Bus + Straßenbahn: ÖPNV Lichtenberg, aus Senat

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Frage 1:
Werden aktuell Baumaßnahmen an den Straßenbahnschienen in der Lichtenberger Ehrlichstraße geplant
und wenn ja, wie sehen diese konkreten Maßnahmen aus, wann sollen diese beginnen, planmäßig beendet
sein und welches Budget wird hierfür veranschlagt?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Im Jahr 2025 ist eine grundhafte Instandsetzung inkl. dem barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Ehrlichstraße zwischen Blockdammweg und Treskowallee
geplant. Derzeit können noch keine Angaben über die Kosten des Vorhabens gemacht
werden, da die Planungsphase noch nicht abgeschlossen ist.“
Frage 2:
Existieren aktuell Planungen das Straßenbahnliniennetz in Lichtenberg zu erweitern und wenn ja, welche
Maßnahmen werden hier konkret geplant, wann sollen diese beginnen, planmäßig beendet sein und
welches Budget wird hierfür veranschlagt?
2
Antwort zu 2:
Aktuell läuft das Planfeststellungsverfahren zu einer Straßenbahn-Neubaustrecke um den
Bahnhof Ostkreuz an das Straßenbahnsystem anzuschließen und damit die
Umsteigebeziehungen deutlich zu verbessern. Einzelne Abschnitte dieser Neubaustrecke
(Bereich Marktstraße) befinden sich im Bezirk Lichtenberg. Durch die Neubaustrecke
werden insbesondere auch die südöstlich des Bahnhofs Lichtenberg gelegenen
Lichtenberger Stadtteile (Rummelsburg) profitieren.
Nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) wird ein Planfeststellungsbeschluss im 4.
Quartal 2021 angestrebt.
Frage 3:
Welche generellen Maßnahmen zum Ausbau des ÖPNV werden binnen der nächsten 4 Jahre für den Bezirk
Lichtenberg geplant?
Antwort zu 3:
Der Senat strebt einen Ausbau des Angebots des öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) im Bezirk Lichtenberg nach den Vorgaben des Nahverkehrsplans der Landes
Berlin 2019-2023 an. Hierzu zählen insbesondere dichtere Taktzeiten und
Verbesserungen bei der Barrierefreiheit des ÖPNV-Angebots. Als konkrete
Angebotsverbesserungen sind bei der BVG für die anstehenden Fahrplanwechsel die
nachfolgenden Angebotsmaßnahmen bestellt. Für die darauffolgenden Fahrplanwechsel
befinden sich weitere Angebotsverbesserungen in Abstimmung zwischen der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der BVG.
Angebotsausweitungen zum Fahrplanwechsel am 11. April 2021:
• Die Nachtbuslinie N40 wird vom Wühlischplatz zum Blockdammweg verlängert.
Dadurch werden die Hauptstraße und Köpenicker Chaussee mit einem neuem
Nachtangebot attraktiv an die Innenstadt angebunden und Erschließungsdefizite in
den Nachtstunden beseitigt.
• Die Buslinie 240 verkehrt an Sonntagen im Streckenabschnitt S-Bahnhof Ostbahnhof
bis Betriebshof Lichtenberg im Zeitraum von ca. 11 bis 18 Uhr im 10- statt im 20-
Minuten-Takt.
• Der Busverkehr der Linie 256 wird weiter ausgebaut: Die Linie wird nun dauerhaft im
Abschnitt S+U-Bahnhof Lichtenberg bis S-Bahnhof Hohenschönhausen auch in der
Nebenverkehrszeit von 09:00 – 13:00 Uhr auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet (außer
in den Sommerferien).
• Die Buslinie 296 wird ab 11. April im Abschnitt S+U-Bahnhof Lichtenberg bis UBahnhof Tierpark an Samstagen zwischen 08:30 und 17:00 Uhr vom 20-Minuten-Takt
zum 10-Minuten-Takt verdichtet. Ebenso wird Montag bis Freitag ab diesem Jahr in
den Sommerferien auf eine Ferienausdünnung verzichtet.
Angebotsausweitungen zum Fahrplanwechsel am 31. Mai 2021:
Taktverdichtung auf der Straßenbahnlinie 27 an Montagen bis Freitagen zwischen 06:00 –
18:00 Uhr von 3 auf 6 Fahrten je Stunde und Richtung zwischen S-Bahnhof
Friedrichsfelde Ost und Freizeit- und Erholungszentrum. Zur Realisierung dieser
3
Maßnahme wird derzeit eine neue Straßenbahn-Zwischenendstelle am S Friedrichsfelde
Ost gebaut.
Berlin, den 13.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Mit der Straßenbahn von Weißensee direkt nach Pankow, aus Berliner Abendblatt

Mit der Straßenbahn von Weißensee direkt nach Pankow

Senat beschließt weitere Planung zur neuen #Straßenbahn-Strecke von #Weißensee bis zum S- und #U-Bahnhof #Pankow.

