Kategorie: Straßenverkehr

Ordnungswidrig abgestellte Elektrokleinstfahrzeuge 2026, aus Senat

10.08.2026

  1. Wie viele #Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden in den Bezirken im ersten Halbjahr 2026 wegen #ordnungswidrig abgestellter #Elektrokleinstfahrzeuge eingeleitet (bitte pro Bezirk und pro Jahr auflisten)?

Zu 1.: Grundlage der Auswertung bilden zwei Tatbestände des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Verkehrsordnungswidrigkeiten, die das #Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen mit #Behinderung bzw. die #Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmenden erfassen.

In der Kategorie „ unbekannt“ wurden Verkehrsordnungswidrigkeiten erfasst, denen aufgrund fehlerhafter Tatorterfassung kein Berliner Bezirk zugeordnet werden konnte.

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Ersatzneubau der Elsenbrücke – Wiederherstellung der Mittelinseln im Knoten Markgrafendamm/Stralauer Allee

06.08.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1700450.php

Pressemitteilung vom 06.08.2026

Im Zusammenhang mit der #Verkehrsumstellung und der Einrichtung von drei #Fahrstreifen stadtauswärts in Richtung Treptow-Köpenick als auch von drei Fahrstreifen stadteinwärts in Richtung Friedrichshain werden noch verkehrliche Anpassungen im #Kreuzungsbereich Markgrafendamm/Stralauer Allee erforderlich. Es erfolgt nunmehr die Herstellung von 2 #Mittelinseln im #Kreuzungsbereich.

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An diesen Staufallen werden Berlins Straßenbahnen besonders ausgebremst, aus Berliner Morgenpost

05.08.2026

https://www.morgenpost.de/berlin/article412763088/an-diesen-staufallen-werden-berlins-strassenbahnen-besonders-ausgebremst.html

#Bauprojekte, volle Straßen, #Veranstaltungen oder #Demonstrationen im öffentlichen Raum – Berlins #Straßenbahnen werden durch verschiedene Faktoren zunehmend #ausgebremst. Das belegen Zahlen zum #Tempo der einzelnen Linien, aber auch zu deren Pünktlichkeit. Es sei „festzustellen, dass sich die #Durchschnittsgeschwindigkeiten im Straßenbahnnetz eher #verlangsamt haben“, schreiben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Oda Hassepaß. Zwar gibt es seit Jahren eine „Taskforce Beschleunigung“ von Land und BVG, eine wirkliche Verbesserung ist den Zahlen zufolge aber nicht erkennbar.

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Neugestaltung der Radverkehrsführung auf der Straße Unter den Eichen – Verbesserung des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit

03.08.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1699416.php

Pressemitteilung vom 03.08.2026

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat heute gegenüber dem Bezirk #Steglitz-Zehlendorf eine verkehrsrechtliche #Anordnung für die #Straße Unter den #Eichen (#Bundesstraße 1) erlassen. Danach ist im Abschnitt Am #Fichtenberg bis #Willdenowstraße (ca. 600m) die zwischenzeitliche #Radverkehrsführung auf einem der zwei Fahrstreifen aus verkehrlichen Gründen aufzuheben, so dass wieder zwei Fahrstreifen für den motorisierten Verkehr zur Verfügung stehen, sowie die Einrichtung eines gemeinsamen Fuß- und Radweges umzusetzen. Wir folgen mit der Anordnung der Einrichtung eines gemeinsamen Geh- und Radweges auf diesem Abschnitt auch einer Anregung des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf aus dem Jahre 2020.

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Sachstand zum 17. Bauabschnitt der A100: Fragen zu Planungsvarianten, Transparenz, Zeithorizont und Wohnraumvernichtung, aus Senat

03.08.2026

Das BMV teilt in einer Vorbemerkung mit:

„Die auf Basis der beim planenden #Ingenieurkonsortium erfolgten #Trassenuntersuchungen von der #Autobahn GmbH des Bundes vorzunehmende fachliche Würdigung mit dem Vorschlag der #Vorzugslösung steht noch aus.“

Vorbemerkung der Abgeordneten:

In der Beantwortung Drucksache 21/4236 auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion Drucksache 21/3986 zur Frage, wann die Autobahn GmbH die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum 17. #Bauabschnitt der #A100 veröffentlichen wird, heißt es, dass die Autobahn GmbH des Bundes auf Basis der Ergebnisse laufender Untersuchungen die technische #Vorzugslösung im Sommer 2026 mit dem Bundesverkehrsministerium (BMV) abgestimmt werden soll. Am 10.07.2026 wurde auf Anfrage der Berliner Zeitungbekannt, dass die weiteren Planungen für die Vorzugsvariante des 17. Bauabschnitts der A100 sich verzögern und nun im Herbst dieses Jahres vorliegen sollen.

