Kategorie: Mobilität

Bahnhöfe: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe in Berlin, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Welche Bahnhöfe von U- und S-Bahn sind aktuell nicht #barrierefrei?
Antwort zu 1:
Die folgenden S-Bahnhöfe sind derzeit nicht barrierefrei zugänglich:
 Gehrenseestraße
 Hirschgarten
 Nöldnerplatz
 Marienfelde
 Wilhelmshagen
 Yorckstraße
 Warschauer Straße
Um zukünftig flexibel auf (temporäre) Einschränkungen bei der Verfügbarkeit von
Aufzügen reagieren zu können, wird zur weiteren Unterstützung der Barrierefreiheit das
#Pilotprojekt „#Alternative Barrierefreie Beförderung“ im vierten Quartal 2021 gestartet.
Dieses wird zunächst auf den U-Bahnlinien 5 und 8 erprobt. Ab 2023 soll das Projekt dann
auf alle Berliner U-Bahnhöfe ausgeweitet werden, nach Möglichkeit werden auch die
S-Bahnhöfe einbezogen.
2
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die aktuell noch nicht barrierefreien U-Bahnhöfe sind:
 U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke
(auch U7, U3)
 U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Klosterstraße, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz,
Deutsche Oper, Kaiserdamm, Neu-Westend
 U3: Augsburger Straße
 U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg
 U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg
 U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer
Straße, Gneisenaustraße, Grenzallee
 U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße,
Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße
 U9: Birkenstraße, Güntzelstraße“
Frage 2:
Welche Bahnhöfe werden noch nach dem 31.12.2021 nicht barrierefrei sein, obwohl § 8 Abs. 3
#Personenbeförderungsgesetz vorgibt, dass bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige #Barrierefreiheit zu
erreichen ist?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Der barrierefreie Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs hat sowohl für die BVG als auch
für das Land Berlin eine sehr hohe Priorität. Dabei müssen allerdings in den meisten
Fällen komplexe Vorgänge bedacht werden, wie
 Abstimmungen mit allen Genehmigungsbehörden auf Landes- und Bezirksebenen,
 bei Standorten mit Eingriffen in das öffentliche Straßenland, bei hohem
Leitungsbestand sowie in Denkmal relevanten Bereichen können sich
Genehmigungs- und Abstimmungszeiten über mehrere Jahre ergeben,
 Brandschutzauflagen,
 bei Baumaßnahmen im Altbaubestand sind erhebliche statische Zusatzmaßnahmen
sowie parallele Bauwerkssanierungen mit hohem Zeitbedarf erforderlich,
 Verlegung von Leitungen,
 Abhängigkeit von verfügbaren Kapazitäten der Baufirmen.
Vor diesem Hintergrund ist für folgende U-Bahnhöfe eine Bauverzögerung über den
31.12.2021 hinaus zu erwarten:
 U1: Schlesisches Tor (auch U3), Görlitzer Bahnhof (auch U3), Möckernbrücke
(auch U7, U3)
 U2: Rosa-Luxemburg-Platz, Hausvogteiplatz, Ernst-Reuter-Platz, Deutsche Oper,
Kaiserdamm, Neu-Westend
 U3: Augsburger Straße
 U4: Bayerischer Platz (auch U7), Rathaus Schöneberg
 U6: Borsigwerke, Holzhauser Straße, Seestraße, Platz der Luftbrücke, AltTempelhof, Westphalweg
 U7: Altstadt Spandau, Paulsternstraße, Rohrdamm, Mierendorffplatz, Konstanzer
Straße, Gneisenaustraße
3
 U8: Residenzstraße, Franz-Neumann-Platz, Pankstraße, Weinmeisterstraße,
Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Schönleinstraße
 U9: Güntzelstraße“
Zu beachten ist, dass lediglich die Anlagen der BVG den Vorgaben des
Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) unterliegen. Die Anlagen der #DB Station &
Service AG hingegen unterliegen der #Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, sodass die
Vorgaben aus dem #PBefG hier keine Geltung haben.
Frage 3:
Sind die Ausnahmen, bei denen die Barrierefreiheit nicht bis zur o.g. Frist erreicht werden kann, im
#Nahverkehrsplan konkret benannt und wie lautet jeweils die Begründung dafür?
Antwort zu 3:
Mit Aufstellung des Nahverkehrsplan im Frühjahr 2019 wurde für den barrierefreien
