Barrierefreie, sichere und nachhaltige Beleuchtung im öffentlichen Raum, aus Senat

04.11.2025

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Eine moderne, sichere, umweltverträgliche und #barrierefreie #Beleuchtung ist ein wesentlicher Bestandteil der #Aufenthaltsqualität und sozialen Teilhabe im öffentlichen Raum. Sie trägt entscheidend zur objektiven und subjektiven #Sicherheit der Berliner bei, insbesondere für Frauen, Kinder, ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen.

Frage 1:

Wie bewertet der Senat den derzeitigen #Zustand der öffentlichen #Beleuchtung im Land Berlin in Bezug auf die Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit sowie auf Nachhaltigkeit (insbesondere Energieeffizienz und Lichtimmissionen)?

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Tietzenweg wird Fahrradstraße – 1. Abschnitt wird markiert Baubeginn am 10.11.2025, aus Bezirk

31.10.2025

https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1611975.php

Nach den Arbeiten der Berliner #Wasserbetriebe (#BWB) wird im #Tietzenweg im Abschnitt zwischen Unter den #Eichen und Gardeschützenweg im Auftrag des Straßen- und Grünflächenamtes zu-nächst die #Fahrbahndecke unter Vollsperrung saniert.

Daran anschließend werden in Zusammenarbeit mit der Senatsverkehrsverwaltung und der #infraVelo GmbH #Markierungen und #Beschilderungen zur Ausweisung einer #Fahrradstraße ausgeführt.

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Teilabschnitt der Erneuerung der Torstraße in Mitte wird vorgestellt: Bürgerinformationsveranstaltung am 19. November 2025, aus Senat

30.10.2025

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1611603.php

Die #Planungen der #Erneuerung der #Torstraße, 1. Teilabschnitt zwischen #Chausseestraße und #Rosenthaler Platz, befinden sich derzeit in der #Ausführungsplanung. Der Baubeginn ist im 3. Quartal 2026 geplant.

Betroffene Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich eingeladen, sich im Rahmen der geplanten #Bürgerinformationsveranstaltung am 19.11.2025 ab 17:30 Uhr im Hause der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Abteilung Tiefbau (Großer Saal, Brunnenstraße 111, 13158 Berlin) zu informieren.

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Straßen- und Grünflächenamt baut neuen Radfahrstreifen an der Bundesstraße B96a, aus Bezirk

28.10.2025

https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1610701.php

Entlang der Bundesstraße #B96, Am #Treptower Park und #Köpenicker Landstraße, errichtet das Straßen- und #Grünflächenamt noch in diesem Jahr einen neuen #Radfahrstreifen. Die etwa 400 Meter lange Strecke soll auf der Fahrbahn zwischen der Einmündung in die #Ludwig-Richter-Straße und dem #S-Bahnhof #Plänterwald, auf Höhe der Straße Am Plänterwald, verlaufen. Die Arbeiten sind für den Zeitraum zwischen 29. Oktober und 8. Dezember 2025 angesetzt.

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Verkehrsfreigabe für die Südliche Blumberger Damm Brücke in Marzahn-Hellersdorf am 28.10.2025, aus Senat

28.10.2025

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1610685.php

Berlin baut Brücken! Der Abbau des Instandsetzungsrückstaus wird fortgesetzt.

Mit der heutigen #Verkehrsfreigabe der Südlichen #Blumberger Damm #Brücke kann wieder eine wichtige #Verkehrsverbindung für den Bezirk #Marzahn-Hellersdorf für den Verkehr bereitgestellt werden. Sie dient insbesondere zur Anbindung des Unfallkrankenhauses Berlin und als wichtige #Nord-Süd-Verbindung zwischen #Landsberger Allee und der Bundesstraße #B1/5. Der #Ersatzneubau der Südlichen Blumberger Damm Brücke war auf Grund des schlechten Bauwerkszustandes und der verbauten Baumaterialien, insbesondere des Hennigsdorfer #Spannstahl, zwingend erforderlich.