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Sicherheit und Ordnung beim Abstellen von Miet-E-Scootern, Mietfahrrädern und weiteren Sharing-Fahrzeugen im öffentlichen Straßenraum, aus Senat

03.08.2026

Frage 1:

Welche Maßnahmen hat der Senat seit 2023 ergriffen, um #Gefahren durch nicht ordnungsgemäß #abgestellte #Miet- E-Scooter, #Mietfahrräder und weitere #Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen #Straßenraum zu reduzieren?

Antwort zu 1:

Um das nicht ordnungsgemäße Abstellen von Sharing-Fahrzeugen der #Mikromobilität zu verringern, hat der Senat seit 2023 den regulatorischen Druck auf die Anbieter deutlich erhöht. Zentrale Maßnahmen sind die schrittweise flächendeckende Einrichtung von #Mobilitätsstationen, #Obergrenzen für Fahrzeugflotten, #Sondernutzungsgebühren und die Vorbereitung einer strikten #stationsgebundenen #Abstellpflicht. Die Anbieter sind verpflichtet, behindernd oder ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge innerhalb vorgegebener Fristen zu entfernen und hierfür ausreichende personelle sowie organisatorische Kapazitäten vorzuhalten.

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Neue geschützte Radfahrstreifen in der Köpenicker Straße, aus Senat

31.07.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1698953.php

Pressemitteilung vom 31.07.2026

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg entsteht auf der #Köpenicker Straße zwischen dem #Bethaniendamm und dem #Schlesischem Tor auf einer Länge von rund einem Kilometer eine #durchgängige, #geschützte #Radverkehrsanlage. Die bestehenden #Radfahrstreifen in der #Schlesischen Straße werden durch diese Baumaßname verlängert.

Radfahrende, die zwischen Treptow und Mitte beziehungsweise im Stadtzentrum unterwegs sind, finden derzeit lediglich in der Schlesischen Straße geschützte Radfahrstreifen. Mit der Einrichtung einer weiteren geschützten Radverkehrsanlage in der Köpenicker Straße wird dieses Angebot künftig erweitert.

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Straßenbaum-Zustandsbericht 2025: Trendwende bei der Gesundheit der Berliner Straßenbäume erreicht, aus Senat

31.07.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1699062.php

Pressemitteilung vom 31.07.2026

Nach Jahren mit alarmierend sinkenden Werten kommt jetzt die Wende: Der neue #Straßenbaumzustandsbericht 2025 zeigt erstmals seit Langem wieder eine echte #Verbesserung der #Kronenvitalität – und bei manchen Baumarten fällt sie erstaunlich deutlich aus.

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Rückbau der Brücken am Breitenbachplatz verzögert sich, aus Senat

30.07.2026

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/ruckbau-der-brucken-am-breitenbachplatz-verzogert-sich

#Rückbau der Brücken am #Breitenbachplatz verzögert sich – #Parkplätze werden aus #Sicherheitsgründen in Teilbereichen #gesperrt

(Berlin, 30.07.2026) Der geplante Rückbau der Brücken über den Breitenbachplatz beginnt später als vorgesehen. Grund ist ein #Nachprüfungsverfahren bei der #Vergabekammer Berlin, das ein unterlegener Bieter eingeleitet hat. Eine Entscheidung wird in den nächsten Wochen erwartet. Bis dahin ruht die Vergabe der #Bauleistungen und der ursprünglich für Anfang 2026 geplante Termin der Wiederaufnahme der Rückbauarbeiten verzögert sich weiter.
Im vergangenen Jahr waren bereits die Fahrbahnbeläge und die Abdichtung oberhalb der Brückenbauwerke entfernt worden – der erste Schritt der Gesamtmaßnahme. Der eigentliche Rückbau sollte direkt im Anschluss folgen, verschiebt sich durch das laufende Verfahren nun aber weiter nach hinten. Die Brückenbauwerke werden fortlaufend weiterhin engmaschig #überwacht: Regelmäßige Untersuchungen stellen sicher, dass die #Verkehrssicherheit zu jedem Zeitpunkt gewährleistet ist und auf Veränderungen sofort reagiert werden kann.

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Umbau Bahnhof Köpenick – Sperrung der Bahnhofstraße und weitere Einschränkungen im August 2026, aus Bezirk

28.07.2026

https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1697866.php

Wie die Deutsche Bahn AG mitteilt, kommt es im Zuge der derzeitigen intensiven #Bauarbeiten während der Sperrung der Fernbahnstrecke im Bereich #Köpenick zu weiteren Einschränkungen im Umfeld des S-Bahnhofs Köpenick.

Unter anderem werden zwei Behelfsbrücken über der #Bahnhofstraße zurück gebaut. Für diese sowie weitere Arbeiten muss die Bahnhofstraße im Bereich unter den Eisenbahnbrücken für alle Verkehrsteilnehmenden vollständig #gesperrt werden. Die Sperrung beginnt am Montag, 10. August 2026, um 6 Uhr und endet am Montag, 31. August 2026, um 18 Uhr. Eine Umleitung wird ausgeschildert.

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