Ausbau der U-Bahnhöfe darauf hingewiesen, dass an einzelnen Standorten eine
Fertigstellung bis zum 01.01.2022 (gemäß § 8 Abs. 3 Satz 3 PBefG) nicht gewährleistet
werden kann. Im Nahverkehrsplan sind als Ausnahmen die U-Bahnhöfe Deutsche
Oper (U2), Borsigwerke (U6), Holzhauser Straße (U6), Platz der Luftbrücke (U6),
Möckernbrücke (U7), Paulsternstraße (U7), Mierendorffplatz (U7) und
Schönleinstraße (U8) genannt.
Darüber hinaus ist an weiteren Stationen mit einer Inbetriebnahme nach dem 01.01.2022
zu rechnen, siehe Antwort zu Frage 2. Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans war nicht
abzusehen, dass die Herstellung der Barrierefreiheit an diesen Stationen gemäß den
Vorgaben des PBefG nicht bis 31.12.2021 möglich sein wird.
Aufgrund von komplexen Aufzugsstandorten und den zu berücksichtigen technischen
Anforderungen ist mit Verzögerung bei der Realisierung einzelner Aufzüge zu rechnen.
Für die Herstellung der Barrierefreiheit müssen umfangreiche Planrechtsverfahren
durchgeführt werden; hierbei ist mit allen Trägern öffentlicher Belange das Einvernehmen
herzustellen.
Frage 4:
Wann sollen die bis dato noch nicht barrierefreien Bahnhöfe barrierefrei gestaltet werden?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die BVG strebt an, die noch ausstehenden Aufzüge bis 2024 fertigzustellen. Von den
noch offenen 32 U-Bahnhöfen befinden sich derzeit 12 im Bau bzw. in der
Bauvorbereitung.“
Der barrierefreie Ausbau der S-Bahnhöfe Warschauer Straße und Wilhelmshagen befindet
sich bereits in der Realisierung; die Baumaßnahmen hierfür werden voraussichtlich im
Laufe des Jahres 2021 abgeschlossen werden. Die weiteren in der Antwort zu der Frage 1
genannten S-Bahnhöfe sollen in den kommenden Jahren ebenfalls barrierefrei ausgebaut
werden. Ein konkreter zeitlicher Horizont kann hierbei derzeit noch nicht genannt werden.
4
Die DB AG teilt hierzu ergänzend mit:
„Das Thema Barrierefreiheit ist via seiner Definition äußerst komplex und muss
differenziert betrachtet werden:
Ziel ist es, Barrieren schrittweise abzubauen und so die Nutzbarkeit grundsätzlich ohne
fremde Hilfe zu ermöglichen. Nach Auskunft der DB Station & Service AG sind 95 % der
rd. 200 Bahnsteige in Berliner Bahnhöfen und Haltepunkten stufenfrei erreichbar. Für
hörgeschädigte Reisende liegt der Ausstattungsgrad in Berlin bei 100 %. Ebenso sind
94 % der Bahnsteige mit Lautsprecheranlagen ausgestattet. Etwa 8 % der Berliner
Bahnsteige erfüllen bereits alle vorgenannten Merkmale (ISK 2020, Datenstand
30.11.2020).“
Frage 5:
Im Jahr 2017 wurde noch in Aussicht gestellt, dass der S-Bahnhof Marienfelde im Zeitraum 2021/2023
barrierefrei erreichbar sein werde. Nun heißt es, dass der S-Bahnhof bis auf Weiteres im jetzigen Zustand
verbleibe und damit weiterhin nur über zahlreiche Treppenstufen zu erreichen sein wird. Was sind die
Gründe dafür, dass die vor vier Jahren angekündigte Maßnahme, Barrierefreiheit zu schaffen, nicht
umgesetzt wird?
Frage 6:
Wann und mit welchen Maßnahmen soll nun stattdessen der S-Bahnhof Marienfelde barrierefrei werden?
Frage 7:
Inwiefern wird sich der Senat dafür einsetzen, dass der S-Bahnhof Marienfelde möglichst schnell endlich
auch für mobilitätseingeschränkte Menschen leicht zugänglich und für Radfahrer, Familienmitglieder mit
Kinderwagen, u. ä. ohne erhebliche Anstrengungen erreichbar wird?
Antwort zu 5 bis 7:
Im Rahmen der Grunderneuerung der Verkehrsstation #Marienfelde ist ebenfalls die
Errichtung von zwei Aufzügen geplant, um die Barrierefreiheit herzustellen. Das
Gesamtvorhaben der #Dresdener Bahn soll durch diese Maßnahme nicht verzögert
werden, sodass die Grunderneuerung mit dem barrierefreien Ausbau nach der für das
Jahr 2025 vorgesehenen Inbetriebnahme der Dresdener Bahn erfolgt. Zwischen DB
Station & Service AG und dem Land Berlin wird hierzu derzeit die Finanzierung geregelt.
Aufgrund des frühen Planungsstadiums kann derzeit noch kein konkreter Zeitplan für die
Herstellung der Barrierefreiheit genannt werden.