Noch enden die #Straßenbahnlinien #12 und #27 am #Pasedagplatz in Weißensee. Wer weiter nach Pankow fahren möchte, muss zur Buslinie #X54 wechseln. Sie verläuft entlang der hoch belasteten #Romain-Rolland-Straße und der #Granitzstraße und verbindet Weißensee, #Heinersdorf und Pankow. Doch bald sollen Fahrgäste ohne Umstieg nach Pankow gelangen. In seiner heutigen Sitzung hat der Senat die weitere Planung zur #Straßenbahn-Neubaustrecke von Weißensee über Heinersdorf bis zum S- und U-Bahnhof Pankow beschlossen.

Damit kann die Senatsverkehrsverwaltung in die vertiefende #Vorplanung der Vorzugsvariante einsteigen. Die bevorzugte Route folgt von der bisherigen Endhaltestelle der Straßenbahnlinien 12 und 27 am Pasedagplatz zunächst der #Rennbahnstraße und der Romain-Rolland-Straße. In Heinersdorf soll die Strecke die künftige Verlängerung der Straßenbahn M2 in Richtung #Entwicklungsgebiet Blankenburger Süden kreuzen und unter der Brücke der #Prenzlauer Promenade hindurch nach einem Südschwenk parallel zur Granitzstraße bis zum S- und U-Bahnhof Pankow verlaufen.

15 neue Strecken in 15 Jahren
„Mit der leistungsfähigen Straßenbahn verbessern wir das ÖPNV-Angebot zwischen Weißensee und Pankow enorm und schließen einmal mehr eine Netzlücke …

Bahnverkehr: Ausbaupläne Bahn will mit Tunnel Züge nach Berlin und Leipzig drei Minuten schneller machen, aus mdr.de

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/meissen/bahn-tunnelplanung-niederau-buergerdialog-100.html

Die Deutsche Bahn AG will Tempo beim #Ausbau der #Strecke #Dresden – Berlin machen. Derzeit laufen #Vorplanungen für eine #Streckenbegradigung zwischen #Niederau und #Kottewitz im Landkreis #Meißen. Dort soll ein etwa zwei Kilometer langer #Tunnel aus zwei Röhren entstehen, geht es nach den Projektplanern der Bahn. Das Vorhaben hat der Verkehrskonzern am Dienstagabend allen Interessierten bei einem ersten #Bürgerdialog online präsentiert.

Rund 120 Teilnehmer haben nach Angaben der Bahn am Dienstagabend die Präsentation der #Tunnelbaupläne nahe des Ortes Niederau online verfolgt und Fragen gestellt. So interessierten sich örtliche Feuerwehren bereits für Tunnelrettungen, Anwohner sorgten sich um sinkende Grundwasserstände und Umweltschützer um gefährdete Tierarten. Die Bahn muss für ihr Vorhaben auch Grund erwerben, was Bauern in der Region beunruhigt. Einer wollte wissen, wie er künftig zu seinen Feldern kommt. Andere kritisierten die hohen #Baukosten, bei einem #Fahrzeitgewinn von drei Minuten.

Schließlich stellte sich noch die Frage, wieso in diesem Jahr bei Gröbern eine Straßenbrücke über eine Bahnstrecke erneuert wird, deren Gleise dort in zehn Jahren unter die Erde sollen. Der Straßenbau liegt nach Angaben der Bahnvertreter beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Laut Bahn sei die Straßenbrücke marode und müsse noch zehn Jahre dem Autoverkehr standhalten.

