22.11.2023
Frage 1: Welche #Angebotsänderungen der BVG finden zum Jahreswechsel statt? Frage 2: Trifft es zu, dass es zum Jahreswechsel fast keine Neuerungen geben wird? Welche Gründe führt die BVG hierzu an?
Antwort zu 1 und 2: Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. Der Senat geht davon aus, dass sich die Frage auf den #Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 und nicht auf den Jahreswechsel bezieht.2 Auf Grund der aktuellen #Personalsituation im Betriebsbereich #Bus kann die BVG die eingegangenen Vertragspflichten weiterhin nicht vollständig erfüllen. Nach Auskunft der BVG ist zur Vermeidung ungeplanter Ausfälle eine weitere Anpassung und #Reduzierung der Bus-Fahrpläne um 3,5 Prozentpunkte auf insgesamt 6 Prozent notwendig. Die genauen Maßnahmen der temporären #Leistungsreduzierung der BVG werden derzeit abgestimmt.
Im Übrigen hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt folgende dauerhafte #Fahrplanänderung bei der BVG bestellt:
-Die Flughafen-Linien #X7 und #X71 bekommen einen zusätzlichen Halt am Frauenviertel Rudow (Haltestelle Lieselotte-Berger-Straße) und werden, jeweils im 20-Minuten-Takt, beschleunigt über die A113 zum BER geführt. Die Haltestelle am dauerhaft geschlossenen Flughafenterminal 5 (ehemaliger Flughafen Schönefeld) wird zukünftig ausgelassen.
-Die Buslinie #M37 wird an Sonntagen im Tagesverkehr verdichtet (zwischen ca. 12:00 Uhr und 18:30 Uhr vom bisherigen 10-min-Takt (gemeinsam mit Linie 137) auf einen 6-/7-/7min-Takt).
-Die Buslinie #222 erhält dauerhaft in den Sommerferien Saisonfahrten zum Strandbad Tegel.
-Die U-Bahn-Linie #U6 fährt in allen Ferien (außer Sommerferien) künftig verdichtet im 4 1/3 statt 5-Minuten-Takt.
-Die Fährlinie #F12 wird während des Winterfahrplans in der nachmittäglichen Hauptverkehrszeit für den Schülerverkehr verdichtet. (10-min-Takt statt 20-min-Takt bereits ab 14:30 Uhr nicht wie bislang erst ab 16:00 Uhr)
Frage 3: Welche Angebotsänderungen waren ursprünglich zum Jahreswechsel geplant?
Antwort zu 3: Bei der #Straßenbahn erfolgten die verabredeten #Mehrleistungen im September 2023 mit der Verlängerung der Linie #M10 zwischen S+U Hauptbahnhof und U #Turmstraße außerhalb der üblichen Termine für Fahrplanänderungen. Die zum Fahrplanwechsel geplante Verlängerung der #Straßenbahnlinie #18 von Landsberger Allee / Petersburger Straße bis S #Hackescher Markt verzögert sich nach Auskunft der BVG aufgrund der komplexen Anpassungen an den #Lichtsignalanlagen im Bereich der #Karl-Liebknecht-Straße in Verbindung mit den dortigen Hochbaumaßnahmen. Beim #Omnibus waren Taktverdichtungen auf den Linien 147, 150 und 162 geplant. Es handelt sich jeweils um Taktverdichtungen, die aufgrund der beschriebenen #Fahrpersonallage nach Auskunft der BVG nicht umgesetzt werden können.3
Frage 4: Welche Angebotsänderungen werden von der BVG als priorisierte Maßnahmen verfolgt? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die jeweiligen Angebote angepasst werden können und welche Maßnahmen bringen BVG und Senat dafür auf den Weg?
Antwort zu 4: Die BVG ist gehalten, Angebotserweiterungen auf Basis der verkehrsvertraglichen Leistungsvolumina entsprechend der Vorgaben des Nahverkehrsplans des Landes Berlins sowie der Richtlinien der Regierungspolitik umzusetzen. Die vertraglichen Pflichten aus dem mit dem Land geschlossenen Verkehrsvertrag müssen schnellstmöglich wieder vollumfänglich erfüllt werden. Dafür müssen konkrete Maßnahmen von der BVG umgesetzt werden, um schnell zu einem zuverlässigen und leistungsfähigen Angebot zurückzukehren. Aus Sicht der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt müssen alle internen betrieblichen Prozesse der landeseigenen BVG auf die verkehrlichen Bedarfe der wachsenden Stadt ausgerichtet sein. Es bedarf einer unternehmerischen Strategie, mit der sich die BVG als ein für den Arbeitnehmermarkt attraktives Unternehmen darstellen und in gleichem Maße als leistungsfähiger Erbringer von qualitätsvollem und zuverlässigem ÖPNV präsentieren kann. Die BVG setzt der #Personalsituation im Busbereich nach eigenen Angaben ein umfassendes Maßnahmenpaket entgegen, das die Aspekte Rekrutierung, Arbeitsbedingungen und strukturelle Rahmenbedingungen adressiert. Hierzu zählen beispielsweise auch angenehmere Pausen- und #Sozialräume, #Schichtgestaltung ebenso wie die finanziellen Rahmenbedingungen der Fahrpersonale. Der Senat arbeitet gemeinsam mit der BVG daran, die Rahmenbedingungen für die Busfahrerinnen und Busfahrer zu verbessern. Dafür werden Verbesserungspotentiale für den #fließenden Verkehr einschließlich rechtssicheren #Bussonderfahrstreifen und dem weiteren Ausbau von #Vorrangschaltungen identifiziert und umgesetzt. Der Senat begrüßt und unterstützt die laufende Reform zur Weiterentwicklung der Straßenverkehrsordnung durch den Bund, mit der Erleichterungen bei der Anordnung von Bussonderfahrstreifen einhergehen sollen.
Als prioritäre Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel werden von der BVG folgende Maßnahmen benannt:
1. Die geplanten Taktverdichtungen im U-Bahn-Bereich auf den Linien #U2 und #U7, welche mit dem Zulauf der neuen Baureihen J/JK ermöglicht werden sollen.
2. Die Einführung einer neuen Linie #22 bei der Straßenbahn als Verstärkung der Linie #21 ab Karlshorst, #Blockdammweg in Richtung Rummelsburg/Friedrichshain. Die Einführung der Linie ist abhängig von der Errichtung einer neuen #Wendestelle im Blockdammweg.4
3. Die Erfüllung aller zukünftigen Erschließungsaufgaben im Omnibusbereich in 2024 (bspw. Neubaugebiet Buckower Felder).
Berlin, den 20.11.2023
In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de