältige Angebot. Der Bahnhof Zoo wird täglich von rund 100.000 Reisenden und Besuchern genutzt.
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1095819.php
Aus der Sitzung des Senats am 15. Juni 2021:
In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage von Regine #Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, das weitere Vorgehen für die von der #Verkehrsverwaltung angestrebte #Verlängerung der #U-Bahnlinie 3 vom heutigen Endpunkt #Krumme Lanke bis zum #Mexikoplatz beschlossen.
Bis zu einem Baubeginn sind noch einige Planungsschritte erforderlich, mit denen insbesondere die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zu beauftragen sind. So muss die Verknüpfung zwischen einer verlängerten #U3 und der S-Bahnlinie #S1 am Bahnhof Mexikoplatz an die Qualitäts- und Erschließungsvorgaben (etwa zur #Barrierefreiheit) des Mobilitätsgesetzes Berlin sowie des Nahverkehrsplans angepasst werden.
Eine weitere Herausforderung ist die Integration in das denkmalgeschützte Areal am Mexikoplatz. Zudem ist im Rahmen einer standardisierten #Nutzen-Kosten-Untersuchung der Nachweis zu erbringen, dass der volkswirtschaftliche Nutzen die Kosten des Vorhabens übertrifft – dies ist die Voraussetzung, um #Bundesmittel für den geplanten #Lückenschluss zu beantragen. Der Senat bekräftigt mit seinem heutigen Beschluss das Ziel, diese ersten Schritte bis Ende 2023 zum Abschluss zu bringen, um eine komplette, valide Entscheidungsgrundlage für einen Baubeschluss zu erstellen.
Senatorin Regine Günther: „Der Lückenschluss zwischen der U 3 und der S 1 wird für viele Menschen deutlich verkürzte Fahrzeiten schaffen. Der #ÖPNV wird mit dieser neuen Verbindung zwischen #Potsdam und der südlichen City-West Berlins samt dem #Campus der #Freien Universität noch attraktiver und bietet so den Anreiz, auf die Fahrt mit dem eigenen Auto zu verzichten. Wir wollen diese sinnvolle neue U-Bahn-Verbindung so schnell wie möglich realisieren.“
Das Projekt hat neben der Lückenschluss-Funktion zwischen den ÖPNV-Systemen U- und S-Bahn auch wichtige Vorteile für betriebliche Abläufe bei der Berliner U-Bahn. So könnten dringend benötigte Abstellanlagen für den wachsenden Fuhrpark im Kleinprofil geschaffen werden. Sie würden in die neuen Tunnelanlagen integriert.
Die BVG macht einen weiteren Schritt nach vorn in Sachen #Barrierefreiheit: Fahrgäste, die auf einen der aktuell 183 #BVG-Aufzüge angewiesen sind, finden #Störungsmeldungen jetzt auch direkt in der #Fahrinfo. Und das ab sofort in #Echtzeit! Ein wichtiger Service nicht nur für Menschen, die mit einem Rollstuhl unterwegs sind.
Bislang mussten alle Meldungen manuell erfasst werden. „Die Kolleg*innen haben das immer schnellstmöglich bearbeitet. Aber dadurch dauerte es technisch bedingt doch etwas, bis die Info bei den Fahrgästen ankam“, sagt Hanna Matthies, #BVG-Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung. „Genauso nach Beheben der Störung: Zuweilen funktionierte der Aufzug schon wieder, obwohl er im Internet noch als gestört angezeigt wurde.“
Nun geht es deutlich einfacher und vor allem schneller: Der Prozess der Störungsmeldungen wurde vollständig #digitalisiert. Alle Aufzüge der BVG melden ihren Betriebszustand an das zentrale Störmeldesystem. Über eine eigens geschaffene Schnittstelle werden diese Informationen automatisch abgerufen, aufbereitet und an die Fahrgastinformationssysteme weitergeleitet. Besteht eine Aufzugstörung länger als fünf Minuten, wird automatisch eine Meldung für die Fahrgäste generiert. Ist der Aufzug wieder funktionsfähig, wird diese sofort wieder gelöscht. Die Fünf-Minuten-Frist dient dazu, fehlerhafte Meldungen zu vermeiden, wenn z.B. nur etwas länger die Tür aufgehalten wird.
