Kategorie: Mobilität

Barrierefreies Reisen: 1. virtueller Erfahrungsaustausch abgeschlossen, aus DBV

Mehr erreichen? Aber gemeinsam!

Am gestrigen Donnerstagabend haben über eine Stunde Betroffene über Ihre Probleme und Barrieren im Zusammenhang mit der #Mobilität im Nah- und Fernverkehr gesprochen. Auf Einladung des #Deutschen Bahnkunden-Verbandes und #refundrebel fand der virtuelle Austausch mit Mitarbeitern verschiedener Landesabgeordneter, Verbandsvertretern, Journalisten und Betroffenen statt.

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Fahrdienst + barrierefrei + Mobilität: Sonderfahrdienst (SFD) X, aus Senat

  1. Wie beurteilt der Senat den #Betreiberwechsel beim #Sonderfahrdienst zum 01. Oktober?
  2. Welche Probleme ergaben sich aus Sicht des Senats ggf beim #Leistungsübergang?
  3. Welche Probleme wurden bisher durch Nutzerinnen und Nutzer an den Senat herangetragen?
    Zu 1. bis 3.: Der Senat beurteilt den Wechsel des besonderen Fahrdienstes zur #ViaVan
    GmbH zum 01.10.2021 grundsätzlich positiv. Der Übergang vom bisherigen Betreiber
    WBT eG zur ViaVan GmbH fand in einer kooperativen Zusammenarbeit dieser beiden
    Akteure statt und wurde stetig von den, für den besonderen Fahrdienst für Menschen mit
    Behinderungen, zuständigen Verwaltungen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit
    und Soziales (SenIAS) sowie dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)
    begleitet. Hierzu wurden entsprechende Arbeitsgremien zwischen den Verwaltungen und
    der ViaVan GmbH etabliert, die monatlich bzw. wöchentlich zusammentrafen. Die
    Zusammenarbeit war sehr zielgerichtet und effektiv. Rechtzeitig vor dem 01.10.2021
    wurden die Nutzerinnen und Nutzer in einem umfänglichen Infobrief des LAGeSo zu allen
    Fragen rund um den Fahrdienst sowie Änderungen von Kontaktdaten informiert. In einem
    Arbeitstreffen zur Auswertung des einwöchigen Betriebs nach dem Betreiberwechsel
    zwischen der ViaVan GmbH, der SenIAS und dem LAGeSo am 06.10.2021 wurden
    kleinere Probleme in der Umsetzung thematisiert, die jedoch nur marginale
    Auswirkungen auf das Kerngeschäft des Fahrdienstes und damit für die Nutzerinnen und
    Nutzer hatten.
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  4. Welche #Reaktionszeit sind für die Anmeldung/Registrierung künftiger Nutzerinnen und Nutzer des SFD
    beim Betreiber angemessen oder sind auch dem Senat 14 Tage Schweigen von Berlinmobil zu viel?
  5. Wie bewertet der Senat den praktizierten #Datenschutz, wenn als Antwort auf eine versuchte
    Registrierung mit persönlichen Daten (Art des Rollstuhls, Treppenhilfe, usw.) eine englischsprachige
    Eingangsbestätigung der Bewerbung von der Personalabteilung erfolgt?
    Zu 4. und 5.: Dem Senat ist lediglich ein Einzelfall bekannt, in dem sich die betreffende
    Person offensichtlich nicht im BerlMobil-Portal, sondern in einem anderen Portal von
    ViaVan (vermutlich dem Viavan driver Portal– das erscheint bei der Suche im Internet mit
    den Begriffen „viavan“ und „registrierung“ ganz oben) angemeldet hat. Dies erklärt die