Züge nach Berlin und Leipzig
Über diesen Streckenabschnitt bei Niederau fahren alle Züge zwischen Dresden und Berlin sowie die …

Straßenbahn: BVG hat den richtigen Draht nach oben Die Berliner Verkehrsbetriebe nehmen über 100 Meter Fahrdraht in die Hand und tauschen …, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe nehmen über 100 Meter #Fahrdraht in die Hand und tauschen an gleich drei Orten im Berliner #Straßenbahnnetz die #Oberleitung aus. Gestartet wird am Sonntag, den 18. April 2021 von zirka 01:00 Uhr bis 06:00 Uhr im Bereich #Weißenseer Weg zwischen #Herzbergstraße und Konrad-Wolf-Straße. Die Linie #M13 fährt von Virchow-Klinikum bis Prenzlauer Allee/Ostseestraße und weiter bis Am Steinberg. Ein Ersatzverkehr wird zwischen Prenzlauer Allee/Ostseestraße und S Warschauer Straße beziehungsweise Revaler Straße eingerichtet.

Ebenfalls am Sonntag von zirka 06:45 Uhr bis zirka 19:00 Uhr geht es im Bereich #Bersarinplatz weiter. Die Straßenbahnlinie #M10 fährt zwischen S+U Hauptbahnhof und Landsberger Allee/Petersburger Straße. Die Linie 21 fährt zwischen S+U Lichtenberg/Gudrunstraße und Scharnweberstraße/Weichselstraße sowie Blockdammweg/Ehrlichstraße und S Schöneweide. Es ist ein Ersatzverkehr für die Linie M10 zwischen Landsberger Allee/Petersburger Straße und S+U Warschauer Straße eingerichtet. Auch auf der Linie 21 sind Busse ersatzweise zwischen Loeperplatz und Hegemeisterweg unterwegs.

Die letzten Fahrleitungsarbeiten finden am Sonntag, den 25. April 2021 von zirka 00:40 Uhr bis zirka 06:00 Uhr im Bereich #Rhinstraße zwischen #Allee der Kosmonauten und Landsberger Allee statt. Die Linie #M17 fährt zwischen S Schöneweide und S Karlshorst. Der bereits bestehende Ersatzverkehr zwischen S Karlshorst und Allee der Kosmonauten/Rhinstraße wird bis Gehrenseestraße erweitert.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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S-Bahn: Fahrgastvertreter mit neuer S-Bahn zufrieden, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232033223/Fahrgastvertreter-mit-neuer-S-Bahn-zufrieden.html

Schwarze Türen, blaue Sitze, andere Töne – die neuen #Züge der Berliner S-Bahn sind leicht zu erkennen. Seit Neujahr sind sie im Einsatz. Zeit für eine Bilanz.

Gut 100 Tage nach dem Start der neuen Züge der Berliner #S-Bahn zeigt sich der #Fahrgastverband zufrieden. „Es ist wirklich ein Quantensprung für die Berliner S-Bahn“, sagte Sprecher Jens #Wieseke der Deutschen Presse-Agentur. Die Rückmeldungen der Fahrgäste seien in Summe sehr gut. Hervorgehoben würden etwa das sanfte, angenehme Fahren und die Klimaanlagen. Verbesserungsbedarf gebe es allenfalls bei Details der Fahrgastinfo-Bildschirme und der Signaltöne im Zug.

Die S-Bahn will an diesem Mittwoch eine vorläufige Bilanz zum Einsatz der neuen Züge ziehen, von denen die ersten am Samstag den 100. Tag im Einsatz waren. Insgesamt 106 Züge der Baureihe #483/484 sind bei den Herstellern #Stadler und #Siemens bestellt. Ende 2023 soll der letzte ausgeliefert werden. Die Vorserienfahrzeuge fahren auf der Linie S47 (Spindlersfeld-Hermannstraße).

„Es gibt keine wirklich großen Kritikpunkte“, sagte Wieseke, der Vize-Vorsitzende der Interessengemeinschaft Eisenbahn, Nahverkehr und Fahrgastbelange Berlin. Verbesserungswürdig seien die zahlreichen Signal- und Sondertöne, etwa zu Türschließungen und Halt-Ankündigungen. Statt des bislang typtischen „La-Lü-La“ der Berliner S-Bahn gibt es verschiedene …

U-Bahn + Straßenverkehr: SEV bei der U6: Dutzende Autos abgeschleppt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/tempelhof-schoeneberg/article232033957/bvg-ubahn-u6-ersatzverkehr-tempelhof-mariendorf-sev.html

Die #BVG baut auf der Strecke zwischen #Tempelhof und #Alt-Mariendorf. Für den #Ersatzverkehr musste die Busspur frei gemacht werden.