Abrufbar sind die Echtzeit-Informationen bereits über die Beta-Version der neuen #BVG-Website (beta.bvg.de) und über die #BVG-Fahrinfo-App sowie die #App des Verkehrsverbundes #VBB. Auch die Sozialheld*innen, die das Informationssystem brokenlifts.org (Anzeige aller Aufzugstörungen von U- und S-Bahn) betreiben, werden natürlich künftig mit den verbesserten Echtzeit-Informationen versorgt.
Die Digitalisierung der Aufzugsstörmeldungen erfolgt im Rahmen des BVG-Projekts „Störungsinformationsmanagement“. Die Hälfte des Projektbudgets wird durch Fördermittel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ finanziert.
Mit freundlichen Grüßen
BVG-Pressestelle
Tel. +49 30 256-27901
www.bvg.de/presse
pressestelle@bvg.de
https://www.vbb.de/presse/mehr-zuege-von-berlin-an-die-ostsee/
Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt nachhaltig, Lockerungen und Reisebeschränkungen werden nach und nach in den meisten Bundesländern angepasst. Die Länder Berlin, Brandenburg und #Mecklenburg-Vorpommern haben daher ab dem 18. Juni bei
#DB Regio zusätzliche Züge zwischen Berlin und #Stralsund bestellt, damit Fahrten entlastet und ein sicheres Reisen im ÖPNV weiterhin gewährleistet ist. Fahrgäste sollten sich vor der Reise über die Verbindungen und die aktuellen Regelungen zum Infektionsschutz informieren.
Innerhalb von Berlin und Brandenburg werden bereits seit Ostern wieder die saisonalen #Ausflugszüge von Berlin nach #Cottbus, #Prenzlau und #Neustrelitz an Wochenenden und Feiertagen angeboten. Vom 18. Juni bis zum 24. Oktober 2021 wird in Abstimmung mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern auch in Richtung #Stralsund ein zusätzliches Zugpaar angeboten, um die üblicherweise besonders nachgefragten Fahrten zu entlasten. Mit den Fahrten werden somit zusätzliche Kapazitäten angeboten, auch um die nach wie vor bestehenden #AHA-Regeln einhalten zu können. Die Abfahrt in Berlin Hbf erfolgt jeweils Freitagnachmittag gegen 14.15 Uhr und sonnabends sowie sonntags gegen 8 Uhr. Die Rückfahrt ab Stralsund erfolgt abends gegen 19:15 Uhr.
Die Züge verkehren in der Regel über Bernau, #Eberswalde, #Angermünde, #Prenzlau, #Pasewalk, #Anklam, #Züssow sowie #Greifswald und bieten etwa 340 Sitzplätze und acht Fahrradstellplätze. Da die #Fahrradmitnahme in den Zügen begrenzt ist, wird für eine entspannte Anreise die Nutzung eines Leihrads vor Ort empfohlen. Ansonsten wird Fahrradreisenden empfohlen, möglichst die planmäßigen RE-Züge zwischen Stralsund und Berlin zu nutzen, da die Züge über Fahrradwagen mit einem niedrigeren Einstieg und breiteren Türen verfügen. Gleiches gilt für die #Barrierefreiheit.
Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Strecke kann es gelegentlich zu veränderten Fahrzeiten und Haltepunkten kommen. Die konkreten Abfahrtszeiten der Entlastungszüge und etwaige Baustellen und Umfahrungen sind in den elektronischen Fahrplanauskünften der DB, des VBB (VBB Bus & Bahn) und des Landes Mecklenburg-Vorpommern („MV fährt gut“) enthalten. Bitte beachten Sie auch die besonderen Hinweise an den Zügen zu möglichen Fahrtalternativen. Ausflugstipps mit Radverleihern in Bahnhofsnähe bietet die App DB Ausflug.
