Erst fünf Jahre sind die U-Bahnen der Baureihe #IK17 alt, doch an vielen von ihnen gibt es einen starken #Verschleiß. Auf der #U5 bleiben Einschränkungen.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) leiden unter starkem Verschleiß bei ihrer bislang neuesten #U-Bahn-Generation. Bei Nachprüfungen an Fahrzeugen der Baureihe IK17 seien an 40 Prozent aller Primärfedern #Auffälligkeiten festgestellt worden.
Welche U- und #S-Bahnhöfe sind entgegen den Regelungen des #PBefG Bln (#U-Bahn) bzw. der #EBO (#S- Bahn) auch nach dem 01.01.2022 nicht #barrierefrei zugänglich und warum nicht?
Antwort zu 1:
Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zur Herstellung der vollständigen #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 unterliegen. Die Anlagen der DB Station & Service AG hingegen unterliegen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung; eine konkrete Vorgabe zur Herstellung der Barrierefreiheit besteht hier nicht.
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigenden technischen Anforderungen sind Verzögerungen bei der Realisierung einzelner Aufzüge an U-Bahnhöfen zu verzeichnen. Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche #Planrechtsverfahren durchgeführt werden. Das entsprechende Planrecht liegt größtenteils vor. Zunächst konnten die U-Bahnhöfe barrierefrei hergestellt werden, bei welchen der Einbau eines Aufzuges bautechnisch einfacher zu realisieren war. Derzeit befinden
sich daher überwiegend die komplexeren Umbaumaßnahmen noch in der Umsetzung.
Die folgenden S- und U-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei erreichbar:
Linie
Bahnhof
Planrecht
U6
Alt-Tempelhof
Vorliegend
U7
Altstadt Spandau
Vorliegend
U3
Augsburger Straße
Vorliegend
U4/U7
Bayerischer Platz
Vorliegend
U9
Birkenstraße
Vorliegend
U6
Borsigwerke
Vorliegend
U2
Deutsche Oper
Anhörung läuft
U2
Ernst-Reuter-Platz
Genehmigung in Fertigstellung
U8
Franz-Neumann-Platz
Vorliegend
U1/U3
Görlitzer Bahnhof
Vorliegend
U7
Gneisenaustraße
Vorliegend
U7
Grenzallee
Vorliegend
U9
Güntzelstraße
Vorliegend
U2
Hausvogteiplatz
Vorliegend
U8
Heinrich-Heine-Straße
Genehmigung in Fertigstellung
U6
Holzhauser Straße
erfolgt mit Dammsanierung U6
U2
Kaiserdamm Süd / Nord
Vorliegend
U7
Konstanzer Straße
vorliegend, Änderungsverf. anhängig
U1/U3/U7
Möckernbrücke
Anträge noch nicht gestellt
U8
Moritzplatz
Anhörung läuft
U7
Mierendorffplatz
zurückgestellt wg. Tram-Planung
U2
Neu Westend
Vorliegend
U8
Pankstraße
Vorliegend
U7
Paulsternstraße
Anhörung läuft
U6
Platz der Luftbrücke
Vorliegend
U1/U3
Prinzenstraße (Aufzug II)
Antrag noch nicht gestellt
U4
Rathaus Schöneberg
Vorliegend
U8
Residenzstraße
Vorliegend
U7
Rohrdamm
Vorliegend
U2
Rosa-Luxemburg-Platz
Vorliegend
U1/U3
Schlesisches Tor
Vorliegend
U8
Schönleinstraße
Vorliegend
U6
Seestraße
Vorliegend
U8
Weinmeisterstraße
Genehmigung in Fertigstellung
U6
Westphalweg
Vorliegend
S75
Gehrenseestraße
Vorliegend
S3
Hirschgarten
liegt noch nicht vor
S25
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
liegt noch nicht vor
S2
Marienfelde
liegt noch nicht vor
S5/S7/S75
Nöldnerplatz
liegt noch nicht vor
S2
Yorckstraße
liegt noch nicht vor
Frage 2:
Sofern die Barrierefreiheit noch nicht besteht, inwieweit sind diese Bahnhöfe im #Nahverkehrsplan benannt?
Antwort zu 2:
Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6), Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und Schönleinstraße (U8) genannt.
Über diese Ausnahmen hinaus sind gemäß Verkehrsvertrag Abweichungen nur in Abstimmung mit dem Aufgabenträger und der Berliner Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung zulässig. Bei Abweichungen müssen die Gründe für die Nichterfüllung der Barrierefreiheit und Alternativlösungen benannt werden; diese können bei Bedarf überprüft werden.
Frage 3:
Wann wird für die bislang nicht barrierefrei ausgestalteten Bahnhöfe Barrierefreiheit erreicht werden (m. d. B. um Einzelaufstellung nach Bahnhof und jeweiligem Zeitplan)?