    späte Reaktion und auch die englischsprachige Eingangsbestätigung. Ein
    datenschutzrechtlicher Verstoß seitens der Betreiberin ist nicht gegeben.
    Grundsätzlich besteht – wie bisher auch – für alle Nutzerinnen und Nutzer die Möglichkeit,
    sich mit konkreten Beschwerden zu „BerlMobil – Fahrdienst für Menschen mit
    Behinderungen“ an die Beschwerdestelle des LAGeSo zu wenden. Konkreten
    Problemschilderungen kann dann nachgegangen werden und damit auch für die Zukunft
    eine Verbesserung der Qualität erreicht werden.
  6. Wann wird sich der #Fahrgastbeirat des #SFD erstmals mit dem Ablauf des Betreiberwechsels befassen?
    Zu 6.: Der Fahrgastbeirat tagte zu diesem Thema bereits am 28.09.2021. An dieser
    Sitzung nahm die Geschäftsführerin sowie eine weitere Mitarbeiterin der neuen
    Betreiberin ViaVan GmbH teil, die sich allen Fragen der Mitglieder des Beirats zu den bis
    dahin erfolgten Vorbereitungen der Umsetzung des Betreiberwechsels aufgeschlossen
    stellten und die Anregungen aus diesem Gremium mit den Mitgliedern ausführlich
    erörterten.
  7. Über Verzögerungen oder Terminänderungen beim SFD wird bei amtlicher Betreuung des Fahrgastes
    der Betreuer informiert. Auch wenn dies ein getrennt lebender Angehöriger ist und z.B. die
    Wohngemeinschaft sinnvoller wäre, da diese auf Änderungen vor Ort reagieren könnte. Wann wird diese
    Praxis geändert?
    Zu 7.: Grundsätzlich entscheidet die/der Berechtigte selbst bzw. die/der
    Fahrtanmeldende über die zu verwendenden Kommunikationswege.
    Bei der Registrierung werden u. a. folgende Informationen aufgenommen (Auszug aus
    www.berlmobil.de zur Registrierung):
    · Vorname und Nachname,
    · Berechtigten-Nummer,
    · Kontaktdaten (Telefonnummer, Handynummer oder E-Mail)
    · Informationen zu benötigten Hilfsmitteln sowie
    · Informationen zu benötigten Assistenzleistungen oder Treppenhilfe.
    Bei jeder Fahrtanmeldung sind folgende Informationen wichtig (Auszug aus
    www.berlmobil.de zur Fahrtbestellung):
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    · Vorname und Nachname,
    · Berechtigten-Nummer,
    · Start-Adresse und Ziel-Adresse der Fahrt inklusive Details,
    · Informationen zu benötigten Hilfsmitteln,
    Informationen zu Assistenzleistungen oder Treppenhilfe
    · Telefonnummer oder Handynummer zur Erreichbarkeit vor Ort sowie
    · Anzahl an Begleitpersonen (max. 2 Personen).
    Die aktive und vorausschauende Mitwirkung der Fahrtanmeldenden ist von besonderer
    Bedeutung. Informationen zu Telefonnummer oder Handynummer, zur Erreichbarkeit vor
    Ort bzw. mit wem die Kommunikation eine Stunde vor der Abholung telefonisch oder per
    SMS erfolgen soll, kann nur von diesem Personenkreis erfolgen. Werden bei der
    Fahrtanmeldung dazu keine gesonderten Angaben gemacht, werden die bei der
    Registrierung gemachten Angaben verwendet.
    Berlin, den 26. Oktober 2021
    In Vertretung
    Alexander F i s c h e r

www.berlin.de

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barrierefrei + Mobilität: Inklusionstaxi am Ende?, aus Senat