Berlin, den 06.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Mobilität: Behindertenparkplätze in Berlin, aus Senat

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Frage 1:
Wie viele personengebundenen #Parkplätze für Menschen mit #Behinderung wurden in Berlin seit 2010
beantragt?
1.1. Wie viele wurden genehmigt?
1.2.Wie viele wurden nicht genehmigt?
Antwort zu 1:
Seit 2010 gibt es im Land Berlin insgesamt 2.938 personenbezogenen Parkplätze für
Menschen mit Behinderung.
Frage 2:
Wie viele #Behindertenparkplätze gibt es in Berlin (ausgenommen beantragte und genehmigte „Eigene“)?
Frage 3:
Wie schlüsseln sich diese nach Bezirken konkret auf?
2
Antwort zu 2 und 3:
Ausweislich der nachstehenden Angaben aus den Bezirken sind mindestens 1.588 allgemeine Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland vorhanden.
Die Bezirke Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Spandau führen hierüber keine Statistik.
Der Bezirk Neukölln antwortete wie folgt:
„Stand April 2021 sind in Berlin Neukölln 87 allgemeine Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland vorhanden.“
Der Bezirk Lichtenberg antwortete wie folgt:
„Ca. 128 im öffentlichen Straßenland.“
Der Bezirk Reinickendorf antwortete wie folgt:
„Im Bezirk Reinickendorf gibt es 83 allgemeine Behindertenparkplätze.“
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg antwortete wie folgt:
„Der Bezirk hat 78 allgemeine Behindertenparkplätze.“
Der Bezirk Mitte antwortete wie folgt:
„Da keine Statistik vorliegt, wird die Zahl auf 650 geschätzt.“
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf antwortete wie folgt:
„Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gibt es 198 allgemeine Behindertenparkplätze.“
Der Bezirk Treptow-Köpenick antwortete wie folgt:
„Im Bezirk Treptow-Köpenick gibt es 164 allgemeine Behindertenparkplätze.
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg antwortete wie folgt:
„Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es aktuell 170 allgemeine Schwerbehindertenparkplätze. Diese sind online unter dem Link https://www.gis-broker.de/agilishost/?scenario=fk_behipa einsehbar. (Open Data)“
Frage 4:
Wie viele Bußgeldbescheide wurden von 2010 bis 2020 jeweils wegen des unberechtigten Parkens auf
Behindertenparkplätzen eingeleitet?
(Bitte aufschlüsseln)
Frage 4.1:
Wie viele betrafen dabei jeweils personengebundene Parkplätze und wie viele allgemeine Behindertenparkplätze?
Frage 4.2:
Wie viele Fahrzeuge wurden im o.g. Zeitraum jeweils wegen der unberechtigten Nutzung von Behindertenparkplätzen umgesetzt? (Bitte aufschlüsseln)
3
Frage 4.2.1:
Wie viele Umsetzungen erfolgten jeweils bei personengebundenen und wie viele bei allgemeinen Behindertenparkplätzen?
Antwort zu 4, 4.1, 4.2 und 4.2.1:
Für den angefragten Zeitraum werden nachfolgend die eingeleiteten Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren und die veranlassten Umsetzungen in Bezug auf das unberechtigte Parken auf Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte aufgeschlüsselt:
Jahr Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren Umsetzungen
2010 29.005 4.560
2011 30.611 3.267
2012 31.094 3.719
2013 30.979 3.898
2014 28.726 3.378
2015 25.338 3.059
2016 24.640 3.267
2017 24.341 3.160
2018 23.662 2.908
2019 24.783 3.321
2020 20.689 3.050
Gesamt 293.868 37.587
Eine statistische Erfassung nach personengebundenen und allgemeinen Sonderparkplätzen erfolgt durch die Polizei Berlin nicht.
Berlin, den 04.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Mobilität: Weg vom Autoland Wie die Verkehrswende in Brandenburg Fahrt aufnimmt, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/weg-vom-autoland-wie-die-verkehrswende-in-brandenburg-fahrt-aufnimmt/27150116.html

Als erstes #Flächenland schafft Brandenburg ein #Mobilitätsgesetz. Radwege und guter #Nahverkehr sind auch auf dem Land beliebt. Doch Corona behindert den Ausbau.

Die Mobilitätswende gilt häufig als städtisches Thema. Die Volksinitiative „#Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ zeigt nun, dass das nicht unbedingt stimmt. Knapp 28 000 Unterschriften übergab das breite Bündnis Anfang des Jahres an den Landtag, um per Mobilitätsgesetz einen Vorrang für „grüne Verkehrsträger“ zu erreichen – für den Fußverkehr, das Rad und den öffentlichen Nahverkehr.

„Das Thema beschäftigt die Menschen überall im Land“, meint Mitinitiatorin Anja Hänel. „Die Unterschriften kamen auch aus kleinen Dörfern, deren Namen wir zuerst gar nicht kannten“, erklärt die Geschäftsführerin des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) in Brandenburg.

Nach langem Ringen entschied sich die brandenburgische Kenia-Koalition am 27. April, mit der Initiative zusammenzuarbeiten. Im Gegenzug verzichtete das Bündnis auf die Einleitung eines Volksbegehrens. In den nächsten anderthalb Jahren soll nun in einem „Dialogprozess“ festgelegt werden, wie die #Verkehrswende per Gesetz vorangebracht wird.

Brandenburg ist damit das erste Flächenland, das sich an einem Mobilitätsgesetz …

barrierefrei + Mobilität: Mobilitätstrainings fallen aus Die ersten drei in diesem Jahr geplanten Trainings für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste müssen leider ausfallen. , aus BVG

Die ersten drei in diesem Jahr geplanten Trainings für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste müssen leider ausfallen. Grund ist die anhaltende Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen. Da bei den #Mobilitätstrainings Hilfestellungen gegeben werden müssen, bei denen Abstand halten nicht möglich ist, hat sich die BVG im Sinne der Gesundheit von Teilnehmenden und Trainer*innen für eine Absage entschieden.

Über die weitere Planung ab Juni wird die BVG zu gegebener Zeit je nach Pandemie-Lage entscheiden und selbstverständlich rechtzeitig informieren.

Alle Termine und aktuellen Informationen zu den Mobilitätstrainings können Interessierte jederzeit auch auf BVG.de sowie im Call Center der BVG unter der Rufnummer (030) 19449 erhalten. Wertvolle Hinweise und Tipps für die Nutzung von Bus und Bahn mit #Mobilitätseinschränkungen gibt es auch im aktuellen Flyer „Berlin. #Barrierefrei 2021“, der auf BVG.de zum Download zur Verfügung steht. Berlin Barrierefrei.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Mobilität: Blankenburger Süden in Pankow: Das ist das fertige Konzept, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232076265/Blankenburger-Sueden-in-Pankow-Das-ist-das-fertige-Konzept.html

Bis zu 6000 neue Haushalte, #Tram-Depot und ein zweites #Neubauviertel mit 500 Wohnungen: Darüber darf Pankow jetzt online diskutieren.

Berlin. Innen Hochhäuser, flachere Bauten am Rand, gleich zwei neue Gewerbegebiete und ein zweites Neubauviertel mit 500 Wohnungen an der Alten Gärtnerei: Das sind die wichtigsten Eckpunkte des neuen Struktur- und Nutzungskonzepts für den #Blankenburger Süden. Berlins größtes derzeit in Planung befindliches Stadtquartier mit bis zu 6000 Wohnungen auf den früheren Rieselfeldern am Blankenburger #Pflasterweg nimmt damit die nächste Hürde. Dieses Konzept zeigt erstmals alle Bestandteile des riesigen Bauvorhabens so, dass die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus darüber abstimmen können – und zwar in diesem Sommer.

Blankenburger Süden in Pankow: Neues Zentrum mit #Quartiersplatz und Handel
Jetzt aber sind die Bürger in Pankow an der Reihe: Über die #Beteiligungsplattform des Senats „Mein Berlin“ dürfen Sie ab sofort Kommentare zu den im Konzept gezeigten Lösungen abgeben. Was man dort bis Sonntag, 9. Mai, zu sehen bekommt, sind mehrere „Kapitel“ mit Grafiken und Text zum durchklicken von links nach rechts. Jeweils unter den Seiten erlaubt das Eingabefeld schriftliche Reaktionen.

Folgende, zum Teil neue Details dürften besondere #Aufmerksamkeit erregen: So soll ein Zentrum mit Geschäften im Norden des neuen Quartiers entstehen, verbunden durch Rad- und Fußwegen …

Mobilität: Mobilitätsforscher: „Die Fahrräder müssen auf die Straße“, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/ratgeber/fahrrad/article232047497/Mobilitaetsforscher-Die-Fahrraeder-muessen-auf-die-Strasse.html

Autos in die Parkhäuser, mehr Platz für Zweiräder: Mobilitätsforscher Andreas Knie plädiert für eine Neuordnung des öffentlichen Raums

Welchen Stellenwert nimmt das #Auto noch in unserem Alltag ein? Wie lassen sich mehr Freiräume für #Radfahrer schaffen? Diese und andere Fragen beschäftigen die „Forschungsgruppe digitale Mobilität und gesellschaftliche Differenzierung“ am #Wissenschaftszentrum Berlin (#WZB). Ein Gespräch mit ihrem Leiter, dem Soziologen Andreas #Knie.

Was bedeutet „#Mobilitätswende“ und warum ist sie notwendig?

Andreas Knie Wir unterschieden in der #Verkehrsforschung zwischen #Verkehr und #Mobilität. Mobilität findet im Kopf statt. Und Wende heißt: Weg von einem alleinigen Fokus auf das Auto, den wir 50 bis 60 Jahre hatten, hin zu einer Vielfalt der #Verkehrsmittel. Also dass ich meinen gesamten Lebens- und Arbeitsplan so organisiere, dass ich nicht nur von einem Verkehrsmittel abhängig bin. Und die Verkehrswende auf der Straße meint schlichtweg, die Zahl der Autos zu reduzieren und damit natürlich andere Verkehrsmittel wie das #Fahrrad, den Fuß- und den öffentlichen #Personennahverkehr zu stärken.

Was davon ist schwieriger?

Es bedingt sich beides und ist gleich schwierig.

Inwiefern?

Wir lebten ja lange Zeit in festen Routinen. Man hat eine Ausbildung gemacht, dann einen Beruf ausgeübt, geheiratet, und das war alles auf Langfristigkeit ausgelegt. Und dementsprechend hat man seine Verkehrsmittel gewählt. Das ist in der heutigen Zeit nicht der Fall. Die digitale Revolution und die Veränderungen der Sozialstrukturen führen dazu, dass alles kurzfristiger …

Bus + Straßenbahn: ÖPNV Lichtenberg, aus Senat

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Frage 1:
Werden aktuell Baumaßnahmen an den Straßenbahnschienen in der Lichtenberger Ehrlichstraße geplant
und wenn ja, wie sehen diese konkreten Maßnahmen aus, wann sollen diese beginnen, planmäßig beendet
sein und welches Budget wird hierfür veranschlagt?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Im Jahr 2025 ist eine grundhafte Instandsetzung inkl. dem barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen der Ehrlichstraße zwischen Blockdammweg und Treskowallee
geplant. Derzeit können noch keine Angaben über die Kosten des Vorhabens gemacht
werden, da die Planungsphase noch nicht abgeschlossen ist.“
Frage 2:
Existieren aktuell Planungen das Straßenbahnliniennetz in Lichtenberg zu erweitern und wenn ja, welche
Maßnahmen werden hier konkret geplant, wann sollen diese beginnen, planmäßig beendet sein und
welches Budget wird hierfür veranschlagt?
2
Antwort zu 2:
Aktuell läuft das Planfeststellungsverfahren zu einer Straßenbahn-Neubaustrecke um den
Bahnhof Ostkreuz an das Straßenbahnsystem anzuschließen und damit die
Umsteigebeziehungen deutlich zu verbessern. Einzelne Abschnitte dieser Neubaustrecke
(Bereich Marktstraße) befinden sich im Bezirk Lichtenberg. Durch die Neubaustrecke
werden insbesondere auch die südöstlich des Bahnhofs Lichtenberg gelegenen
Lichtenberger Stadtteile (Rummelsburg) profitieren.
Nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) wird ein Planfeststellungsbeschluss im 4.
Quartal 2021 angestrebt.
Frage 3:
Welche generellen Maßnahmen zum Ausbau des ÖPNV werden binnen der nächsten 4 Jahre für den Bezirk
Lichtenberg geplant?
Antwort zu 3:
Der Senat strebt einen Ausbau des Angebots des öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) im Bezirk Lichtenberg nach den Vorgaben des Nahverkehrsplans der Landes
Berlin 2019-2023 an. Hierzu zählen insbesondere dichtere Taktzeiten und
Verbesserungen bei der Barrierefreiheit des ÖPNV-Angebots. Als konkrete
Angebotsverbesserungen sind bei der BVG für die anstehenden Fahrplanwechsel die
nachfolgenden Angebotsmaßnahmen bestellt. Für die darauffolgenden Fahrplanwechsel
befinden sich weitere Angebotsverbesserungen in Abstimmung zwischen der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der BVG.
Angebotsausweitungen zum Fahrplanwechsel am 11. April 2021:
• Die Nachtbuslinie N40 wird vom Wühlischplatz zum Blockdammweg verlängert.
Dadurch werden die Hauptstraße und Köpenicker Chaussee mit einem neuem
Nachtangebot attraktiv an die Innenstadt angebunden und Erschließungsdefizite in
den Nachtstunden beseitigt.
• Die Buslinie 240 verkehrt an Sonntagen im Streckenabschnitt S-Bahnhof Ostbahnhof
bis Betriebshof Lichtenberg im Zeitraum von ca. 11 bis 18 Uhr im 10- statt im 20-
Minuten-Takt.
• Der Busverkehr der Linie 256 wird weiter ausgebaut: Die Linie wird nun dauerhaft im
Abschnitt S+U-Bahnhof Lichtenberg bis S-Bahnhof Hohenschönhausen auch in der
Nebenverkehrszeit von 09:00 – 13:00 Uhr auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet (außer
in den Sommerferien).
• Die Buslinie 296 wird ab 11. April im Abschnitt S+U-Bahnhof Lichtenberg bis UBahnhof Tierpark an Samstagen zwischen 08:30 und 17:00 Uhr vom 20-Minuten-Takt
zum 10-Minuten-Takt verdichtet. Ebenso wird Montag bis Freitag ab diesem Jahr in
den Sommerferien auf eine Ferienausdünnung verzichtet.
Angebotsausweitungen zum Fahrplanwechsel am 31. Mai 2021:
Taktverdichtung auf der Straßenbahnlinie 27 an Montagen bis Freitagen zwischen 06:00 –
18:00 Uhr von 3 auf 6 Fahrten je Stunde und Richtung zwischen S-Bahnhof
Friedrichsfelde Ost und Freizeit- und Erholungszentrum. Zur Realisierung dieser
3
Maßnahme wird derzeit eine neue Straßenbahn-Zwischenendstelle am S Friedrichsfelde
Ost gebaut.
Berlin, den 13.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Mobilität + Sharing: Künftig Erlaubnis nötig Senat will Regeln für Mietfahrzeug-Anbieter ändern, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/04/senat-berlin-gesetzentwurf-scooter-leihrad-carsharing.html

Sharing-Angebote sind laut Verkehrsverwaltung wichtig, es gebe aber auch „unerwünschte Entwicklungen“. Deshalb will der Senat die Bedingungen für #Carsharing, #E-Scooter und Co. ändern.