Antwort zu 3:
Der S-Bahnhof Marienfelde wird im Rahmen der Grundinstandsetzung barrierefrei ausgebaut, dies ist nach derzeitigem Stand für das Jahr 2029 vorgesehen. Der S- Bahnhof Gehrenseestraße wird im kommenden Jahr barrierefrei ausgebaut. Der barrierefreie Ausbau des S-Bahnhofes Hirschgarten ist derzeit für 2024 vorgesehen, dies ist jedoch abhängig von der Planrechtserteilung und der Vergabe der weiteren Leistungen. Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, Nöldnerplatz und Yorckstraße soll im Rahmen umfassender Aus- und Neubaumaßnahmen erfolgen. Ein zeitlicher Horizont der Realisierung kann hierbei aufgrund des frühen Planungsstandes derzeit noch nicht genannt werden.
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Seitens der BVG wurden alle notwendigen #Planungsleistungen für U-Bahnhöfe seit spätestens 2015 beauftragt. Da sich aufgrund der Corona-Situation sowie diverser Materialengpässe Probleme in den Bauabläufen ergeben können, sind exakte #Inbetriebnahmetermine derzeit nur bedingt planbar.“
Frage 4:
Wie ist der Stand des Pilotprojekts „Alternative Barrierefreie Beförderung“? Welche Erfahrungen wurden bislang hiermit gemacht?
Antwort zu 4:
Das Pilotprojekt zur Alternativen Barrierefreien Beförderung (ABB) soll im Laufe dieses Jahres eingeführt werden. Das Bediengebiet umfasst die Bahnhöfe an der U-Bahn- Linie #U8 sowie auf einem Teilabschnitt der #U5 in Lichtenberg. Im S-Bahn-Bereich wird der Bahnhof Marienfelde an der #S2 einbezogen. Die Erprobung soll bis voraussichtlich Ende 2023 erfolgen, danach ist die stadtweite Einführung vorgesehen. Inwieweit aufgrund des Probebetriebs Änderungen am aktuell entwickelten Konzept erforderlich sind, wird sich erst nach Betriebsaufnahme des Pilotprojekts zeigen. Die BVG befindet sich gerade in der Bearbeitung der Ausschreibung für die erforderlichen Subunternehmerleistungen zum Einsatz und zur Disponierung der als ABB einzusetzenden, barrierefreien Fahrzeuge. Es gab noch viele Nachfragen der Bietenden, weshalb eine neue Verhandlungsrunde vereinbart, und die Frist auf Wunsch von Bieterinnen/Bietern um ca. 4 Wochen verlängert wurde. Bisher gingen zuversichtliche Prognosen von einer möglichen Inbetriebnahme zum 31.7.2022 aus. Die BVG berichtet jedoch, dass sie optimistisch ist, dass ein gutes Angebot zustande kommt und eine Betriebsaufnahme im 3. Quartal 2022 erfolgen kann.
Frage 5:
Der U-Bahnhof #Halemweg sollte bis 2019, der U-Bahnhof #Mierendorffplatz bis 2020 barrierefrei zugänglich sein. Worin ist die Verzögerung geschuldet?
Frage 6:
Wann und mit welchen konkreten Maßnahmen sollen nun die U-Bahnhöfe Halemweg und Mierendorffplatz barrierefrei werden?
Antwort zu 5 und 6:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der Aufzug U-Bhf. Halemweg wurde im August 2019 in Betrieb genommen.“
Der Aufzugsstandort am U-Bahnhof Mierendorffplatz ist durch die geplante Straßenbahnstrecke vom U-Bahnhof #Turmstraße über den #Mierendorffplatz bis zum S- und U-Bahnhof Jungfernheide planungsbefangen. Deshalb wurde das Plangenehmigungsverfahren durch die Planfeststellungsbehörde im März 2020 ausgesetzt. Sofern die Planung für die Straßenbahnstrecke vorliegt, kann das Plangenehmigungsverfahren für den Aufzug fortgesetzt werden.
Frage 7:
Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Schaffung eines zweiten Zugangs am S-Bahnhof Westend (Süd-Zugang)?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„Am Westend ist ein neuer Zugang geplant. Angedacht ist hier eine barrierefreie Fußgängerbrücke, die den Zugang von Südosten ermöglicht. Da das Projekt sich aktuell in einem frühen Planungsstadium befindet, können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine weiteren Aussagen zur Umsetzung treffen. Wie die baulichen Lösungen daher im Detail aussehen sollen und wann genau mit der Umsetzung begonnen werden kann, wird erst der weitere Projektverlauf zeigen. Die Umsetzung ist aktuell jedoch bis 2032 vorgesehen.“
Berlin, den 10.03.2022 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Frage 1: Der #Nahverkehrsplan des Landes Berlin sieht eine vollständige #Barrierefreiheit bis zum 01.01.2022 vor. Wann werden auf den Bahnhöfen der Linie #U5, die bisher nicht über ein Blindenleitsystem verfügen, die entsprechenden Leitsysteme umgesetzt (Bitte um konkrete Angabe von Bahnhof und Zeitraum)?