Fahrgäste müssen die jeweils aktuellen Regelungen der Infektionsverordnungen der Länder beachten. Demnach ist im ÖPNV und im Bahnhofsbereich zurzeit eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Mit gegenseitiger Rücksichtnahme und Respekt kann jeder dazu beitragen, die Regeln im ÖPNV einzuhalten. Eine erhöhte Gefahr, sich mit SARS-CoV-2 zu infizieren, geht von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel allerdings nicht aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Charité Research Organisation (CRO) im Auftrag der Bundesländer und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).
www.berlin.de
Frage 1:
Welche Bahnhöfe von U- und S-Bahn sind aktuell nicht #barrierefrei?
Antwort zu 1:
Die folgenden S-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei zugänglich:
Gehrenseestraße
Hirschgarten
Nöldnerplatz
Marienfelde
Wilhelmshagen
Yorckstraße
Warschauer Straße
Um zukünftig flexibel auf (temporäre) Einschränkungen bei der Verfügbarkeit von
Aufzügen reagieren zu können, wird zur weiteren Unterstützung der Barrierefreiheit das
#Pilotprojekt „#Alternative Barrierefreie Beförderung“ im vierten Quartal 2021 gestartet.
Dieses wird zunächst auf den U-Bahnlinien 5 und 8 erprobt. Ab 2023 soll das Projekt dann
auf alle Berliner U-Bahnhöfe ausgeweitet werden, nach Möglichkeit werden auch die
S-Bahnhöfe einbezogen.
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Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die aktuell noch nicht barrierefreien U-Bahnhöfe sind:
U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke
(auch U7, U3)
U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Klosterstraße, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz,
Deutsche Oper, Kaiserdamm, Neu-Westend
U3: Augsburger Straße
U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg
U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg
U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer
Straße, Gneisenaustraße, Grenzallee
U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße,
Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße
U9: Birkenstraße, Güntzelstraße“
Frage 2:
Welche Bahnhöfe werden noch nach dem 31.12.2021 nicht barrierefrei sein, obwohl § 8 Abs. 3
#Personenbeförderungsgesetz vorgibt, dass bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige #Barrierefreiheit zu
erreichen ist?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der barrierefreie Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs hat sowohl für die BVG als auch
für das Land Berlin eine sehr hohe Priorität. Dabei müssen allerdings in den meisten
Fällen komplexe Vorgänge bedacht werden, wie
Abstimmungen mit allen Genehmigungsbehörden auf Landes- und Bezirksebenen,
bei Standorten mit Eingriffen in das öffentliche Straßenland, bei hohem
Leitungsbestand sowie in Denkmal relevanten Bereichen können sich
Genehmigungs- und Abstimmungszeiten über mehrere Jahre ergeben,
Brandschutzauflagen,
bei Baumaßnahmen im Altbaubestand sind erhebliche statische Zusatzmaßnahmen
sowie parallele Bauwerkssanierungen mit hohem Zeitbedarf erforderlich,
Verlegung von Leitungen,
Abhängigkeit von verfügbaren Kapazitäten der Baufirmen.
Vor diesem Hintergrund ist für folgende U-Bahnhöfe eine Bauverzögerung über den
31.12.2021 hinaus zu erwarten:
U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke
(auch U7, U3)
U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz, Deutsche Oper,
Kaiserdamm, Neu-Westend
U3: Augsburger Straße
U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg
U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg
U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer
Straße, Gneisenaustraße
3
U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße,
Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße
U9: Güntzelstraße“
Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des
Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) unterliegen. Die Anlagen der #DB Station &
Service AG hingegen unterliegen der #Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, sodass die
Vorgaben aus dem #PBefG hier keine Geltung haben.
Frage 3:
Sind die Ausnahmen, bei denen die Barrierefreiheit nicht bis zur o.g. Frist erreicht werden kann, im
#Nahverkehrsplan konkret benannt und wie lautet jeweils die Begründung dafür?
Antwort zu 3:
Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien
Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine
Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet
werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche
Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6),
Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und
Schönleinstraße (U8) genannt.