Der Berliner Senat hat am Dienstag schärfere Regeln für E-Scooter, #Leihfahrräder und Carsharing-Angebote auf den Weg gebracht. Eine Vorlage der Verkehrsverwaltung sieht vor, dass das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als #Sondernutzung einzuordnen ist. Dafür brauchen die Anbieter dann eine #Erlaubnis oder eine allgemeine #Zulassung. Zunächst hatte die „Berliner Zeitung“ berichtet.

Die Verkehrsverwaltung will das Gesetz ändern, weil die Zahl der Angebote von Mietfahrzeugen stark gewachsen ist. #Sharing-Angebote seien ein wichtiger Teil der #Mobilitätswende, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) laut einer Mitteilung. Es müsse aber eine Möglichkeit geben, „unerwünschte Entwicklungen“ zu verhindern. „Mit den Regelungen können wir konkrete Anforderungen an Mietfahrzeuge stellen, etwa zur Anzahl, zur örtlichen Aufstellung oder auch zum Antrieb“, so die Senatorin.

Verkehrsverwaltung will mehr Sharing-Angebote in Außenbezirken
Diese Regulierungen sollen nicht im Gesetz selbst im Einzelnen vorgegeben werden, sondern über die Erteilung der Sondernutzungserlaubnisse erfolgen. Wie die „Berliner Zeitung“ berichtet, soll es zuvor ein Vergabeverfahren geben. Dabei könnte die Verwaltung beispielweise bestimmen, wo die Fahrzeuge …

Straßenverkehr + Radverkehr: Konzept für P&R-Plätze für Berlin und das Umland, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Welche konkreten Konzepte wird der Senat im Jahr 2021 ausarbeiten, um gemäß der gemeinsamen Absichtserklärung der Länder Brandenburg und Berlin den Ausbau von „#Parken und Reisen“- (#P&R)- so wie
#Radabstellanlagen voranzutreiben?
Antwort zu Frage 1:
Das 2020 erstellte Gutachten des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (#VBB) und der
aktualisierte Leitfaden „Parken am Bahnhof“1 bilden die Grundlagen des Brandenburger
Förderprogramms für Park-and-Ride- (#P+R) und Radabstellanlagen (#B+R) an Bahnhöfen.
Die erwähnte Absichtserklärung betrifft eine engere Zusammenarbeit beider Länder beim
Ausbau dieser Anlagen an Brandenburger Bahnhöfen. Vor diesem Hintergrund strebt der
Berliner Senat eine #Komplementärfinanzierung zum laufenden #Förderprogramm des
Landes Brandenburg an. Ziel ist ein wohnortnaher Umstieg auf den öffentlichen
Personennahverkehr und eine Verkehrsentlastung der Hauptstadt. Antragstellende bleiben
weiterhin die Brandenburger Gemeinden.
Die Umsetzung der gemeinsamen Absichtserklärung ist nur unter Voraussetzung der
haushaltsmäßigen Absicherung möglich. Weitere Abstimmungen der Länder Berlin und
Brandenburg werden daher frühestens in der 2. Jahreshälfte folgen.
Frage 3:
Wie ist die geplante Kostenverteilung zwischen Berlin und Brandenburg geplant? Ist auch geplant,
Bahnflächen dabei miteinzubeziehen und ggf. bei der Deutschen Bahn bzw. bei einem entsprechenden
Bahntochterunternehmen solche P&R-Anlagen zu bestellen?