Berlin. Seit Mittwoch bestimmen die gelben Linienbusse des #Schienenersatzverkehrs (#SEV) das Bild auf dem #Tempelhofer und #Mariendorfer Damm. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben die Arbeit aufgenommen und sanieren auf der #U-Bahnlinie #U6 zwischen Tempelhof und Alt-Mariendorf die Gleise.

Zunächst bis zum 20. Juni fahren keine U-Bahnen, sondern Busse. Am Morgen des ersten Tages mit SEV machen die Fahrgäste einen vorbereiteten Eindruck. Die meisten fanden zügig zur nächsten Haltestelle. „Es klappt gut“, sagte eine BVG-Mitarbeiter am S+U-Bahnhof Tempelhof am Morgen. Auf den Straßen der Hauptverkehrsachse durch Tempelhof und Mariendorf jedoch verliefen die Dinge dann schon nicht mehr so geordnet. Laut BVG mussten Dutzende Fahrzeuge abgeschleppt werden, die den Bussonderstreifen blockierten.

Die BVG sei mit ihren eigenen #Abschleppfahrzeugen im Einsatz gewesen, sagte ein BVG-Sprecher auf Nachfrage. Zusätzlich waren Polizei und Ordnungsamt im Einsatz. Um dem Problem Herr zu werden, lautete auch beim Ordnungsamt die Devise: „Umsetzen, umsetzen, umsetzen“, so Christiane Heiß (Grüne), Tempelhof-Schönebergs Stadträtin für Ordnungsangelegenheiten. Bereits am Morgen hatten Abschleppdienste begonnen, die parkenden Fahrzeuge abzuschleppen. Das solle auch in den nächsten Tagen, und wenn nötig darüber hinaus, so weitergehen, so Heiß. Wie viele Autos insgesamt abgeschleppt wurden, war am Mittwoch …

Bahnhöfe: Wie ein Pankower Bahnhof Zehntausende Zuzügler bewegen soll, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232040961/Wie-ein-Pankower-Bahnhof-Zehntausende-Zuzuegler-bewegen-soll.html

Die Hoffnung der #Mobilität von morgen stammt aus dem Jahre 1877 und hat sich bis heute kaum verändert. Doch trotz seiner Resistenz gegen den Fortschritt wird der #S-Bahnhof #Blankenburg das Tor zur Berliner Innenstadt für Menschen, die in mehr als 10.000 neuen Wohnungen rings um die Station an der #Stettiner Bahn ein Zuhause finden sollen. Allein das riesige Quartier #Blankenburger Süden auf früheren Rieselfeldern wird den dörflichen Ortsteil im Nordosten Pankows radikal verändern. Weil die völlig überlasteten Straßen rings um das #Baudenkmal einen Wachstumsschub nicht verkraften werden, sollen die Neu-Blankenburger sich vor allem auf #Schienen und per #Fahrrad fortbewegen: Mit der verlängerten #Straßenbahnlinie #M2 gelangen sie ab 2028 zum S-Bahnhof Blankenburg – dem jetzt eine schnelle Aufrüstung bevorsteht.

S-Bahnhof Blankenburg in Pankow: Wand wird für Fußgänger #durchstochen
Wie die Ertüchtigung im Fall des S-Bahnhofs Blankenburg funktionieren soll? Eine Studie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gibt Aufschluss. Die Vorzugsvariante sieht vor, einen neuen #Bahnhofseingang auf der Ostseite – in Richtung des Quartiers Blankenburger Süden – zu schaffen. Die derzeit geschlossene Wand erhält dafür einen „Durchstich“, weshalb man den heutigen Bahnhof nicht mehr halb umrunden müsste, um hineinzukommen.