Darüber hinaus ist an weiteren Stationen mit einer Inbetriebnahme nach dem 01.01.2022
zu rechnen, siehe Antwort zu Frage 2. Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans war nicht
abzusehen, dass die Herstellung der Barrierefreiheit an diesen Stationen gemäß den
Vorgaben des PBefG nicht bis 31.12.2021 möglich sein wird.
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen
Anforderungen ist mit Verzögerung bei der Realisierung einzelner Aufzüge zu rechnen.
Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche Planrechtsverfahren
durchgeführt werden; hierbei ist mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen
herzustellen.
Frage 4:
Wann sollen die bis dato noch nicht barrierefreien Bahnhöfe barrierefrei gestaltet werden?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die BVG strebt an, die noch ausstehenden Aufzüge bis 2024 fertigzustellen. Von den
noch offenen 32 U-Bahnhöfen befinden sich derzeit 12 im Bau bzw. in der
Bauvorbereitung.“
Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Warschauer Straße und Wilhelmshagen befindet
sich bereits in der Realisierung; die Baumaßnahmen hierfür werden voraussichtlich im
Laufe des Jahres 2021 abgeschlossen werden. Die weiteren in der Antwort zu der Frage 1
genannten S-Bahnhöfe sollen in den kommenden Jahren ebenfalls barrierefrei ausgebaut
werden. Ein konkreter zeitlicher Horizont kann hierbei derzeit noch nicht genannt werden.
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Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit:
„Das Thema Barrierefreiheit ist via seiner Definition äußerst komplex und muss
differenziert betrachtet werden:
Ziel ist es, Barrieren schrittweise abzubauen und so die Nutzbarkeit grundsätzlich ohne
fremde Hilfe zu ermöglichen. Nach Auskunft der DB Station & Service AG sind 95 % der
rd. 200 Bahnsteige in Berliner Bahnhöfen und Haltepunkten stufenfrei erreichbar. Für
hörgeschädigte Reisende liegt der Ausstattungsgrad in Berlin bei 100 %. Ebenso sind
94 % der Bahnsteige mit Lautsprecheranlagen ausgestattet. Etwa 8 % der Berliner
Bahnsteige erfüllen bereits alle vorgenannten Merkmale (ISK 2020, Datenstand
30.11.2020).“
Frage 5:
Im Jahr 2017 wurde noch in Aussicht gestellt, dass der S-Bahnhof Marienfelde im Zeitraum 2021/2023
barrierefrei erreichbar sein werde. Nun heißt es, dass der S-Bahnhof bis auf Weiteres im jetzigen Zustand
verbleibe und damit weiterhin nur über zahlreiche Treppenstufen zu erreichen sein wird. Was sind die
Gründe dafür, dass die vor vier Jahren angekündigte Maßnahme, Barrierefreiheit zu schaffen, nicht
umgesetzt wird?
Frage 6:
Wann und mit welchen Maßnahmen soll nun stattdessen der S-Bahnhof Marienfelde barrierefrei werden?
Frage 7:
Inwiefern wird sich der Senat dafür einsetzen, dass der S-Bahnhof Marienfelde möglichst schnell endlich
auch für mobilitätseingeschränkte Menschen leicht zugänglich und für Radfahrer, Familienmitglieder mit
Kinderwagen, u. ä. ohne erhebliche Anstrengungen erreichbar wird?
Antwort zu 5 bis 7:
Im Rahmen der Grunderneuerung der Verkehrsstation #Marienfelde ist ebenfalls die
Errichtung von zwei Aufzügen geplant, um die Barrierefreiheit herzustellen. Das
Gesamtvorhaben der #Dresdener Bahn soll durch diese Maßnahme nicht verzögert
werden, sodass die Grunderneuerung mit dem barrierefreien Ausbau nach der für das
Jahr 2025 vorgesehenen Inbetriebnahme der Dresdener Bahn erfolgt. Zwischen DB
Station & Service AG und dem Land Berlin wird hierzu derzeit die Finanzierung geregelt.
Aufgrund des frühen Planungsstadiums kann derzeit noch kein konkreter Zeitplan für die
Herstellung der Barrierefreiheit genannt werden.
Berlin, den 06.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz