Große Überraschung in Berlin-Mitte: Ein alter #U-Bahnhof hat plötzlich einen neuen Namen. Was hinter der Entscheidung der BVG steckt.
Seit fast drei Jahren fahren U-Bahnen ohne Halt durch den U-Bahnhof #Französische Straße an der #Friedrichstraße durch. Doch am #Eingang zu der Station, die im Zusammenhang mit der Eröffnung des nahen Bahnhofs #Unter den Linden geschlossen wurde, hat sich kürzlich etwas verändert: Auf dem großen, blauen #Portal ist nun „#Nord-Süd“ zu lesen. Die Änderung wurde von den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) vorgenommen.
Berlin. Manchmal stimmt das Timing einfach. Der Tag, den wir für unser Treffen ausgesucht haben, ist einer, für den die Beschreibung „goldener Herbst“ wie geschaffen scheint. Warmes Licht, blauer Himmel, Temperaturen um die 20 Grad – perfekte Bedingungen für einen Spaziergang also. Wir haben uns am U-Bahnhof Eisenacher Straße verabredet, der an diesem Tag allerdings nur mit Bussen erreichbar ist. Die Berliner Verkehrsbetriebe bauen an der Strecke, es herrscht #Schienenersatzverkehr – und irgendwie ist auch das passend für einen Spaziergang mit Ute #Bonde. Sie hat in ihrer Karriere selbst ein zentrales #U-Bahn-Bauprojekt in Berlin mitverantwortet und auch in ihrer jetzigen Position, als #Chefin des #Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg, spielen Bauvorhaben eine große Rolle.
Offiziell steht ein #Langzeitprojekt der Berliner Verkehrspolitik noch auf der Liste des Senats: Die #Verlängerung der #Straßenbahnlinie M4 vom #Alexanderplatz über den #Potsdamer Platz zum #Kulturforum soll 2029 in Betrieb genommen werden, heißt es in den Antworten der Verkehrsverwaltung auf die Fragen der Fraktionen im Rahmen der im Abgeordnetenhaus laufenden Haushaltsberatungen.
Ein Dresdner Architekturbüro soll den #Europaplatz am Berliner #Hauptbahnhof#umgestalten. Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Donnerstag mitteilte, habe eine Jury den Entwurf der Rehwaldt Landschaftsarchitekten ausgewählt.
Der von der Deutschen Bahn und dem Senat unterstützte Vorschlag „entehrt die Opfer, die Überlebenden und deren Nachkommen“, schreiben die Verfasser, darunter Familienmitglieder des israelischen Architekten Dani Karavan, der 2021 verstorben ist, #Verbandsvertreter der Sinti und Roma in Deutschland sowie Uwe Neumärker, Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas in einem Brief an Verkehrssenatorin Manja Schreiner und Kultursenator Joe Chialo (beide CDU).
Frage 2: Welche Änderungen ergeben sich hierbei zur #Linienbestimmung von 1996?
Frage 3: Welche Flächen in welchen Berliner Bezirken sind konkret vom 17. Bauabschnitt betroffen? (Bitte möglichst genau anhand einer Karte, Adressen oder Flurstücknummern angeben) 2
Die Zahl der #Passagiere am #Flughafen Berlin Brandenburg ist im vergangenen Monat leicht angestiegen. Im September 2023 nutzten rund 2,27 Millionen Passagiere den #BER und damit etwa 50.000 mehr als im Vormonat August. Gegenüber dem Vergleichsmonat 2022 entspricht das einem Wachstum von 9,8 Prozent. Vor der Corona-Pandemie, im September 2019, nutzten etwa 3,3 Millionen #Fluggäste die damaligen Flughäfen #Tegel und #Schönefeld. Insgesamt sind in den ersten drei Quartalen dieses Jahres fast 17,2 Millionen Passagiere über den BER gereist. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es in den ersten neun Monaten rund 14,6 Millionen Reisende.
Frage 1: Wie hoch sind die bei BVG und S-Bahn auflaufenden jährlichen Kosten zur #Beseitigung von #Sachbeschädigungen wie Graffiti, zerschlagene Scheiben, zerstörtes Mobiliar, zerstörte Beleuchtung etc. an Bahnhöfen und Haltestellen in den Jahren 2021 und 2022 und zur Betrachtung einer aktuellen Entwicklung in den ersten acht Monaten der Jahre 2022 und 2023? (Ich bitte darum auch bei den nachfolgenden Fragen die von mir genannten Zeiträume als Bezugszeitraum bei der Beantwortung zugrunde zu legen) 2
Antwort zu 1: Nach Auskunft der BVG betrugen im Jahr 2021 die Kosten zur Beseitigung von Sachbeschädigungen an Bahnhöfen und Haltestellen rund 2 Mio. € und in 2022 2.5 Mio. €, davon in den ersten 8 Monaten 1.7 Mio. €, ebenso wie in den ersten 8 Monate 2023. Nach Auskunft der DB AG beläuft sich der der DB AG entstehende Schaden durch Vandalismus und Graffiti bundesweit in 2022 auf fast 40 Millionen Euro.
Frage 2: Wie hoch sind vergleichbare Sachbeschädigungen an #Fahrzeugen der genannten Verkehrsunternehmen (VU) in den unter 1 abgefragten Zeiträumen?
Antwort zu 2: Nach Auskunft der BVG betrugen im Jahr 2021 die Kosten zur Beseitigung von Sachbeschädigungen an Fahrzeugen 1.4 Mio. € und im Jahr 2022 1.7 Mio. €, davon in den ersten 8 Monaten 1.2 Mio. € wie auch von Januar bis August 2023. Nach Auskunft der DB AG wurden für die S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2022 mehr als 3.000 Anzeigen wegen Sachbeschädigungen gestellt. Für die Reinigung eines Fahrzeugs benötigen zwei bis drei Fachkräfte einen ganzen Arbeitstag, wobei die Kosten variieren je nach Größe und Schichtdicke der Farbe, die Neulackierung eines Triebwagens dauert wenigstens sieben Tage, in denen der Zug dem Betrieb auch nicht zur Verfügung steht.
Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen wurden von den VU zur Vermeidung oder #Reduzierung genannter Sachbeschädigungen unternommen? Frage 11: Welche Maßnahmen haben die VU zur Verbesserung der #Sicherheitssituation getroffen?
Antwort zu 3 und 11: Die Fragen 3 und 11 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der BVG umfassen aktuell laufende Maßnahmen beispielweise ein neues #Bahnhofsmanagementkonzept, die #Besetzung von End- und Schwerpunktbahnhöfen, die #Bewachung der Kehranlagen bei der U-Bahn und #Gleisschleifenüberwachungen bei der Straßenbahn. 3 Des Weiteren finden #Deeskalationstrainings statt für Beschäftige und Sensibilisierungsmaßnahmen von Fahrpersonalen zum Thema Angriffe/schwierige Kunden/Deeskalation in Übereinstimmung mit den Zielen der Berufsgenossenschaft. Zudem gibt es vermehrte ÖPNV-Streifen, gemeinsame Einsätze und Präventionsdienste/-stände mit der Polizei Berlin und eine Arbeitsgruppe zum Thema „Sicherheit und Sauberkeit“. Um das Thema Sicherheit bei der BVG voranzutreiben, wurde die #Videoübertragung aus der Betriebswerkstatt Friedrichsfelde in die #Betriebsleitstelle Sicherheit zur Überwachung der nächtlich abgestellten Fahrzeuge abgeschlossen. Sobald die Finanzierungen geklärt sind, könnten nach Auskunft der BVG weitere Liegenschaften folgen. Außerdem wurde die BVGeigene Busflotte mit Fahrpersonalschutzscheiben ausgestattet. Bei allen zukünftigen BVGeigenen Fahrzeugen sind diese bereits integriert. Nach Auskunft der DB AG bzgl. der in ihre Zuständigkeit fallenden Züge und Bahnhöfe sorgen bundesweit rund 4.300 Sicherheitskräfte der DB sorgen in Zügen und auf Bahnhöfen bundesweit für die Sicherheit von Fahrgästen und Mitarbeitenden. Bundesweit sind außerdem rund 8.000 Kameras an über 800 Bahnhöfen im Einsatz, eine Erhöhung ist in Vorbereitung. Die S-Bahn Berlin setzt Sicherheitskräfte im laufenden Betrieb sowie in der Abstellung der Fahrzeuge und in Werkstätten ein, um Vandalismus und Sachbeschädigung entgegenzuwirken. Die Anzahl der Abstellorte der Flotte und die Abstellanlagen selbst sind allerdings so weiträumig, dass diese nicht lückenlos überwacht werden können, zumal auch eine Vielzahl der Beschädigungen während des Fahrgasteinsatzes begangen werden. Im Rahmen des Projekts „Sicherheitsbahnhof“ wurde in Berlin Südkreuz 2022 die App „SafeNow“ getestet, die es ermöglicht, unkompliziert einen Notruf abzusetzen. Die neu beschafften Züge der S-Bahn Berlin GmbH sind mit Videokameras ausgestattet. Außerdem wird derzeit die Bestandsflotte mit Videokameras ausgestattet, die ebenfalls eine Aufzeichnung zulassen. Es wurden bislang rund 5.200 Kameras in ihrer Flotte verbaut und bis 2024 folgen weitere rund 5.300 Kameras. Dann werden über 90 % der Flotte mit Kameras ausgestattet sein. In Berlin sind regelmäßig im durchgehenden Nachtverkehr und an den Wochenenden zusätzliche Sicherheitspersonale im Einsatz, in Teilen auch in Begleitung von speziell geschulten Hunden. Weiterhin wurden an ausgewählten Kreuzungsbahnhöfen sog. SBahn-Wachen installiert, die Fahrgästen die Möglichkeit bieten, Sicherheitspersonale aktiv aufzusuchen bzw. vor Ort präsent sind. Die Sicherheitskräfte im Einsatz der S-Bahn Berlin und weitere Mitarbeitende mit Kundenkontakt werden regelmäßig in Deeskalation geschult, um selbst in kritischen Situationen angemessen und wirksam agieren zu können. Mobile Teams sind technisch für Hochdruckreinigung und mit speziellen Reinigungsmitteln ausgestattet, um größere oder schwer zu reinigende Graffitis an Stationen zu entfernen. 4 Um Sachbeschädigungen durch Farbschmierereien vorzubeugen, wird beispielsweise sog. Graffitischutz an Stationswänden aufgetragen. Die DB Station&Service AG lässt zudem neue Produkte, unter anderem mikrobiologische Reiniger und Geruchsneutralisierer, entwickeln und erproben. In der Produktentwicklung sind u.a. weitere Schutzschichten, die sukzessive erprobt werden.
Frage 4: Welche Kosten sind hierfür den VU entstanden? Frage 12: Welche Kosten sind den VU durch die unter 11 genannten Maßnahmen entstanden?
Antwort zu 4 und 12: Die Fragen 4 und 12 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der BVG werden die Kosten intern nicht bzw. nicht nach diesen Kriterien erhoben und sind daher kurzfristig nicht darstellbar. Nach Auskunft der DB AG entstehen die Kosten für die verschiedenen Maßnahmen über mehrere Jahre hinweg bzw. sind bereits im Rollout sowie in der Produktentwicklung. Eine konkrete Kostenaufstellung kann innerhalb der Kürze der Beantwortungszeit und der Vielschichtigkeit nicht übermittelt werden.
Frage 5: Wie hoch sind die entstandenen Kosten zur illegalen Müllbeseitigung im Zuständigkeitsbereich der VU?
Antwort zu 5: Hierzu berichtet die BVG: „Für die illegale Müllbeseitigung, wie z.B. die Entsorgung von Sperrmüll, in den Anlagen der BVG sind im Jahr 2022 rund 50.000€ entstanden.“ Hierzu berichtet die DB AG: „In den Jahren 2021 bzw. 2022 wurden hierfür bundesweit rund 17 Mio. Euro pro Jahr aufgebracht.“ 5
Frage 6: Wie hoch ist die Anzahl gemeldeter Vorfälle körperlicher oder verbaler Übergriffe an Fahrgästen in den VU? Frage 7: Wie hoch ist die Anzahl gemeldeter Vorfälle körperlicher oder verbaler Übergriffe gegenüber dem Fahrpersonal sowie dem Kontrollpersonal in den VU? Frage 9: Wie hoch ist die Anzahl von festgestellten Körperverletzungen an Fahr- und Kontrollpersonal in den VU?
Antwort zu 6, 7 und 9: Die Fragen 6, 7 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Hierzu berichtet die BVG: „Unter folgendem Link finden Sie eine Übersicht der verschiedenen Übergriffe; BVG Sicherheit in Zahlen 2022“ Hierzu berichtet die DB AG: „Eine Auswertung zeigt, dass monatlich im Berliner Raum durchschnittlich 50-60 Personen körperlich bzw. 10-20 Personen verbal angegriffen werden, wobei diese Betrachtung nicht zwischen Mitarbeitenden der DB-Gesellschaften und Reisenden unterschiedet.“
Frage 8: Wie hoch ist die Anzahl polizeilicher Einsätze im Zuständigkeitsbereich der VU?
Antwort zu 8: Die folgenden Daten wurden der der Polizei-Managementsystem ÖPNV-Datenbank entnommen. Die Datenbank spiegelt stets den tagesaktuellen Stand der im System erfassten Daten wider, dadurch unterliegt der Datenbestand einer fortlaufenden Änderung. In der Folge können unterschiedliche Abfragezeitpunkte zu voneinander abweichenden Ergebnissen führen. Einsätze im ÖPNV 2021 2022 2022* 2023** gesamt 23.357 21.414 16.039 16.754 Stand: 25. September 2023 *Betrachtungszeitraum 1. Januar 2022 – 31. August 2022 **Betrachtungszeitraum 1. Januar 2023 – 31. August 2023 6
Frage 10: Wie hoch ist summiert der durch Übergriffe an Fahr- und Kontrollpersonal verursachte Krankenausfall für die VU (in Personentagen)?
Antwort zu 10: Hierzu berichtet die BVG: „Im Jahr 2021 gab es auf Grund körperlicher Tatbestände gegenüber Fahr- und Kontrollpersonalen insgesamt 2024 Ausfalltage. Im Jahr 2022 waren es 2338 und in den ersten 8 Monaten 2023 1320 Ausfalltage.“ Hierzu berichtet die DB AG: „Zur Beantwortung dieser Frage liegen keine einschlägigen Informationen vor.“
Berlin, den 07.10.2023 In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Wegen eines Kabeldiebstahls haben die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) die #Taktung auf der #U-Bahnlinie #U3 reduziert. Die Züge zwischen den Stationen #Breitenbachplatz und #Krumme Lanke fahren in der #Hauptverkehrszeit bis auf Weiteres nur noch alle zehn Minuten, wie die BVG am Montag mitteilte. Damit soll eine #Überlastung der verbliebenen Netze verhindert werden.
Antwort zu 1: Seit Juli 2022 dauert der aktuelle Zustand mit einem vollständigen #Ausfall der RB 24 zwischen Bernau und #Berlin-Lichtenberg und Schienenersatzverkehr zwischen Bernau und BerlinHöhenschönhausen an. Seit ca. 2020 haben verschiedene Bauzustände des Ausbaus und der Ertüchtigung der Stettiner Bahn zwischen Berlin und Bernau wiederholt zu längerfristigen Einschränkungen bei der Linie RB 24 geführt, die sich mit Umleitungen und Ausfällen sowie Schienenersatzverkehr auf das Angebot auswirkten.