  1. Wie viele Anträge auf Förderung eines Inklusionstaxis wurden bisher gestellt?
    Zu 1.: Seit Veröffentlichung der Förderrichtlinie am 09.11.2018 wurden bis jetzt 68
    Anträge auf Förderung von 71 Inklusionstaxis gestellt.
  2. Wie viele dieser Anträge wurden bisher genehmigt?
    Zu 2.: Bisher wurden 53 Anträge bewilligt. Davon wurden 24 Anträge durch Auszahlung
    erledigt, für weitere 29 müssen die Fördermittel noch von den Antragstellenden
    abgerufen werden (Hinweis: Diese Anträge sind bewilligt). Ein Antrag wird wegen
    fehlender Mitwirkung seitens des Unternehmers derzeit nicht bearbeitet.
  3. Wie viele Inklusionstaxen sind derzeit in Berlin unterwegs? Dies entspricht welchem Prozentsatz an der
    Gesamtzahl an Taxen in Berlin?
    Zu 3.: Die Gesamtzahl an Inklusionstaxis kann nicht genannt werden, da auch
    Unternehmen bereits vor dem Förderprogramm im Besitz von Inklusionstaxis waren.
    Außerdem kann sich jedes #Taxi-Unternehmen unabhängig von dem #Förderprogramm ein
    #Inklusionstaxi beschaffen.
  4. Wie viele Förderanträge sind derzeit noch in Bearbeitung?
    Zu 4.: Derzeit befinden sich noch 14 Anträge in #Bearbeitung.
  5. Werden alle Anträge bis zum Ende der #Föderperiode am 30.11.2021 abgeschlossen sein? Wenn nein,
    was geschieht danach damit?
    Zu 5.: Den Antragstellenden wurde zeitnah mitgeteilt, dass die Maßnahmen bis zum
    30.11.2021 abgeschlossen sein müssen, um die Förderung noch erhalten zu können.
  6. Zu welchem Anteil ist der Förderetat bisher ausgeschöpft und wie groß wird der Rest zum Ende der
    Förderperiode voraussichtlich noch sein?
    Zu 6.: Bisher wurden insgesamt 274.906,68 Euro ausgezahlt. Für die noch offenen
    Anträge stehen noch Fördermittel in ausreichender Höhe zur Verfügung. Da nicht
    bekannt ist, in welchem Umfang noch Mittel abgerufen werden, kann keine Aussage zu
    den verbleibenden Mitteln getroffen werden.
  7. Da derzeit eine Förderung erst erfolgt, wenn die Rechnung des behindertengerechten Umbaus vorliegt,
    welche rechtlichen Hindernisse bestehen, bereits bei Vorlage des Kaufvertrages auf Basis der
    bisherigen Umbaukosten zumindest Abschläge auszuzahlen?
    Zu 7.: Die Förderung kann nur entsprechend den Bestimmung der Förderrichtlinie zum
    Inklusionstaxi ausgezahlt werden, wonach eine Auszahlung der Fördermittel erst bei
    Vorliegen der Rechnung möglich ist. Eine Zahlung von Abschlägen ist im
    Zuwendungsrecht zwar bei langanhaltenden Förderungen möglich, im vorliegenden Fall
    bei einmalige Sachkosten jedoch nicht vorgesehen.
  8. Ist dem Senat bekannt, dass aktuell rund 50 Bestellungen für VW Caddys zum Umbau vorliegen, die
    aber erst 2022 ausgeliefert werden können?
    Zu 8.: Es wurden im zweiten Halbjahr 2021 Anträge für 30 VW Caddys gestellt. Vor dem
    Hintergrund einer möglichen späten Lieferung wurde den Unternehmenden klar
    kommuniziert, dass die Mittel nur bis zum 30.11.2021 für die Fahrzeuge bzw. Umbauten
    abgerufen werden können, bei denen die für die Umbaumaßnahmen entsprechenden
    Rechnungen vorliegen.
  9. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, um dieses Potential für einen inklusiveren Verkehr zu nutzen –
    auch über das Ende der Förderperiode hinaus?
    Zu 9.: Angesichts der Senatsneubildung sollte weiteren verkehrspolitischen Planungen
    des neuen Senats nicht vorgegriffen werden und erst zu gegebener Zeit von dem dann
    für Verkehr zuständigen Bereich erarbeitet und begleitet werden.
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  10. Welche Bedeutung hat hier die Coronapause in Produktion und Vertrieb von Fahrzeugen für den Senat,
    wenn eine Umrüstung erst nach Auslieferung möglich ist und erst danach die Förderungsauslösende
    Rechnung erstellt werden kann?
    Zu 10.: Eine „Coronapause“ oder andere externe wirtschaftliche Faktoren können auf der
    rechtlichen Grundlage der vorliegenden aktuellen Förderrichtlinie keine Berücksichtigung
    finden.
    Berlin, den 13. Oktober 2021
    In Vertretung
    Alexander F i s c h e r

Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28658.pdfwww.berlin.de

Fahrdienst + Mobilität: ViaVan GmbH übernimmt den Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen: als „BerlMobil“ sind Fahrten künftig auch über digitale Kanäle buchbar, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/ias/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1129377.php

Pressemitteilung vom 23.09.2021

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Der #Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen steht vor einem grundsätzlichen Wandel zugunsten seiner Fahrgäste. Ab dem 1. Oktober übernimmt das Unternehmen #ViaVan GmbH nach einer europaweiten Ausschreibung den Berliner Sonderfahrdienst, den jährlich bis zu 25.000 Menschen in Berlin nutzen können.

Das Unternehmen plant, den Fahrdienst im Dialog mit den Fahrgästen weiter zu verbessern. In diesem Zuge bekommt der Sonderfahrdienst auch einen neuen Namen: #BerlMobil. Der Name wurde aus mehr als 30 Vorschlägen von Nutzerinnen und Nutzern ausgewählt. BerlMobil steht für Berlin und Mobil sein.

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Tarife: Gratisfahrt mit S-Bahn und BVG Kostenloser Nahverkehr und 35 Spielstraßen zum „autofreien Tag“ in Berlin, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gratisfahrt-mit-s-bahn-und-bvg-kostenloser-nahverkehr-und-35-spielstrassen-zum-autofreien-tag-in-berlin/27623222.html

Das #Gratis-Angebot ist eine #Premiere für Berlin. Neu ist auch, dass jeder Bezirk mindestens eine #Spielstraße einrichtet. Hier gibt es die Liste.

Es gibt ihn seit Jahrzehnten, aber in Berlin haben ihn bisher nur Eingeweihte bemerkt: den “ internationalen #autofreien Tag“ am 22. September. Anders als in anderen Städten wird es zwar auch in diesem Jahr keine #Fahrverbote für privaten #Autoverkehr geben, aber der Senat lockt mit #Alternativen: Wie die #Verkehrsverwaltung am Freitag mitteilte, soll es zum Termin am kommenden Mittwoch zum ersten Mal einen fahrscheinlosen Tag im öffentlichen Nahverkehr geben.

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Straßenverkehr + Mobilität: Pendler setzen vor allem auf das Auto, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article233322707/Auto-bleibt-klare-Nummer-1-fuer-Pendler.html

Für Deutschlands #Pendler bleibt das #Auto klare Nummer 1 für die Fahrt zur Arbeit: Zwei Drittel der Erwerbstätigen (68 Prozent) fahren nach eigenen Angaben mit dem #Pkw in die Firma oder ins Büro – auch auf kürzeren Strecken.

Gerade einmal gut 13 Prozent nutzten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2020 regelmäßig öffentliche #Verkehrsmittel wie #Bus, #Straßenbahn, #U-Bahn oder #Zug für den #Arbeitsweg. Auf das Fahrrad für die Fahrt zum Arbeitsplatz setzt sich regelmäßig jeder zehnte Erwerbstätige.

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Bus: Berlin-Reinickendorf: Buslinie 327 fährt ab Dezember auch sonntags, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article233270709/Buslinie-327-faehrt-ab-Dezember-auch-sonntags.html

Gute Nachrichten für alle Busfahrgäste im Raum Reinickendorf-Ost: Die #Buslinie #327 wird ab Dezember auch #sonntags fahren. Das haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) bestätigt.