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Bezirksamt Treptow-Köpenick informiert über die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und Wiederherstellung des planmäßigen ÖPNVs in Späthsfelde, aus Bezirk

23.10.2025

https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1609584.php

Aufgrund der aktuell laufenden #Baumaßnahmen an der #A100 in Richtung Wedding mit massiven #Stauerscheinungen auf der Autobahn und Verlagerung des Verkehrs in das nachgeordnete #Straßennetz sowie Reparaturarbeiten durch #Stromnetz Berlin im Bereich des Königsheidewegs, die durch den Brandanschlag Anfang September erforderlich sind, hat gestern auf Einladung der Bezirksstadträtin Dr. Claudia Leistner ein gemeinsames #Arbeitstreffen zwischen dem Bezirksamt Treptow-Köpenick, der #BVG und Stromnetz Berlin stattgefunden. Ziel des Treffens war es, Verbesserungen für den öffentlichen Personennahverkehr während der laufenden Baumaßnahmen herzustellen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und zur Entlastung der Anwohnenden in #Späthsfelde zu entwickeln.

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Tempo 30 an Hauptstraßen im Umfeld von Schulen nach der StVO-Novelle, aus Senat

23.10.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Seit Inkrafttreten der #StVO-Novelle am 11. Oktober 2024 und der Konkretisierung in der novellierten Verwaltungsvorschrift 10. April 2025 ist die Anordnung von Tempolimits auf 30 km/ h die Regel an Hauptverkehrsstraßen im Nahbereich von Schulen mit entsprechendem Verkehrsspitzen zu Schulbeginn und Ende, unabhängig von der Lage des Eingangs.

Frage 1:

Von welchen Schulen haben Betroffene seit der neuen StVO-Novelle die Einrichtung von #Tempo 30 im #Nahbereich ihrer #Schulen beantragt?

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Die Bauarbeiten zum Ersatzneubau der Elsenbrücke haben den nächsten Meilenstein erreicht, aus Senat

22.10.2025

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1609104.php

Weitere Anpassung der Verkehrsführung im Bereich der Elsenbrücke

In der vergangenen Woche konnten die komplexen #Montagearbeiten zum #Brückenschlag über die #Spree beendet werden. Alle #Stahlbauteile zum neuen nordwestlichen Teilbauwerk sind auf der Baustelle eingehoben und montiert. Die noch ausstehenden #Schweißarbeiten wurden intensiviert und laufen aktuell im #Zweischichtbetrieb.

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Beibehaltung von Tempo 30 an Hauptstraßen aus Verkehrssicherheitsgründen, aus Senat

22.10.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Berliner Senat hat im September 2025 beschlossen, die #Tempo-30-Abschnitte an 23 Hauptstraßen #aufzuheben. Tagsüber soll auf diesen Straßen wieder eine Geschwindigkeit von 50 km/ h gelten, weil dort durch die #Temporeduzierung die #Luftverschmutzung leicht gesunken ist.

Seit Inkrafttreten der #StVO-Novelle am 11. Oktober 2024 und der Konkretisierung in der novellierten Verwaltungsvorschrift 10. April 2025 ist die #Anordnung von Tempolimits auf 30 km/ h nicht nur im Nahbereich schützenswerter Einrichtungen (#Schulen, #Kitas usw.) die Regel, sondern auch im Umfeld von #Zebrastreifen und entlang hochfrequentierter #Schulwege unkompliziert umzusetzen.

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Sperrungen der Berliner Autobahn-Tunnel und des Tiergartentunnels, aus Senat

22.10.2025

Frage 1:

Wie oft und warum mussten seit Anfang des Jahres 2025 die Berliner #Autobahntunnel (Tunnel Ortsteil #Britz, Tunnel #Rudower Höhe, Tunnel #Flughafen Tegel, Tunnel Tegel #Ortskern, Tunnel #Beyschlagsiedlung, Tunnel #Grenzallee, Tunnel #Altglienicke, Tunnel #Feuerbachstraße, Tunnel #Innsbrucker Platz, Tunnel #Rathenauplatz, Tunnel #Forstamt Tegel, Tunnel #Ernststraße) gesperrt werden bzw. einzelne Fahrstreifen beschränkt werden? Bitte die #Tunnelsperrungen nach Fahrtrichtung, unterteilt nach Unfällen, hohem Verkehrsaufkommen, dem jeweiligen Tunnel und sonstigen Gründen auflisten.

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