1 https://www.vbb.de/unsere-themen/kompetenzstelle-bahnhof-land-brandenburg/bike-and-ride-anlagen-br/gutachten-bike-ride-park-ride-im-land-brandenburg
2
Antwort zu Frage 3:
Zum Thema der Kostenverteilung wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage
Nr. 18/24970 vom 1. Oktober 2020 verwiesen. Aussagen zu konkreten Projekten sind
derzeit noch nicht möglich.
Frage 2:
Wie erfolgt die #Standortwahl und die #Kapazitätsberechnung, und hat der Senat bereits Vorzugstandorte in
Berlin identifiziert, um vorhandene P&R-Anlagen nachzubessern oder auszubauen und neue P&R-Anlagen
zu planen und zu realisieren?
Frage 4:
Wie wird der Senat in Zukunft verhindern, dass bestehende P&R-Anlagen, wie z.B. in #Alt-Glienicke, ersatzlos
zurückgebaut werden, statt vorhandenen Anlagen angebotsorientiert auszubauen?
Antwort zu Frage 2 und 4:
Die Fragen 2 und 4 werden aufgrund ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
Vorgesehen ist, dass sich die Länder Berlin und Brandenburg auf Basis eines
Mittelfristplanes jährlich über förderfähige Projekte der Brandenburger Gemeinden
abstimmen. Für eine gemeinsame Förderung kommen nur antragstellende Gemeinden
und Bahnhöfe in Brandenburg mit einem hohen Anteil von Berlin-Pendlerinnen und –
Pendlern (> 60 %) in Betracht.
Der im Endbericht des Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) dargestellte Bedarf
basiert auf der stationsscharfen Fahrgastprognose für das Jahr 2030 des
Verkehrsverbund sowie aktuellen Erhebungen vor Ort. Die konkrete Priorisierung der
Förderanträge wird u.a. auf Grundlage des Endberichts und anhand noch zu definierenden
weiteren Kriterien erfolgen. Da in Berlin die Bezirke für Planung, Bau und Betrieb dortiger
Anlagen verantwortlich sind, wird auch hier eine Abstimmung stattfinden.
Das Land Berlin priorisiert berlinweit den Bau von B+R-Anlagen und den weiteren Ausbau
des öffentlichen Personennahverkehrs. Diesbezüglich wird auch auf die Antwort zu Fragen
4 bis 6 Ihrer Schriftlichen Anfrage vom 22.04.2020 (Schriftliche Anfrage Nr. 18/23236)
verwiesen.
Berlin, den 09.04.2021
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Mobilität: Verkehr in Pankow: Das Auto ist das Problem Nummer eins, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232016747/Mobilbericht-fuer-Pankow-Auto-ist-das-Problem-Nummer-eins.html

Bemerkenswerte 177 Seiten ist er stark, der neue #Mobilbericht für #Pankow. Aber um zu verstehen, warum das Thema #Verkehr so raumgreifend ist, dazu genügt es, die erste Minute des zugehörigen Podcasts zu hören. Gegenüber dem Jahr 1990 hat Pankow 100.000 Einwohner mehr, aber nur ein paar Kilometer Straße und #Straßenbahn sind seither dazugekommen. Teile der #Infrastruktur stammen noch aus dem 19. Jahrhundert. Und obwohl Pankow weiter massiv wächst, wächst die Infrastruktur nicht gleichzeitig. Das sind drei Aussagen eines Teams aus Verkehrsexperten der Technischen Universitäten Berlin und Dresden, geführt von den Professoren Oliver Schwedes und Udo Becker. Was sich durch den #Mobilitätsbericht mit seiner jahrelanger Analysearbeit zieht, ist eine Feststellung, die Besitzer von privaten Pkw verunsichern könnte: Das Auto ist die Problemquelle Nummer eins.

Schnelle Maßnahmen für Pankow: #Parkplätze streichen, #Fahrradstraßen, #Kiezblocks
So befassen sich fast alle der 16 genannten Handlungsempfehlungen damit, wie Pankow vom privaten, motorisierten #Individualverkehr weg kommt – hin zur umweltfreundlicheren und staufreien Fortbewegung zu Fuß, mit dem #Fahrrad und der Bahn. Und das in allen dreien Verkehrsregionen: Der #Innenstadt in #Prenzlauer Berg und #Alt-Pankow, Innenstadtrandgebieten wie #Niederschönhausen und #Weißensee und dem „#suburbanem Raum“, der zwei Drittel der Bezirksfläche ausmacht und von #Heinersdorf bis #Buch reicht.

Gerade die Maßnahmen mit dem Vermerk „kurzfristig“ haben mit Flächenverteilungen zuungunsten des Autos zu tun. So rät der Mobilbericht Pankows Bezirkspolitikern allen voran zur #Parkflächenumwidmung, der Ausweisung von Nebenstraßen zu Fahrradstraßen …