Vor diesem Osteingang entsteht dem Modell zufolge eine kombinierte #Straßenbahn- und #Bushaltestelle, an der die Trams der Linie #M2 mittig halten und Busse außen. Wo heute ein Autohandel ansässig ist, entstünde ein neuer #Bahnhofsvorplatz – an dem laut dem mitgelieferten Simulationsbild zur Studie sogar ein neues Bürohaus Raum findet. Spätestens 2023 soll die Deutsche Bahnen hier mit der „#Flächenfreimachung“ beginnen, heißt es in der Studie. Geschätzte Kosten für die Neugestaltung: rund …

Regionalverkehr + Bahnverkehr + Flughäfen: Schneller mit dem Zug zum BER: Deutsche Bahn startet Bau der Flughafenkurve Ab 2025 in nur 20 Minuten vom Hauptbahnhof zum BER , aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Schneller-mit-dem-Zug-zum-BER-Deutsche-Bahn-startet-Bau-der-Flughafenkurve-6104140

Ab 2025 in nur 20 Minuten vom Hauptbahnhof zum BER – Spatenstich in Blankenfelde-Mahlow – Bund und Länder investieren rund 62 Millionen Euro

Die Deutsche Bahn hat heute in #Blankenfelde-Mahlow mit dem Bau der neuen #Flughafenkurve zum #BER begonnen. Gemeinsam mit dem Bund und den Ländern Berlin und Brandenburg wurde der erste Spatenstich für die 960 Meter lange neue Strecke gesetzt. Die Flughafenkurve kürzt den bisherigen Weg enorm ab und ermöglicht so ab 2025 den #Shuttle-Verkehr im #15‑Minuten-Takt zwischen dem Berliner #Hauptbahnhof und dem Bahnhof #Flughafen BER. Die Fahrzeit beträgt dann nur noch 20 Minuten – acht Minuten weniger als heute. Insgesamt investieren Bund und Länder rund 62 Millionen Euro in den Ausbau.

Alexander #Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Berlin: „Mit dem Baubeginn der Flughafenkurve in Mahlow rückt auch die schnelle Verbindung vom Berliner Hauptbahnhof zum BER näher. In 20 Minuten aus der Innenstadt zum BER wird eine konkurrenzlose Fahrzeit! Auch entlang der Dresdner Bahn in Berlin ist der Baufortschritt für diese wichtige Relation nicht zu übersehen. Und hier zeigt sich mal wieder, dass auch sehr langfristige Flächenfreihaltungen für die Bahn sinnvoll sind!“

Dr. Joachim #Trettin, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Brandenburg: „Der aktuelle Spatenstich ist ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg zur Anbindung des Flughafens BER an die Hauptstadt. Die neue Verbindungskurve zwischen der Dresdner Bahn und dem Berliner Außenring sichert für unsere Kunden eine schnelle Erreichbarkeit des Flughafens auf der Schiene.“

Enak #Ferlemann, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Mit dem Zug zum Flug. Die Mahlower Kurve als Bindeglied zwischen den Flughafen BER und dem Berliner Hauptbahnhof auf der zukünftigen Strecke vom Flughafenexpress ist ein weiterer großer Schritt für eine schnellere und umweltfreundliche Bahnverbindung zwischen den wichtigsten Verkehrspunkten in der Region.“

Ingmar #Streese, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin: „Die neue schnelle Verbindung aus Berlin zum BER wird nicht nur für Flugreisende, sondern gerade auch für Pendlerinnen und Pendler eine attraktive Alternative zum Auto. Die beiden Länder, die Bahn und der Bund verbessern Schritt für Schritt die Schienen-Verbindungen in der gesamten Metropolregion, um mit der klimaschonenden Bahn die Mobilitätswende voranzubringen.“

Rainer #Genilke, Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg: „Der heutige Spatenstich ist eine gute Nachricht für die Brandenburgerinnen und Brandenburger und ein wichtiger Baustein für den Ausbau der Dresdner Bahn. Die neue Flughafenkurve auf Brandenburger Boden bedeutet eine deutlich kürzere Fahrzeit für Reisende und Pendlerinnen und Pendler auf der Strecke vom Berliner Hauptbahnhof zum Flughafen BER. 960 Meter, die am Ende eine Zeitersparnis von 8 Minuten bedeuten. Das kann sich sehen lassen.“

Die neue Flughafenkurve (auch „Mahlower Kurve“) ist eine zweigleisige Verbindung vom Berliner Außenring auf die Dresdner Bahn (Strecke Berlin Südkreuz – Blankenfelde). Für das stadtauswärts führende Gleis der Verbindungskurve wird die Errichtung eines Kreuzungsbauwerks erforderlich. Neben dem Neubau von Gleisen, Oberleitung und Signalanlagen werden entlang der Kurve auf der anwohnerzugewandten Seite auf voller Länge Schallschutzwände mit einer Höhe von bis zu fünf Metern errichtet. Zur Herstellung der unterführten Strecke im Bereich des #Kreuzungsbauwerks muss ein sogenannter #Trog hergestellt werden. Dazu ist es erforderlich, Spundwände zur #Baugrubensicherung einzubringen, sodass nach Fertigstellung des sog. Spundwandkastens mit dem Aushub der Baugrube begonnen werden kann.