Die Berliner Verkehrsbetriebe nehmen auf der #U-Bahnlinie #U9 ein neues elektronisches #Stellwerk in Betrieb, das die alte #Relaistechnik ablöst. Für eine reibungslose #Umstellung sind verschiedene #Testläufe und #Software-Updates in insgesamt drei Abschnitten erforderlich. Zusätzlich nutzt die BVG die Zeit, um #Weichen am #U-Bahnhof #Schloßstraße auszutauschen.
Der Flughafen Berlin Brandenburg nimmt zum #Sommerflugplan das #Terminal 2 (#T2) in Betrieb. Hauptnutzer wird die #Fluggesellschaft#Ryanair. Auch der erste Abflug vom neuen Terminal des #BER wird am 24. März von der irischen Fluggesellschaft durchgeführt. In den darauffolgenden Tagen werden alle Abflüge von Ryanair im T2 abgefertigt. Ab Anfang April werden zudem die meisten Ankünfte von Ryanair und einige Ankünfte weiterer Airlines über das T2 abgefertigt; Passagiere erhalten dann dort ihr Gepäck. Passagiere und Abholer werden gebeten, sich im Vorfeld über das jeweilige Terminal zu informieren. Bei jedem Flug ist auf den digitalen Anzeigetafeln am Flughafen, auf der Website und in der App gekennzeichnet, ob der Start oder die Landung am T1 oder am T2 erfolgt.
Vor Jahrzehnten gehörten sie zu den U-Bahnhöfen dazu: die #Zugabfertiger, die am #Bahnsteig das Signal zur Abfahrt gaben und Zuspätkommende von den Türen zurückpfiffen. Schon lange wurden sie durch die Technik ersetzt. Die Fahrer können heute mit Spiegeln und Kameras den Ein- und Ausstieg am Bahnsteig beobachten. Um die #Sicherheit dennoch wieder auf den Bahnsteigen zu erhöhen, wollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) jetzt mehr #Aufsichtspersonal an den Berliner U-Bahnhöfen einsetzen.
Die U-Bahnhöfe #Westpfahlweg (Mariendorf) und #Alt-Tempelhof (Tempelhof) sollen laut neuem Zeitplan der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) nun erst im Jahr 2024 #Aufzüge bekommen – und damit vier Jahre später als ursprünglich geplant. Vorgesehen war eigentlich, die Stationen bereits bis 2020 mit #Fahrstühlen ausgestattet zu haben und damit den Zugang für #mobilitätseingeschränkte Menschen zu erleichtern. Da die Bahnhöfe 2018 unter #Denkmalschutz gestellt wurden, hätten „die bereits laufenden #Plangenehmigungsverfahren um die Belange des Denkmalschutzes erweitert und angepasst werden“ müssen, teilt die BVG auf Nachfrage mit.
Auf der #U-Bahnlinie #U5 sind in der nächsten Zeit vereinzelt Züge mit weniger Wagen unterwegs. Aktuell betrifft das etwa jeden dritten Zug. Die im #Fahrplan angegeben #Takte können dafür unverändert dicht bleiben. Der Grund ist: Auf der Linie müssen einige Züge kurzfristig in die #Werkstatt und dort vorsorglich überprüft werden.
Wenn’s ans Herz geht, ist die BVG ganz schnell. Am #U-Bahnhof #Richard-Wagner-Platz wird ab Sonntagabend, 27. Februar, ein defektes #Herzstück einer #Weiche ausgetauscht. Um 22 Uhr beginnen die Arbeiten. Schon mit Betriebsbeginn am Montagmorgen, 28. Februar, soll alles erledigt sein und der #U-Bahnverkehr wieder planmäßig rollen.
Frage 1: Wann wurden zuletzt Messungen zur #Qualität der #Luft in #U- oder #S-Bahntunneln bzw. #unterirdischen Bahnstationen durchgeführt, deren Ergebnisse dem Senat oder einer landeseigenen Beteiligung bekannt sind? a. In welchen Stationen bzw. auf welchen #Tunnelabschnitten wurden diese Messungen durchgeführt? b. Zu welchem Ergebnis kam die Messung der #Luftqualität für das U- oder S-Bahn-Personal und für Fahrgäste für verschiedene, potenziell gesundheitsschädliche #Luftbestandteile jeweils? c. Existieren Zeitreihen von #Luftmessungen in Berliner U- oder S-Bahntunneln bzw. unterirdischen Bahnstationen und wenn ja, wie hat sich die Qualität der Luft verändert?