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Mobilität: U-Bahn, Tram, Rad oder A100 Wie kann die Verkehrswende in Berlin gelingen?, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/u-bahn-tram-rad-oder-a100-wie-kann-die-verkehrswende-in-berlin-gelingen/27581946.html

Klima- und #Verkehrspolitik sind Streitthemen in Berlin. Ob #Fahrrad, #ÖPNV oder #Auto: Wer soll Vorrang bekommen, welches Angebot gestärkt werden – ein Überblick.

Rund 1,2 Millionen Autos sind in Berlin angemeldet, mit zehntausenden, weiteren Fahrzeugen pendeln Brandenburger:innen täglich in die Stadt – Tendenz steigend. Bei den Parteien besteht mittlerweile weitestgehend Konsens, dass sich die Zahl der Autos in Berlin in den kommenden Jahrzehnten reduzieren muss. Der #Verkehr in der Hauptstadt der Zukunft soll anders funktionieren – nur wie das Ziel erreicht werden soll, darüber gehen die Pläne weit auseinander.

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ÖPNV + Straßenverkehr: In Berlin braucht der Nahverkehr fast doppelt so lange wie das Auto Neue Studie vergleicht Reisezeiten in elf Städten., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-nahverkehr-braucht-fast-doppelt-so-lange-wie-das-auto-li.180324

Kaum ein Berliner #Autofahrer, der nicht über Staus und Baustellen klagt. Trotzdem geht es mit dem Auto in der Stadt meist deutlich schneller voran als mit #Bus und #Bahn. Das zeigt eine Studie des Mobility Institute Berlin, die nun erschienen ist. „Unsere Forschungen ergaben, dass in Berlin eine Fahrt mit dem #Nahverkehr im Schnitt 1,95-mal so lange dauert wie eine Fahrt mit dem Auto“, sagte Institutschef Torben Greve der Berliner Zeitung. Auch wenn die Hauptstadt im bundesweiten Ranking nicht schlecht abschnitt, bleibe sie unter ihren Möglichkeiten. „Berliner Tempo: Das war vor hundert Jahren ein #Aushängeschild der Stadt. Damals warb Berlin zu Recht mit seinem schnellen Nahverkehr“, so Greve. „Berliner Tempo: Das muss wieder ein Qualitätssiegel werden.“

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Mobilität: Mobilitätshubs, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gibt es Standortplanungen und Umsetzungen der vom Berliner Senat im #Stadtentwicklungsplan #Mobilität und
Verkehr (StEP MoVe) beschlossenen intermodalen Maßnahmen wie #Mobilitätshubs, anbieterneutralen
#Paketstationen und weiterer #Micro-Hubs?
Antwort zu 1:
Der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr zeigt einen Handlungsbedarf in dem
Themenfeld auf. Dieser wurde an unterschiedlichen Stellen bereits aufgegriffen, so dass
verschiedene Lösungen in Abhängigkeiten der verschiedenen Zuständigkeiten bereits
umgesetzt oder in Realisierung sind. Als Beispiele sind hier zu nennen das Projekt #KoMoDo
(Kooperative Nutzung von Mikro-Depots durch die Kurier-, Express-, Paket-Branche für den
nachhaltigen Einsatz von Lastenrädern in Berlin) mit den Standorten Eberswalder Straße
(abgeschlossen) und im Berliner Westhafen (Projektstart steht unmittelbar bevor), weitere
Standorte zu Logistikhubs bspw. am Tempelhofer Damm oder auch „#Jelbi“-Stationen, die
gemäß Verkehrsvertrag mit der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) sukzessive geplant,
umgesetzt und evaluiert werden. Weitere Maßnahmen, wie beispielsweise die Arbeiten zum
Thema „anbieterneutrale Paketstationen“ befinden sich derzeit in Vorbereitung.

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