Mehr Informationen auch im Bauinfoportal: https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/dresdner-bahn

BVG: Zehn Jahre unter dem Regenbogen Doppelter Geburtstag: Morgen vor zehn Jahren, am 14. April 2011, trat die BVG offiziell dem Bündnis gegen Homophobie …, aus BVG

Doppelter Geburtstag: Morgen vor zehn Jahren, am 14. April 2011, trat die BVG offiziell dem #Bündnis gegen #Homophobie bei. Die BVG wurde damals das 33. Mitglied des Zusammenschlusses. Das Bündnis war nach mehreren homophoben Übergriffen in Berlin ins Leben gerufen worden. Heute setzen sich über 120 Berliner Unternehmen und Verbände aus Sport, Kultur und Wirtschaft für Respekt gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transpersonen ein.

Wenige Wochen zuvor hatte sich 2011 auch innerhalb von Deutschlands größtem #Nahverkehrsunternehmen das bis heute sehr aktive #Regenbogen-Netzwerk gegründet. Zwar war die BVG schon seit 2009 mit einem Doppeldecker beim Berliner #CSD dabei, doch ein lesbisch-schwules Netzwerk gab es bis dahin noch nicht.

Die Gründungsmitglieder wollten mehr als „nur“ Teilnahmen am #Straßenfest in der Motzstraße oder beim CSD. Sie wollten der lesbisch-schwulen Community in der BVG ein Gesicht geben. Im Juni 2011 hisste der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit zum ersten Mal die große Regenbogenflagge am U-Bahnhof Nollendorfplatz.

Heute ist das Regenbogen-Netzwerk in der BVG mit seinen rund 250 Mitgliedern ein fester und sehr aktiver Bestandteil der #Unternehmenskultur.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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pressestelle@bvg.de

Mobilität + Sharing: Künftig Erlaubnis nötig Senat will Regeln für Mietfahrzeug-Anbieter ändern, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/04/senat-berlin-gesetzentwurf-scooter-leihrad-carsharing.html

Sharing-Angebote sind laut Verkehrsverwaltung wichtig, es gebe aber auch „unerwünschte Entwicklungen“. Deshalb will der Senat die Bedingungen für #Carsharing, #E-Scooter und Co. ändern.

Der Berliner Senat hat am Dienstag schärfere Regeln für E-Scooter, #Leihfahrräder und Carsharing-Angebote auf den Weg gebracht. Eine Vorlage der Verkehrsverwaltung sieht vor, dass das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als #Sondernutzung einzuordnen ist. Dafür brauchen die Anbieter dann eine #Erlaubnis oder eine allgemeine #Zulassung. Zunächst hatte die „Berliner Zeitung“ berichtet.

Die Verkehrsverwaltung will das Gesetz ändern, weil die Zahl der Angebote von Mietfahrzeugen stark gewachsen ist. #Sharing-Angebote seien ein wichtiger Teil der #Mobilitätswende, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) laut einer Mitteilung. Es müsse aber eine Möglichkeit geben, „unerwünschte Entwicklungen“ zu verhindern. „Mit den Regelungen können wir konkrete Anforderungen an Mietfahrzeuge stellen, etwa zur Anzahl, zur örtlichen Aufstellung oder auch zum Antrieb“, so die Senatorin.

Verkehrsverwaltung will mehr Sharing-Angebote in Außenbezirken
Diese Regulierungen sollen nicht im Gesetz selbst im Einzelnen vorgegeben werden, sondern über die Erteilung der Sondernutzungserlaubnisse erfolgen. Wie die „Berliner Zeitung“ berichtet, soll es zuvor ein Vergabeverfahren geben. Dabei könnte die Verwaltung beispielweise bestimmen, wo die Fahrzeuge …